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UFSW RV/2117-W/11Kosten der Hauskrankenpflege für die mittellose Mutter als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 7 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2011

…mit Schriftsatz mit 30.6.2011 fristgerecht den Vorlageantrag und brachte folgendes vor: Es sei davon auszugehen, dass die Außergewöhnlichkeit der Kosten einer Hauskrankenpflege in Anlehnung an die der Kosten der Unterbringung in einem Pflegeheim, zu welchen es eine Fülle von Rechtsmeinungen und Erkenntnissen gebe…

UFSL RV/0706-L/03Aufwendungen für Hauskrankenpflege wegen Behinderung als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2005

…Wohnraumsanierung den Sonderausgaben zugerechnet und hatte dadurch keine gesonderte steuerliche Auswirkung, der Hauskrankenpflegebeitrag des Jahres 2001 wurde vom damals noch lebenden Ehegatten der Berufungswerberin entrichtet, sodass der Aufwand der Berufungswerberin nicht zugerechnet werden konnte. Die Aufwendungen für Zahnarzt und Augenarzt im Jahr 2002 standen nicht…

UFSL RV/1093-L/04Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer einer großteils auswärts tätigen Hauskrankenpflegerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2006

…die Bewilligung zur freiberuflichen Ausübung der allgemeinen Gesundheits- und Krankenpflege. Die Bw. ist (mit Unterbrechungen) seit Juli 1998 im Bereich der Hauskrankenpflege tätig. In der am 30. April 2003 (eingelangt beim zuständigen Finanzamt am 5. Mai 2003) eingereichten Einkommensteuererklärung samt Einnahmen-Ausgaben-Rechnung machte die…

UFSW RV/0296-W/09häusliche Pflege- und Betreuungsaufwendungen sowie Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…Fonds Soziales Wien über die Kosten von Pflege und Betreuung (Heimhilfe, Hauskrankenpflege) in Höhe von insgesamt 8.854,79 €, Belege des Verkehrsbüro K über die Kosten der täglichen Essenszustellung (Mittagsmenü) in Höhe von 910,79 €. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 34 Abs…

UFSL RV/0548-L/02Pflegeleistungen der Lebensgefährtin des Erblassers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005Teil 1/2

…in Betracht. Die von Frau Josepha B. erbrachten Dienste entsprechen am ehesten den Diensten der Hauskrankenpflege, sodass ein der Dienstzeit angemessener Betrag nach Ansicht des Referenten an Hand der vorliegenden Richtlinien zur Förderung der mobilen Altenhilfe und sozialen Betreuungsdienste in Oberösterreich (gültig ab 1. 1…

UFSI RV/0356-I/03Zusammenrechnung des gesamten Vermögensanfalles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2005

…Forderungen gegen den Nachlass der Legatarin für getragene Todfallskosten, Versicherungskosten, Zahlungen an Sozialsprengel, Grabinschrift, sonstige Forderungen aus dem Titel Hauskrankenpflege, Autoversicherung, Begräbniskosten, somit alle erdenklichen Ansprüche der Legatarin abgegolten sind." Mit Erbschaftssteuerbescheid vom 24. Jänner 2003 wurde die Erbschaftsteuer vom Finanzamt Innsbruck mit 11.520…

UFSG RV/0139-G/08Kürzung gemäß § 53 Absatz 7 BewG 1955 bei Mietzinsbeschränkung wegen Landesförderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2009

…Bw. ist eine Gemeinnützige Wohnbaugesellschaft und Eigentümerin der Liegenschaften EZ 1, und EZ 2 beide KG 6..H. Auf diesen Liegenschaften wurden ein Seniorenpflegewohnheim, Räume für ein Cafe und für Hauskrankenpflege (EZ 1, EWAZ 2/5) und ein Seniorenwohnhaus ( EZ 2, EWAZ 2/3 ) errichtet…

