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UFSW RV/0373-W/05Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastung, Ermittlung der Haushaltsersparnis betreffend Kindergarten- und Hortverpflegung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.10.2005

…Belastung, d. h. dagegen, dass nur die Grundbeiträge für die Kindergarten- bzw. Hortbetreuung zweier Kinder der Bw. berücksichtigt worden seien und die Essensbeiträge von € 651,18 und € 581,88 (insgesamt € 1.233,06) nicht anerkannt worden seien. Nach Ansicht der Bw. könnten…

UFSS RV/0188-S/03Kinderbetreuungskosten sind in der Regel nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig (hier Kindergartenkosten).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2004

…Kindergarten, Tagesmütter, Hort) bei Alleinerzieherinnen oder wenn beide Ehepartner aus Gründen einer sonstigen Existenzgefährdung der Familie zum Unterhalt der Familie beitragen müssen. Sie verwies wieder darauf, dass sie sich der Belastung aufgrund der Zwangsläufigkeit nicht entziehen könne. Die Doppelbelastung der Berufstätigkeit und Haushaltsführung bei vier…

UFSW RV/1290-W/05Kosten der Nachmittagsbetreuung der Kinder als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007

…die entsprechenden Kosten zu entnehmen. Die Kosten für Kinderbetreuung (z. B. für Hort) könnten weder als Betriebsausgaben noch als Werbungskosten geltend gemacht werden. Eine außergewöhnliche Belastung stellten sie bei Vorliegen einer Ehe dann dar, wenn kein Ehegatte in der Lage sei, die notwendige Betreuung der…

UFSW RV/0053-W/06Keine Gemeinschaftsrechtswidrigkeit der Regelung des § 10 Abs. 2 Z 4 lit. d UStG 1994 (Leistungen der Gemeinschaften der Wohnungseigentümer).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2007

…unteilbare Leistung eines engen wirtschaftlichen Zusammenhalts und eines intensiven Wechselspiels zwischen den Leistungen, welches die einzelne Leistung als Teil eines Ganzen erscheinen lässt; eine einheitliche Leistung darf nicht in ihre einzelnen Bestandteile zerlegt werden (Hörtnagl, Besteuerung von Sporttrainern in Einklang mit der 6. MwSt-RL…

UFSG RV/0145-G/07Gemischt genutztes Gebäude - Kein Vorsteuerabzug für privat genutzte Gebäudeteile (Rechtslage ab 1. Jänner 2004)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Vermietung, L., vertreten durch Mag. Peter Hörtner Steuerberatungs GmbH, Steuerberatungskanzlei, 8605 Kapfenberg, Grazer Straße 54, vom 1. Februar 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 30. November 2005 und 20. Dezember 2006…

UFSI RV/0192-I/06Liebhaberei bei einer nach zwei Jahren eingestellten Privatzimmervermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2006Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Mag. Gerda Hörtnagl, vom 31. März 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Innsbruck vom 20. März 2006 betreffend Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO für die Jahre 1998 bis 2000 entschieden: Die Berufung…

UFSI RV/0521-I/05Feststellungsbescheid an eine bereits beendigte Personengemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.03.2006

  Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Mag. Gerda Hörtnagl, vom 18. Oktober 2005 gegen die Bescheide des Finanzamtes Innsbruck vom 4. Oktober 2005 betreffend Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO für die Jahre 1998 bis 2000 entschieden: Die…

UFSW RV/2408-W/12Wiederaufnahme des Verfahrens - neu hervorgekommene Tatsache rechtlicher Beurteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2012

…beantragt wurden, stellen diese Ausgaben keine neue Tatsache mehr dar und Ihr Antrag war daher abzuweisen." In der form- und fristgerechten Berufung wurde eingewendet, dass vom Kindergarten und Hort der Pfarre H. irrtümlicherweise eine falsche Bestätigung ausgestellt worden wäre, da diesem Schreiben die Einschreibgebühr in…

UFSK RV/0535-K/07Haushaltszugehörigkeit von Kindern im Scheidungsfall
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2007

…seit der Scheidung im September 2006, zur Hälfte der Zeit bei ihm aufhalten und er deshalb die Familienbeihilfe für ein Kind beantrage. Die Kinder besuchten von Montag bis Mittwoch den Hort bzw. die Tagesbetreuung. An seinen beiden freien Nachmittagen (Donnerstag und Freitag) sowie jedes zweite…

UFSW RV/1036-W/04Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004

…zur inhalativen Dauertherapie zusätzlich eine Sauerstofftherapie notwendig wurde. Vor 1Jahr befand sich Bw. in psychiatr. Behandlung, da sie die Stimme ihres verstorbenen Mannes hörte. Unter Therapie mit Risperdal dzt.weitgehend beschwerdefrei, Probleme mit Blutdruck u. Blutzuckerwerten werden angegeben, beides sicherlich agraviert durch die Adipositas per…

UFSG RV/0442-G/08NLP-Master-Practitioner als Teil der Ausbildung zur Lebens- und Sozialberaterin: umfassende Umschulung gemäß § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2012

