…die Dienstbarkeit des Fruchtgenusses ausschließlich für die Übernahme des Kredites der B. eingeräumt worden wäre. Im gegenständlichen Fall wäre diese Forderung durch ein Höchstbetragspfandrecht idHv € 104.000,00 auf die in Rede stehende Liegenschaft simultanpfandrechtlich abgesichert, und im Falle seiner Inanspruchnahme durch die B…
…erbauten Einfamilienhaus, Hauptstraße x. Im Grundbuch war hinsichtlich der vorgenannten Liegenschaft ein Höchstbetragspfandrecht im Ausmaß von ATS 2.640.000,- für die Bank einverleibt worden. Der Einheitswert betrug zum 1.1.1983 für den Hälfteanteil 11.227,95 Euro. Mit Bescheid vom 20. Juli 2004…
…Passiven festgehalten, dass ob dieser ein Höchstbetragspfandrecht von € 127.750,- zugunsten der "Erste Bank" sichergestellt war und es haftete zum Todestag zum Konto Nr. ein Betrag von € 89.643,83 und zum Konto -Nr ein Betrag von € 36.759,59, somit ein…
…Grund des Schuldscheines vom 22.6.2004 zugunsten der O-Bank sichergestellte Darlehensforderung im Betrag von ursprünglich 26.000,00 € sowie b) die grundbücherlich durch Höchstbetragspfandrechte per 85.000,00 € und 30.000,00 € sichergestellten Kreditforderungen der V-Bank zu Konto Nrn…
…den Voreigentümern als Gastgewerbebetrieb genutzt - um € 145.345,7 (ATS 2 Mio.). Im Grundbuch wurde im Zusammenhang mit dem Erwerb ein Höchstbetragspfandrecht von € 163.513,9 (ATS 2,25 Mio.) eingetragen. Seit 1989 führte die Bw. aus Altersgründen ihres Ehegatten das Unternehmen alleine…
…des Berufungswerbers. Mit Pfandurkunde vom 4. Februar 2003 wurde ein gegenüber dem Belastungs- und Veräußerungsverbot vorrangiges Höchstbetragspfandrecht zu Gunsten der Hausbank über einen Betrag in Höhe von € 400.00,00 begründet. Der Bw. ist gegenüber seiner Frau und den gemeinsamen drei Kindern unterhalspflichtig. Die…
…Pfandrecht über einen Höchstbetrag in Höhe von € 500.000,00 zu Gunsten der kreditgewährenden Bank. Derzeit ist die Liegenschaft mit einem Höchstbetragspfandrecht in Höhe von € 216.000,00 einer anderen Bank belastet. Das Finanzamt zog die Bw. als Geschäftsführerin erstmals mit Bescheid gemäß …
…Diese Angaben seien deshalb nicht nachvollziehbar, weil am 8. März 2011 im Grundbuch ein zusätzliches Höchstbetragspfandrecht im Ausmaß von 1.260.000,00 € intabuliert worden sei. Daraus sei zwingend zu schließen, dass Vermögenswerte - auch zur Besicherung des Höchstpfandrechtes - vorhanden gewesen und bewusst verschwiegen worden…
…430.557,20. Diese hat etwa acht Monate vor Konkurseröffnung am 20. August 1996 ein Höchstbetragspfandrecht in Höhe von ATS 23,000.000,00 an der Betriebsliegenschaft der GmbH und der Liegenschaft des Bw. im Wege der Simultanhaftung erworben (Beschluss des BG K. vom 20…
…den in Punkt I. näher bezeichneten Liegenschaftsanteil in wirtschaftlicher Hinsicht gemeinsam gekauft haben. Das ob diesen Liegenschaftsanteilen für X-Bank einverleibte Höchstbetragspfandrecht im Betrag von ATS 1.430.000,00 beruht auf einer Darlehensverpflichtung, die die beiden Vertragspartner gemeinsam eingegangen sind, wie sich aus dem…
…Unter Vertragspunkt 2. "Höchstbetragspfandrecht für kreditierte Annuitätenzuschüsse" ist festgehalten: "2.1. Der Gläubiger gewährt den Schuldnern auf Grund des Salzburger Wohnbauförderungsgesetzes 1990 und der Wohnbauförderungs-Durchführungsverordnung neben dem in Punkt 1.1. bezeichneten Darlehen rückzahlbare Annuitätenzuschüsse und räumt den Schuldnern hiefür einen Kredit im Sinne…
