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UFSW RV/3334-W/08Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Bust nach dem VfGH- Erkenntnis vom 7. Oktober 2008, Zl. B 17/08
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2008

…Grundlage dafür, bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage die Höchstgrenze für den vereinbarten Besserungspreis heranzuziehen, ohne Rücksicht darauf, ob der (ursprünglich nicht bestimmte, wohl aber bestimmbare) Preis - nach seiner Feststellung - überhaupt diesen Betrag erreicht hat. Eine Auslegung des § 21 Z1 KVG in der Weise, dass bei…

UFSI RV/0767-I/07Ermittlung der Bemessungsgrundlage für einen übertragenen landwirtschaftlichen Betrieb bei gleichzeitigem Ausscheiden eines neu gebildeten Gst.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2008

…Abs. 2 ErbStG vorgenommene Ermittlung der streitgegenständlichen Bemessungsgrundlage in Höhe von 114.023,67 € rechtens war, bildeten doch die für die übertragenen wirtschaftlichen Einheiten zuletzt festgestellten Einheitswerte (siehe EW- AZ. Z1, Z2, Z4, Z5 und Z3) die bindende Bemessungsgrundlage für die gegenständliche Schenkungssteuervorschreibung. Entgegen…

UFSW RV/0590-W/03Ermittlung der Bemessungsgrundlage einer verdeckten Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2006

…Zeitraum Juni 2001 bis September 2002 entsprechend den obigen Feststellungen der Betriebsprüfung. In der Berufung gegen den o. a. Bescheid brachte der Vertreter der Bw. u. a. vor, dass der für die Ermittlung der Bemessungsgrundlage gewählte Ansatz eines Mittelwertes aus Alternativrendite und fremdüblichem Mietzins nicht…

UFSG RV/0125-G/05Zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage ist auf den Besteuerungsgrund zurückzugreifen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2008

…eines Erwerbsvorganges ist der Zustand eines Grundstückes maßgebend, in dem dieses erworben werden soll. Erbringt der Käufer im Hinblick auf die Bebauung eines Grundstücks neben dem als Kaufpreis bezeichneten Betrag weitere Leistungen - an wen auch immer - , ist zur Ermittlung der zutreffenden Bemessungsgrundlage auf den Besteuerungsgegenstand…

UFSW RV/0538-W/02Ermittlung des gemeinen Wertes von Aktien, Anteilen an Gesellschaften mit beschränkter Haftung und Genussscheinen bei Nichtvorliegen eines Preises oder eines mittleren Börsen- oder Marktpreises für die Bemessungsgrundlage bei der Börsenumsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2004

…ist. Gegenstand der Berufung ist daher nur die der Ermittlung der Börsenumsatzsteuer zugrundegelegte Bemessungsgrundlage . Gemäß § 21 Z 1 bis 3 KVG wird die Steuer 1.) regelmäßig von dem vereinbarten Preis, 2.) wenn ein Preis nicht vereinbart ist, von dem mittleren Börsen- oder Marktpreis, der für…

UFSW RV/2849-W/11Bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlagen für die Berechnung der Mindeststeuer gem. § 8 Abs. 5 ErbStG kommt ein Abzug des Wertes eines allfälligen Fruchtgenussrechtes nicht in Betracht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2012

…ErbStG der im Abs. 4 umschriebene Erhöhungsbetrag als Mindeststeuer dar, die unter allen Umständen einzuheben ist, auch wenn der Nachlass infolge Überschuldung zu keiner Erbschaftssteuer führen könnte, wenn zum Nachlass Liegenschaften nicht gehörten (VwGH 25.6.1992, 91/16/0045). Die Ermittlung der Bemessungsgrundlage zur…

UFSL RV/1825-L/02land- und forstwirtschaftliche Übergabe - Ermittlung der Bemessungsgrundlage bei gemischter Schenkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2004

…genaue Berechnung der Bemessungsgrundlage für die angefochtene Schenkungssteuer mit Vorhalt vom 13. Mai 2004 nochmals ausführlich zur Kenntnis gebracht. Dazu ist bislang keine Stellungnahme eingelangt. Über die Berufung wurde erwogen: Eine gemischte Schenkung liegt vor, wenn bei einem Rechtsgeschäft die gemeinen Werte der Leistung und…

UFSF RV/0136-F/051) Prüfung der Steuerpflicht von Förderungsmitteln zur Sicherung der Lebensmittelnahversorgung 2) Ermittlung des gemeinen Wertes als AfA-Bemessungsgrundlage bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung 3) AfA-Satz bei einem Gebäude, das der Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung dient
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2009Teil 1/2

…in den angefochtenen Bescheiden als Bemessungsgrundlage für die AfA zum Ansatz gebrachten gemeinen Wertes für das vermietete Objekt wurde dargelegt, nach Ross/Brachmann/Holzner, Ermittlung des Bauwertes von Gebäuden und des Verkehrswertes von Grundstücken, 28. Auflage, S. 332, sei der Wert von bebauten Grundstücken mindestens…

UFSW RV/0055-W/11Die der Kapitalgesellschaft im Rahmen einer Kapitalerhöhung erwachsenen Kosten des Börseganges sind bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage abzuziehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2013

…"Zur Bemessungsgrundlage für die Gesellschaftsteuer", SWK-Jahrgang 2008, Heft Nr. 25, S 675 - S 680, Seite 1043 ff). Da diese Richtlinienbestimmungen inhaltlich unbedingt, hinreichend genau und zudem begünstigend wirken, sind diese im Gegenstandsfall unmittelbar anzuwenden. Auch der Verwaltungsgerichtshof geht im Erkenntnis vom 19.12.2002…