…Aufwendungen in Höhe von 185,23 Euro (Krankheitskosten) und 2.550,00 Euro (auswärtiger Schulbesuch des Sohnes und Hortkosten der Tochter) als außergewöhnliche Belastung geltend. Bei der Veranlagung der Einkommensteuer für das Jahr 2006 wurden vom Finanzamt keine den Pauschbetrag übersteigenden Werbungskosten anerkannt mit der…

UFSW RV/0075-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Gaumenspalte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

…gedeiht gut, hat auch mit Gaumenspalte normal getrunken, keine Sondierung notwendig. Ein Hörtest ist an der HNO-Abteilung im LK Wiener Neustadt geplant. Im Oktober Kontrolle im SMZ-Ost geplant. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): ev. später Logopädie Untersuchungsbefund: 8 Monate alter Säugling in normalem…

UFSW RV/0643-W/11Kein Familienbeihilfenanspruch wenn kein anerkanntes Lehrverhältnis iSd FLAG 1967 besteht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…1 lit. b u f Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG) idgF zusteht. Streitpunkt ist nämlich, ob die von April bis August 2009 vom Kind Kind-2 im Institut für Kindergarten- und Hortpädagogik der Wiener Volkshochschulen absolvierte Ausbildung zur Nachmittagsbetreuerin (Bl. 31/ AS [Hauptakt]), eine Berufsausbildung im Sinne…

UFSL RV/0756-L/08Verschulden der Abgabenbehörde in Zusammenhang mit der Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen aufgrund einer nachträglichen Bescheidkontrolle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2009

…4 EStG 1988. Weiters wurden Kosten für Kinderbetreuung (Hortgebühren) als außergewöhnliche Belastung in Höhe von 1.440,00 € (KZ 732) geltend gemacht. Mit Einkommensteuerbescheid vom 26. März 2008 folgte das Finanzamt diesen Anträgen und berücksichtigte bei der Ermittlung des Einkommens die beantragten außergewöhnlichen Belastungen…

UFSI RV/0592-I/12erhöhte Familienbeihilfe im Selbstbezug - psychische Erkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2013

…EZ und reduziertem AZ, 162 cm, 62 kg, cardiopulmonal altersentsprechend und beschwerdefrei, altersentsprechend alle 4 Extremitäten ohne Einschränkungen beweglich, hört gut, sieht gut mit Brille, gelegentlich Beschwerden von Seiten der Schulter". Im Weiteren ist dem Gutachten zu entnehmen, dass die Antragstellerin orientiert, freundlich und kooperativ…

UFSW RV/0536-W/13Überschreiten der Einkommensgrenze gem. § 5 Abs. 1 FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2013

…10.000,00 nicht erreicht worden sei. Über Ersuchen des Finanzamtes legte die Bw. folgende Unterlagen vor: Schulbesuchsbestätigung ihrer Tochter für das Schuljahr 2012/13 Bestätigung, dass N L im Schuljahr 2012/13 das dritte Semester der Schulform Kolleg für Hortpädagogik für Berufstätige, Schulversuch gem. …

UFSW RV/0247-W/12Außergewöhnliche Belastungen in Zusammenhang mit der Betreuung eines über zehn Jahre alten Kindes bei einem Alleinerzieher und behaupteter Behinderung des Kindes sowie für die Anschaffung einer Brille bei einer Kurzsichtigkeit in geringem Ausmaß
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013

…im Jahr 2008 keine erhöhte Familienbeihilfe bezogen habe, seien die gesamten Aufwendungen für den Hort in Höhe von 2.784,49 € gekürzt um den einkommensabhängigen Selbstbehalt zum Ansatz gebracht worden. Ausgaben für Mundhygiene (100,00 €) stellten Aufwendungen zahnmedizinischer Prophylaxe dar und seien nicht…

UFSW RV/0217-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit an einem Ohr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…unbestritten - hervor, dass die Tochter am rechten Ohr an einer hochgradigen an Taubheit grenzenden Hörstörung leidet, am linken Ohr aber normal hört. Somit haben die Gutachten in schlüssiger Weise die Tabelle zur "Ermittlung des GdB entsprechend dem Hörverlust in Prozent (beide Ohren)" herangezogen. Am Schnittpunkt…

UFSW RV/1444-W/12Anspruch auf Familienbeihilfe bzw. Ausgleichszahlung einer Unionsbürgerin bei behaupteter selbständiger Tätigkeit als Prostituierte in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2012

… 2 BGBl. 314/1974, weiters eine Betreuungsvereinbarung vom 5.9.2011 für VN_Kd für den Hort und vom 28.2.2011 für den Kindergarten. Laut Einkommensteuererklärung für 2011 hat die Bw. im Jahr 2011 einen steuerlichen Gewinn von 4.671,90 € erzielt. Das…

UFSW RV/1598-W/121) Zugehörigkeit des Kindes zum Haushalt der Kindesmutter 2) Rechtmäßigkeit der Rückforderung bei (teilweiser) Weiterleitung der Familienbeihilfe an den Kindesvater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2012

…die Kinder C...., X...., B. ... die Kinderbeihilfe bezogen, da auch ich die Person war, die für die Kinder (Kleidung, Hort, Schule, Internat, Schulartikel, Fahrtkosten sowie persönliche Bedürfnisse, Handy, Internet) die Kosten gedeckt habe. Für das Jahr 2010 steht meinem Mann (noch nicht geschieden) die Kinderbeihilfe…