…2002, GZ. 100/45892/2002, betreffend Abfertigung von 138 Kartons Fahrrad-Dreiräder in den zollrechtlich freien Verkehr unter Einreihung in die Position 8712 0080 00 der Kombinierten Nomenklatur,(KN), entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8…
…der Umstand, dass der Gesetzgeber bei Fahrrädern für die ersten fünf Kilometer 0,233 €/km - also mehr als 50 % verglichen mit dem PKW - Kilometergeld - und ab dem sechsten Kilometer 0,465 €/km in der Verordnung niedergeschrieben habe, müsse gewisse Überlegungen und Motive haben…
…die Anerkennung eines Betriebskostenpauschales betreffend die gewerbliche Tätigkeit im Rahmen eines freien Dienstvertrages sowie weiters die Anerkennung von Aufwendungen für Kilometergeld für ein Fahrrad sowie Reiseaufwendungen zu Filmfestivals als Betriebsausgaben. Mangels Vorlage der Abgabenerklärung für das Streitjahr 2002 ermittelte das Finanzamt die Einkünfte aus selbständiger…
…die Höhe der Abgabe sind dem am Ende der folgenden Entscheidungsgründe als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) erzielte im Streitjahr 2007 Einnahmen aus seiner Tätigkeit als Fahrradbote in der Höhe von 14.758,06 Euro…
…4. Dezember 2007 begehrte die Berufungswerberin, die Berufung der Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vorzulegen. Im Vorlageantrag führte sie aus, dass sie die Zeitungen mit dem Fahrrad bzw. zu Fuß zustelle. Trotzdem werde ein Fahrtenbuch verlangt, als würde sie die Tätigkeit mit einem Pkw ausführen…
…der Bw. diese Strecke tatsächlich täglich zu Fuß zurücklegt. Gerade im städtischen Bereich ist es durchaus üblich und zumutbar diese Strecke z.B. mit dem Fahrrad zurückzulegen. An einigen Tagen würden sich möglicherweise Mitfahrgelegenheiten ergeben bzw. würde ein Fahrzeug der Eltern zur Verfügung stehen. An…
…Schlüsselbeinbruch konnte ich die Frist nicht wahrnehmen und beantrage aus diesem Grund Wiedereinsetzung." Einer aktenkundigen Ambulanzkarte eines Krankenhauses ist auszugsweise zu entnehmen: "Beginn der Behandlung am: 17.06.2006 um: 16:59 Uhr. ... Anamnese heuet fahrradsturz ohne FV ..." Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 17…
…er bei der Betriebsprüfung im Jahr 2003 auch aufgezeigt habe; dies sei aber im oberflächlichen Bericht verschwiegen oder falsch dargestellt worden. 2) Fahrrad als Werbemittel / Fahrzeug / Hilfsmittel / Gesundheitsförderung Die von der Betriebsprüfung gewählte Bezeichnung "Rennrad" sei völlig unzutreffend, da das gegenständliche Rad für den (Rad-…
Da der Bw. den diesbezüglichen Antrag nicht in der Berufung, sondern erstmals in der Beantwortung des Vorhaltes des unabhängigen Finanzsenates im Schriftsatz vom 5. November 2004 gestellt hat, hatte er somit keinen Rechtsanspruch auf Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung vor dem gesamten Berufungssenat. Somit oblag gemäß…
…Belege, Kilometeraufzeichnungen PKW und Fahrrad" mitzubringen. Am 16.10.2008 sprach der Bw beim Finanzamt vor und erläuterte seine Situation sinngemäß wie folgt: Von Montag bis Freitag stehe er um 1:30 Uhr auf und trage die VN mit seiner Gattin in zwei Gebieten aus…
…von Einnahmen-Ausgaben-Rechnungen für die beiden Jahre beantragt, neben pauschal ermittelten Beträgen für Telefon (jeweils 240,00 €) und Büromaterial (jeweils 150,00 €) Kilometergelder für die Fahrradbenützung in Höhe von 5.455,14 € (2005) bzw. 5.810,91 € (2006) zu berücksichtigen…
…Die kürzere Fahrtstrecke zwischen L und Waidhofen/Thaya hat der Sohn lt. Auskunft des Pflichtigen mittels Fahrrad oder inzwischen mit dem Moped zurückgelegt. Bei Schönwetter fährt der Sohn mit dem Moped direkt nach Karlstein/Thaya." Über weiteres Ersuchen des Unabhängigen Finanzsenates teilte das Finanzamt Waidhofen…
…Einrichtungen mit den dort vorhandenen professionell medizinischen Geräten durchführen können. Ergänzend hierzu und insbesondere für den Zeitraum nach Wegfall der zeitlich begrenzten Rehabilitation hätte sich der Bw (unter anderem) zwangsläufig (auch) ein Fahrrad anschaffen müssen, da lediglich mit Spaziergängen und sonstigen leichten körperlichen Tätigkeiten die…
…Tower". Er führte aus, das behindertengerechte Fahrrad diene der Erhaltung seiner Beweglichkeit im Rahmen der Sporttherapie und das Gerät Body-Tower benötige er für ein rollstuhlgerechtes Muskeltraining. Durch den Einsatz des ihm von Ärzten empfohlenen Therapiefahrrades habe sich sein Gesundheitszustand verbessert und stabilisiert. Die Voraussetzungen…
…Arbeit. In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2000 beantragte er eine Steuerermäßigung wegen außergewöhnlicher Belastung in Höhe von 35.597,45 S (Kostenbeitrag Lebenshilfe für Oktober bis Dezember 2000 4.130,00 S, Anschaffungskosten Fahrrad 9.449,05 S, Anschaffungskosten PC 10.170,00 S…
…Die Umsatzsteuer für 2009 wird festgesetzt mit Euro 17.146,38. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge: Bw) betreibt ein Taxiunternehmen und einen Fahrradhandel…
…machte in ihrer Einkommensteuererklärung für das Streitjahr unter anderem Reise- und Aufenthaltskosten (Tages- und Nächtigungsgelder) als außergewöhnliche Belastung (im Folgenden auch: agB) geltend: Sie habe ihren seit einem Unfall behinderten Lebensgefährten (schwere Kopfverletzung infolge eines Fahrradunfalls im Frühjahr 2009) begleitet und sei dazu verpflichtet gewesen…
…die Spedition B. im Rahmen eines indirekten Vertretungsverhältnisses für den Beschwerdeführer (kurz Bf.) als Warenempfänger ein Motorrad in der Einfuhr zum freien Verkehr abgefertigt. In der Zollanmeldung erfolgte eine Tarifierung der Ware nach 8711301000 "Krafträder (einschließlich Mopeds) und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen…
…EMR, der Berufungswerberin, Bw., ihr Unternehmen (einen Handel mit Nähmaschinen und Fahrrädern). Der Einzelhandel wurde mit allen Aktiven und Passiven, insbesondere mit allen Einrichtungen und Warenvorräten und Passiven laut Bilanz zum 31.12.2000 übergeben. Weiters wurde an die Bw. die Betriebsliegenschaft (203/408 Anteile…
…Bw. habe den Bedenkenvorhalt vom 17.11.2010 nicht beantwortet und die Höhe der Telefonkosten nicht nachgewiesen. Der allgemeinen Lebenserfahrung entsprechend führen Zeitungszusteller billige Fahrräder. Das Finanzamt gehe von einem Anschaffungspreis von 210,00 € und einer 7-jährigen Nutzungsdauer (laut den deutschen Abschreibungstabellen) aus…