RIS AI
16 276 Treffer239 msnur geltende Fassungen
UFSL ZRV/0046-Z2L/02Ermittlung des Zollwertes unter Berücksichtigung von Beförderungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.11.2004

…Rechnungsbetrag enthalten, als unschlüssig und widersprüchlich. Nach Maßgabe der Bestimmungen des Art. 32 Abs. 1 lit. e ZK, wonach Beförderungs- und Versicherungskosten für die eingeführten Waren bis zum Ort des Verbringens in das Zollgebiet der Gemeinschaft bei der Ermittlung des Zollwertes nach Art. 29 dem…

UFSZ3K ZRV/0232-Z3K/02Ermittlung des Zollwertes anhand eines nachträglich vorgelegten Kaufvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.07.2003

…den freien Verkehr weder eine Rechnung noch ein Kaufvertrag vorgelegen sei und der erstmals im Zuge der Berufung vorgelegte Kaufvertrag wegen des geringen Wertes und der Unterschrift nicht als Grundlage für die Ermittlung des Zollwertes herangezogen worden sei. Über die Beschwerde wurde erwogen: Am 22…

UFSZ3K ZRV/0236-Z3K/02Ermittlung des Zollwertes nach der Schlussmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.06.2003

…Rahmen der Schlussmethode können die Werte der "Reiseverkehr-Warenliste-Jagdtrophäen" bei der Ermittlung des Zollwertes herangezogen werden. Es besteht somit kein Rechtsanspruch auf die Anwendung dieser Liste, bzw. im Falle der Heranziehung der angesprochenen Warenliste handelt es sich um eine Ermittlung des Zollwertes nach Art…

UFSZ3K ZRV/0231-Z3K/02Ermittlung des Zollwertes nach der Schlussmethode
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2003

…zum Ausdruck gebracht, dass der Betrag von USD 1.500,00 die Transportkosten nach Österreich darstelle, im gegenständlichen Fall es um die Ermittlung des Zollwertes, der für die Behörde leicht und einfach durch die Heranziehung der Reiseverkehr-Warenliste für Jagdtrophäen zu ermitteln gewesen wäre, gehe…

UFSZ3K ZRV/0288-Z3K/02Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, Ermittlung des Zollwertes durch Schätzung, Abstandnahme von der buchmäßigen Erfassung der Einfuhrumsatzsteuer, Zollpräferenzmaßnahmen nur bei Zollschuldentstehung nach Art. 201 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.04.2003

…2. Zur Ermittlung des Zollwertes: Der Zollwert eingeführter Waren ist nach Art. 29 ZK grundsätzlich der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis. Kann der Zollwert nicht nach Art…

UFSZ1W ZRV/0151-Z1W/02Antrag auf Berücksichtigung eines nach der widerrechtlichen Einfuhr eines PKW geschehenen Motorschadens bei der Ermittlung des Zollwertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2005

…und brachte es nach Österreich, um es seinem Vater zu schenken) schied die Möglichkeit zur Ermittlung des Zollwertes nach der Transaktionswertmethode im Sinne des Artikels 29 ZK aus. Der Zollwert war daher nach den Folgemethoden zu ermitteln. Auf Grund der Tatsache, dass der Wert von…

UFSZ1W ZRV/0006-Z1W/06Befreiung von den Eingangsabgaben für Autorenexemplare
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.05.2007

…der genannten Norm ist der Zollwert eingeführter Waren der Transaktionswert, das heißt der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis. Die Heranziehung dieser Bestimmung zur Ermittlung des Zollwertes scheidet im vorliegenden Fall alleine…

UFSZ1W ZRV/0012-Z1W/02Antrag auf nachträgliche Abänderung der Zollanmeldung nach Überlassung der Waren (Heranziehung des Preises des ersten Reihengeschäftes an Stelle jenes des zweiten Reihengeschäftes zur Ermittlung der Bemessungsgrundlagen bei der Berechnung der Eingangsabgaben bei der Überführung in den freien Verkehr)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.04.2003

