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UFSW RV/2594-W/06Minderung der Erwerbsfähigkeit bei Hepatitis C?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2007

…Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) stellte im Februar 2006 die Anträge auf Zuerkennung/Änderung der Familienbeihilfe sowie auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung bzw. Erkrankung an Hepatitis C für ihre am 00.00.1985 geborene Tochter B. ab 2002 bzw…

UFSW RV/2573-W/07Liegt eine vor dem 21. Lebensjahr eingetretene dauernde Unfähigkeit vor, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2007

…ein. Ebenso übereinstimmend stellten die Gutachter fest, der Untersuchte sei nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die Hepatitis C könne ohne rezente Befunde bzw. ohne Therapienotwendigkeit nicht eingestuft werden. Schon allein diese beiden schlüssigen Gutachten sprechen somit eindeutig dagegen, dass beim Bw…

UFSG RV/0371-G/11Keine (erhöhte) Familienbeihilfe ohne Bescheinigung des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2012

…Als Fakten gesichert erscheint folgendes: 1987und 1998 wurden je eine Nierentransplantation wegen Niereninsuffizienz durchgeführt; 2001 wurde dann eine Lebertransplantation wegen Leberversagen bei Tumor und Hepatitis Bund C erforderlich. In den Unterlagen findet sich weiters eine Befürwortung einer I-Pensionierung ab 2001 (dem Zeitpunkt der Lebertransplantation…

UFSI RV/0320-I/12Beihilfenanspruch bei Suchterkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2013

…mit vier ärztlichen Bescheinigungen aus dem Jahr 2011. Im Gutachten wurde sodann eine Abhängigkeitserkrankung, Hepatitis C und eine Patellafraktur diagnostiziert. In der Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen wurde - entgegen der Ansicht des begutachtenden Arztes, der von einem Eintritt bereits vor Vollendung des 21…

UFSK RV/0155-K/09Ohne (wirtschaftliches) Eigentum kein Freibetrag für Kfz wegen Gehbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.06.2011

…die abweisende Berufungsvorentscheidung für 2006 brachte der Bw. einen Vorlageantrag ein. Vorauszuschicken ist, dass der Bw. 1971 bei einem Dienstunfall mit der unheilbaren Hepatitis C infiziert wurde. Mit Urteil des Landesgerichtes wurde der Dienstgeber verpflichtet, ab 22. Feber 2000 eine Rente von 60% der Vollrente…

UFSI RV/0309-I/11Familienbeihilfenanspruch - keine Bescheinigung über dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen. Die Berufungswerberin wurde ärztlich untersucht und ein ärztliches Sachverständigengutachten erstellt. In diesem wurden Polytoxikomanie und Hepatitis C diagnostiziert und ein Gesamtgrad der Behinderung von 60% festgestellt. Eine rückwirkende Anerkennung erfolgte ab März 2006. Die Berufungswerberin ist voraussichtlich dauernd außer…

UFSW RV/0278-W/12Erhöhte Familienbeihilfe im Fall des behaupteten Eintrittes einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Erreichen des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, in der Folge kurz Bundessozialamt. Das von diesem erstellte fachärztliche Gutachten führte Folgendes aus: Anamnese: Im Gutachten zur Frage der Sachwalterschaftsbestellung vom 03/2011 werden eine Polytoxikomanie, Hepatitis C und Leberzirrhose angeführt. Anamnestisch Drogenabusus ab 14. Lj, derzeit im Substitutionsprogramm…

UFSK RV/0122-K/07Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2007

…sie aufgrund des Drogenkonsums verloren. Im Dez. 1982 wurde eine 24-monatige Haftstrafe angetreten, nach der Haft Rückfall mit stationärem Aufenthalt im LKH Kl.. Es besteht eine Hepatitis C. Zwischen 1984 und 2004 Substitutionsbehandlung. Die letzte stationäre Entwöhnung 2004, seither abstinent. Rezidivierende depressive Episoden seither…

UFSI RV/0221-I/12Anspruch auf Familienbeihilfe nach § 6 Abs. 2 lit. d FLAG 1967
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013

…Polytoxikomanie) handelt es sich um keine geistige Behinderung, sondern um eine psychologische Erkrankung. Die Feststellung der HIV- und der Hepatitis-C-Infektion erfolgte erst nach Vollendung des 21. Lebensjahres. Beweiswürdigung: Der relevante Sachverhalt ergibt sich schlüssig aus dem Familienbeihilfenakt, insbesondere aus der Bescheinigung des Bundessozialamtes …

UFSI RV/0594-I/12Suchtkrankheit und erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2013

…wurde erwogen: Die Berufungswerberin ist am [TT:MM:JJ] geboren. Sie leidet, wie sich aus beiden ärztlichen Sachverständigengutachten ergibt, unter Polytoxikomanie und einer chronischen Hepatitis C. Den Untersuchungsbefunden ist zu entnehmen, dass sowohl der internistische, als auch der neurologische Status unauffällig bzw ohne Befund sind…