UFSW RV/3782-W/08Außergewöhnliche Belastung: Kosten für Pflegepersonal iZshgm Pflegegeldbezug sind keine steuerlich beachtlichen Kosten der Heilbehandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2009

…Instanz nach Einsichtnahme in die Unterlagen des Bw. festgestellt hat, handelt es sich bei einem Teil der beantragten Kosten iHv Euro 919,60 um Aufwendungen aus der Hauskrankenpflege. Dies wird auch in der Berufung und insofern durch die Mitteilung des Bw. gegenüber der Referentin bestätigt…

UFSL RV/1095-L/07Vermittlung von Pflegeleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2007Teil 2/3

…vorgebracht, dass die Bw. beim Finanzamt in S. seit 1991 steuerlich veranlagt wird und insbes. auch die hier streitgegenständlichen Einkünfte betreffend Vermittlung von Hauskrankenpflegepersonal in S. versteuert werden. Zum Beweis dafür wird eine Bestätigung des Finanzamtes in S. im Original und in der Übersetzung vorgelegt…

UFSF RV/0013-F/07Beim vorliegenden Sachverhalt und den berufungsgegenständlichen vertraglichen Konstellationen war bei den für den Berufungswerber tätigen Pflegerinnen vom Vorliegen von Dienstverhältnissen im Sinne des § 47 Abs 2 EStG 1988 auszugehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2007

…die Zurverfügungstellung der Stiftungspflegeschwestern für das laufende Stiftungsbetreuungsjahr wird laut Punkt 1 eine Pauschalgebühr von € 1.100,00 beiderseitig vereinbart. Als Art und Bezeichnung der Stiftungs-Hilfstätigkeit wurde die Hauskrankenpflege "Rund um die Uhr" angeführt. Ein diesbezüglicher Bewerbungsbogen für ein Stiftungspersonal, welcher ua enthält…

UFSL RV/0549-L/02Abzug wegen unentgeltlich geleisteter Dienste - Pflege des Lebensgefährten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005Teil 2/2

…hat der Unabhängige Finanzsenat im Ermittlungsverfahren festgestellt, dass die von Frau B. erbrachte Pflegeleistung am ehesten mit der Tätigkeit der Hauskrankenpflege vergleichbar ist. Die von der Berufungswerberin geltend gemachten fiktiven Heimkosten sind insofern nicht für einen Vergleich geeignet, da in den Heimkosten nicht nur Pflegeleistungen…

UFSL RV/0548-L/02Pflegeleistungen der Lebensgefährtin des Erblassers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005Teil 2/2

…weil bei mangelnder Pflegetätigkeit der Frau B. sowohl in zeitlicher als auch in fachlicher Hinsicht eine fremde Arbeitskraft (zB. Hauskrankenpflege) hätte aufgenommen werden müssen (vgl. Dorazil/Taucher, ErbStG4 (2001) § 21 Anm 4.8 c). Der beantragte Abzug muss dem ortsüblichen Lohn für geleistete Dienste gleicher…

UFSL RV/0112-L/03Keine tatsächlichen Unterhaltskosten neben Unterhaltsabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2003

…die hergeschenkten Flächen einen fünfstelligen Euro-Betrag. Zusätzlich habe er noch dreieinhalb Jahre lang seine kranke Frau gepflegt. Angebotene Pflege im Krankenhaus sowie Hauskrankenpflege habe er nicht in Anspruch genommen. Zum Hauptteil der Berufungsbegründung sei auszuführen, dass seine Tochter bei ihrer Mutter in Bayern lebe…

UFSG RV/0796-G/10Dienstverhältnis zwischen nahen Angehörigen (Geschwistern) zur stundenweisen Pflege der betagten Eltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2013

