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UFSL RV/1487-L/021. Ersatz für Substanzminderung an Fruchtgenussgeber - Werbungskosten beim Fruchtnießer (Vertrag zwischen nahen Angehörigen) ? 2. Steuerliche Anerkennung von Verlusten bei Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen eines Land- und Forstwirtes für die Jahre 1997 bis 2000 3. Unterhaltsabsetzbetrag - gesetzlicher Unterhalt unter Regelbedarfssätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2006Teil 1/2

…10 % des zweiten Einheitswertes (Forstwirtschaft) zugeschlagen. Die Abzüge betrugen 1997 laut Erklärung 38.952,-- S und 1998 40.215,-- S. In der Stellungnahme der Betriebsprüfungsabteilung des Finanzamtes wurde hinsichtlich des Berufungspunktes "Ersatz für Substanzminderung" ausgeführt, dass sich der festgestellte Sachverhalt mit den Ausführungen im Berufungsschreiben…

UFSL RV/1487-L/021. Ersatz für Substanzminderung an Fruchtgenussgeber - Werbungskosten beim Fruchtnießer (Vertrag zwischen nahen Angehörigen) ? 2. Steuerliche Anerkennung von Verlusten bei Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen eines Land- und Forstwirtes für die Jahre 1997 bis 2000 3. Unterhaltsabsetzbetrag - gesetzlicher Unterhalt unter Regelbedarfssätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2006Teil 2/2

…Kind | 525,-- S x 9 | 4.725,-- S | Unterhaltsabsetzbetrag 1998 | | 7.525,-- S Die Bemessungsgrundlagen für die einzelnen Berufungsjahre wurden auf Grund obiger Ausführungen folgendermaßen ermittelt (in S): | | 1997 | 1998 | Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (lt.…

UFSW RV/2721-W/081) Ertragsteuerliche Qualifikation eines Zuschusses 2) Umsatzsteuerfreiheit einer Ausfuhrlieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.10.2008

…dass die Wertminderung am Gebäude im Jahr 1987 eingetreten sei, da der Bank das Recht eingeräumt worden sei bauliche Veränderung am Gebäude durchzuführen und diese sodann tatsächlich durchgeführt worden seien. Als Ersatz für vorangeführte Wertminderung habe der Bw. einen Betrag von öS 5.500.000.-…

UFSW RV/0796-W/04Investitionsfreibetrag für eine angeblich nur zu Ordinationszwecken des Psychotherapeuten angeschaffte Eigentumswohnung, welche vor ihrer betrieblichen Verwendung als Ersatz für die zwei Jahre zuvor gekündigte Mietwohnung der Familie durch mehrere Jahre ausschließlich Wohnzwecken dient.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2004

…Erich Radschek, Edith Corrieri und Mag. Martin Saringer im Beisein der Schriftführerin FOI Ingrid Pavlik über die Berufung des WS, vertreten durch NN, vom 19. Dezember 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 9., 18., und 19. Bezirk und Klosterneuburg, vertreten durch Mag. Thomas…

UFSG RV/0238-G/041. Ersatz für entgangene Boni aus einer Erlebensversicherung 2. Steuerschuld kraft Rechnungslegung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2004

…für den Verlust des Anteils an den stillen Reserven handle und weiters, dass der Versicherer bis zur Umgründung über keine Beteiligten verfügt habe ("mutual company"), weshalb nach allgemeinem wirtschaftlichen Verständnis die Vermutung nahe liege, dass es sich bei der variablen Kompensation bloß um Ersatz für…

UFSI RV/0099-I/10Begünstigter Steuersatz für das Entgelt, das ein Handelsvertreter bei Auflösung seines Vertragsverhältnisses von seinem Geschäftsherrn erhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2011

…37 Abs. 2 Z 2 EStG 1988 in der für das Streitjahr geltenden Fassung (und damit auf § 32 Z 1 leg.cit.) ging der Bw. offensichtlich davon aus, dass es sich bei der in Rede stehenden Ausgleichszahlung um eine Entschädigung als Ersatz für entgehende Einnahmen (§…

UFSW RV/1443-W/11Entgeltlicher Erwerb eines Kleingartenhauses samt Abfindung der Aufwendungen für gepachtetes Grundstück
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013

