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UFSW RV/0075-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Gaumenspalte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

…gedeiht gut, hat auch mit Gaumenspalte normal getrunken, keine Sondierung notwendig. Ein Hörtest ist an der HNO-Abteilung im LK Wiener Neustadt geplant. Im Oktober Kontrolle im SMZ-Ost geplant. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): ev. später Logopädie Untersuchungsbefund: 8 Monate alter Säugling in normalem…

UFSW RV/0217-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit an einem Ohr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…Untersuchung auch deutlich. Das gute Ohr wurde beschallt und das schlechte mit dem Hörgerät versorgt. Hier hat man große Mängel gesehen, sie hörte viele Wörter falsch (Ei - statt Puppe, etc.) Dies entspricht ja mehr der Realität, wurde aber in Ihrem Gutachten nicht berücksichtigt. Uns fällt…

UFSW RV/1100-W/12Wiedereinsetzungsantrag - Falschauskunft des Finanzamtes; grobes Verschulden des steuerlichen Vertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…vorigen Stand (in die Mängelbehebungsfrist). Zur Begründung führte der nunmehrige steuerliche Vertreter ua aus: Der Bw "nahm am 12.7.2011 mit unserer Kanzlei erstmalig Kontakt auf, da er hörte, dass wir einen Steuerpflichtigen mit dem gleichen Sachverhalt vertreten. Da der Ablauf des Mängelbehebungsauftrages zu…

UFSW FSRV/0052-W/10Zurückweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.05.2012

…2009 nahm BS in den gegenständlichen Akt Einsicht und stellte fest, dass der vermeintlich am 9.8.2009 eingebrachte Einspruch in Wahrheit nicht einlangte. Das Hindernis zur Einhaltung der Frist hörte somit erst am 29. Oktober auf. Der Wiedereinsetzungsantrag ist daher fristgerecht eingebracht worden. 4…

UFSW RV/0496-W/11Anträge auf Wiedereinsetzung und Wiederaufnahme - ausgelöst durch Forderungen der SVA gemäß GSVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011Teil 1/3

…4.) Wegen der beiden Schreiben ging ich am 19.02.2010 zum Finanzamt 03. Eine ... Mitarbeiterin ... hörte sich mein Problem an, und korrigierte die Einnahmenart von "Gewerbebetrieb" auf "selbständige Arbeit". SEHR RASCH, NUR EINIGE TAGE DANACH, erhielt ich den korrigierten Steuerbescheid. 1.5.) Am 02…

UFSW RV/2280-W/10"Pyramidenspiel" unterliegt nicht der Schenkungssteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2011

…Gesprächen weitergegeben. Frage: Haben Sie selbst oder Ihnen bekannte Personen Informationsveranstaltungen oder Zusammenkünfte abgehalten oder solchen beigewohnt? Antwort: Nein ich habe selbst keine Veranstaltungen abgehalten. Ich hörte nur dass eine Frau P in S solche Informationsveranstaltungen abhielt. Ich war aber nie dort. Ich habe aber…

UFSW RV/1845-W/09Schülerhort als Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2009

…Rz 272 der Umsatzsteuer-Richtlinien 2000). Aus diesem Grund seien die geltend gemachten Vorsteuern aus der Errichtung des Gebäudes sowie aus dem laufenden Betrieb des Hortes der Jahre 2003 bis 2007 nicht anzuerkennen. Im Hinblick auf den Umstand, dass ab dem Jahre 2007 auch der…

UFSW RV/0467-W/09Schülerhort im Zubau zur Volksschule als Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2009

…zum Abzug zugelassen. Das Finanzamt begründete die Nichtanerkennung der Vorsteuern in Höhe von € 5.171,76 mit dem Hinweis, dass nach § 7 NÖ Kinderbetreuungsgesetz die Führung eines Hortes durch eine Gemeinde eine hoheitliche Aufgabe sei, die der Bw. per Gesetz zugewiesen sei. Somit sei…

UFSL RV/0722-L/05Nachversteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2009

…Nach der Verschmelzung hörte die Firma Modezentrum Sch GmbH & Co KG zu bestehen auf und wurde folglich im Firmenbuch gelöscht. Mit Eingabe vom 23.4.2009 wurde der Antrag auf Entscheidung durch den gesamten Berufungssenat und Durchführung einer mündlichen Verhandlung zurückgezogen. Über die Berufung wurde…

UFSS RV/0443-S/06Stellt die unmittelbare Entrichtung eine erhebliche Härte für die Bw dar ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2007

…auf die nicht erfolgte Zahlung solcher selbst zu berechnender bzw einzubehaltender und abzuführender Abgaben zurückzuführen sei, in deren sofortiger voller Entrichtung keine erhebliche Härte erblickt werden könnte. Mit Schriftsatz vom 14. Juli 2006 (Vorlageantrag) begehrte die Bw erneuert eine ratenweise Begleichung des Rückstandes mit nun…