…übernommen hätten, sowie bis inklusive Juni 2009 zusätzlich die mobile Hauskrankenpflege des Österreichischen Roten Kreuzes plus das Service "Essen auf Rädern" in Anspruch genommen worden wären. Dazu komme, dass Frau RL über keine Qualifikation (Ausbildung) als Pflegehelferin oder Altenbetreuerin verfüge und somit allein deshalb allenfalls…

UFSW RV/2453-W/12Tragung von Krankheitskosten eines Elternteils als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

…EStG, § 34 Tz 26: "Geld hat kein Mascherl"). So ist die Übernahme der Kosten der Hauskrankenpflege die mittellose Mutter bei geringen Einkünften und Vermögenslosigkeit des Vaters zur Gänze beim Kind abzugsfähig (UFS 7. 12. 2011, RV/2117-W/11). Reichten die der Mutter zur Verfügung…

UFSL RV/0741-L/09Ausbildung zur Rettungssanitäterin - Berufsausbildung liegt vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.12.2011

…mit Theorie und Praxis (lt. beiliegender Aufzeichnung ca. 230 Stunden) wurde mit der Prüfung abgeschlossen. Weitere Ausbildungen im Bereich Notarztdienst und Hauskrankenpflege folgten während des Praktikums. Unsere Tochter Y. macht auch weiterhin auf freiwilliger Basis Dienst beim Roten Kreuz. Wir ersuchen um positive Erledigung und…

UFSS RV/0638-S/09Dauernder Standort eines Kraftfahrzeuges im Inland; Gegenbeweis im Sinne von § 82 Abs 8 KFG 1967
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2011

…Vor Ort wurde festgestellt, dass M, die Mutter des Bw, seit Jahren von der Hauskrankenpflege betreut wird. Da sie Probleme mit dem Stiegensteigen hat, bewohnt sie nur einige Räume im Erdgeschoss des Hauses. Die ehemaligen Fremdenzimmer in den oberen Stockwerken stehen leer bzw werden zum…

UFSI RV/0482-I/101. Vorliegen von Aus-/Fortbildungskosten bei einem Massagekurs 2. Rechtzeitigkeit von FinanzOnline-Anträgen auf Entscheidung durch den gesamten Berufungssenat und Durchführung einer mündlichen Verhandlung 3. Rechtmäßigkeit von institutionalisierten Nachbescheidkontrollen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2010

…Schreibabys. Darüber hinaus lösen die Massagen Muskelverspannungen bei spastischen Lähmungen. Sowohl bei ihrer Tätigkeit als Krankenschwester als auch für ihre Tätigkeit in der mobilen Hauskrankenpflege benötigt Frau B die 2008 und 2009 (Fortsetzungskurs Fußreflexzonenmassage) erlernten Fähigkeiten. Auch das für die Fortbildung von medizinischem Personal zuständige…

UFSF RV/0491-F/08Aufwendungen eines Referatsleiters für Informationstechnologie und Rufhilfe beim Österreichischen Roten Kreuz für eine Weiterbildungsmaßnahme zum "Trainer für prozessorientierte Gruppenarbeit"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2010

…der Lage sind, ihren Haushalt selbst zu führen. Wir sehen es als unsere Pflicht an, diese Mitteilungen unserer Betreuer persönlich zu prüfen um festzustellen, ob im Interesse des Teilnehmers eine Intervention durch verschiedene anderen Institutionen notwendig ist (Hauskrankenpflege, MOHI, Sozialabteilung der Gemeinde, BH, Prüfung durch…

UFSW RV/0574-W/05Besteuerung von Umsätzen einer Lebens- und Sozialberaterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2009

…ambulante Pflegedienste ohne entsprechend ausgebildete Fachkräfte), kommt Z 19 nicht zur Anwendung. Die EuGH-Rsp rechnet bei der Hauskrankenpflege zu den befreiten Umsätzen zwar die Behandlungspflege, nicht aber die Grundpflege und die hauswirtschaftliche Versorgung pflegebedürftiger Personen (EuGH 10.9.2002, Rs C-141/00 "Kügler…