…Unterpachtvertrages berechtigt, den Ersatz einer dem bisherigen Unterpächter nach §16 Abs.1 geleisteten Entschädigung vom neuen Unterpächter zu verlangen. § 16 Abs.1 Kleingartengesetz normiert, dass bei Beendigung des Unterpachtverhältnisses der Unterpächter vom Generalpächter den Ersatz für die von ihm gemachten Aufwendungen beanspruchen kann, die zur…

UFSW RV/0298-W/04Steuerpflicht des Entgelts für die Honorierung der Leistung im Zuge eines Unternehmensverkaufes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008

…bzw. Honorierung für vom Bw. erbrachte Leistungen handelt, liegen demgemäß auch keine Entschädigungen als Ersatz für entgangene oder entgehende Einnahmen iSd § 32 Z 2 Lit. a EStG 1988 idgF vor. Es liegen Einkünfte aus Gewerbebetrieb iSd § 2 Abs. 3 EStG 1988 für diese vom Bw…

UFSS RV/0395-S/05Auskunftspersonen haben Anspruch auf den Ersatz ihrer notwendigen Barauslagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.01.2006

…Bw. setzt fort: Die erste Instanz subsumiert - ohne jegliche nachvollziehbare Begründung - den geltend gemachten Kostenersatz unter den Fall einer Entschädigung für Zeitversäumnis. Bei richtiger rechtlicher Beurteilung hätte jedoch die erste Instanz, die seitens der F-AG geltend gemachten Kosten als Ersatz notwendiger Barauslagen qualifizieren müssen…

UFSW RV/1948-W/07Zuverdienstgrenze für Alleinverdienerabsetzbetrag - Abfertigungszahlungen, für die keine Steuer anfällt, sind in die Berechnung einzubeziehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2008

…im gemeinsamen Haushalt. Die Ehegattin erhielt im Jahr 2003 Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag für den ehelichen Sohn. Die Ehegattin bezog im Jahr 2003 eine Abfertigung in der Höhe von € 6.877,50 und einen Ersatz für Urlaub in der Höhe von € 997,49…

UFSW RV/1243-W/05Kaufpreise für mit Bestandrechten belasteten Wohnungen sind fremdüblicherweise niedriger als leer stehende Kaufobjekte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2008Teil 2/2

… 10 MRG, demzufolge der Mieter im voraus nicht auf den Anspruch auf Ersatz für wesentliche Verbesserungen der Wohnung verzichten kann). Bei mietengeschützten Objekten kann der innehabende Mieter nur nach den Bestimmungen des Mietrechtsgesetzes gekündigt werden. Auch wenn der Bestandnehmer Rechtsbesitzer ist und in dieser Eigenschaft…

UFSK RV/0046-K/10Kosten für den Besuch eines Fitness- und Wellnessclubs inklusive Saunabenützung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2011

…Zwangsläufigkeit der Aufwendungen stellt wohl auch der Umstand dar, dass kein Ersatz der Aufwendungen durch den Sozialversicherungsträger stattfand (Doralt, EStG, Kommentar, 15. Lieferung, Stand 1. Jänner 2011, § 34, Tz 78). Für eine im Bereich höchstpersönlicher sportlicher Neigungen liegende Motivation des Bw., das Fitnesscenter zu besuchen…

UFSW RV/3452-W/08Steuerpflicht für die Übertragung eines Kleingartenhauses im Zusammenhang mit dem Wechsel des Unterpächters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2010

…Ehegatten oder Lebensgefährten gemeinsam in Unterpacht weiterzugeben, soweit diese Grundstücke (Grundstücksteile) nicht für Gemeinschaftseinrichtungen verwendet werden (§10 Kleingartengesetz)." Nach §11 Abs.5 Kleingartengesetz ist der Generalpächter bei Abschluss des Unterpachtvertrages berechtigt, den Ersatz einer dem bisherigen Unterpächter nach §16 Abs.1 geleisteten Entschädigung vom neuen…

UFSL RV/1328-L/08Keine Dreijahresverteilung für die Abfindung einer Dienstwohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2010

