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UFSW RV/3248-W/12Höhe des Rückforderungsbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2012

…Schulbesuch und nicht das Datum der Abmeldung maßgeblich sei. Sie habe sich ab diesem Zeitpunkt nicht mehr in Berufsausbildung befunden. Im Vorlageantrag ersuchte die Bw. um Überprüfung der Höhe des Rückforderungsbetrages, der ihrer Ansicht nach nur 2.824,60 Euro betragen dürfe. Sie sei bereit…

UFSF RV/0416-F/09Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2010

…§ 10 bis 12 EStG 1988, soweit sie bei der Ermittlung des Einkommens abgezogen wurden. Außer Streit steht, dass der Bw. im Jahr 2002 ein Einkommen gemäß 19 KBGG in Höhe von 14.588,29 € bezogen hat. Der Abgabenanspruch (nach § 18 Abs. 3 KBGG ist…

UFSL RV/0210-L/10Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2010

…iHv. insgesamt € 1.575,60 ausbezahlt erhalten. Die Höhe dieser Bezüge und deren Rechtmäßigkeit wurden in der Berufung nicht bestritten. Auch die Art der Berechnung des Rückforderungsbetrages und dessen Höhe (€ 533,51 lt. angefochtenem Bescheid für 2003) sind in der Berufung unbestritten geblieben…

UFSW RV/0783-W/10Beihilfe zur Deckung des Lebensunterhalts über der Geringfügigkeitsgrenze des § 5 Abs. 2 Z 1 ASVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2010

…für die Monate April, Mai, Juni, August und September 2009 erfolgt. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe des Rückforderungsbetrages sind der Berufungsvorentscheidung vom 23.2.2010 zu entnehmen, die insofern einen Teil dieses Bescheidspruches darstellt. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) bezog für seinen Sohn E., geb. 1990…

UFSW RV/3405-W/02Einkünfte des Kindes (Rechtslage vor 1.1.2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2007

…Somit sei die Rückforderung der für die Monate Jänner bis Feber 1999 und Juli bis September 1999 bezogenen Familienbeihilfe zu Recht erfolgt. Weiters sei im Zuge des Berufungsverfahrens die Höhe des Rückforderungsbetrages (Kinderabsetzbeträge) neu berechnet worden. 1.8. Innerhalb mehrfach verlängerter Frist stellte die Bw…

UFSW RV/0489-W/06Ein Anspruchsmonat liegt erst vor, wenn der Anspruchsgrund nachhaltig auch zu Beginn des Folgemonates gegeben ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2007

…Bescheid des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf, vertreten durch z, betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Juli 2004 bis 31. März 2005 entschieden:   Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Höhe des Rückforderungsbetrages und…

UFSW RV/0815-W/05Kein Familienbeihilfenanspruch für Kindesvater bei Haushaltszugehörigkeit des Kindes bei der Mutter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2005

…Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Zwettl betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Juli 2003 bis 30. April 2004 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe des Rückforderungsbetrages sind…

UFSZ3K ZRV/0181-Z3K/06Nichtvorlage eines Beförderungspapiers führt zum Verlust des Anspruchs auf den differenzierten Teil der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.01.2007

…werden konnte und Gründe für einen Entfall der Sanktion nicht vorliegen würden, sei eine Sanktion in Höhe des halben Unterschieds zwischen der beantragten und der für die tatsächliche Ausfuhr geltenden Erstattung zu verhängen gewesen. Abschließend werden im Rückforderungsbescheid gesetzliche Bestimmungen zur vorgenommenen Kürzung der Ausfuhrerstattung…

UFSL RV/0985-L/10Rechtmäßigkeit der Rückforderung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…€ 927,18 ausbezahlt erhalten. Die Höhe dieser Bezüge wurde in der Berufung nicht bestritten. Auch die Art der Berechnung des Rückforderungsbetrages und dessen Höhe (€ 927,18) sind in der Berufung unbestritten geblieben. Nach den im AIS enthaltenen Daten bezog die KM im Jahr…

UFSK RV/0100-K/11Bei Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze (§ 5 Abs. 2 ASVG) besteht kein Anspruch auf Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2011

…Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe des Rückforderungsbetrages sind der Berufungsvorentscheidung vom 21. Jänner 2011 zu entnehmen, die insofern einen Teil dieses Bescheidspruches darstellt. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) bezog für seine Tochter S (geb. 1992) Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. Im Zuge der Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe…

