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UFSF RV/0021-F/06Wellness- und Seminarleistungen als Haupt- oder Nebenleistungen zur Beherbergungsleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2006Teil 1/2

…Beauty- und Wellnessleistungen im Rahmen von All-inclusive-Packages typischerweise zum Standard der gehobenen Hotellerie. Dass diese Beauty- und Wellnessleistungen neben der Hauptleistung (Beherbergung) nicht einmal zwingend unselbständige Nebenleistungen sein müssen, sondern durchaus selbständige Nebenleistungen sein können und auch als selbständige Nebenleistung dem 10 %igen…

UFSW RV/1675-W/04Einbeziehung der Betriebskosten in die Bemessungsgrundlage beim Mietvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2006

…Vertragsteile beim Vertragsabschluss verpflichtet haben. Dabei ist es unbeachtlich, ob die vereinbarten Leistungen später auch tatsächlich erbracht werden. Dies kann nicht nur für die "Hauptleistungen" gelten, sondern auch für sämtliche vereinbarte Nebenleistungen. Der Antrag der Bw., die Nebenleistungen nur für den Zeitraum des aufrecht bestehenden…

UFSL RV/0355-L/10Umsätze und Gewinne eines Bordellbetreibers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2013Teil 3/3

…damit eine Trennung erfolgen könne. Diese Ausführungen zur Ladengemeinschaft könnten auf WP gar nicht zutreffen, da er die Hauptleistungen der Damen schon rein körperlich nicht anbieten könne. Daher bedürfe es keiner Trennung der Leistungen. Im Umkehrschluss könnten ihm die Leistungen der Damen deshalb nicht zugerechnet…

UFSW RV/2474-W/09Sind die Lieferungen von Ventilatorkonvektoren 'frei Baustelle unabgeladen' Bauleistungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2010

…Erlass ... wird näher erläutert, wann es sich bei einer Leistung um eine Bauleistung bzw. wann es sich um eine Lieferung handelt. Darin steht Folgendes: 'Folgende Leistungen sind, wenn sie als selbständige Hauptleistungen zu beurteilen sind, keine Bauleistungen: ... Materiallieferungen ... Ohne Bedeutung ist auch, ob es sich…

UFSL RV/1266-L/12Eigenanspruch des Kindes bei fehlender Unterhaltspflicht des Ehegatten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2013

…auf das Land über, als es aus diesem Anlass Leistungen nach diesem Landesgesetz erbringt. Zur Entscheidung über Streitigkeiten über diese Ersatzforderungen sind die ordentlichen Gerichte berufen. (2) Vertraglich oder gerichtlich festgesetzte Ansprüche der Empfängerin oder des Empfängers von Hauptleistungen nach § 8 Abs. 1 gegen Dritte…

UFSW RV/2829-W/11BP-Feststellungen betreffend Umsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2013Teil 1/2

…da diese Gegenstand des pauschalen Gestionsentgelts seien. Es werde nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen, dass weder Zeitpunkt noch Zeiträume der Hauptleistungen (insbesondere die Abrechnung im Zuge der tatsächlich erfolgten Veranlagung) von der Bw. beeinflussbar seien, da sie diesbezüglich ausschließlich von den behördlichen Schritten der Finanzverwaltung fremdbestimmt…

UFSW RV/0286-W/09Begünstigte Auslandstätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 (Rechtslage bis 2005)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2013

…nicht durch die Installierung einer gemäß § 3 (1) Z 10 EStG 1988 geforderten komplexen EDV-Gesamtsystemlösung initiiert war, sondern die Hauptleistung des zu realisierenden Projektes in der Optimierung von Geschäftsprozessen - somit in der Erbringung einer Managementleistung - lag, sind die Voraussetzungen des § 3 (1) Z 10…

UFSL RV/0863-L/10Vermietung als unselbständige Nebenleistung zu einer Hauptleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2013

