Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 15. April 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf vom 10. April 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid…

…Radios, DVD, etc. gehören ausnahmslos Herrn r (ebenso CD und Plattensammlung) - alle im Haus befindlichen Haushaltsgegenstände/Wäsche etc. wurde von Frau BW eingebracht - Badmöbel EG und OG gehören Frau BW , ebenso eine Vitrine im Wohnzimmer - Alle Acessoires, wie Bilder oder Bücher gehören Frau BW -Couch…

…Schlüsselübergabe am 27. März 2003 erfolgt, aber nicht zum nunmehrigen Wohnsitz in D. Kosten einer zwischenzeitlichen Einlagerung von Haushaltsgegenständen nach erfolgtem Umzug in eine den Lebensbedürfnissen objektiv entsprechende Wohnung stehen nicht mehr mit diesem in einem beruflichen Zusammenhang (siehe dazu Doralt, EStG-Kommentar, § 16 Tz…

…für die Stadt Salzburg. Zudem wurden Sachleistungen, wie z.B. die Anschaffung von Haushaltsgegenständen und von Arbeitskleidung, aus dem Budget des Bw.s getragen und trug dieser damit überwiegend zum Unterhalt des Kindes bei, da der Bw. für den Unterhalt monatlich mindestens in jenem Ausmaß…

…wird üblicher Weise eine genaue Artikelbezeichnung und Stückanzahl auf der Rechnung angegeben werden. Die Bezeichnung Bleikristall lässt nach Auffassung der Berufungsbehörde den Schluss zu, dass Haushaltsgegenstände erworben worden sind. Die Rechnung vom 13. Oktober 1998 der Firma X weist für drei Artikel (Cabin Roller Bag…

…war vertraglich verpflichtet, die Ausgaben für die nicht selbst durchgeführten sondern beim Pflegedienst zugekauften Pflegeleistungen zu übernehmen. Die Ausgaben für eine Heizung sind Ausgaben für einen Haushaltsgegenstand und dienen als solche auch dann nicht der Pflege des Vaters, wenn sie von einem pflegebedürftigen Vater verwendet…

…Bekleidung, Haushaltsgegenstände usw.) erbracht. Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes hat bei unterschiedlicher Leistungsfähigkeit der Ehegatten der Ehegatte mit niedrigerem Einkommen einen Unterhaltsanspruch gegen den besser verdienenden Ehegatten in der Höhe, die ihm die Deckung der den Lebensverhältnissen beider Ehegatten angemessenen Bedürfnisse ermöglicht (7 Ob…

…durch Naturalleistungen (Wohnung, Nahrungsmittel, Bekleidung, Haushaltsgegenstände usw.) erbracht. Die im Zug der Berufsausbildung erhaltene Entschädigung aus einem gesetzlich anerkannten Lehrverhältnis steht infolge der ausdrücklichen Erwähnung in § 6 Abs.3 lit. b FLAG 1967 zwar als Ausschließungsgrund hinsichtlich des eigenen Einkommens des Bw. dem Anspruch auf…

…Bedürfnisse gemeinsam beizutragen. Bei aufrechter Ehe wird der Unterhalt grundsätzlich nicht durch Geld, sondern durch Naturalleistungen (Wohnung, Nahrungsmittel, Bekleidung, Haushaltsgegenstände, etc.) erbracht. Der Wortlaut des § 5 Abs. 2 FLAG kann nur so verstanden werden, dass jeder Unterhalt vom Ehegatten den Anspruch auf die Familienbeihilfe ausschließt…

…Bedürfnisse gemeinsam beizutragen. Bei aufrechter Ehe wird der Unterhalt grundsätzlich nicht durch Geld, sondern durch Naturalleistungen (Wohnung, Nahrungsmittel, Bekleidung, Haushaltsgegenstände, etc.) erbracht. Der Wortlaut des § 5 Abs. 2 FLAG kann nur so verstanden werden, dass jeder Unterhalt vom Ehegatten den Anspruch auf die Familienbeihilfe ausschließt…

…Boot. Es gebe keine schriftliche Vereinbarung über die Auseinandersetzung des Familienvermögens bzw über Unterhaltszahlungen. Er leiste keine fixen monatlichen Unterhaltszahlungen. Er habe seit der Trennung keine Haushaltsgegenstände gekauft. Beim Grenzübertritt in die Schweiz seien die von ihm eingeführten Gegenstände als nicht beachtenswert bezeichnet worden. Seine…

…6. Aufl., 2001, S. 20 Folgendes aus: "Bezüglich der Haushaltsgegenstände ist zwar die Unterscheidung zwischen großem und kleinem Voraus (§ 758 aF) entfallen, dafür aber eine neue geschaffen worden, nämlich die Differenzierung zwischen (zur Fortsetzung des Haushalts nach den bisherigen Lebensverhältnissen) "erforderlichen" und "nicht erforderlichen" Sachen…

…20 % USt € 9,60, zusammen € 57,60 anzusetzen. Die monatlichen Kosten für eine angemietete Wohnung würden also zumindest € 265,-- betragen). Die Einschreiterin hat ihrem Sohn auch die notwendigen Wohnungseinrichtungs- und Hausratsgegenstände zur Verfügung gestellt, die er benötigt, um diese Wohnung auch bewohnen…

…12. 1993 verpflichtet hätten in Anrechnung auf den Übernahmspreis nachstehende Lasten zu tragen: a) das unentgeltliche und lebenslange Wohnungsrecht an den im zweiten und dritten Stock des Hauses O-Str gelegenen Räumlichkeiten samt den Haushaltsgegenständen; b) das unentgeltliche und lebenslange Benützungs- und Gebrauchsrecht an den…