…im Entfall von Einnahmen gelegen sein. Der Ersatz von (zukünftigen) Ausgaben oder Aufwendungen fällt nicht unter Z 1 lit. a. Das Anfallen von (erhöhten) Aufwendungen ist kein Ausfall von Einnahmen; Zahlungen die als Kostenersatz geleistet werden, sind keine Entschädigungen für entgangene oder entgehenden Einnahmen (vgl…

UFSS RV/0563-S/09Sechstelbegünstigung für "Sondergebühren" der Ärzte im Bundesland Salzburg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.03.2010

…eine Pauschalhonorierung für ihre Ambulanztätigkeit des Jahres 1997 in der Höhe von #% des Arztanteiles aller im Jahr 1996 mit den Sozialversicherungsträgern abgerechneten Leistungen gewährt wird. Über die Fortsetzung dieser Pauschalhonorierung war mit den Ärzten der landeseigenen Krankenanstalten zu verhandeln. ... 2. Verhandlungsergebnis a) Ersatz für entfallende…

UFSW RV/2341-W/07Steuersatz für Umsätze mit Rinderpansen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.09.2009

…Saatgut, Pflanzen und üblicherweise für die Zubereitung von Nahrungs- und Futtermittel verwendete Zutaten sowie üblicherweise als Zusatz oder als Ersatz für Nahrungs- und Futtermittel verwendete Erzeugnisse." In diese Beschreibung fallen alle von meinem Klienten vertriebene Produkte, so dass auf Grund der EU-rechtlichen Bestimmungen die…

UFSL RV/1250-L/07Berufsgruppenpauschale für Vertreter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2009

…dem Bw ersetzt hat. So hat der Bw vom Dienstgeber Ersatz für Mehraufwendungen für Verpflegung (Tagesgelder) im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften erhalten. Dem Bw sind Firmenräumlichkeiten in den Niederlassungen St und L zur Verfügung gestanden und belegbare Betriebsausgaben sind von der Firma bezahlt worden. Eine…

UFSI RV/0687-I/08Ausgaben für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte sind nach Maßgabe des § 16 Abs. 1 EStG 1988 zu berücksichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009

…maximal einmal pro Woche) zu Abstimmungen, für Besprechungen und zur Abholung von Unterlagen in die Zentrale der WD-GmbH kommt. Für diese Fahrten erhält Herr O keinen Kostenersatz. Des Weiteren leisten wir Herrn O auch keinen Ersatz für Internet-, Telefon- und Betriebskosten seiner außerbetrieblichen Arbeitsstätte…

UFSK RV/0283-K/071. Wiederaufnahme von Amts wegen wegen unrichtiger rechtlicher Subsumtion eines offen gelegten Sachverhaltes 2. Rechtliche Qualifikation einer Abschlagszahlung für die Aufgabe eines Rechtes als nachträgliche Einkünfte nach § 32 (1) lit. a EStG, in eventuell § 29 Z 3 leg.cit., bzw. Spekulationseinkünfte nach § 30 EStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.01.2009Teil 1/2

…Umstand, dass eine Wertminderung am Vermögen oder auch der Verlust eines Vermögensgegenstandes meist mit einer Minderung oder dem Entgang künftiger Erträge verbunden sei, mache die Entschädigung für die Vermögenseinbuße noch nicht zum Ersatz für künftig entgehende Einnahmen (so auch VwGH 14.10.1981, Zl. 13…

UFSK RV/0283-K/071. Wiederaufnahme von Amts wegen wegen unrichtiger rechtlicher Subsumtion eines offen gelegten Sachverhaltes 2. Rechtliche Qualifikation einer Abschlagszahlung für die Aufgabe eines Rechtes als nachträgliche Einkünfte nach § 32 (1) lit. a EStG, in eventuell § 29 Z 3 leg.cit., bzw. Spekulationseinkünfte nach § 30 EStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.01.2009Teil 2/2

…würden, dass der Umstand einer Wertminderung am Vermögen oder auch der Verlust eines Vermögensgegenstandes zumeist mit einer Minderung oder einem Entgang künftiger Erträge einhergehe. Dies mache aber die Entschädigung für die Vermögenseinbuße noch nicht zum Ersatz für künftig entgehende Einnahmen. Wenn die Abgabenbehörde vermeine, dass…