…Zeitraum September 2007 sowie Festsetzung der Normverbrauchsabgabe für Juli 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Das Finanzamt hat im Zuge einer Nachschau nachstehende Feststellung getroffen: Das Kraftfahrzeug Hummer H1 sei nicht in der Liste der Pritschenwagen gemäß …

…die durch die Betriebsprüfung erfolgte Feststellung, dass das im Mai 2000 angeschaffte KFZ der Marke Hummer H1 als PKW einzustufen sei und somit die steuerlichen Anschaffungskosten hinsichtlich ihrer Angemessenheit zu kürzen und hinsichtlich ihrer Abschreibung deren Dauer zu verlängern sei. Durch diese Feststellung ergab sich…

Die Berufung war daher in diesem Punkt abzuweisen, sodass es bei der Kürzung der Abschreibung der angemessenen Anschaffungskosten des Hummer H1 während einer achtjährigen Nutzungsdauer laut Betriebsprüfung bleibt. C.) Investitionszuwachsprämie 2004 (in der Folge: IZP) C.1.a. Erhöhung der Herstellungskosten des Vergleichszeitraumes 2003 (Aufbereitungsanlage…

…Ladefläche, die Bewerbung des Fahrzeuges als "Fun-car" oder als "emotionalster Off-roader" und die somit geringe Bedeutung der Lastenbeförderung nach der Herstellerkonzeption hingewiesen. Nach der Herstellerkonzeption seien die Hummer in erster Linie zur Beförderung von Soldaten gebaut worden. Die Bw wurde weiters ersucht, anzugeben…

…begehrte die steuerliche Vertreterin eine Berichtigung der Umsatzsteuervoranmeldung für den Zeitraum April 2008 im Wege eines berichtigten Formulars U30 für diesen Monat insoweit, als die Vorsteuern für einen im April 2008 aus Deutschland importierten Hummer H2 SUV, für den Normverbrauchsabgabe und Umsatzsteuer bereits entrichtet wurden…

…Außenprüfung betreffend die Umsatzsteuer und die Normverbrauchsabgabe der Monate 1-7/2008 wurde unter TZ. 2 des Berichtes Folgendes festgestellt: Am 2.4.2008 ist der Kauf eines Kraftfahrzeuges Hummer H2 um den Kaufpreis von € 27.319,92 (i.g. Lieferung mit UID-Nr…

…auf die Einhaltung der Gesetze erpicht. Dies würden vorangegangene Betriebsprüfungen, bei denen es zu keinen wesentlichen Feststellungen gekommen sei, belegen. Im vorliegenden Fall handle es sich um drei Hummer H2, die laut Niederschrift zur Schlussbesprechung vom 20. Dezember 2005 am 9. Dezember 2003, am 23…

…Gelände- und Kombinationskraftfahrzeuge, Sport Utility, Freizeitfahrzeuge, Off-Road-Fahrzeuge, Pseudo Pick-up-Fahrzeuge und dergleichen wie beispielsweise: BMW X3, BMW X5, Chevrolet Tahoe, Chevrolet Trail Blazer, Hummer H2, Jeep Grand Cherokee, Landrover, Mitsubishi Pajero, Mercedes M- und G-Klasse, Porsche Cayenne, VW Tourareg, gültig. Fahrzeuge…

…2005 wurde NoVA-Pflicht festgestellt. Die NoVA-Pflicht eines Fahrzeuges ergibt sich ausschließlich aus der zolltarifischen Einstufung eines Fahrzeuges als Personenkraftwagen der Position 8703 der Kombinierten Nomenklatur (KN). Die Fahrzeuge Hummer H 2, die mit mindestens 2 Sitzreihen ausgestattet sind, fallen grundsätzlich unter die Position…

…das vom Bw. für die Verwendung zur kurzfristigen Vermietung - "Leihwagen" lt. Angabe im Antrag auf Vergütung der Normverbrauchsabgabe (NOVA 1) vom 19. Juli 2007 - angeschaffte Kraftfahrzeug der Marke Hummer H2 die Tatbestandsvoraussetzung des § 12 Abs. 1 Z 3 NoVAG 1991 erfüllt ist. Dazu vertrat das…