UFSW RV/2548-W/12Heilpraktiker als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2013

…zur Bestätigung vor. Die Bw. leide unter der Krankheit Hepatitis C mit Erscheinungen eines seltenen Virustypus. Die Berufung wurde mit abweisender Berufungsvorentscheidung erledigt und fristgerecht der die Vorlage der Berufung an den Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung beantragt. Über die Berufung wurde erwogen: Gem. § 34 Abs…

UFSK RV/0664-K/11Stutenmilch - außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2013

…dieser beizukommen. Wenn sie in diesem Zusammenhang vorgebracht hat, dass sich ihr Allgemeinzustand und ihre Hepatitiswerte seit der Einnahme von Stutenmilch gebessert haben, so ist dies ein erfreulicher Umstand, kann jedoch in Anbetracht der geschilderten Voraussetzungen für die Anerkennung von Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung keine…

UFSL RV/0823-L/09Keine Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung an den Arbeitsort, wenn der Partner Pensionseinkünfte bezieht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2010

…informiert. Leider hätte sich nie eine geeignete Möglichkeit ergeben. Der Gatte der Berufungswerberin hätte sich bereits damals in einer Berufsunfähigkeitspension aufgrund der Folgeschäden nach zwei Interferontherapien wegen einer Hepatitis C befunden. Die Berufungswerberin und ihr Gatte hätten aufgrund der festen familiären Bindungen nie daran gedacht…

UFSW RV/3021-W/08Mitwirkungspflicht bei der Ermittlung des Zeitpunktes des Eintrittes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2008

…möglich. Nach den von der Untersuchten im Zuge der Anamnese gemachten Angaben habe sie nach Matura und 3 Semestern Studium 1996 mit dem Konsum von Drogen (Heroin) begonnen, sie leide an Hepatitis C, habe Entzüge 1997- 2000 gehabt und sei seit 2003 in einem Substitutionsprogramm…

UFSW RV/0426-W/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn das Studium (krankheitsbedingt) erst ein Jahr nach der Matura begonnen wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.06.2007

…Allgemeinmedizin, bestätigt, dass V wegen einer Interferontherapie wegen Hepatitis C im Zeitraum September 2005 bis einschließlich August 2006 weder studieren noch arbeiten konnte. Das Finanzamt forderte mit Bescheid vom 10. Jänner 2007 die Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für die Zeit 1. Oktober 2005 bis 30. September…

UFSL RV/0372-L/04Behandlung eines Vermittlungsentgeltes für einen Informanten als sonstige Einkünfte aus Leistungen iSd § 29 Z 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2004Teil 1/2

…Die Firma S-GmbH war hocherfreut und gab mir deswegen ein Drittel von ca. 4,2 Mio S als Finderlohn. Darüberhinaus gab der Bw. an, dass er aufgrund seiner schlechten wirtschaftlichen Lage (Arbeitslosigkeit) und der Hepatitis C-Erkrankung über jede Belohnung sehr froh gewesen wäre…

UFSW RV/3785-W/02Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2004

…eine I-Pension zugesprochen, mit der Begründung, dass der Betroffene an einer chronisch paranoiden Schizophrenie und an Hepatitis C leide und zu keiner regelmäßigen Arbeit fähig sei. Das Gutachten von Dr.B. vom 8.5.2001 beschreibt Bw als schwer denkgestört, spricht von unkontrolliertem Substanzmissbrauch…

UFSF RV/0371-F/08Vorliegen einer Berufsausbildungsunterbrechung durch Erkrankung - Nachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…vor ihrer Matura Kenntnis von einer Erkrankung an Hepatitis C hatte. Aus verständlichen Gründen wurde nicht sofort mit einer Interferontherapie begonnen, sondern erst nach Ablegung ihrer Matura. Die Tocher V und ihre Familie wussten daher von ihrer Erkrankung an Hepatitis C schon seit deren Kindheit…

UFSG RV/0691-G/10Außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2012

…dass bei der Bw. im Veranlagungsjahr eine Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) von 70% vorlag. Diese 70%ige Erwerbsminderung wurde wegen chronischer Polyarthritis, Hepatitis C und wegen einer deformierenden Wirbelsäulenerkrankung mit Osteoporose festgestellt. Die Bw. bezog im Veranlagungsjahr kein Pflegegeld. Der von der Bw…

UFSW RV/3082-W/02Rechnung als Voraussetzung für den Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2006Teil 1/3

…gewesen, die Flut an Vorhalten in der geforderten Qualität zu beantworten, insbesondere da die Betriebsprüfung die vorgelegten Beweise als ungenügend einstufte oder völlig negierte. Der GF B1 sei aufgrund seiner Krankheit (Hepatitis C) nicht belastbar gewesen. Die Bw. habe aus Beweisnotstand einige Punkte anerkannt, um…