UFSW RV/0572-W/11Rückzahlung einer Ausgleichszulage ist kein rückwirkendes Ereignis gemäß § 295a BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2012

…ist. Durch die Beantwortung der Frage nach dem Erfassungszeitpunkt wird die Frage gelöst, ob ein rückwirkendes Ereignis iSd § 295a BAO vorliegt oder nicht. 1.) Ausgleichszulage in Höhe des Rückforderungsbetrages als Darlehen, Kredit oder Kaution Ausgleichszulagen (etwa nach § 292 ASVG) werden ohne weitere Prüfung deshalb gewährt…

UFSZ3K ZRV/0114-Z3K/06Rückforderung einer als Vorschuss gezahlten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.10.2006

…Februar 2006 gegen die Berufungsvorentscheidungen des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 10. Jänner 2006, Zl. 610/00000/4/1995, betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird insoweit abgeändert, als die Höhe des Rückforderungsbetrages mit ATS 39.817,60 (entspricht EUR…

UFSZ3K ZRV/0135-Z3K/06Rückforderung einer als Vorschuss gezahlten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.08.2006

…Jänner 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 22. Dezember 2005, Zl. 610/0000/1995, betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird insoweit abgeändert, als die Höhe des Rückforderungsbetrages mit ATS 22.559,60 (entspricht EUR 1…

UFSF RV/0104-F/03Unbilligkeit der Rückforderung einer irrtümlich ausbezahlten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2004

…die Einhebung des Rückforderungsbetrages in Höhe von 32.571,96 € unbillig im Sinne des § 236 Abs. 1 BAO. Es bestehe ein krasses Missverhältnis zwischen der Einhebung und den im Bereich der Bw. entstehenden Nachteilen. Nicht zuletzt auf Grund der Höhe des Rückforderungsbetrages befürchte die…

UFSW RV/0838-W/04Ständiger Aufenthalt der Kinder im Ausland?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2004

…hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes St. Pölten vom 13. Oktober 2003 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag entschieden: Der Berufung wird teilweise stattgegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Berechnungsgrundlagen und die Höhe des Rückforderungsbetrages sind der Berufungsvorentscheidung vom…

UFSS RV/0190-S/12Rückforderung zu Unrecht bezogener Familienleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2012

…Berufungswerber "überwiesenen" Familienleistungen in Höhe von € 8.310,20 zurück und schränkte diesen Betrag auf Grund der von der Bank vorgenommenen Rücküberweisung des Betrages von € 1.158,60 auf € 7.151,60 ein. Unstrittig ist ein Rückforderungsbetrag von € 5.993,00…

UFSW RV/0536-W/10Voraussetzung für das Vorliegen einer Berufsausbildung iSd FLAG im ersten Studienjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2010

…insoweit abgeändert, als der Rückforderungszeitraum auf die Monate Mai und Juni 2009 eingeschränkt wird. Höhe des Rückforderungsbetrages: | Familienbeihilfe | 331,00 € | Kinderabsetzbetrag | 116,80 € | Gesamt | 447,80 € Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) bezog für seine Tochter J., geb…

UFSZ3K ZRV/0236-Z3K/04Rückforderung von Ausfuhrerstattung betreffend die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.08.2005

…Februar 1998 gegen den Bescheid des Zollamtes Salzburg/Erstattungen, vertreten durch HR Dr. Karl Windbichler, vom 3. Februar 1998, GZ. 1234, betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Der Beschwerde wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe des Rückforderungsbetrages finden sich am Ende der folgenden Entscheidungsgründe und…

UFSZ3K ZRV/0237-Z3K/04Rückforderung von Ausfuhrerstattung betreffend die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.08.2005

…April 1998 gegen den Bescheid des Zollamtes Salzburg/Erstattungen, vertreten durch HR Dr. Karl Windbichler, vom 21. Februar 1998, GZ. 1234, betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Der Beschwerde wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe des Rückforderungsbetrages finden sich am Ende der folgenden Entscheidungsgründe und…

UFSZ3K ZRV/0240-Z3K/04Rückforderung von Ausfuhrerstattung betreffend die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.08.2005

…April 1998 gegen den Bescheid des Zollamtes Salzburg/Erstattungen, vertreten durch HR Dr. Karl Windbichler, vom 13. Februar 1998, GZ. 1234, betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Der Beschwerde wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe des Rückforderungsbetrages finden sich am Ende der folgenden Entscheidungsgründe und…