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12 Treffer1602 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/1953-L/02Einnahmen eines Gesellschafter-Geschäftsführers als Ablöse für gemeinsam der GmbH und ihm wegen dieser Funktion eingeräumten Franchise- und Pachtrechte gehören zu den Einkünften gem. § 22 Z 2 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2007

…berücksichtigen und begründete dies im Wesentlichen wie folgt: Grundsätzlich gehe aus den zwischen dem Bw. der P GmbH und den CFS Gesellschaften abgeschlossenen Franchise- und Pachtverträgen hervor, dass beide beteiligten Franchisenehmer und Bestandnehmer, nämlich der Bw. und die P GmbH je eigene Rechte erworben haben…

UFSW RV/0431-W/04Ermessensübung bei Anwendung der Aufforderung zur Empfängerbenennung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2012Teil 2/3

…übermittelt. Wie bereits in der Berufung vom 12.12.2003 vorgebracht, gab es in Me***** eine Abteilung, die sich mit dem Franchising von F*****M*****L***** Systemen befasste. In Österreich wurden diese F*****M*****L***** der Me***** von der Fa. M*****P GmbH W***** vertrieben…

UFSW RV/0896-W/07Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO bei Zinszahlungen an eine Schweizer Domizilgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2012Teil 1/2

…nicht vorgelegt. Durch das geprüfte Unternehmen, Geschäftsführer H, wurde bei Prüfungsbeginn [hinsichtlich der] Geltendmachung des Zinsaufwandes betreffend X-AG folgender Sachverhalt bekannt gegeben: Die X-AG hat in den 80-er Jahren im Franchising-Verfahren AHs in Österreich, Deutschland und der Schweiz vertrieben. Die Bw…

UFSK RV/0058-K/03DB- und DZ-Pflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.06.2005

…mit beschränkter Haftung, deren Unternehmensgegenstand im Wesentlichen Marketing, Management, Franchising und Pressebetreuung im touristischen Bereich umfasst. Der Gesellschafter-Geschäftsführer ist seit der Gründung der Gesellschaft im Jahr 1991 bzw. seit der Eintragung im Firmenbuch im Juni 1992 mit der Geschäftsführung der Bw. betraut. Seit 1994…

UFSW RV/2435-W/08Festsetzung der Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 5 GebG, weil kein Franchise-Vertrag sondern ein Vertrag über die Verpachtung von Nebenbetrieben vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2013Teil 1/2

…33 TP 5 GebG, gebührenpflichtiges Rechtsgeschäft oder als gebührenfreier Franchise-Vertrag anzusehen ist. Der Franchise-Vertrag ist ein Dauerschuldverhältnis, durch das der Franchisegeber dem Franchise-Nehmer gegen Entgelt das Recht einräumt bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen unter Verwendung von Marke, Ausstattung usw. sowie der gewerblichen…

UFSW RV/2207-W/06Zulässigkeit der Anwendung eines Sicherheitszuschlags gemäß § 184 BAO bei Mängeln in der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011Teil 1/2

…gelöscht, die schriftlichen Aufzeichnungen nicht aufbewahrt worden. Zwar seien die übermittelten Tagessummen lokal nicht gespeichert worden, habe aber der Franchisegeber bereitstellen können. Bei Auswertung der so erlangten Daten seien insbesondere "Mengendifferenzen" hinsichtlich des Verhältnisses "Anzahl Speisen zu Anzahl Getränken" festgestellt worden. Weder die Bw., noch…

UFSW RV/1744-W/09Liebhaberei und Anlaufzeitraum bei einem Privatgeschäftsvermittler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.01.2010

…im Einzelhandel als auch im Großhandel zu vertreiben. Zusätzlich bestehe die Möglichkeit, durch den Aufbau von weiteren Betriebspartnern (so genannte Downlines) über Provisionseinnahmen an deren Geschäftserfolg zu partizipieren. Der Direktvertrieb unterscheide sich vom Franchising insbesondere auch dadurch, dass keine hohen Fixkosten wie Geschäftslokale, Personal etc…

UFSF RV/0308-F/07Vertretereigenschaft eines Vermittlers von Franchiseverträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2008

…dass Vertreter Geschäfte abschließen und vermitteln. Damit sind typischerweise auch Tätigkeiten verbunden, die - isoliert betrachtet - als schädlich für das Vertreterbild erachtet werden könnten. Unter "Franchising" ist laut Duden, Fremdwörterbuch, eine Vertriebsform im Einzelhandel zu verstehen, bei der ein Unternehmer seine Produkte durch einen Einzelhändler in…

UFSL RV/0093-L/06Liebhaberei bei Warenpräsentator
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2007Teil 1/2

…das der Ein- und Verkauf von Waren und Dienstleistungen erfolgt. Ein Networkpartner beginnt zumeist damit, dass er sein eigenes Unternehmen aufbaut und davon ausgehend eine ganze Reihe von Geschäftspartnern fördert, ähnlich wie ein Franchisegeber. Im Gegensatz zum Franchising, bei dem nur ein Konzern Filialen gründet…

UFSW RV/0184-W/081. Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung eines Vertriebssystems von Tupperwareprodukten 2. Umsatzsteuerliche Behandlung von Verlosungspreisen und Werbegeschenken 3. Umsatzsteuersatz für Tupperware-Bücher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2011Teil 2/3

…die nur die Produkte ihres Vertragslieferanten verkaufen und nur die von diesem zur Verfügung gestellten sonstigen Verkaufselemente verwenden dürfen (wie dies bei Franchisingsystemen wie Benetton oder McDonalds der Fall ist) keine Unternehmer iSd UStG. Seit 1998 werden die GG auf den von ihnen unterfertigten Bestellformularen…

UFSW RV/0164-W/081. Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung eines Vertriebssystems von Tupperwareprodukten 2. Umsatzsteuerliche Behandlung von Verlosungspreisen und Werbegeschenken 3. Umsatzsteuersatz für Tupperware-Bücher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2011Teil 2/3

…die nur die Produkte ihres Vertragslieferanten verkaufen und nur die von diesem zur Verfügung gestellten sonstigen Verkaufselemente verwenden dürfen (wie dies bei Franchisingsystemen wie Benetton oder McDonalds der Fall ist) keine Unternehmer iSd UStG. Seit 1998 werden die GG auf den von ihnen unterfertigten Bestellformularen…

UFSW RV/0204-W/07Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung eines Vertriebssystems von Tupperwareprodukten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2009Teil 2/3

…die nur die Produkte ihres Vertragslieferanten verkaufen und nur die von diesem zur Verfügung gestellten sonstigen Verkaufselemente verwenden dürfen (wie dies bei Franchisingsystemen wie Benetton oder McDonalds der Fall ist) keine Unternehmer iSd UStG. Seit 1998 werden die GG auf den von ihnen unterfertigten Bestellformularen…