…Unter Vertragspunkt 2. "Höchstbetragspfandrecht für kreditierte Annuitätenzuschüsse" ist festgehalten: "2.1. Der Gläubiger gewährt den Schuldnern auf Grund des Salzburger Wohnbauförderungsgesetzes 1990 und der Wohnbauförderungs-Durchführungsverordnung neben dem in Punkt 1.1. bezeichneten Darlehen rückzahlbare Annuitätenzuschüsse und räumt den Schuldnern hiefür einen Kredit im Sinne…
…Unter Vertragspunkt 2. "Höchstbetragspfandrecht für kreditierte Annuitätenzuschüsse" ist festgehalten: "2.1. Der Gläubiger gewährt den Schuldnern auf Grund des Salzburger Wohnbauförderungsgesetzes 1990 und der Wohnbauförderungs-Durchführungsverordnung neben dem in Punkt 1.1. bezeichneten Darlehen rückzahlbare Annuitätenzuschüsse und räumt den Schuldnern hiefür einen Kredit im Sinne…
…Neben anderen, die vertragsgegenständliche Liegenschaft belastenden, Grunddienstbarkeiten übernahm die Bw. die durch ein Höchstbetragspfandrecht ebenfalls grundbücherlich sichergestellte Forderung der G.G. auf monatliche Rentenzahlungen. Sämtliche Kosten und Gebühren aus Anlass der Errichtung und grundbücherlichen Durchführung dieses Vertrages würde die Bw. tragen. Nach erfolgter Anzeige des…
…M.S., zunächst fest, dass die PBL-GmbH einen weiteren Kredit in Höhe von S 17.400.00,00 bei der R-Bank aufnehmen würde, welcher durch ein Höchstbetragspfandrecht auf der dem Bw. als außerbücherlichem Eigentümer gehörenden Liegenschaft R. sichergestellt werden sollte. Als weitere Besicherungen…
…Unter Vertragspunkt 2. "Höchstbetragspfandrecht für kreditierte Annuitätenzuschüsse" ist festgehalten: "2.1. Der Gläubiger gewährt den Schuldnern auf Grund des Salzburger Wohnbauförderungsgesetzes 1990 und der Wohnbauförderungs-Durchführungsverordnung neben dem in Punkt 1.1. bezeichneten Darlehen rückzahlbare Annuitätenzuschüsse und räumt den Schuldnern hiefür einen Kredit im Sinne…
…1.133.696,20 angenommen. Dies entspricht dem Vierfachen des im Grundbuch bei den jeweiligen Wohnungseigentumsanteilen für die A-Bank eingetragenen Höchstbetragspfandrechts von S 3,900.000,00. Laut Aktenvermerk der Betriebsprüfung wurden beim Masseverwalter Unterlagen auf Hinweise zu Betriebsausgaben durchgesehen; es seien jedoch keinerlei…
…Bezirksgericht Y., mit dem Grundstück 641 Baufläche, mit welchen Anteilen Wohnungseigentum an Top 23 im unverbürgten Ausmaß von 43,05 m2 verbunden ist. Hinsichtlich des in C-LNR 19a) einverleibten Höchstbetragspfandrechts liegt eine Löschungserklärung der A. vom 4.8.2004 vor. Hierin willigt die erwähnte…
…Kredite, wobei Frau KU die Höchstbetragspfandrechte C-LNR 8 und Höhe von 3,300.000,00 ATS und C-LNR 9 in Höhe von 1,400.000,00 ATS übernimmt. Das Finanzamt setzte mit Bescheid vom 28.1.2004 für diesen Erwerbsvorgang die Grunderwerbsteuer fest…
…Vorlage der Restschuldbestätigung des abzulösenden Institutes. (...) Als Sicherheit für diesen Kredit dient das bereits mit Pfandurkunde vom ... 1996 bestellte Höchstbetragspfandrecht über ATS 16.650.000 ob den der Kreditnehmerin zu -/- Anteilen gehörende(n) Liegenschaft(en) EZ ..., mit welchem Wohnungseigentum an W1 untrennbar verbunden ist (Anm…