…werden und sich ihre Erfahrung daher jedenfalls auf das die Zollschuld betreffende Themengebiet erstreckt. Auf die Bf ist somit auf jeden Fall hier ein strenger Maßstab in Bezug auf deren Verhalten bei der Handhabung und Abwicklung des Anschreibeverfahrens, bei dem es sich um ein sog…

…an Gesamtarbeitszeit: 30 % - Durchschnittliches Gewicht eines gesammelten Kartons: 9 kg Noch restriktiver sei die zulässige Traglast zu berechnen, wenn die in Vorbereitung stehende "Verordnung zum Schutz der Arbeitnehmerlnnen bei der manuellen Handhabung von Lasten'' in Kraft trete. Der Arbeitnehmer dürfe je Tag 13 Tonnen bewegen…

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Wien 5 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Robert Huber, das sonstige hauptberufliche Mitglied Hofrat MMag. Dr. Roland Schönauer sowie die Laienbeisitzer Mag. Harald Österreicher und Kommerzialrat Otto Trunner als weitere Mitglieder des…

…Linie dieser zuzurechnen, sodass im Zweifel keine Zwischenschaltung der Bw. anzunehmen ist. Mangels nachgewiesener anderer Handhabung und - zumindest in einem Jahr, weitere Jahre konnten mangels Vorlage von Unterlagen nicht geprüft werden - abweichender Buchung bei der TGmbH, wurde daher eine unternehmerische Tätigkeit der Bw. hinsichtlich der…

…sind, und auch nicht durch die Anmerkung zu Abschnitt XVI oder zu diesem Kapitel ausgenommen sind. In die Warenposition 9018 seien nur medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, die die Handhabung durch Ärzte, Chirurgen, Zahnärzte usw. in ihrer Berufspraxis verlangen würden, einzureihen…

…zur Verfügung gestellt wurden, als Begründung gegen die Annahme einer Ordnungswidrigkeit vorgebracht wurde. Betreffend die Abweichungen beim Verhältnis Speisen:Getränke wurde in den dem Berufungsergänzungsschreiben ersichtlichen Ausführungen zur Handhabung des Kassensystems eine etwaige Manipulation an der Kassa als "schwer vorstellbar" bezeichnet, wenn der vom Kunden…

…der Bank, die für den Fiskus die Steuer einhebe, könne nicht erwartet werden, dass sie eine Rechtsauffassung ablehne und ihre Handhabung verweigere, wenn diese Rechtsauffassung ausdrücklich in den Einkommensteuer-Richtlinien und den Kapitalertragsteuer-Richtlinien als gesetzeskonform angesehen werde. Dies würde die ohnehin weitgehenden Verpflichtungen, die…

…zeitintensiver Pflegemaßnahmen, Manipulation an Schuhen mit Schiene und Mehrkosten wegen der Pflegeprodukte, Spezialnahrung und zum Vergleich auf die Handhabung der erhöhten Familienbeihilfe iZm Typ I Diabetes mellitus verweist, ist ihr vorbehaltlos zuzustimmen. Allein der hohe finanzielle und zeitliche Aufwand vermag aber angesichts der Formulierung des…

…der Beistellung eines Sachwalters in Vertretung vor Ämtern, Behörden, Gerichten, privaten Vertragspartnern, in der Handhabung seiner finanziellen Angelegenheiten insbesondere in Zusammenhang mit der Wohnung. 3. Eine Besserung des Zustandsbildes ist nicht zu erwarten. ... Aufgrund der Berufung wurde der Bw. durch das Bundessozialamt neuerlich begutachtet. Im…

…bei der Ordnungsstrafe (§ 112 BAO), nicht um die Ahndung eines Verwaltungsdeliktes, sondern um ein Mittel zur Sicherung einer befriedigenden, würdigen und rationellen Handhabung des Verwaltungsverfahrens. Die Verhängung einer Mutwillensstrafe soll die Behörde vor Behelligung, die Partei aber vor Verschleppung der Sache schützen (vgl. z. B…

…bei der Ordnungsstrafe (§ 112 BAO), nicht um die Ahndung eines Verwaltungsdeliktes, sondern um ein Mittel zur Sicherung einer befriedigenden, würdigen und rationellen Handhabung des Verwaltungsverfahrens. Die Verhängung einer Mutwillensstrafe soll die Behörde vor Behelligung, die Partei aber vor Verschleppung der Sache schützen (vgl. z. B…