…Absprache mit ihm erfolgt sind; die Kosten solcher Tätigkeiten werden daher bei der Ermittlung des Zollwerts dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis nicht zugeschlagen. Gemäß Artikel 147 Abs. 1 ZK-DVO wird für die Anwendung des Artikels 29 des Zollkodex die Tatsache, dass Waren…

UFSZ1W ZRV/0162-Z1W/08Eingangsabgabenschuld für übernommene Schmuggelzigaretten. Schätzung des Zollwertes. Bindung an verurteilende strafgerichtliche Entscheidung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.03.2010

…Spalten der drittländische Zollwert und der inländische Kleinverkaufspreis (VP) pro Stange findet. Z.B. ist für die am häufigsten vertretene Sorte "Memphis Classic" der Zollwert pro Stange mit 14,- €, der inländische Kleinverkaufspreis mit 34,- € eingetragen. Für die Ermittlung des Zollwertes enthält der Zollkodex…

UFSZ3K ZRV/0285-Z3K/02Die Einreihung von Obst und Gemüse in den Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften und die Bestimmung des Zollwertes für Obst und Gemüse, die unter die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission fallen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.02.2005

…die Bf. habe diesen die Provisionen durch Zuschlag auf die Verkaufspreise vergütet. Nach den Bestimmungen zur Ermittlung des Zollwertes seien Einkaufsprovisionen den für die eingeführten Waren tatsächlich bezahlten Preisen nicht hinzuzurechnen. Die Berufungsschrift enthält eine nach Versendern und Abfertigungsfällen gegliederte Aufstellung der getätigten Provisionszahlungen. Von…

UFSZ3K ZRV/0337-Z3K/07Hinzurechnung von Lizenzgebühren für auf Karaoke-Geräten gespeicherte Musiktitel; Unwirksamkeit bedingter Verhandlungsanträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.04.2010

…Ergänzend ist auch festzuhalten, dass die Beweislast für das Vorliegen der Umstände, die für die Ermittlung des Zollwerts maßgebend sind, beim Zollwertanmelder liegen. Dazu kommt noch, dass insbesondere bei Sachverhalten mit Auslandsbeziehung angesichts der beschränkten Ermittlungsmöglichkeiten der Behörde im Ausland eine erhöhte Mitwirkungspflicht der Partei…

UFSZ1W ZRV/0006-Z1W/05Schätzung des Zollwerts geschmuggelter Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.04.2007

…Grundlage zu einer den gesetzlichen Vorschriften entsprechenden Ermittlung des Zollwertes, da sie keinerlei konkrete Rückschlüsse auf die Höhe des maßgeblichen Transaktionswertes zulassen. Die vom Zollamt Wien auf der Basis der zitierten Normen geschätzten Zollwerte beruhen auf zeitbezogene Größenordnungen von Zollwerten vergleichbarer - auch vor dem Unabhängigen…

UFSZ1W ZRV/0600-Z1W/11- Zuständigkeit des UFS zur Entscheidung über die Berufung. betreffend die Rechtmäßigkeit einer Nachforderung an Eingangsabgaben und der Festsetzung der Abgabenerhöhung, aufgrund eines zulässigen Devolutionsantrages -Unrechtmäßige Inanspruchnahme des Zollverfahrens der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung (Verfahren 42xx) -Kosten fürs Verpacken, Tiefgefrieren, Lagern und Händisches Sortieren haben bei der Zollwertbemessung zu Recht keine Berücksichtigung gefunden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.03.2012

…Freezing, Stoering und Manual Seperating, angeführt worden waren, bei der Ermittlung des Zollwertes gemäß Art.29 ZK zu Unrecht nicht berücksichtigt worden. Eine Aussonderung der in den vorgenannten Rechnungen aufscheinenden Kosten für "Marketing für YU-Market, wäre deshalb nicht möglich, da diese Kosten nicht zweifelsfrei…

UFSZ2L ZRV/0041-Z2L/09Aufhebung des angefochtenen Bescheides unter Zurückverweisung der Sache an die Rechtsmittelbehörde I. Instanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid26.11.2009

