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UFSZ2L ZRV/0184-Z2L/11Vorschreibung von gem. Art. 203 Abs. 1 Zollkodex entstandenen Eingangsabgaben wegen Entziehen der Ware aus der zollamtlichen Überwachung infolge Trennung von Ware und Versandschein während des Transportes im gemeinschaftlichen Versandverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.07.2012

…ZK-DVO stellte sich heraus, dass der Versandschein T1 zu MRN 11AT520000TVBXGFT8 (Bestimmungszollstelle: DE004851/Zollamt Waltershof/HZA Hamburg-Hafen; Gestellungsfrist: 9.6.2011), der von der Beschwerdeführerin (als Hauptverpflichtete) am 1.6.2011 für einen Container HLXU4509425 (32 Packstücke Garne für die Fa. I GmbH…

UFSZ4I ZRV/0142-Z4I/03Zollschuldentstehung nach Art. 204 ZK infolge verspäteter Gestellung im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.04.2004

… Im Versandverfahren trifft dies auf Fälle zu, bei denen die Gestellungsfrist überschritten wurde. Werden in das Versandverfahren übergeführte Waren bei der Bestimmungszollstelle nachträglich innerhalb eines vertretbaren Zeitraumes gestellt, wird das Überschreiten der Gestellungsfrist als eine Verfehlung gewertet, die sich nicht wirklich auf das Verfahren ausgewirkt…

UFSZ2L ZRV/0007-Z2L/04Warenempfänger als Zollschuldner im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2006

…vielmehr wurden die Waren innerhalb der Gestellungsfrist einem weiteren Warenführer übergeben. Die Waren wurden überdies auch nicht verändert. Ein nur "in Empfang nehmen" bzw. eine Umladung im Versandverfahren innerhalb der Gestellungsfrist hat ein - wenn auch nur kurzfristiges - "In-Besitz-Nehmen" des Versandscheingutes zur Folge, welches…

UFSZ2L ZRV/0018-Z2L/04Erstattung von Eingangsabgaben wegen Unbilligkeit nach Lage der Sache
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.11.2004

…Ausfuhrland war Japan, Empfänger war Herr WS . Als Hauptverpflichteter wurde eine niederländische Spedition angegeben; die Abgangszollstelle legte den letzten Tag der Gestellungsfrist mit 9.Juni 1995 fest. Auf Grund einer Strafanzeige des Herrn MM, vom 30.5.1995, in welcher behauptet worden war, Herr WS …

UFSZ1W ZRV/0061-Z1W/03Zollschuldentstehung wegen Nichtbeendigung eines gemeinschaftlichen Versandverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.08.2003

…Nummer der Registrierung der österreichischen Versandanmeldung Bezug genommen. Die Ware wurde demnach innerhalb der Gestellungsfrist bei der finnischen Bestimmungsstelle gestellt. Die von der finnischen Zollbehörde erhaltenen Dokumente erfüllen die Kriterien des Artikels 380 Buchstabe a ZK-DVO und sind als Alternativnachweise anzuerkennen. Damit steht fest…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/03Inanspruchnahme des Hauptverpflichteten in einem externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.08.2006

…beim Zollamt Flughafen Wien 142 Karton Uhren mit einer Rohmasse von 1391 kg in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren (T1) übergeführt. Die Gestellungsfrist für den unter der WENr. 100/000/809248/07/6 in Evidenz genommenen Versandschein wurde mit 14.6.1996 festgesetzt. Infolge umfangreicher Ermittlungen…

UFSZ3K ZRV/0169-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2006

…Zwecke der Beförderung einer Sendung Nichtgemeinschaftsware bestehend aus 5 Kolli Aluminium der Zolltarifnummer 76149000 (Warennummer des Österreichischen Gebrauchszolltarifes 7614 9000 002) mit der Rohmasse von 21.304 Kilogramm zur Bestimmungszollstelle Graz (Zollamt Graz) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 30…

UFSZ3K ZRV/0105-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.04.2006

…aus 5 Kolli Aluminiumsline der Zolltarifnummer 76149000 (Warennummer des Österreichischen Gebrauchszolltarifes 7614 9000 002) mit der Rohmasse von 20.836 Kilogramm zur Bestimmungszollstelle X. (Zollamt X. ) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 30. Juni 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt…

UFSZ3K ZRV/0103-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.04.2006

…aus 5 Kolli Aluminiumsline der Zolltarifnummer 76149000 (Warennummer des Österreichischen Gebrauchszolltarifes 7614 9000 002) mit der Rohmasse von 20.838 Kilogramm zur Bestimmungszollstelle X. (Zollamt X. ) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 8. Juli 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt…

UFSZ3K ZRV/0086-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.04.2006

…Zwecke der Beförderung einer Sendung Nichtgemeinschaftsware bestehend aus 5 Kolli Aluminiumsline der Zolltarifnummer 76149000 (Warennummer des Österreichischen Gebrauchszolltarifes 7614 9000 002) mit der Rohmasse von 20.856 Kilogramm zur Bestimmungszollstelle Graz (Zollamt Graz) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 6…

