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UFSI RV/0090-I/08Umschulungskosten einer Diplomkrankenschwester zur Mediatorin während eines strittigen Erwerbsunfähigkeitspensionsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2009

…dass sie die Tätigkeit als Mediatorin nicht ausübe, da dies zum Verlust der Erwerbsunfähigkeitspension führen würde. Mit Berufungsvorentscheidung vom 5. Februar 2008 gab das Finanzamt der Berufung insoweit teilweise statt als es die beantragte Pendlerpauschale als Werbungskosten und die Nachzahlung an Kirchenbeitrag als Sonderausgaben in…

UFSW RV/4222-W/02Umsatz- und ertragsteuerliche Zurechnung von Provisionszahlungen; Schätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2009Teil 1/2

…7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw. bezieht seit 1991 eine Erwerbsunfähigkeitspension. a) Am 10. Jänner 2000 langte am Wohnsitzfinanzamt des Bw. eine Kontrollmitteilung des Finanzamtes A vom…

UFSW RV/4222-W/02Umsatz- und ertragsteuerliche Zurechnung von Provisionszahlungen; Schätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2009Teil 2/2

…der B-GmbH tätig gewesene Bw. schied im Jahr 1991 offiziell - wegen Berufsunfähigkeit - aus dieser aus; seither bezieht er eine Erwerbsunfähigkeitspension. Dieser Sachverhalt ist zwischen den Parteien des verwaltungsbehördlichen Verfahrens ebenso unstrittig wie die Tatsache, dass das Konto des Bw. nach 1991 weiterhin für die…

UFSW RV/1511-W/10Berufsunfähigkeitspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 15. März 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 8. März 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert…

UFSG RV/0587-G/08Eintritt der Selbsterhaltungsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 5. August 2008, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 23. Juli 2008, betreffend die Abweisung des Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für die Zeit ab 1. Mai 2003, entschieden: Die Berufung…

UFSG RV/0306-G/06Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit; freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin., vom 12. April 2005, gegen die Bescheide des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 7. April 2006, betreffend die Abweisung der Anträge vom 27. Februar 2006 auf Gewährung der Familienbeihilfe und der erhöhten Familienbeihilfe ab 1…

UFSG RV/0735-G/10Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin., vom 22. März 2010, gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark vom 2. März 2010, betreffend die Abweisung des Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab 1. November 2009…

UFSL RV/1300-L/10Erwerbsunfähigkeit ist nach dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 23. Juli 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 28. Juni 2010 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für die Zeit ab April 2005 entschieden: Die Berufung wird als…

UFSG RV/0300-G/07Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres? (Beweiswürdigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2007

…29. Februar 2004 war sie selbstständige Gewerbetreibende und als solche versichert. Seit 1. März 2004 bezieht sie eine Erwerbsunfähigkeitspension, am 7. Dezember 2005 erfolgte die Zurücklegung ihrer Gewerbeberechtigung. Der Beihilfenanspruch setzt im vorliegenden Fall voraus, dass die Berufungswerberin wegen einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres…

UFSK RV/0510-K/13Ständiger Aufenthalt des Kindes und der Mittelpunkt der Lebensinteressen des Bw.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2013

…von der Dominikanischen Republik nach Österreich ein. Der Bw. und seine Tochter sind österreichische Staatsangehörige. Der Bw. ist Pensionist und bezieht eine geringfügige Erwerbsunfähigkeitspension. Laut Melderegister ist der Bw. seit 5. Oktober 2010 und seine Tochter seit 24. Juni 2011 mit Hauptwohnsitz in H gemeldet…

UFSW RV/1517-W/11Abgabenschuldner bekämpft einen Pfändungsbescheid mit dem Vorbringen, ein Schuldenregulierungsverfahren beantragt zu haben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2011

…289,89 zuzüglich Gebühren und Barauslagen in Höhe von € 557,65 die Forderungen des Bw. gegen die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (Erwerbsunfähigkeitspension). Mit einem weiteren Bescheid vom 22. Juni 2010 setzte das Finanzamt für diese Amtshandlung eine Pfändungsgebühr in Höhe von € 552,90…