…bei der Ordnungsstrafe (§ 112 BAO), nicht um die Ahndung eines Verwaltungsdeliktes, sondern um ein Mittel zur Sicherung einer befriedigenden, würdigen und rationellen Handhabung des Verwaltungsverfahrens. Die Verhängung einer Mutwillensstrafe soll die Behörde vor Behelligung, die Partei aber vor Verschleppung der Sache schützen (vgl. z. B…

…mit Gesellschafterbeschluß vom 01. Dezember 2000 zum vertretungsbefugten Geschäftsführer des Auftraggebers bestellt. Der anläßlich dieser Bestellung in den Hauptpunkten mündlich abgeschlossene Werkvertrag wird nunmehr entsprechend der tatsächlichen Handhabung schriftlich festgehalten. § 2 Rechtsgrundlagen Das Auftragsverhältnis richtet sich grundsätzlich nach den Bestimmungen dieses Vertrages. Subsidiär sind die…

…es nicht auf die Bezeichnung des Vertrages und auf die Vertragsgestaltung, sondern auf die praktische Handhabung des Vertragsverhältnisses an. Nach dem uns geschilderten Sachverhalt war Frau Berufungswerberin weder eine freie Dienstnehmerin noch eine Dienstnehmerin auf Werkvertragsbasis, sondern eine Angestellte gemäß Angestelltengesetz. Das Hauptunterscheidungsmerkmal zum Arbeitsvertrag…

…zusätzlich erlangte Können sei im Fachbereich Avionik "als nahezu unabdingbar einzustufen. Die Komplexität und Schnelllebigkeit der Systeme setzt vor allem in diesem Bereich der Luftfahrzeugtechnik eine ständige Weiterbildung und Routine mit der Handhabung voraus. Des weiteren sind eine effektive Fehlersuche sowie die Teilnahme an Testflügen…

…anderem medizinische Apparate und Geräte, so dass der Wortlaut den gegenständlichen Pulsfrequenzmesser durchaus einschließe. Der Hinweis in den Erläuterungen, wonach die in die Position 9018 einzureihenden Geräte üblicherweise die Handhabung durch Ärzte in deren Berufspraxis verlangen würden, stelle kein Ausschließlichkeitskriterium dar. Es gehöre zu den…

…lit. f FinStrG sind zur Durchführung des Finanzstrafverfahrens als Finanzstrafbehörden erster Instanz die mit der Erhebung der beeinträchtigten Abgaben oder zur Handhabung der verletzten Abgabenvorschriften zuständigen Finanzämter zuständig. Ein Finanzamt kann daher entweder als Abgabenbehörde erster Instanz oder als Finanzstrafbehörde erster Instanz tätig werden, auch…

…ersten Arbeitsmarkt vermitteln zu können. Einer dieser Arbeitsbereiche sei die Ausbildung in der Landwirtschaft, wo die behinderten Klienten die Handhabung mit Maschinen und Geräten auf landwirtschaftlichen Flächen erlernen und verschiedenste Arbeiten durchführen. Durch diese Ausbildung im landwirtschaftlichen Bereich sei es möglich, diese Klienten als Grünraumpfleger…

…erwogen: Gemäß § 58 Abs. 1 lit. f FinStrG sind zur Durchführung des Finanzstrafverfahrens als Finanzstrafbehörden erster Instanz die mit der Erhebung der beeinträchtigten Abgaben oder zur Handhabung der verletzten Abgabenvorschriften zuständigen Finanzämter zuständig. Gemäß § 172 Abs. 1 FinStrG obliegt die Einhebung, Sicherung und Einbringung der…

…lit. f FinStrG sind zur Durchführung des Finanzstrafverfahrens als Finanzstrafbehörden erster Instanz die mit der Erhebung der beeinträchtigten Abgaben oder zur Handhabung der verletzten Abgabenvorschriften zuständigen Finanzämter zuständig. Ein Finanzamt kann daher entweder als Abgabenbehörde erster Instanz oder als Finanzstrafbehörde erster Instanz tätig werden, auch…