…B. Witwen, Pensionisten aufgrund von Berufsunfähigkeit etc. jedenfalls eine persönliche Hilfsbedürftigkeit vorliege und insoweit nicht die Einkommensverhältnisse sowie die Zumutbarkeit der Verwertung eigenen Vermögens zu berücksichtigen wären. Ursprünglich hat die Bw. sogar allen Pensionisten unabhängig von den Einkommen- und Vermögensverhältnissen Unterstützungen gewährt. Der Bw. ist…

…sind mildtätig (humanitär, wohltätig) solche Zwecke, die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. Streitpunkt im vorliegenden Fall ist die Frage, ob die Förderung des Behindertensports als Verfolgung mildtätiger Zwecke im Sinne des § 37 BAO gilt. Der Unabhängige Finanzsenat geht davon aus, dass der vom…

…den §§ 16 und 18 des Kärntner Heimgesetzes, LGBl. Nr. 7/1996, in der Gemeinde X und erbringt dort an Hilfsbedürftige, deren Unterbringung gemäß § 55 Abs. 1 lit. b des Kärntner Sozialhilfegesetzes 1996 eine Aufgabe der Kärntner Landesregierung ist, die erforderlichen Pflegeleistungen. Strittig ist, ob der…

…erwähnten seien aber anscheinend erfüllt - jedoch werde nicht ausgeführt, welche geforderten Punkte nicht erfüllt würden. Da der Verein ausschließlich auf die Unterstützung blinder - somit hilfsbedürftiger Personen - gerichtet sei, schienen alle Voraussetzungen vorhanden. In seiner Berufungsentscheidung vom 24. Juni 2005 vertrat der unabhängige Finanzsenat die Auffassung…

…Sitz in Wien, besitzt eigene Rechtspersönlichkeit und ihr Wirkungsbereich erstreckt sich auf ganz Österreich § 2 Zweck der Stiftung 1) Der Zweck der Stiftung ist die Unterstützung und Förderung hilfsbedürftiger, inländischer - einschließlich im Ausland vorübergehend beschäftigter - Arbeiter und Angestellten der B&C - Gruppe, wobei der begünstigte…

…von Begünstigten laut Zusatzurkunde § 4 lit. a bis c) genannt. Die Unterstützung von nicht hilfsbedürftigen Personen stelle keinen gemeinnützigen bzw. mildtätigen Zweck dar. Weiters fehle im Stiftungsbrief der Ausschluss der Gewinnerzielungsabsicht sowie eine den Gemeinnützigkeitsbestimmungen entsprechende Auflösungsbestimmung. Mit Anbringen vom 18. März 2003 stellte die…

…dargelegten Stiftungszweck. Nach dem bereits Gesagten umschreibt Punkt 4.1. der Stiftungsurkunde nur den Kreis der begünstigten natürlichen Personen, nämlich der (auch) vom Verein B unterstützten Obdachlosen oder in sonstiger Weise hilfsbedürftiger Personen, ohne damit eine nur mittelbare, durch den Verein mediatisierte Förderung nahezulegen. Wie…

…Zweck aberkannt, obwohl der Stiftungszweck laut Stiftungsurkunde ausschließlich gemeinnützig und auf Gewinn gerichtet sei. Die Betreuung und Unterstützung von Obdachlosen oder in sonstiger Weise hilfsbedürftiger Personen sei in der Stiftungsurkunde als Zweck unveränderlich und verbindlich verankert. Die in der Schenkungssteuersache von der Bw. vertretene Rechtsansicht…

…in der Berufung dargelegt werde - jedenfalls dann nicht vor, wenn er zu abgabepflichtigen Betrieben derselben oder ähnlichen Art in größerem Umfang in Wettbewerb trete. Die Pflege und Betreuung hilfsbedürftiger Menschen stelle einen immer bedeutenderen Wirtschaftsfaktor dar, was auch in der Gründung und dem Betrieb entsprechender …

