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UFSG RV/0179-G/07Polnische Hilfsarbeiter als Scheinselbstständige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…der Herrn [Geschäftsführer], ein Pauschalbetrag festgelegt wird. Die Bezahlung dieses Pauschalbetrages erfolgt nach Rechnungslegung durch die Herren XX und YY . Zur Ausübung der Tätigkeit benötigt Herr XX kein Werkzeug, da er lediglich Hilfsarbeiten erledigt. Auch bei Herrn YY ist das benötigte Werkzeug (Silikonpistole, Fugenbrett, Rollen…

UFSG RV/0433-G/06Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Erwin Csaszar und die weiteren Mitglieder Hofrat Mag. Herwig Aigner, Dr. Raimund Brandl und Mag. Harald Grassel, im Beisein der Schriftführerin Andrea Moravec, über die Berufung der Bwin., vom 14. Juli 2006, gegen den (Sammel…

UFSW RV/2595-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 1/2

…| | | | | Rechnungen händisch ausgestellt Rechnungen haben ähnliches Schriftbild | Rechnung und Barauszahlung des Rechnungsbetrags). | | | | Barauszahlung | | | | | | | | | | | | | Die Anwendung der Abgrenzungsmerkmale für Hilfsarbeiten im Baugewerbe lt…

UFSW RV/2595-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 2/2

…Ort und Umfang keine Abgrenzung eines Werkes. Bei Trockenbauarbeiten (wie Montage von Gipskartonplatten) handelt es sich nach dem wahren wirtschaftlichen Gehalt (§ 2 Abs. 4 AuslBG bzw. § 21 BAO) um Hilfsarbeiten bzw. einfache manipulative Tätigkeiten (vgl. VwGH 14. 10. 2011, 2009/09/0205). Die Vornahme von…

UFSW RV/2594-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 1/2

…| | | | | | | | | Rechnungen händisch ausgestellt | Rechnung und Barauszahlung des Rechnungsbetrags). | | | | Barauszahlung | | | | | | | | | | | | | Die Anwendung der Abgrenzungsmerkmale für Hilfsarbeiten im Baugewerbe lt…

UFSW RV/2594-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 2/2

…Ort und Umfang keine Abgrenzung eines Werkes. Bei Trockenbauarbeiten (wie Montage von Gipskartonplatten) handelt es sich nach dem wahren wirtschaftlichen Gehalt (§ 2 Abs. 4 AuslBG bzw. § 21 BAO) um Hilfsarbeiten bzw. einfache manipulative Tätigkeiten (vgl. VwGH 14. 10. 2011, 2009/09/0205). Die Vornahme von…

UFSK RV/0461-K/07Haftung für Lohnabgaben einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2009

…Abgabenfestsetzung erfolgte im Rahmen einer Betriebsprüfung im Juli 2006. Dabei stellte das Organ des Finanzamtes fest, dass die GmbH den bei ihr angestellten Bauarbeitern (Vor- und Facharbeiter) zehn polnische Hilfsarbeiter beigestellt hat, welche auf deren Anweisung Bauarbeiten durchzuführen gehabt haben. Das Finanzamt ging davon aus…

UFSL RV/0114-L/12Legt das Finanzamt auch nach mehrmaliger Aufforderung die Akten nicht vor, so ist de facto nach dem Vorbringen des Berufungswerbers, dem Inhalt der Datenbanken des Bundesministeriums für Finanzen und allfälligen weiteren Ermittlungen zu entscheiden (Vorlageerinnerung, Familienheimfahrten).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2012

…Mai 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 12. Mai 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Entscheidungsgründe Der als Hilfsarbeiter Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit beziehende Berufungswerber brachte am 4. Mai 2011 seine Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2010 elektronisch ein und begehrte…

UFSL FSRV/0042-L/06Beschwerde gegen Einleitung des Finanzstrafverfahrens gemäß § 83 Abs.1 FinStrG wegen des Verdachts der Abgaben- und Monopolhehlerei hinsichtlich geschmuggelter Zigaretten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.07.2006

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 7, Hofrat Dr. Alois Winklbauer, in der Finanzstrafsache gegen BJ, Hilfsarbeiter, dzt. arbeitslos, geb. XXXX, wh. B, vertreten durch Dr.Robert H. Schertler, Dr.Gerhard Paischer, Rechtsanwälte in 5280 Braunau, Salzburger…

UFSW RV/1218-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2010

…Anamnese: Herr M. kommt in Begleitung seiner Betreuerin vom CA/Zwettl. Lt. gemeinsamen Angaben hat Herr M. die Sonderschule besucht und anschließend 30 Jahre als Hilfsarbeiter in einem Sägewerk gearbeitet. In dieser Zeit wurde er von seinen Eltern, bei denen er wohnt, betreut. Seit das…

