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UFSG RV/0452-G/08Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung 50 v.H. nicht erreicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2009

…2008, dem der leitende Arzt des Bundessozialamtes am 10. Juni 2008 zugestimmt hat, ist auf Grundlage der im Gutachten näher bezeichneten Befunde eine "GVH Reakt. bei Z. n. KM - Transplantat. bei Neutropenie" (ICD: D70.0) diagnostiziert und ein Grad der Behinderung (GdB) von 100 v…

UFSG RV/0777-G/06Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2007

…ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 v.H. betragen, soweit es…

UFSL RV/0520-L/09Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung unter 50 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2009

…mit Schriftstück vom 18.6.2009 ersucht mitzuteilen, ob sich dadurch eine Änderung am festgestellten Grad der Behinderung ergibt. Vom zuständigen Bundessozialamt wurde am 7.7.2009 Folgendes bekannt gegeben: "Im Berufungsverfahren wurde ein Befund von der HNO-Ambulanz vom 15.4.2009 vorgelegt. K…

UFSK RV/0314-K/08Die Höhe eines pauschalen Behindertenfreibetrages iSd § 35 Abs. 3 EStG 1988 richtet sich nach dem Ausmaß des festgestellten Grades der Behinderung auf Grund einer amtlichen Bescheinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012

…Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten abgewiesen worden war. Aus der Begründung dieses abweisenden Bescheides und den als Anlage angefügten ärztlichen Sachverständigengutachten geht hervor, dass nach dem Ergebnis des Ermittlungsverfahrens die Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) des Bw. mit einem Grad der Behinderung (GdB…

UFSW RV/0575-W/13Keine rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung, da die weitere Vorgeschichte befundmäßig nicht dokumentiert ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2013

…Die Diagnose ab Oktober 2011 lautet: "hyperaktive Störung des Sozialverhaltens, Richtsatzposition: 030202, Grad der Behinderung (GdB): 50 %, Rahmensatzbegründung: unterer Rahmensatz, da keine zusätzl. motor. Beeinträchtigung bzw nur geringe motorische Dyspraxie vorliegt". Aus der Einschätzungsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz vom 18. August 2010…

UFSW RV/0876-W/11Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2012

…und einem erhöhten Angstniveau (Grad der Behinderung (Gdb): 30 %) Asthma bronchiale (Gdb: 0 %) vorliege. Als Rahmensatzbegründung wurde angegeben: unterer Rahmensatz, da es sich um eine zwar rezidivierende aber therapeutisch leicht zu beherrschende Erkrankung ohne Behinderungscharakter handelt. Der Gesamtgrad der Behinderung wurde mit 30 vH voraussichtlich…

UFSW RV/2237-W/12Anspruch auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2012

…Erstmalig auch Einschätzung nach der RVO erstellt am 2011-03-22 von WA, Arzt für Allgemeinmedizin." Die Diagnosen lauten: "Asthma bronchiale, Richtsatzposition: 060401, Grad der Behinderung (GdB): 20 %, Rahmensatzbegründung: Heranziehung mit dem oberen Rahmensatz, da Sauerstoffsättigung 98 % bei peripheren Obstruktionszeichen in der Lungenfunktion" und "rezidivierende…

UFSW RV/0124-W/04Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2010

…diese lautet: "Schwerere Fälle ohne dauernde Beeinträchtigung des Allgemeinbefindens mit eventueller geringgradiger cardiopulmonarer Funktionsstörung". Als Grad der Behinderung (GdB) ist ein Prozentsatz von 30-40 vorgesehen. Das Cervikalsyndrom mit Vertigo u. Cephalea wurde unter die Richtsatzposition 233 (Neuralgien im Bereich des Plexus brachialis und lumbosacralis)…

UFSW RV/2537-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2004

…Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Im gegenständlichen Berufungsfall wurde im Zuge der Antragstellung ein ärztliches Zeugnis (ausgestellt vom Polizeiamtsarzt am 18. Mai 2001) vorgelegt, wonach der Grad der Behinderung (GdB) des Kindes wegen Asthma bronchiale mit 50 v.H…

UFSW RV/4427-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2003

…Jänner 2003) ist der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine ärztliche Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Im gegenständlichen Berufungsfall wurde der Gesamtgrad der Behinderung (GdB) des Kindes…

UFSW RV/0055-W/12Der Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung steht nur dann zu, wenn auch der Anspruch auf den Grundbetrag gegeben ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2013

…der Untersuchte war voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Am 31. Mai 2005 hat Herr AE seine Berufsausbildung zum Bäcker und Konditor ohne Lehrabschlussprüfung beendet. Die Diagnose lautet: "symptomatische Epilepsie bei Z.n. frühkindl. Meningitis, Richtsatzposition: 041002, Grad der Behinderung (GdB…

