…seien seine Heilbehandlungen steuerfrei. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Berufungsentscheidung mit Erkenntnis vom 28. April 2011, 2008/15/0224 wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes aufgehoben und in den Entscheidungserwägungen nach Darstellung der Unionsrechtslage zur Steuerbefreiung von Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, insbesondere unter auszugsweiser Wiedergabe der Ausführungen…

…c der 6. EG-RL (77/388/EWG) befreien die Mitgliedstaaten unbeschadet sonstiger Gemeinschaftsvorschriften unter den Bedingungen, die sie zur Gewährleistung einer korrekten und einfachen Anwendung der nachstehenden Befreiungen sowie zur Verhütung von Steuerhinterziehungen, Steuerumgehungen und etwaigen Missbräuchen festsetzen, die Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin…

…die Umsatzsteuerfreiheit von Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der von dem betreffenden Mitgliedstaat definierten ärztlichen oder arztähnlichen Berufe erbracht würden. Befreit seien alle Leistungen, die eine Milderung oder Beseitigung von Krankheitszuständen bezwecken und auch jene Tätigkeiten, die der Verhinderung von…

…Krankenanstalten, Zentren für ärztliche Heilbehandlung und Diagnostik und anderen ordnungsgemäß anerkannten Einrichtungen gleicher Art durchgeführt beziehungsweise bewirkt werden; c) die Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der von dem betreffenden Mitgliedstaat definierten ärztlichen und arztähnlichen Berufe erbracht werden." b) UStG 1994: …

…in der Vorschrift genannten Umsätze handelt, die unter die Steuerfreiheit fallen (vgl Hessisches Finanzgericht v 05.07.2002 - 6 V 1707/02). In dem oa Erkenntnis wird ua ausgeführt, dass Hippotherapie weder eine krankengymnastische Tätigkeit noch eine Heilbehandlung im Bereich der Humanmedizin ist. Der unzweifelhaft…

…ebenfalls zu keiner Steuerfreiheit der Umsätze aus der vom Bw. ausgeübten Tätigkeit als Musiktherapeut. Denn Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchstabe c der Richtlinie 77/388/EWG befreit nur die Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der von dem betreffenden…

…c der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (vorher Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchstabe c der Richtlinie 77/388/EWG) befreien die Mitgliedstaaten Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der von…

…Bundesgesetzes über die Regelung der gehobenen medizinisch-technischen Dienste, BGBl. Nr. 460/1992 (psychotherapeutische Dienste, diät- und ernährungsmedizinische Beratungsdiense, ergotherapeutische Dienste und logopädisch-phoniatrisch-audiologische Dienste) steuerfrei. Die Vorschrift sieht primär eine (unechte) Steuerbefreiung für die wichtigsten (taxativ aufgezählten) Heilberufe im Bereich des Humanmedizin vor…

…UFS-GZ RV/0427-G/06 vom 11.12.2006). Nach herrschender Lehre und Rechtsprechung versteht man unter Kosten der Heilbehandlung Arztkosten, Spitalskosten, Kurkosten für ärztlich verordnete und unter ärztlicher Leitung absolvierte Kuren, Therapiekosten, Kosten für Medikamente, sofern sie im Zusammenhang mit der Behinderung stehen…

…Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung als neben dem Pflegegeld voll abzugsfähig. Hat ein Abgabepflichtiger Aufwendungen durch seine eigene körperliche oder geistige Behinderung, für welche eine Minderung der Erwerbsfähigkeit im Ausmaß von mindestens 25% festgestellt wurde, sind derartige Kosten nach dieses Verordnung ohne Kürzung um…

…die GKK die Kosten der Heilbehandlungen im Rahmen des in ihren Richtlinien vorgesehenen Umfanges übernommen hat; die Bw. hat tatsächlich nur einen Betrag von 73,50 € bzw. 147,00 € aufzuzahlen gehabt (siehe dazu die an die Bw. adressierten Abrechnungen der Kuranstalt J vom…

…Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung als neben dem Pflegegeld voll abzugsfähig. Hat ein Abgabepflichtiger Aufwendungen durch seine eigene körperliche oder geistige Behinderung, für welche eine Minderung der Erwerbsfähigkeit im Ausmaß von mindestens 25% festgestellt wurde, sind derartige Kosten nach dieser Verordnung ohne Kürzung um…

…vielmehr, ob sämtliche Aufwendungen für einen absolvierten Aufenthalt in D. sowie für ein Fitnessstudio als Kosten einer Heilbehandlung im Sinne des § 34 EStG iVm § 4 der bereits genannten Verordnung einzustufen sind. Zu den vom Finanzamt nicht anerkannten Aufwendungen für ein Fitnessstudio, welche vom Bw. in…

…9 der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen - basierende Informationen ersichtlich: Hier folgten 3 Grafiken mit dem EDV-Ausdruck der Finanzverwaltung, in deren Anschluss der Vorhalt wie folgt fortgesetzt wurde: Das Finanzamt ging bisher davon…

…sei er zwei Tage in der Intensivstation gelegen. Er habe sich daraufhin zwei Monate nur mit Achselstützkrücken und weitere drei Monate mit normalen Stützkrücken fortbewegen können. Aufgrund der Schwere der Verletzungen und des langwierigen und problematischen Heilungsprozesses (offene Stellen im Bereich des Schienbeines) sei auch…

…und offensichtliche Änderungen der Verhältnisse des Krankheitszustandes zwischen den Jahren 2005 und 2006 nicht erkennbar sind (unbestrittene Vorbringen des Bw.). Rechtliche Beurteilung: Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung sind gemäß § 4 VO im nachgewiesenen Ausmaß zu…

…und Therapien. Soweit Fahrten mit Maßnahmen der Heilbehandlung in Zusammenhang stehen (Arztbesuch, Spitalsaufenthalt) können auch die dafür anfallenden Kosten im tatsächlichen Ausmaß berücksichtigt werden (Jakom/Baldauf EStG, 2012, § 35 Rz 35). Aufwendungen für Besuchsfahrten (etwa von nahen Angehörigen) sind im Regelfalle nicht außergewöhnlich. Dies gilt…

…9 der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen - basierende Informationen ersichtlich: Hier folgten 3 Grafiken mit dem EDV-Ausdruck der Finanzverwaltung, in deren Anschluss der Vorhalt wie folgt fortgesetzt wurde: Das Finanzamt ging bisher davon…

…erheben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin beantragte im Zuge ihrer Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für 2001 unter anderem die Anerkennung außergewöhnlicher Belastungen auf Grund ihrer Behinderung, und zwar die Pauschbeträge für Diätverpflegung und Verwendung eines eigenen Kraftfahrzeuges, weiters nachgewiesene Kosten für Heilbehandlungen und Hilfsmittel (Krankenhaus- und…

…Erstuntersuchung der Patienten bzw. die Arztgespräche vornehme, die Heilbehandlungen würden von Frau H B bzw. Angestellten oder freien Mitarbeitern erbracht. Somit ergebe sich, dass, wenn keine Arztgespräche terminisiert seien, die Anwesenheit von Herrn Dr. B dort nicht erforderlich sei. Es gebe im Bereich der I…