…ist, falls sich die Nichteinhaltung einer Bestimmung dieser Richtlinie auf das Wohlbefinden sämtlicher Tiere ausgewirkt hat (ebenfalls Rz 44). Das Ausfuhrerstattungsverfahren erfolgt im unmittelbaren mitgliedstaatlichen Vollzug. Bei der unmittelbaren mitgliedstaatlichen Vollziehung richten sich Verwaltungshandeln und Verwaltungsverfahren grundsätzlich nach nationalem Recht (Schweitzer/Hummer/Obwexer, Europarecht 2007…

…Zurückweisung eines Antrages entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Anbringen vom 21. September 2009 beantragte FH namens der I-gmbH den Autoschlüssel samt Fernbedienung für das Fahrzeug Hummer, den Schlüssel und die Kennzeichen xxx für das Kfz…

…monatlichen Ausgaben des Schuldners vorgelegt. Ferner wurde der Erlassung einer zweiten Berufungsvorentscheidung ausdrücklich zugestimmt. Diese Ausgaben seien einer handschriftlichen Aufstellung des Schuldners zufolge: | 2 Arbeiter mit Gewerbeschein ca. | 2000,00 | Liesing (Leasing?) Hammer (Hummer?) | 600,00 | Liesing (Leasing?) Ducato |…

…Diese Voraussetzungen seien im vorliegenden Fall nicht erfüllt, sodass die Hummer H2 als PKW anzusehen seien. Die Prüferin nahm diese Feststellung zum Anlass für eine Vorsteuerkürzung in Höhe von 13.156,33 € für Dezember 2004. Laut Tz 3 des genannten Berichtes wurden die Ergebnisse…

…der Gemeinschaftswidrigkeit des § 33 Abs. 4 Z 1 EStG 1988 hinsichtlich der Tatbestandsvoraussetzung "unbeschränkt steuerpflichtiger Ehegatte". Im Sinne der sog. "acte-clair" Doktrin bedurfte es zur Beurteilung dieser Frage auch keiner Vorabentscheidung des EuGH (vgl. Schweitzer/Hummer, Europarecht, 5. Auflage, Rz 529), weil diese Rechtsfrage…

…Off-Road-Fahrzeuge, Pseudo Pick-up-Fahrzeuge und dergleichen (wie beispielweise BMW X3, BMW X5, Chevrolet Tahoe, Chevrolet Trail Blazer, Hummer H2, Jeep Grand Cherokee, Land Rover, Mitsubishi Pajero, Porsche Cayenne, VW Tourareg) mit zwei Sitzreihen und einem dahinter liegenden Laderaum nur ausnahmsweise als Lastkraftwagen…

…der Premium- bzw. Luxusklasse erworben. Konkret wurde festgestellt, dass jedenfalls Kraftfahrzeuge der Marken Mercedes, GM Hummer und Porsche angekauft wurden. Im Rahmen der Außenprüfung konnte nicht festgestellt werden, dass die erworbenen Fahrzeuge mit versteuerten Einkünften finanziert wurden. Die erwähnten Fahrzeuge waren bzw. sind nicht im…

…vereinbaren." Einleitend ist festzuhalten, dass die VO im Anhang VI des EWR-Abkommen angeführt ist, sodass ihr auch im EWR Geltung zukommt (vgl. auch Azizi, in Hummer, Der EWR und Österreich, 107; und Egger, in Hummer (Hrsg.), aaO, 153). Die nationale Bestimmung des § 41 FLAG…

…vereinbaren." Einleitend ist festzuhalten, dass die VO im Anhang VI des EWR-Abkommen angeführt ist, sodass ihr auch im EWR Geltung zukommt (vgl. auch Azizi, in Hummer, Der EWR und Österreich, 107; und Egger, in Hummer (Hrsg.), aaO, 153). Die nationale Bestimmung des § 41 FLAG…

…Freizeitfahrzeuge, Off-Road-Fahrzeuge, Pseudo Pick-up-Fahrzeuge und dergleichen wie beispielweise: BMW X3, BMW X5, Chevrolet Tahoe, Chevrolet Trail Blazer, Hummer H2, Jeep Grand Cherokee, Landrover, Mitsubishi Pajero, Mercedes M- und G-Klasse, Porsche Cayenne, VW Tourareg. Fahrzeuge der oben angeführten Art mit zwei…