…nur durch die Stoffbreite unterscheiden, welche jedoch keine Auswirkung auf die tarifarische Warennummer nehme. Betreffend die Ermittlungen des Zollwertes sei ein Sachverständigengutachten eingeholt worden, dessen Ergebnis für die Transaktionswerte herangezogen worden sei. Im Schreiben vom 30.3.2009 der Bf. direkt an den Unabhängigen Finanzsenat…

UFSZ2L ZRV/0172-Z2L/02Aufhebung des angefochtenen Bescheides gemäß § 289 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.04.2004

…Freezing, Storeing und Manual separating of the fruits" ausgewiesenen Kosten warenbezogene Kostenkomponenten dar, welche bei der Ermittlung des Zollwertes zu berücksichtigen seien. Der Zollwert eingeführter Waren sei grundsätzlich der Transaktionswert, d.h. der für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in die Gemeinschaft tatsächlich…

UFSZ3K ZRV/0269-Z3K/09Schadstoffanalysekosten als Bestandteil des Transaktionswertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.09.2010

…angesiedelten Lieferanten bzw Produzenten bezahlte Schadstoffprüfungen in die Bemessungsgrundlage für die Ermittlung des Zollwertes einzubeziehen seien. Im Antwortschreiben vom 2. März 2009 gelangt das Zollamt zur Auffassung, es handle sich bei diesen Analysekosten um einen Teil des Transaktionswertes gemäß Artikel 29 ZK. Im Einvernehmen mit…

UFSZ1W ZRV/0088-Z1W/02Erlöschen des Erstattungsanspruches nach Erstattung an einen Gesamtschuldner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.01.2006

…32 (Faktum 5) zum Zollwert, die an die DInt. in Rechnung gestellt worden war. Dass der Warenempfänger, die Firma G., als Käufer für diese Kosten aufzukommen hatte, ist dem Aktenvorgang nicht zu entnehmen. Da bei der Ermittlung des Zollwerts nach Artikel 29 ZK gemäß Artikel…

UFSZ1W ZRV/0161-Z1W/02Widerrechtliche Inanspruchnahme des Verfahrens der vorübergehenden Verwendung für Straßenfahrzeuge zum privaten Gebrauch durch eine Person mit gewöhnlichem Wohnsitz in der Gemeinschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.04.2004

…9. Februar 2004 zur Wahrung des Parteiengehörs u.a. von der in Aussicht genommenen Abänderung der Bemessungsgrundlagen in Kenntnis gesetzt. Der Bf. hat in seiner dazu ergangenen Stellungnahme vom 8. März 2004 keine Einwände gegen die oben dargestellte Ermittlung des Zollwertes erhoben. Obwohl vom Bf…

UFSZ1W ZRV/0160-Z1W/02Widerrechtliche Inanspruchnahme des Verfahrens der vorübergehenden Verwendung für Straßenfahrzeuge zum privaten Gebrauch durch eine Person mit gewöhnlichem Wohnsitz in der Gemeinschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.04.2004

…9. Februar 2004 zur Wahrung des Parteiengehörs u.a. von der in Aussicht genommenen Abänderung der Bemessungsgrundlagen in Kenntnis gesetzt. Der Bf. hat in seiner dazu ergangenen Stellungnahme vom 8. März 2004 keine Einwände gegen die oben dargestellte Ermittlung des Zollwertes erhoben. Obwohl vom Bf…

UFSZ1W ZRV/0098-Z1W/09Erfolgte die Heranziehung des Hauptverpflichteten als Zollschuldner zu Recht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2011

…Beginn an eine Weiterverrechnung der Zollschuld an die Auftraggeber geplant war. Zur ebenfalls strittigen Ermittlung des Zollwertes ist zunächst darauf hinzuweisen, dass sich die von der Hauptverpflichteten zum Zwecke der Abgabenbemessung vorgelegte Rechnung im Zuge des Ermittlungsverfahrens als Fälschung herausgestellt hat. Wie bereits oben ausgeführt…