UFSW RV/3385-W/08Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

…einer passageren Hemisymptomatik. Herr Bu. absolvierte 9 Jahre ASO, danach als Hilfsarbeiter bis vor einem halben Jahr tätig gewesen. Er lebt in der Caritaseinrichtung "Betreutes Wohnen" und ist besachwaltet. Ein psychologischer Befund vom Jänner 2008 ergibt die Diagnose einer organisch bedingten kognitiven Beeinträchtigung, die dem…

UFSG RV/0172-G/041. Schein-/Deckungsrechnungen, nachträgliche Werbungskosten und Vorsteuern aus Vermittlungsprovisionen bei Vermietungseinkünften; 2.Nachträglich bezahlte Aufwendungen und USt-Bruttoverrechnung bei Spekulationseinkünften; 3. Verletzung der Parteienrechte durch unvollständige Rückstellung von Beschlagnahmeunterlagen und Beschränkung der Akteneinsicht, überlange Verfahrensdauer und Eintritt der Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2008Teil 5/7

…Bw. die von ihm im Prüfungszeitraum an "seine" Arbeiter aus den Flüchtlingsheimen bezahlten Stundenlöhne für Facharbeiter mit 70,- S bis 80,- S angegeben. Für Hilfsarbeiter waren die Stundenlöhne demnach noch niedriger gewesen. Die von April bis Juni durchgeführten Arbeiten beim Umbau in J.-Ort hatten…

UFSW RV/2731-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2007

…in die Ordination. Über die frühe Kindheit kann keine Angabe gemacht werden. Er besuchte einige Jahre die Sonderschule in Weitra und arbeitete dann ca 13 Jahre als Hilfsarbeiter in einer Bäckerei. Ca 1996 wurde er von einem Auto angefahren und erlitt ein SHT. Über das…

UFSW RV/0790-W/03Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2003

… 276 Abs. 7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Bw. ist Hilfsarbeiterin. Im streitgegenständlichen Jahr 2001 bezog sie vom 1. Jänner bis zum 4. Februar Arbeitslosengeld in Höhe von…

UFSW RV/3451-W/12Ratenansuchen - Gefährdung der Einbringlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2013

…Familie in Ungarn. Er habe zwei minderjährige Kinder und sei verheiratet. Als Hilfsarbeiter einer Baufirma habe er im Monat November ein Nettoeinkommen von € 374,00 bezogen. Seine Frau arbeite in einer namentlich genannten Selbstverwaltung und bringe € 535,00 ins Verdienen, sodass das Gesamteinkommen…

UFSW RV/3037-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2012

…seiner Sachwalterin. Lt. eigener Angabe hat er die Sonderschule besucht, anschließend hat er in einer Gärtnerei, zuletzt in einer Bäckerei als Hilfsarbeiter auf einem geschützten Arbeitsplatz gearbeitet. lt. Sachwalterin bezieht er schon seit Längerem eine Invalidenpension, bis 31.08.11 habe er jedoch gearbeitet. Lt…

UFSW RV/2695-W/11Keine Differenzzahlungen für in Polen lebende Kinder eines Spachtlers in den Jahren 2004 bis 2006
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012Teil 1/2

…ist aus nachstehenden Erwägungen davon auszugehen, dass sich die Tätigkeit des Antragstellers nicht als selbständige, sondern vielmehr als eine typische unselbständige Beschäftigung als Hilfsarbeiter an einer Baustelle darstellt. Die Leistungen werden vom Auftraggeber festgelegt. Der Arbeitsort wird vom Auftraggeber vorgegeben. Die Arbeitseinteilung erfolgt durch den…

UFSW RV/2197-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2011

…angeborene Intelligenzminderung leichteren Grades. Besuch des Sonderpädagogischen Zentrums in Jennersdorf, dann 1,5 Jahre bei einer Gärtnerei als Hilfskraft gearbeitet, dann diverse Hilfsarbeitertätigkeiten bei anderen Firmen. Seit Verkehrsunfall vor ca. 5 Jahren Schmerzen in der linken Schulter mit Verstärkung seit kurzem. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien -…

UFSW RV/0293-W/11Abweisung Differenzzahlung bei polnischem Staatsbürger wegen fehlender Freizügigkeit während des Übergangsarrangements
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2011

…Im vorliegenden Fall sei davon auszugehen, dass sich die Tätigkeit des ASt. nicht als selbständige, sondern als unselbständige Beschäftigung eines Hilfsarbeiters auf einer Baustelle darstelle, weil die Leistungen (durchzuführenden Arbeiten) vom Auftraggeber festgelegt würden, der Arbeitsort vom Auftraggeber vorgegeben sei, die Arbeitseinteilung durch den Auftraggeber…

UFSW RV/0142-W/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Scheinselbständigkeit wegen fehlender Freizügigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2011

…Im vorliegenden Fall sei davon auszugehen, dass sich die Tätigkeit nach ihrem wahren wirtschaftlichen Gehalt nicht als selbständige, sondern vielmehr als typische Beschäftigung als Hilfsarbeiter auf einer Baustelle darstelle. Die Tätigkeiten seien auf der jeweiligen Baustelle direkt vom Auftraggeber bzw. von der Bauleitung zugewiesen worden…