UFSW RV/0672-W/13Zwingender Nachweis des Grades der Behinderung sowie der Erwerbsunfähigkeit durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013

…verschaffen. GdB und EU ab dem Jahr des 1. stat. Aufenthaltes im Krankenhaus1 anzunehmen (1-86), die Zeit davor sind laut SVGA vom 12.10.2011 des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen Erwerbsunfähigkeit (EU) und Grad der Behinderung (GdB) nicht mit der nötigen Wahrscheinlichkeit anzunehmen…

UFSW RV/2752-W/12Kein Anspruch auf Bezug des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung, wenn kein Anspruch auf Familienbeihilfe besteht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2013

…Diagnose(n): "Adoleszenzkrise, Agoraphobie Richtsatzposition: 030601, Grad der Behinderung (GdB): 30 % Rahmensatzbegründung: 2 Stufen über URS, da im Alltag durch sozialen Rückzug beeinträchtigt Gesamtgrad der Behinderung: 30 % voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Die Untersuchte ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu…

UFSK RV/0308-K/12Berücksichtigung der Aufwendungen für eine Haushaltshilfe bei festgestellter Minderung der Erwerbsfähigkeit von 60 v.H.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2013

…Skoliose, Richtsatzposition I f 191, Grad der Behinderung - wiederum - 50%, sowie daneben intermittierende Knieschmerzen links bei Verdacht auf Knorpelschaden, Richtsatzposition analog III j 417, GdB 10%. In der amtsärztlichen Bescheinigung vom 17.06.2004 (vgl. FA-Akten 2008, AS 37) wird Nachfolgendes festgehalten: Beim Berufungswerber…

UFSS RV/0377-S/03Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei einem GdB von 40 Prozent
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2005

…durchgeführten Untersuchung wurde am 8.8.2003 das Gutachten erstellt und der Grad der Behinderung (GdB) mit 30 % ermittelt. Das Finanzamt hat mit Bescheid vom 11.8.2003 den Antrag auf die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen Nichtvorliegens einer erheblichen Behinderung abgewiesen. Die Bw…

UFSK RV/0230-K/10Haushaltshilfe, festgestellte Behinderung iAv 60 v.H., außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.07.2013

…Skoliose, Richtsatzposition I f 191, Grad der Behinderung - wiederum - 50%, sowie daneben intermittierende Knieschmerzen links bei Verdacht auf Knorpelschaden, Richtsatzposition analog III j 417, GdB 10%. In der amtsärztlichen Bescheinigung vom 17.06.2004 (vgl. FA-Akten 2008, AS 37) wird Nachfolgendes festgehalten: Beim Berufungswerber…

UFSK RV/0339-K/08(Teilweiser) Selbstbehalt bei Aufwendungen für behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2011

…der Gesundheitsschädigung | Richtsatzposition | GdB | 1. Asthma bronchiale mit Medikamenten-, Chemieallergien auf Formal und Glutaraldehyd | III a 285 | 20 v.H. | 2. Multiple Nahrungsmittelintoleranz, Fruktosemaldigustion, Neurodermitis seit 2001 | III d 355 | 20 v.H. Der Grad der Behinderung…

UFSW RV/0640-W/06Zulässigkeit der Rückforderung zu Unrecht bezogener erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2006

…schwere recidiv. obstrukt. Bronchitis und Hausstaubmilbenallergie") wurde der Grad der Behinderung (GdB) des Kindes A mit 50 v.H. bescheinigt; dem Antrag wurde stattgegeben und der Erhöhungsbetrag gelangte für das Kind A für den Zeitraum vom Jänner 1993 bis inkl. Juli 2001 zur Auszahlung. Für…

UFSW RV/4145-W/09Die Voraussetzungen für den Bezug erhöhter Familienbeihilfe iSd § 6 Abs. 2 lit d FLAG sind bei Eintreten der dauernden Erwerbsunfähigkeit erst nach dem 27. Lebensjahr des Antragstellers nicht erfüllt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2011

…Eine rückwirkende Einschätzung von 50% GdB (paranoide Schizophrenie) war ab 01/1985 möglich. Es wurden nun "neue" Befunde (insgesamt sieben Blätter) vorgelegt. Bezug nehmend auf diese neuen Befunde möge ein neues Gutachten erstellt werden (rückwirkende Anerkennung des Grades der Behinderung (GdB); sowie ob der Bw…

UFSK RV/0310-K/06Erhöhte Familienbeihilfe bei Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 2/2

…im Falle eines negativen Antikörpernachweises weiterhin eine Einschätzung über 50 % Grad der Behinderung (GdB) erfolgen wird"......Richtig ist auch, dass laut dem angeführten Schreiben "im Falle eines hochpositiven Antikörpernachweises innerhalb der letzten 12 Monate der Grad der Behinderung abhängig vom Untersuchungsbefund der Erkrankten ermittelt wird"…