…Entscheidungsgründe I. Die (inhaltliche) Umbildung des bereits 1985 gegründeten Vereines "Interessensgemeinschaft X" zufolge der vorgelegten Statuten (vom 30.04.1992) sowie die Namensänderung auf "Bw." (= Bw.) untersagte die Sicherheitsdirektion für Kärnten laut Bescheid vom 08.07.1992 nicht. Die Gewinnermittlung im Streitzeitraum erfolgt laut §…
…im Sinne der §§ 34 ff BAO gemeinnützige (mildtätige) Verein ist die Interessensgemeinschaft für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung - im Folgenden: Menschen mit Behinderung gennant. Er verfolgt die Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen. Er bietet diesen Menschen und ihren Angehörigen…
…I) Umsatzsteuer für die Jahre 2000 bis 2002 (Tz 13 ff BP-Bericht): Beim Bw. handle es sich um einen Verein zur Förderung des Einkaufes in der X-Gasse, um eine Interessensgemeinschaft der ansässigen Kaufleute. Obwohl der Bw. laut Statuten nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet sei…
…sich im zumindest 50-%-igen Eigentum der Stadt X. direkt oder indirekt befinden) zu beteiligen und Interessensgemeinschaften einzugehen. Die Gesellschaft ist weiters berechtigt (im Rahmen des rechtlich Möglichen) personenbezogene Daten automationsunterstützt zu ermitteln und zu verarbeiten, soweit dies für die Erreichung des Gesellschaftszweckes erforderlich ist.…
…X ins Leben zu rufen. Dieser Verband bezwecke die Wahrung, nachhaltige Unterstützung und Förderung der Interessen von Pensionskassenberechtigten (Leistungs- und Anwartschaftsberechtigte gem. PKG), die sich zwecks Verfolgung ihrer gemeinsamen Ziele zu Vereinen, Arbeitsgemeinschaften oder betrieblichen Interessensgemeinschaften zusammengeschlossen haben, gegenüber dem Gesetzgeber, den Pensionskassen und den…
…Gegenstand der Tätigkeit bilden. Die Betriebsratsumlage, nicht zu verwechseln mit den Pflichtbeiträgen zu gesetzlichen Interessensvertretungen oder den Beiträgen für die freiwillige Mitgliedschaft bei Berufsverbänden und Interessensgemeinschaften, würde keine der aufgezählten Werbungskosten darstellen und könne somit nicht abgeschrieben werden. Mit Datum 5. August 2004 wurde in…
…Verkehrsteuern Band I, Stempel und Rechtsgebühren, §7 Rz 4). Die Rechtsgemeinschaft unterscheidet sich von der Interessensgemeinschaft dadurch, dass letztere nur gleichartige oder gleichgerichtete Interessen verfolgt, ohne dabei bis zu einer gemeinschaftlichen Rechtsausübung zu gehen. Bei einer Gleichheit von Interessen besteht noch keine Rechtsgemeinschaft. (VwGH 27…
…Verkehrsteuern Band I, Stempel und Rechtsgebühren, §7 Rz 4). Die Rechtsgemeinschaft unterscheidet sich von der Interessensgemeinschaft dadurch, dass letztere nur gleichartige oder gleichgerichtete Interessen verfolgt, ohne dabei bis zu einer gemeinschaftlichen Rechtsausübung zu gehen. Bei einer Gleichheit von Interessen besteht noch keine Rechtsgemeinschaft. (VwGH 27…
…Gefahr bestanden, dass diese den Pachtvertrag auflösen. In dem Fall weiß Herr X., dass er als Geschäftsführer bei der GmbH dies nicht kündigen wird, weil ja da eine Interessensgemeinschaft ist. 2015 ist die 20jährige Frist verstrichen und steht im Raum. Hätte die Fa. T. Betriebsrestaurant…
…oder Aufsatz) aus dem Bereich des Insolvenzrechtes ... ... Über die Zuerkennung des Preises entscheidet der gemeinsame Beirat der Vereine Interessensgemeinschaft Sanierungsrecht und ReTurn Forum für Restrukturierung und Turnaround. Mit Vorlagebericht vom 28. März 2012 wurde gegenständliche Berufung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vorgelegt. Über die Berufung…
…Architekten in Österreich, die ähnlich wie sie ohne Mitgliedschaft zur Architektenkammer selbständig arbeiteten. Ein typisches Beispiel neben den Baukünstlern in Vorarlberg sei die Interessensgemeinschaft von Architekturschaffenden - die IG Architektur. Diese sei 2002 unter anderem aus Unzufriedenheit mit der Arbeit der Kammern gegründet worden. Die IG…
…festgesetzte Höhe nicht übersteigen. Im Sinne dieser gesetzlichen Bestimmung handelt es sich bei Berufsverbänden und Interessensvertretungen um Zusammenschlüsse von Personen, die denselben Beruf oder doch artverwandte durch eine natürliche Interessensgemeinschaft verbundenen Berufe ausüben. Nicht als Berufsverbände und Interessensvertretungen gelten somit Institutionen, die nicht darauf ausgerichtet…
…Gebühren und Verkehrsteuern Band I, Stempel und Rechtsgebühren, §7 Rz 4) Die Rechtsgemeinschaft unterscheidet sich von der Interessensgemeinschaft dadurch, dass letztere nur gleichartige oder gleichgerichtete Interessen verfolgt, ohne dabei bis zu einer gemeinschaftlichen Rechtsausübung zu gehen. Bei einer Gleichheit von Interessen besteht noch keine Rechtsgemeinschaft…
…festgesetzte Höhe nicht übersteigen. Im Sinne dieser gesetzlichen Bestimmung handelt es sich bei Berufsverbänden und Interessensvertretungen um Zusammenschlüsse von Personen, die denselben Beruf oder doch artverwandte durch eine natürliche Interessensgemeinschaft verbundenen Berufe ausüben. Nicht als Berufsverbände und Interessensvertretungen gelten somit Institutionen, die nicht darauf ausgerichtet…
…sondern nach einem kostendeckenden Betrieb unter Berücksichtigung der ihr zufließenden Mittel aus Spenden, Subventionen und zweckgebundenen Zuwendungen durch den Verein F , Interessensgemeinschaft für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung. Die Gesellschafterin darf keine Gewinnanteile oder sonstige Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten, es sein denn…
…Fischer Weltalmanach, ZIP-Programme, Brookhaus-Lexikon etc. Es wurden Bestätigungen der Österreichischen Hochschülerschaft von 185,00 S und der Interessengemeinschaft der Berufsoffiziere von 100,00 vorgelegt. Zuletzt macht der Bw. noch weitere Sonderausgaben (Unfall- bzw. Lebensversicherung) in Höhe von 2,789,90 geltend. Aufgrund der…
…konkret Angaben über den Freundes- und Bekanntenkreis, zu den Freizeitbeschäftigungen, zur Zugehörigkeit zu Interessensgemeinschaften und Vereinigungen in Spanien, zu allfälligen Einnahmenerzielungen und/oder zu einem in Spanien angelegtem Vermögen und der Verwaltung desselben. Da diesen Aspekten für die Bestimmung des Lebensmittelpunktes entscheidende Bedeutung zukommt und…