…EU oder in Staaten des EWR verfolgt werden. Mildtätige Zwecke sind solche, die auf die Unterstützung materiell oder persönlich hilfsbedürftiger Personen gerichtet sind; - die Bekämpfung von Armut und Not in Entwicklungsländern durch Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, welche zu einem Prozess des nachhaltigen Wirtschaftens…

…Gesetzesstelle im EStG ausreichend gegeben. Weiters führte der Bw. aus: Auch das Mittel und der Zweck der A., die sich ja seit Jahrzehnten ausschließlich mit der Betreuung hilfsbedürftiger Menschen beschäftigt, kann nur dahingehend gedeutet werden, dass per Bezugnahme auf die Gemeinnützigkeit mit dem Klammerausdruck Mildtätigkeit…

…im Inland, in den Mitgliedstaaten der EU oder in Staaten des EWR verfolgt werden. Mildtätige Zwecke sind solche, die auf die Unterstützung materiell oder persönlich hilfsbedürftiger Personen gerichtet sind. Es ist dabei zu beachten, dass als Zuwendungen iSd § 4a EStG nur freiwillige Leistungen, d.h…

…gemachten pauschalen Verpflegungskostenmehraufwendungen für eine Begleitperson ist den Lohnsteuerrichtlinien in RZ 903 zu entnehmen, dass bei Vorliegen der Voraussetzungen - soweit Angemessenheit vorliegt - bei pflege- und hilfsbedürftigen Personen sowie Kindern die Aufwendungen für eine Begleitperson abgezogen werden können. Dieser Ansicht wird auch in der Literatur (vgl…

…2011 waren daher durch den Bw. keine Zuzahlungen mehr zu leisten. Die Bewilligung erfolgt nur, wenn die hilfsbedürftige Person über keine eigenen Mittel verfügt. Die Antragstellung erfolgte 5 Jahre nach der Übergabe vom 00.00.2006. Das hat zur Folge, dass die in § 48 Oö…

…darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. (...) Entsprechend den Ausführungen des angefochtenen Bescheides wird die grundsätzliche Tätigkeit der GmbH vom Finanzamt in der berufs- und sozialpädagogischen Betreuung schwer vermittelbarer und längere Zeit arbeitsloser Personen und deren Anerkennung als gemeinnütziges Wirken der Bw. nicht weiter in…

…als nur Essen zu bringen, das Bett aufzuschütteln und beim Duschen zu helfen. Ob daheim oder im Krankenhaus: Pflegekräfte betreuen Hilfsbedürftige im Alltag und sind ihnen damit "näher als viele andere", so Thomas (22) und Margarita (24), die das schon jetzt in ihrer Ausbildung erleben…

…a EStG "Bezüge oder Beihilfen aus öffentlichen Mitteln wegen Hilfsbedürftigkeit". Unter Berücksichtigung der Zu- und Abschläge in der Mehr/Weniger-Rechnung ergaben sich steuerpflichtige Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft in Höhe von € 148.484,29 die entsprechend der vertraglichen Gewinnvereinbarung auf die beiden Gesellschafter…

…der Bekämpfung von Elementarschäden. Mildtätig (humanitär, wohltätig) sind nach § 37 BAO solche Zwecke, die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. Nach § 39 Z 1 BAO liegt eine ausschließliche Förderung nur dann vor, wenn die Körperschaft, abgesehen von völlig untergeordneten Nebenzwecken, keine anderen als gemeinnützige…

…alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen § 37. Mildtätig (humanitär, wohltätig) sind solche Zwecke, die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. § 38. (1) Kirchlich sind solche Zwecke, durch deren Erfüllung gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgesellschaften gefördert werden. § 39. Ausschließliche Förderung liegt vor, wenn…

…alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen § 37. Mildtätig (humanitär, wohltätig) sind solche Zwecke, die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. § 38. (1) Kirchlich sind solche Zwecke, durch deren Erfüllung gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgesellschaften gefördert werden. § 39. Ausschließliche Förderung liegt vor, wenn…