UFSW RV/1036-W/04Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004

…zur inhalativen Dauertherapie zusätzlich eine Sauerstofftherapie notwendig wurde. Vor 1Jahr befand sich Bw. in psychiatr. Behandlung, da sie die Stimme ihres verstorbenen Mannes hörte. Unter Therapie mit Risperdal dzt.weitgehend beschwerdefrei, Probleme mit Blutdruck u. Blutzuckerwerten werden angegeben, beides sicherlich agraviert durch die Adipositas per…

UFSW RV/0940-W/03Abzugsfähigkeit von Aufwendungen iZm einem unentgeltlichen Betriebserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2004

…Grafenegg die Rechtsmeinung vertreten, dass Kosten anlässlich einer unentgeltlichen Betriebsübertragung sofort als Betriebsausgaben abzugsfähig sind und zum vollen Vorsteuerabzug berechtigen (siehe auch persaldo 2002 H4, 6 "Man hörte in Grafenegg, dass ......). Das FA behandelte die strittigen Kosten unter Hinweis auf Rz. 1666 und 4848 der…

UFSW RV/0484-W/11Fachliche Qualifikation von Au Pair-Kräften zur Kinderbetreuung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2012

…Bw. im Rahmen ihrer Ausbildung (Gesamtschulsystem) eine einjährige Ausbildung als Erzieherin in Georgien absolviert (pädagogisches Praktikum, vergleichbar mit Horterzieherin). Der Nachweis werde durch eine Kopie einer beglaubigten Übersetzung eines Schreibens des Schuldirektors erbracht. Das Au Pair S habe vor ihrer Tätigkeit im Haushalt des Bw…

UFSW RV/2346-W/08Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2011

…Prüfungszeitraum hätten teilweise keine Grundaufzeichnungen zu den einzelnen Geschäften vorgelegt werden können. Ebenso seien sehr hohe Privateinlagen getätigt worden, deren Herkunft nicht restlos aufgeklärt worden sei; es widerspreche der Lebenserfahrung, Barbeträge in dieser Höhe zu horten. Insbesondere sei darauf hingewiesen, dass Lieferscheine, Kostenvoranschläge, Kalkulationsunterlagen, Arbeitsaufzeichnungen…

UFSI RV/0131-I/10Rückwirkende Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2010

…und Strabismus diagnostiziert wurden. Die begutachtende Ärztin merkte jedoch an, dass grundlegende Befunde fehlen würden. So wäre der Hörtest, welcher schon 2005 und im Juni 2009 hätte gemacht werden sollen, nicht durchgeführt worden und würde das Ergebnis der genetischen Beratung nicht vorliegen. Das elterliche Interesse…

UFSW RV/1846-W/09Nachmittagsbetreuung in Form einer ganztägig geführten Volksschule kein BgA einer KÖR
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2009

…Ansuchen der Bw. betreffend die Weiterführung der ganztägigen Schulform an der Volksschule N. seien für die folgenden Schuljahre nicht gestellt worden. Auch sei nie ein Ansuchen für eine Bewilligung eines Hortes gemäß den Bestimmungen des Bgld Kindergartengesetzes 1995, LGBl 63/1995, bzw. für eine Bewilligung…

UFSW RV/2842-W/09Schülerhort und Kindergarten als einheitlicher Betrieb gewerblicher Art einer KÖR
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2009

…Nachmittagsbetreuung der Volkschulkinder in den Räumlichkeiten des gemeindeeigenen Kindergartens durch das Kindergartenpersonal weiterhin als eine hoheitliche Tätigkeit der Bw. behandelt. Dies ebenso mit der Begründung, dass die Führung eines Hortes eine Aufgabe sei, die der Bw. gemäß § 7 NÖ Kinderbetreuungsgesetz 1996 per Landesgesetz zugewiesen sei…

UFSL RV/0520-L/09Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung unter 50 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2009

…empfindes es der Berufungswerber als zusätzliche Bestätigung, dass bei seiner Tochter eine Schwerhörigkeit vorliege. Aufgrund der Hörtests der Firma B. sei eindeutig festgestellt worden, dass die Tochter mit dem Hörgerät eine wesentlich bessere Hörfähigkeit habe. Mit Schreiben vom 28.5.2009 wurde dem Unabhängigen Finanzsenat…

UFSW RV/1674-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2007

…möglich. Laut Mutter versteht sie meine Anweisungen. Relevante vorgelegte Befunde: 2006-08-22 HNO AMBULANZ KRANKENHAUS M. Frontoffener Biss, Gehörgänge frei, Hörtest siehe Kopie(liegt nicht vor), BERA Untersuchung im KH St. Pölten empfohlen. 2006-09-12 EN AMBULATORIUM E. Dg.: Expressive und rezeptive Sprachstörung…

UFSL RV/1113-L/06Höhe der Raten muss der Höhe des Rückstandes angemessen sein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2007

…Versicherungen etc. Er hoffe daher, dass in diesem Fall soziale Härte erkannt werden könne und ersuche um Nachsicht. Mit Schreiben vom 7. November 2006 legte die Abgabenbehörde erster Instanz die Berufung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Mit Schriftsatz vom 22. Jänner 2007 wurden folgende…