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UFSI RV/0325-I/09Kapitalertragsteuerpflicht vom Gesellschaftsvertrag abweichenden Gewinnthesaurierungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2011

…von 18.000 € übernommen. Bezüglich der Verwendung des Jahresgewinnes ist im Gesellschaftsvertrag vom 23. Dezember 2003 Folgendes festgehalten: "Vom Jahresgewinn der Gesellschaft sind 50% (fünfzig Prozent) in die Gewinnrücklagen einzustellen. Die zweite Hälfte des Jahresergebnisses ist an die Gesellschafter zum Verbleib bei diesen auszuschütten…

UFSG RV/0920-G/07Rückstellung für Gewährleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Steiermark, vertreten durch WirtschaftstreuhandgesmbH, vom 17. Oktober 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark vom 20. September 2005 betreffend Körperschaftsteuer 2003 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe…

UFSW RV/0831-W/08Genussrecht mit "gedeckeltem" Dividendenanspruch als Gesellschaftsrecht im Sinne des KVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der X. I. AG, Adr., vertreten durch Jungmeier Steuerberatung GmbH, 1120 Wien, Schönbrunnerstraße 243/14, gegen die Bescheide des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 23. August 2007, ErfNr. 1, 1. vom 6. September 2007, ErfNr…

UFSL RV/0572-L/03Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln bei Stückaktien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2007

…9,513.600.- auf € 70.000.000.- ohne Ausgabe neuer Aktien mit Wirkung zum 1.1.2002 durch Umwandlung der im Jahresabschluss der Gesellschaft zum 31.12.2001 ausgewiesenen Gewinnrücklagen von € 9,513.600.- in Grundkapital zu erhöhen. In der Gesellschaftsteuererklärung vom 8…

UFSW RV/4606-W/02Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln mit Erhöhung der Anzahl der Stückaktien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2007

…in deren Jahresabschluss per 31. Jänner 2001 ein Grundkapital von S 120,000.000,00 (€ 8,720.740,10) und Gewinnrücklagen in Höhe von insgesamt S 193,525.179,08 (€ 14.064.023,25), davon S 12,000.000,00 (€ 872.074…

UFSW RV/0437-W/05Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln unter Ausgabe neuer Stückaktien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2006

…1.500.000,00, Kapitalrücklagen von € 1.619.910,85 und Gewinnrücklagen in Höhe von € 6.200.000,00 (davon € 150.000.00 gesetzliche Rücklage und € 6.050.000,00 freie Rücklage) ausgewiesen wurden. In der Hauptversammlung der Bw. vom 31…

UFSW RV/4607-W/02Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln ohne Erhöhung der Anzahl der Stückaktien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2007

…in deren Jahresabschluss per 31. Jänner 2001 ein Grundkapital von S 120,000.000,00 (€ 8,720.740,10) und Gewinnrücklagen in Höhe von insgesamt S 114,186.589,31 (€ 8.298.263,07), davon S 12,000.000,00 (€ 872.074…

UFSW RV/3185-W/021) Zulässigkeit der Geltendmachung eines Investitionsfreibetrages für gebrauchte Wirtschaftsgüter innerhalb eines Konzernes 2) Verdeckte Einlage oder fremdübliches Darlehen der Großmuttergesellschaft an ihre Enkelgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2006Teil 2/3

…richtig, dass das Stammkapital der St.GmbH im Jänner 1994 ATS 500.000,00 betragen habe. Entscheidend für die Eigenkapitalausstattung einer Gesellschaft sei jedoch nicht das Stammkapital, sondern die Summe aus Stammkapital und Eigenkapitaläquivalenten wie Kapital - und Gewinnrücklagen (siehe § 224 Abs 3 C HGB). So…

UFSI RV/0506-I/11Einlagenrückzahlung; Bewertung Einlagenevidenzkonto bei Einbringung gem. Art. III UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2013

…die unter § 32 Z 3 fallen oder die infolge einer Umgründung im Sinne des Umgründungssteuergesetzes die Eigenschaft einer Gewinnrücklage oder eines Bilanzgewinnes verloren haben. 3. Die Körperschaft hat den Stand der Einlagen im Sinne dieser Vorschrift im Wege eines Evidenzkontos zu erfassen und seine Erhöhungen…

UFSG RV/0875-G/10Haftung für Kapitalertragsteuer: Kein Kapitalertragsteuerabzug bei Zahlung von Entgelten an die Aktionäre im Zusammenhang mit dem Erwerb eigener Aktien zur Einziehung nach den Vorschriften über die Herabsetzung des Grundkapitals
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.12.2011

…| Nennkapital | 7,267.283,42 | 2.716,58 | 1,817.500,00 | --- | 5,452.500,00 | Kapitalrücklagen | --- | --- | --- | --- | --- | Gewinnrücklagen | --- | --- | --- | --- | --- | Bilanzgewinn | --- | --- | --- | --- | --- | Summe…

UFSS RV/0253-S/04Einlagenrückzahlung nach Ablauf der Zehnjahresfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.03.2009

…dieser Kapitalgesellschaft (FundGM ) erfolgt sei. Die Höhe des Kapitals dieser Gesellschaft (ATS 14.000.000,00) sei unter anderem aus einer Kapitalerhöhung in Höhe von ATS 13.000.000,00 aus Gesellschaftsmitteln (Gewinnrücklagen) im Jahr 1988 entstanden. Derartige Kapitalaufstockungen würden zwar die Höhe der Anteile…

UFSW RV/1706-W/03Schätzung der Bemessungsgrundlagen wegen Buchführungsmängel.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2009