UFSZ3K ZRV/0085-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.04.2006

…aus 5 Kolli Aluminiumsline der Zolltarifnummer 76149000 (Warennummer des Österreichischen Gebrauchszolltarifes 7614 9000 002) mit der Rohmasse von 21.142 Kilogramm zur Bestimmungszollstelle X. (Zollamt X. ) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 23. Juni 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt…

UFSZ3K ZRV/0077-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2006

…aus 5 Kolli Aluminiumsline der Zolltarifnummer 76149000 (Warennummer des Österreichischen Gebrauchszolltarifes 7614 9000 002) mit der Rohmasse von 21.280 Kilogramm zur Bestimmungszollstelle X. (Zollamt X. ) eröffnet worden. Die Ware wurde nicht innerhalb der Gestellungsfrist, die am 15. Juli 2005 geendet hatte, der Bestimmungszollstelle gestellt…

UFSZ2L ZRV/0037-Z2L/04Entrichtung von Verwaltungsabgaben bei Verletzung einer Gestellungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.09.2005

…2002 mit Versandanmeldung (T1) Nr. 350/000/960188/01/2 Eichenbretter mit einem Gesamtgewicht von 800 kg und einem Gesamtwert von 440,00 € im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren vom Zollamt Heiligenkreuz als Abgangszollstelle mit einer Gestellungsfrist bis zum 15. April 2002 an das Zollamt Bad…

UFSF FSRV/0013-F/12Verbandsverantwortlichkeit bei Nichtstellung eines T1 durch einen Mitarbeiter; Zurückverweisung an die Finanzstrafbehörde 1. Instanz zur Ergänzung des Untersuchungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)22.02.2013

… 3 Abs. 3 VbVG iVm. § 28a FinStrG gegeben sei. Dies habe mit Ablauf der Gestellungsfrist zu einer Entstehung der Eingangsabgabenschuld iHv. € 5.236,47 (Zoll € 398,89, EUSt € 4.837,58) geführt. Sie habe dadurch das Finanzvergehen der Verzollungsumgehung gem. § 36 Abs…

UFSZ2L ZRV/0156-Z2L/09Eingangsabgabenschuld bei verspäteter Ankunftsanzeige durch den zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.07.2011

…sinngemäß aus, dass die Bf. im Rahmen des Informatikverfahrens die Ankunft der Versandscheinwaren (111) erst am 3.8.2009 der Zollbehörde gemeldet habe, während die in diesem Überwachungsdokument bestimmte Gestellungsfrist mit 27.7.2009 festgelegt worden sei. Als Warenort habe die Bf. "B." angegeben. Die…

UFSW FSRV/0011-W/08Verdacht der Verzollungsumgehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.11.2010

…Jänner 2007, XYZ2 vom 3. Februar 2007 und XYZ3 vom 11. Februar 2007 innerhalb der Gestellungsfrist keinem Zollverfahren zugeführt, somit fahrlässig der zollamtlichen Überwachung entzogen und hiermit das Finanzvergehen der Verzollungsumgehung gemäß § 36 Abs. 1 FinStrG begangen habe. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerechte…

UFSZ1W ZRV/0132-Z1W/03Entziehung von zwei PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.06.2010

…von Graz nach Hamburg transportiert und dort den Verantwortlichen der Fa. Y mit sämtlichen Papieren, somit auch dem Versandschein T1 am 9. Februar 2000 binnen offener Gestellungsfrist übergeben worden. Mit dieser Übergabe ende nicht nur die Verantwortlichkeit im Sinne des Art. 96 Abs. 2 ZK…

UFSZ1W ZRV/0065-Z1W/03Entziehung eines PKWs aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.06.2010

…von Graz nach Hamburg transportiert und dort den Verantwortlichen der Fa. Y mit sämtlichen Papieren, somit auch dem Versandschein T1 am 13. Dezember 1999 binnen offener Gestellungsfrist übergeben worden. Mit dieser Übergabe ende nicht nur die Verantwortlichkeit im Sinne des Art. 96 Abs. 2 ZK…

UFSZ1W ZRV/0064-Z1W/03Entziehung von drei PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.06.2010

…von Graz nach Hamburg transportiert und dort den Verantwortlichen der Fa. Y mit sämtlichen Papieren, somit auch dem Versandschein T1 am 23. Dezember 1999 binnen offener Gestellungsfrist übergeben worden. Mit dieser Übergabe ende nicht nur die Verantwortlichkeit im Sinne des Art. 96 Abs. 2 ZK…

UFSZ1W ZRV/0063-Z1W/03Entziehung zweier PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.06.2010

…von Graz nach Hamburg transportiert und dort den Verantwortlichen der Fa. Y mit sämtlichen Papieren, somit auch dem Versandschein T1 am 24. Dezember 1999 binnen offener Gestellungsfrist übergeben worden. Mit dieser Übergabe ende nicht nur die Verantwortlichkeit im Sinne des Art. 96 Abs. 2 ZK…