…Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (vgl. die Allgemeinen Vorschriften (AV) 1 und 6 für die Auslegung…

…wurde mit Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23.Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif festgelegt und ist im Anhang I dieser Verordnung enthalten. Der Teil I dieses Anhanges enthält unter Titel I die Allgemeinen Vorschriften für…

…Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (vgl. die Allgemeinen Vorschriften (AV) 1 und 6 für die Auslegung…

…Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (vgl. die Allgemeinen Vorschriften (AV) 1 und 6 für die Auslegung…

…die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder aufgrund der für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltenden Sonderregelungen eingeführt worden sind; d) die Zollpräferenzmaßnahmen aufgrund von Abkommen zwischen der Gemeinschaft und bestimmten Ländern oder Ländergruppen, in denen eine Zollpräferenzbehandlung vorgesehen ist; ... (6) Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist…

…ein Zirkel-Schluss und sei als solcher unzulässig. Der Umstand, dass tatsächlich (auch) die Berufungswerberin hinsichtlich der richtigen Zolltarifierung einem Irrtum unterlegen ist, sei völlig irrelevant. Auch ein "gemeinsamer Irrtum", nämlich sowohl des Zollanmelders als auch der Zollbehörden, schließe die Anwendung des Artikel 220 Absatz…

…das sind Zollsätze, die sich aus dem APS für bestimmte Ursprungserzeugnisse der Kapitel 1-24 des Zolltarifes der Europäischen Gemeinschaften aus der teilweisen oder vollständigen Aussetzung der Regelzollsätze oder aus der Modulation der Regelzollsätze für Ursprungserzeugnisse der Kapitel 25-97 ergeben, werden allerdings nur unter…

…September 1987, S 1) über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif festgelegt. Sie ist im Anhang I dieser Verordnung enthalten und enthält unter Titel I die Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. Nach der Allgemeinen Vorschrift 1 ist demnach für…

…der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Tarifposition des Gemeinsamen Zolltarifs und der Abschnitt- oder Kapitelvorschriften festgelegt sind (EuGH 17.6.1997, Rs C-105/96)…

…Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (vgl. die Allgemeinen Vorschriften (AV) 1 und 6 für die Auslegung…

…ca. 7 Watt ausgelegt. Der Abschnitt XVI des Anhanges I der Kombinierten Nomenklatur der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23.7.1987 (idgF) über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif umfasst zwei Kapitel, zu denen Kapitel 85 ("Elektronische Maschinen…

…auf Anerkennung der Bestätigung der niederösterreichischen Landwirtschaftskammer vom 18. September 1995, wonach die Pferde als reinrassige Zuchttiere in die Warennummer 010111 des gemeinsamen Zolltarifes einzureihen seien. Das Hauptzollamt Wien hat die Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 26. September 1997, Zahl 100/42831/97-1, als unbegründet…

…2658 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif hat die Kommission bestimmt, dass die nachstehend angeführte Ware in die Unterposition 6113 00 10 der KN (Kleidungsstücke aus Gewirken oder Gestricken der Position 5906) einzureihen ist. "Warenbezeichnung…

…Durchführung zolltariflicher Maßnahmen im Warenverkehr erstellt worden ist; c) die Regelzollsätze und die anderen Abgaben, die für die in der Kombinierten Nomenklatur erfassten Waren gelten, und zwar - die Zölle und - die Abschöpfungen und sonstigen bei der Einfuhr erhobenen Abgaben, die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik…

…gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Produkt dient zum Empfang von digitalisierten Bild-und Tonsignalen innerhalb eines IP-Netzwerks (Streaming Media) und deren Wiedergabe über einen anschließbaren Monitor." Nach Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche…

…Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Tarifpositionen des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (EuGH 6.11.1997, Rs C-201/96…

…Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Tarifpositionen des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (EuGH 6.11.1997, Rs C-201/96…

…Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Tarifpositionen des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (EuGH 6.11.1997, Rs C-201/96…

…Kombinierte Nomenklatur im Anhang 1 enthalten. Die autonomen und vertragsmäßigen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs sowie die statistischen besonderen Maßeinheiten und weitere erforderliche Angaben sind in demselben Anhang festgelegt. Auf der Grundlage der Kombinierten Nomenklatur erstellt die Kommission gemäß Art. 2 erster Satz KN-VO einen…

…wurde mit Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23.Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif festgelegt und ist im Anhang I dieser Verordnung enthalten. Der Teil I dieses Anhanges enthält unter Titel I die Allgemeinen Vorschriften für…