…unterscheiden, die entweder gewerblichen Zwecken dienen oder eher durch die Erbringung einer Dienstleistung als durch bloße Bereitstellung einer Sache charakterisiert werden. Für die Einordnung als Vermietung ist das Wesen des Umsatzes entscheidend: Ist die Vermietung eines Grundstückes gegenüber einer Hauptleistung von vollkommen untergeordneter Bedeutung, liegt…

UFSI RV/0326-I/11Beurteilung von Verpflegungsleistungen auf einem grenzüberschreitend eingesetzten Flusskreuzfahrtsschiff als Hauptleistung oder als nichtselbständige Nebenleistung (Rechtslage vor 2010)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2012

… 6) ist bei einer Personenschifffahrt mit Kabinenschiffen, mittels welcher dem Reisenden die besonderen Schönheiten der Landschaft gezeigt werden sollen (zB bei einer Schiffsreise Wien-Melk-Passau) in der Beförderung die Hauptleistung zu erblicken, die auch die Gewährung der Unterkunft in einer Kabine als Nebenleistung in…

UFSW RV/0184-W/081. Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung eines Vertriebssystems von Tupperwareprodukten 2. Umsatzsteuerliche Behandlung von Verlosungspreisen und Werbegeschenken 3. Umsatzsteuersatz für Tupperware-Bücher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2011Teil 3/3

…C-94/97 "Madgett und Baldwin" über einen Beschwerdefall abgesprochen, in dem strittig war, ob die Lieferung von Büchern und Skripten als Lernbehelf für den Fahrschulunterricht eine unselbständige Nebenleistung zur Hauptleistung, nämlich der Erteilung von Fahrunterricht sei, und somit einheitlich der Normalsteuersatz zur Anwendung komme…

UFSW RV/0164-W/081. Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung eines Vertriebssystems von Tupperwareprodukten 2. Umsatzsteuerliche Behandlung von Verlosungspreisen und Werbegeschenken 3. Umsatzsteuersatz für Tupperware-Bücher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2011Teil 3/3

…C-94/97 "Madgett und Baldwin" über einen Beschwerdefall abgesprochen, in dem strittig war, ob die Lieferung von Büchern und Skripten als Lernbehelf für den Fahrschulunterricht eine unselbständige Nebenleistung zur Hauptleistung, nämlich der Erteilung von Fahrunterricht sei, und somit einheitlich der Normalsteuersatz zur Anwendung komme…

UFSW RV/1900-W/071) Liebhaberei bei einem Gewerbebetrieb (Kriterienprüfung) 2) Schätzungsberechtigung bei Fehlen von Grundaufzeichnungen 3) Schätzung nicht betrieblicher Anteil Fahrzeugkosten 4) Umsatzsteuerpflicht für eine sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück 5) Einheitlichkeit der Leistung im Umsatzsteuerrecht 6) Beweisvorsorge bei bereits im damaligen Zeitraum kritischem Sachverhalt 7) freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 3/3

…einer dauernden Strahlenimmunität", welche laut Rechnung im Zusammenhang mit dem konkreten Haus in Spanien erbracht wurde. Dem bereits dargelegten Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung entsprechend sind diese Teilleistungen als unselbständige Nebenleistungen zu den Hauptleistungen Feststellung, Messung und Entstörung des Grundstückes zu beurteilen. Gemäß § 3a Abs…

UFSW RV/4372-W/02Mantelkauf, Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010Teil 5/6

… diese ungewöhnlichen Verhältnisse bedürfen der konkreten Feststellung. Der BFH vertritt ein weites Verständnis des wirtschaftlichen Vorteils; dazu zählen nicht nur die miteinander verknüpften Hauptleistungsverpflichtungen, sondern auch alle Nebenleistungsverpflichtungen und sonstigen wirtschaftlichen Vorteile, die für beide Vertragspartner eine Gegenleistung für die vereinbarte Sachleistung darstellen ("wirtschaftliches Synallagma…

UFSL RV/1419-L/09Betreiber des Bordells ist umsatzsteuerpflichtig hinsichtlich der Umsätze aus Prostitution
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2010