UFSW RV/2325-W/09Keine Wiederaufnahme auf Antrag bei unterlassener Mitwirkung im Abgabenverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2010

…wonach die Erwerbsunfähigkeitspension ab dem 1.1.2005-31.12.2007 in voller Höhe und nicht mehr als Teilpension berechnet wurde. Umsatzsteuer 06/2008 Das Finanzamt hat im Zuge der Umsatzsteuerfestsetzung für den Monat Juni 2008 (Bl 10/2008) einen Betrag von € 12.500…

UFSL RV/1025-L/04land- und forstwirtschaftliche Übergabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2006

…6. lautet: Festgestellt wird, dass derzeit die vertragsgegenständliche Liegenschaft noch auf Rechnung und Gefahr der Übergeberin KH bewirtschaftet wird. Die Übergeberin hat jedoch schon vor längerer Zeit einen Antrag auf Erwerbsunfähigkeitspension gestellt, welcher Antrag abgewiesen wurde; die daraufhin eingebrachte Klage ist noch nicht erledigt. Die…

UFSL RV/1023-L/04land- und forstwirtschaftlichen Übergabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2006

…6. lautet: Festgestellt wird, dass derzeit die vertragsgegenständliche Liegenschaft noch auf Rechnung und Gefahr der Übergeberin KH bewirtschaftet wird. Die Übergeberin hat jedoch schon vor längerer Zeit einen Antrag auf Erwerbsunfähigkeitspension gestellt, welcher Antrag abgewiesen wurde; die daraufhin eingebrachte Klage ist noch nicht erledigt. Die…

UFSL RV/0211-L/04Liebhaberei bei unvermietbaren Räumlichkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2006

…entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw. bezieht eine Erwerbsunfähigkeitspension und erklärt Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung hinsichtlich eines Objektes, dessen ersten Stock er selbst bewohnt. Aus einer von der Amtspartei erstellten Aufstellung sind diesbezüglich folgende Daten…

UFSG RV/0646-G/08Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen (Beweiswürdigung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 11. Juli 2008, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 7. Juli 2008, betreffend die Abweisung des Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe ab 1. Jänner 2003, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

UFSG RV/0465-G/08Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin., vom 8. Oktober 2007, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 1. Oktober 2007, betreffend die Abweisung ihres Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für die Zeit ab 1. August 2007, entschieden: Der Berufung wird…

UFSL RV/0556-L/12Sanierungseffekt Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2013

…Folge habe er seine Firma schließen müssen, da er durch den Arbeitsunfall den Beruf des Totengräbers nicht mehr ausüben und kein Einkommen mehr erzielen konnte. Derzeit erhalte er nur eine sehr geringe Erwerbsunfähigkeitspension iHv ca. € 700,-/Monat. Es stehe daher kein pfändbares Vermögen zur…

UFSF RV/0237-F/11Betriebsaufgabegewinn, Hälftesteuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013Teil 2/2

…Oktober 2003), der schlechte Gesundheitszustand bzw. die schwerwiegende Erkrankung des Bw., die Inanspruchnahme der Erwerbsunfähigkeitspension durch den Bw. (ab November 2003), die entsprechende Meldung an das Finanzamt samt Ermittlung eines Aufgabegewinnes und der Abschluss des Pachtvertrages auf unbestimmte Zeit (ab 22. Dezember 2003) sprechen - gerade…

UFSW RV/3053-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. (25.) Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2013

…einem Monat scheiterte. Er habe dann über das AMS versucht Arbeit zu finden, sei dann in Krankenstand gegangen. Er beziehe jetzt die Mindestsicherung, habe Erwerbsunfähigkeitspension beantragt, sei diesbezüglich schon untersucht worden, Bescheid habe er noch keinen. Aktuell habe er rasch wechselnde Stimmungen, könne sich teilweise…