RIS AI
19 197 Treffer246 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100406/2017Ein Grad der Behinderung (GdB) von zumindest 50% nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2018Teil 1/2

…der / des Sachverständigen | Kinder- und Jugendheilkunde Anamnese: Das Vorgutachten erfolgte am 26.2.2016, mit Anerkennung von Gesamt 10 % Grad der Behinderung für die Diagnosen leichte Skoliose, longQT Syndrom, und Funktion Funktionseinschränkung des Kiefergelenkes. 9/2015 weiteres Vorgutachten mit Anerkennung von 10 % Gesamt-GdB…

BFG RV/7100406/2017Ein Grad der Behinderung (GdB) von zumindest 50% nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2018Teil 2/2

…Gutachten 28./29.2.2016). Eine Therapie wurde auch nicht behauptet. Die von der Bf im Zuge des Verwaltungsverfahrens vorgelegten Befunde enthalten keine Angaben, die auf einen Grad der Behinderung des Sohnes von zumindest 50% im Beschwerdezeitraum schließen lassen. Sie stimmen vielmehr mit den Überlegungen…

BFG RV/7101891/2019kein amtlicher Nachweis über den Grad der Behinderung (GdB)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2021

…Grad der Behinderung nach Ausstellung des Behindertenpasses vom Bundessozialamt danach nie begutachtet worden und von den FINANZÄMTERN bis 2016, trotz wiederholter REKURSE immer anerkannt worden sei! Trotz gefühlter Verschlechterung, sei bei seinem "Antrag um Aufnahme meiner Kiefer und Zahnprobleme in den bestehenden BEHINDERTENSTATUS" sein GdB…

UFSG RV/0452-G/08Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung 50 v.H. nicht erreicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2009

…2008, dem der leitende Arzt des Bundessozialamtes am 10. Juni 2008 zugestimmt hat, ist auf Grundlage der im Gutachten näher bezeichneten Befunde eine "GVH Reakt. bei Z. n. KM - Transplantat. bei Neutropenie" (ICD: D70.0) diagnostiziert und ein Grad der Behinderung (GdB) von 100 v…

UFSG RV/0777-G/06Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2007

…ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 v.H. betragen, soweit es…

BFG RV/3100814/2019Erhöhungsbetrag zur FB steht nicht zu, da in zwei SMS-Gutachten übereinstimmend der GdB mit nur 30 % und keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit festgestellt wurde. Mangels erkennbarer Unschlüssigkeit ist das BFG an die ärztlichen Gutachten gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2019

…Festlegung des GdB in keinster Weise ausschlaggebend sein. Wie oben ausgeführt, ist das Bundesfinanzgericht an die – gegenständlich als nachvollziehbar und schlüssig erkannten - Feststellungen der im Wege des Sozialministeriumservice erstellten Gutachten gebunden. Im Hinblick darauf, dass zufolge dieser Begutachtungen 1. der Grad der Behinderung im Ausmaß…

BFG RV/3100293/2018Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe: früherer Eintrittszeitpunkt des GdB ist durch nachgereichte fachärztliche Befunde in Zusammenhalt mit dem ergänzten BSB-Gutachten eindeutig erwiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2018

…ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung (GdB) muss mindestens 50 v.H. betragen, soweit…

BFG RV/1100272/2015Grad der Behinderung für den Freibetrag für Behinderte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2017

…vom 24.09.2014 stellte der Bf. einen "Antrag auf Wiederaufnahme". Zur Begründung legte er eine „Bescheinigung“ des Sozialministerium Service, Landesstelle Vorarlberg, vom 27.08.2014 folgenden Inhalts vor: "Wir bestätigen, dass der bei Herrn Bf.. festgestellte Grad der Behinderung (GdB) von 50 von Hundert…

UFSL RV/0520-L/09Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung unter 50 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2009

…mit Schriftstück vom 18.6.2009 ersucht mitzuteilen, ob sich dadurch eine Änderung am festgestellten Grad der Behinderung ergibt. Vom zuständigen Bundessozialamt wurde am 7.7.2009 Folgendes bekannt gegeben: "Im Berufungsverfahren wurde ein Befund von der HNO-Ambulanz vom 15.4.2009 vorgelegt. K…

BFG RV/3100173/2022Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung (GdB von zumindest 50 %) bei Kleinkind mit "Entwicklungsstörung"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023

…GdB liegt rückwirkend vor: Aufgrund er vorliegenden Befunde ist der Grad der Behinderung von 50 % ab 12/2021, von 30 % ab 08/2021 sowie von 10 % ab 09/2020 rückwirkend anrechenbar. … Nachuntersuchung 12/2024 Anmerkung hins. Nachuntersuchung: Unter Therapie kann der Gesamtgrad der Behinderung…

BFG RV/2100763/2024Keine erhöhte Familienbeihilfe wenn die Gutachten des Sozialministeriumservice lediglich einen Grad der Behinderung von 30% für das Kind feststellen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.06.2026

…eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als sechs Monaten. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 vH betragen, soweit es sich nicht um ein Kind…

BFG RV/7103573/2025Notwendigkeit einer aktuellen Bestätigung (SV Gutachten des Sozialministeriumservice) über den Grad der Behinderung bei Geltendmachung des Freibetrages nach § 34 Abs. 3 EStG für ein behindertes Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

…In der Erklärungsbeilage wies der Bf den Grad der Behinderung (GdB) seines Kindes mit 30 vH aus. Mit Ergänzungsersuchen vom 6.8.2024 forderte das Finanzamt den Bf auf neben der Vorlage von weiteren Urkunden sowie der Beantwortung offener Sachverhaltsfragen das Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice (Bundesamt…

BFG RV/2100659/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei einem festgestellten Grad der Behinderung von 30%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2025

…die Mutter vermittelt aber einen doch augenscheinlich belasteten Eindruck. …. …. Gesamtgrad der Behinderung (GdB) 30 vH. Folgende beantragten bzw. in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: - Stellungnahme zu Vorgutachten: Bereits im direkten VGA wird angeführt, dass die Mutter beruft…

BFG RV/2100661/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn drei schlüssige SMS-Gutachten einen Grad der Behinderung von unter 50% bescheinigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025

…Gutachtern des SMS. Im Gutachten war nach Würdigung der vorgelegten Unterlagen ein Grad der Behinderung (GdB) für die Tochter von 20% ab 04/2023 festgestellt worden. Die Bf brachte eine Beschwerde vom 19.6.2023 ein: "Meine Tochter leidet bereits seit ihrem 4. Lebensjahr an…

BFG RV/7102208/2024Erhöhte Familienbeihilfe für ein Kind, bei dem das BSA/SMS einen Grad der Behinderung von 40% festgestellt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2026Teil 1/2

…vidiert am 08.02.2024, ob des Sohnes der Bf. wiederum ein Grad der Behinderung (GdB) von 40% attestiert. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen hat sich in diesem zweiten Gutachten ausführlich mit den von der Bf. vorgelegten Unterlagen auseinandergesetzt und unter anderem unter Bezugnahme…

UFSK RV/0314-K/08Die Höhe eines pauschalen Behindertenfreibetrages iSd § 35 Abs. 3 EStG 1988 richtet sich nach dem Ausmaß des festgestellten Grades der Behinderung auf Grund einer amtlichen Bescheinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012

…Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten abgewiesen worden war. Aus der Begründung dieses abweisenden Bescheides und den als Anlage angefügten ärztlichen Sachverständigengutachten geht hervor, dass nach dem Ergebnis des Ermittlungsverfahrens die Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) des Bw. mit einem Grad der Behinderung (GdB…

UFSW RV/0575-W/13Keine rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung, da die weitere Vorgeschichte befundmäßig nicht dokumentiert ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2013

…Die Diagnose ab Oktober 2011 lautet: "hyperaktive Störung des Sozialverhaltens, Richtsatzposition: 030202, Grad der Behinderung (GdB): 50 %, Rahmensatzbegründung: unterer Rahmensatz, da keine zusätzl. motor. Beeinträchtigung bzw nur geringe motorische Dyspraxie vorliegt". Aus der Einschätzungsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz vom 18. August 2010…

BFG RV/7102503/20241. Freibetrag für Behinderung gemäß § 35 Abs 3 EStG 1988 2. Pauschbetrag nach § 2 Abs 1 der VO über außergewöhnliche Belastungen, BGBl 303/1996 idF BGBl II 430/2010
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2024

…demzufolge der Grad der Behinderung (GdB) 30 % betrage. Mit Beschluss vom 23.08.2024 wurde die Beschwerdeführerin aufgefordert bis spätestens 12.09.2024 einen vor 2022 datierten, ärztlichen Befund dem Bundesfinanzgericht zu übermitteln, in dem die Krankheit, aufgrund welcher der Pauschbetrag für Diätverpflegung in Höhe…

UFSW RV/0876-W/11Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2012

…und einem erhöhten Angstniveau (Grad der Behinderung (Gdb): 30 %) Asthma bronchiale (Gdb: 0 %) vorliege. Als Rahmensatzbegründung wurde angegeben: unterer Rahmensatz, da es sich um eine zwar rezidivierende aber therapeutisch leicht zu beherrschende Erkrankung ohne Behinderungscharakter handelt. Der Gesamtgrad der Behinderung wurde mit 30 vH voraussichtlich…

UFSW RV/2237-W/12Anspruch auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2012

…Erstmalig auch Einschätzung nach der RVO erstellt am 2011-03-22 von WA, Arzt für Allgemeinmedizin." Die Diagnosen lauten: "Asthma bronchiale, Richtsatzposition: 060401, Grad der Behinderung (GdB): 20 %, Rahmensatzbegründung: Heranziehung mit dem oberen Rahmensatz, da Sauerstoffsättigung 98 % bei peripheren Obstruktionszeichen in der Lungenfunktion" und "rezidivierende…