…Bar zu erfassen. In ständiger Rechtsprechung und Entscheidungspraxis wird vertreten, dass die Konsumation von Getränken bei derartigen Betrieben - gleichgültig ob als Bordellbetrieb im engeren Sinne oder als Animierbetrieb anzusehen - regelmäßig Teil der Hauptleistung sei, um dem Betreiber entsprechend höhere Einnahmen zu sichern. Eine Aufteilung des…

UFSI RV/0490-I/10Leistungsort bei einem Trainer von Spitzensportlern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.07.2010

…sei das Wesen des fraglichen Umsatzes zu ermitteln, um feststellen zu können, ob mehrere selbständige Hauptleistungen oder eine einheitliche Leistung erbracht werden (EuGH 25.2.1999, C-349/96, Card Protection Plan Ltd.). d.) Aufgabe des Trainers - insbesondere bei der Betreuung von Spitzensportlern - ist es…

UFSI RV/0327-I/10Leistungsort bei einem Trainer von Spitzensportlern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.07.2010

…sei das Wesen des fraglichen Umsatzes zu ermitteln, um feststellen zu können, ob mehrere selbständige Hauptleistungen oder eine einheitliche Leistung erbracht werden (EuGH 25.2.1999, C-349/96, Card Protection Plan Ltd.). d.) Aufgabe des Trainers - insbesondere bei der Betreuung von Spitzensportlern - ist es…

UFSW RV/1428-W/08Auf die Erlöse eines Swinger-Clubs anzuwendender Umsatzsteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2009

…auf die Stellungsnahme des Betriebsprüfers vom 1. September 2004 davon aus, dass die Hauptleistung der Bw. in der Zur-Verfügung-Stellung eines Ortes zur Ausübung von Geschlechtsverkehr mit anderen Besuchern des Etablissements bestünde und nicht wie von den Bw. angegeben im Betrieb einer Sauna iSd…

UFSW RV/2893-W/07Verspachtelung von Gipskartonwänden und Errichten mobiler Trennwände durch einen polnischen Staatsbürger als selbständige oder - wegen des Verstoßes gegen § 32a AuslBG - beihilfenschädliche nichtselbständige Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2009

…Für Nebenleistungen, die der Auftragnehmer im Zusammenhang mit den Hauptleistungen erbringt sind separate Entgelte, die ebenfalls jeweils im Vorhinein zu vereinbaren sind durch den Auftraggeber zu entrichten Dieses Entgelt ist durch Ausstellung und Vorlage einer den Normen entsprechenden Rechnung unter Beilage stichhältiger Arbeitsaufzeichnungen dem Auftraggeber…

UFSW RV/0459-W/061. Normverbrauchsabgabepflicht für Fahrzeuge der Marke Hummer H2? 2. Umsatzsteuersatz für die Vermietung von Luxuslimousinen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2008

…Leistung zu betrachten. Es ist das Wesen des fraglichen Umsatzes zu ermitteln, um festzustellen, ob der Steuerpflichtige dem Verbraucher mehrere selbständige Hauptleistungen oder eine einheitliche Leistung erbringt, wobei auf die Sicht des Durchschnittsverbrauchers abzustellen ist. Umsatzsteuerrechtlich ist eine einheitliche, nicht aufteilbare Leistung anzunehmen, wenn die…

UFSW RV/1312-W/02Nur der Leistungsempfänger ist unter den Voraussetzungen des § 12 Abs. 1 Z 1 UStG 1972 (1994) zum Vorsteuerabzug berechtigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2006

…auf ihn zugeschnittene Software nutzen kann. Im Berufungsfall wurde nicht dargelegt, dass die einzelnen im Software Erstellungs- und Einführungsvertrag festgelegten Leistungen für den Leistungsempfänger einen eigenen Zweck hatten und daher als Hauptleistungen anzusehen seien. Vielmehr war bei der Erstellung und Lieferung einer Software davon auszugehen…