…nicht nachvollziehbare Positionen beinhaltet: | Gewinnrücklagen | | Evidenz | Betrag in ATS | Eröffnungsbilanzkonto | 1.110.824,53 | Evidenz | 13.801,88 | Evidenz gesamt | 1.124.626,41 Im Jahr 1999 sei das Stammkapital wiederum mit öS 500.000…

UFSW RV/0211-W/04Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln bei einer Aktiengesellschaft mit Stückaktien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.05.2007

…XI). Da auch das Euro-Justizbegleitgesetz für die gegenständliche Kapitalerhöhung keine Gesellschaftsteuerbefreiung vorsieht und auch die Bestimmungen des § 6(1)2 KVG für umgewandelte Gewinnrücklagen in Grundkapital nicht zur Anwendung gelangen, unterliegt die Kapitalerhöhung der Gesellschaftsteuer. Die durchgeführte Selbstberechnung der Gesellschaftsteuer erwies sich, in der…

UFSS RV/0034-S/03Verdeckte Gewinnausschüttung, Bewertung von GmbH-Anteilen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2003

…kurz vor dem Bilanzstichtag am 14.3.2000 (Bilanzstichtag 31.3.). Der Substanzwert zum 31.3.2000 ermittelt sich wie folgt: Stammkapital 500.000,- Gewinnrücklagen 343.959,- Bilanzgewinn 1,095.215,- Summe 1,939.174,- Es zeigt sich, dass auch zukünftige Gewinne zu erzielen sind…

UFSW RV/1340-W/13Sicherstellung, Gefährdung der Einbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2013

…dar: | Eigenkapital | 31.1.2011 | 31.1.2012 | Stammkapital | 36.336,42 | 36.336,42 | Gewinnrücklagen | 531.640,39 | 531.640,39 | Bilanzgewinn | 1.874.912,18 | 1.713.501,19 | Summe…

UFSW RV/0837-W/10Körperschaftsteuerliche Behandlung des Erwerbes und der Veräußerung eigener Aktien; Drittstaats-Portfoliodividenden (Schweiz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2013Teil 2/3

…225 Abs. 5 UGB zu bilden, wodurch die eigenen Anteile bilanziell neutralisiert werden. Diese Rücklage darf durch Umwidmung frei verfügbarer Kapital- und Gewinnrücklagen gebildet werden, soweit diese einen Verlustvortrag übersteigen. Ebenso kommt eine Dotierung aus einem Jahresüberschuss oder aus einem Gewinnvortrag in Betracht. Die Rücklage…

UFSW RV/1725-W/11Vorliegen einer steuerlich neutralen Einlage im Sinn des § 8 Abs. 1 KStG 1988; Fremdfinanzierung einer Einlagenrückzahlung führt nicht zu Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2013

…die unter § 32 Z 3 fallen oder die infolge einer Umgründung im Sinne des Umgründungssteuergesetzes die Eigenschaft einer Gewinnrücklage oder eines Bilanzgewinnes verloren haben. 3. Die Körperschaft hat den Stand der Einlagen im Sinne dieser Vorschrift im Wege eines Evidenzkontos zu erfassen und seine Erhöhungen…

UFSW RV/2825-W/11Rechtsfragen in Zusammenhang mit Genussrechten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2013

…als das von der X aufgebrachte Nominalkapital, Kapital- und Gewinnrücklagen sowie unversteuerte Rücklagen nicht ausreichen, den Bilanzverlust abzudecken. 3) Die Teilnahme am Jahresüberschuß oder Fehlbetrag erfolgt in den Fällen des unterjährigen Ein- oder Austritts des Genußrechtsinhabers pro rata temporis. 4) Entgegen dem Gewinnaufteilungsverhältnis gemäß Abs…

UFSW RV/2587-W/08Die Vorlage des Einlagenevidenzkontos ist keine materiellrechtliche Voraussetzung für das Vorliegen einer Einlagenrückzahlung (§ 4 Abs. 12 EStG 1988).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2012

…die unter § 32 Z 3 EStG 1988 fallen oder die infolge einer Umgründung im Sinne des Umgründungssteuergesetzes die Eigenschaft einer Gewinnrücklage oder eines Bilanzgewinnes verloren haben. 3. Die Körperschaft hat den Stand der Einlagen im Sinne dieser Vorschrift im Wege eines Evidenzkontos zu erfassen und…

UFSW RV/1041-W/101. Missbrauch: unangemessene Gestaltung, Gewinnscheinvereinbarung der GmbH mit einer mittelbar beteiligten liechtensteinischen Familienstiftung, Gewinnscheinzahlungen als missbräuchliche Gewinnverlagerung in die Steueroase, Gewinnerhöhung bei der GmbH; 2. Verdeckte Gewinnausschüttung: Zurechnung an den der GmbH- Mutter (Privatstiftung)nahe stehenden Begünstigten bei der Stiftungen als wahren Vorteilsempfänger 3. Wiederaufnahme des Verfahrens: Nova reperta, Ermessensübung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.04.2012Teil 2/4

…2004; trotzdem verzichteten sie und ihre Gesellschafterin darauf, die Kapitalabflüsse an die nahe stehende Gewinnscheininhaberin durch einfach mögliche (vertraglich vorbehaltene) Erhöhung des Stammkapitals (aus der Umwandlung von Gewinnrücklagen) zu verringern und so die drastische Entreicherung weitgehend zu stoppen. Dass dies aus betriebswirtschaftlichen Gründen unterblieben wäre…