UFSW RV/4004-W/10Die der Kapitalgesellschaft im Rahmen einer Kapitalerhöhung erwachsenen Kosten des Börseganges sind bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage abzuziehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…"Zur Bemessungsgrundlage für die Gesellschaftsteuer", SWK-Jahrgang 2008, Heft Nr. 25, S 675 - S 680, Seite 1043 ff). Da diese Richtlinienbestimmungen inhaltlich unbedingt, hinreichend genau und zudem begünstigend wirken, sind diese im Gegenstandsfall unmittelbar anzuwenden. Auch der Verwaltungsgerichtshof geht im Erkenntnis vom 19.12.2002…

UFSI RV/0730-I/08Sind die im Rahmen einer Kapitalerhöhung von der Kapitalgesellschaft getragenen Kosten des Börseganges bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage abzuziehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2010

…Kosten) bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage vorsieht, diese Richtlinienbestimmung somit unzulänglich ins innerstaatliche Recht umgesetzt worden ist und die diesbezüglichen Voraussetzungen für eine unmittelbare Wirkung dieser Richtlinienbestimmung erfüllt sind, geht der Unabhängigen Finanzsenat unter Beachtung des Anwendungsvorranges des Gemeinschaftsrechtes und der unmittelbaren Wirkung der Richtlinienbestimmungen…

UFSF RV/0266-F/05Wiederaufnahme des Verfahrens; Ausscheiden eines Privatanteiles aus der AfA-Bemessungsgrundlage; Wohnrecht als Bestandteil der Anschaffungskosten bei Ermittlung eines Spekulationsgewinnes?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.06.2007Teil 1/2

…10% der AfA-Bemessungsgrundlage ausgeschieden werden. 3.) Anschaffungskosten bei sonstigen Einkünften 2003: Die Anschaffungskostendefinition des § 16 gelte für alle außerbetrieblichen Einkünfte. Wenn ein vermietetes Objekt veräußert werde, gebe es keinen Grund dafür, weshalb Anschaffungskosten, die in sechs Einkommensteuerbescheiden Niederschlag gefunden hätten, für die Ermittlung der…

UFSZ1W ZRV/0012-Z1W/02Antrag auf nachträgliche Abänderung der Zollanmeldung nach Überlassung der Waren (Heranziehung des Preises des ersten Reihengeschäftes an Stelle jenes des zweiten Reihengeschäftes zur Ermittlung der Bemessungsgrundlagen bei der Berechnung der Eingangsabgaben bei der Überführung in den freien Verkehr)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.04.2003

…und daher bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlagen für die Neuberechnung der Abgaben berücksichtigt werden sollte. Diese Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Linz vom 22. Februar 1999, GZ. 500/29196/4/98/51, als unbegründet abgewiesen. Gegen diese Berufungsvorentscheidung richtet sich der mit Schreiben vom…

UFSG RV/0959-G/021. Bauherreneigenschaft des Erwerbers eines Reihenhauses? 2. Werden nachträglich vereinbarte Zusatzleistungen in die Bemessungsgrundlage der GrESt einbezogen? 3. Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens auch nach verschuldeter unvollständiger Ermittlung der Behörde 4. Beginn der Bemessungsverjährung der GrESt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2003

…was der Erwerber über einen Kaufpreis für das unbebaute Grundstück hinaus aufwenden muss. Bringt ein Käufer im Hinblick auf die Bebauung eines Grundstückes neben einem als Kaufpreis bezeichneten Betrag weitere Leistungen - an wen auch immer - ist demnach zur Ermittlung der zutreffenden Bemessungsgrundlage auf den Besteuerungsgegenstand…

UFSW RV/1057-W/05Berücksichtigung eines Wohnrechts bei der Ermittlung des Grundstückswertes für Zwecke der GrESt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2005

…Grunderwerbsteuergesetz (2004) Pkt. 2.3 zu § 1 GrEStG). Der unabhängige Finanzsenat geht daher zusammenfassend davon aus, dass im vorliegenden Fall die Abgabenbehörde erster Instanz in Ermangelung einer zu ermittelnden Gegenleistung im Rahmen der Ermittlung der Höhe der Bemessungsgrundlage zu Recht gemäß § 4 Abs. 2 Z…

UFSZ3K ZRV/0022-Z3K/12Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…0127). Unmöglichkeit der Ermittlung oder Berechnung der Besteuerungsgrundlagen löst die Schätzungsbefugnis aus. Nicht aber bloße Schwierigkeiten sachlicher oder rechtlicher Natur, deren Überwindung Mühe kosten mag, die aber aufzuwenden ist (VwGH 13.9.2006, 2002/13/0105). Zu den Bemessungsgrundlagen gehört notwendigerweise auch der Zeitraum, für…

UFSZ3K ZRV/0142-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…0127). Unmöglichkeit der Ermittlung oder Berechnung der Besteuerungsgrundlagen löst die Schätzungsbefugnis aus. Nicht aber bloße Schwierigkeiten sachlicher oder rechtlicher Natur, deren Überwindung Mühe kosten mag, die aber aufzuwenden ist (VwGH 13.9.2006, 2002/13/0105). Zu den Bemessungsgrundlagen gehört notwendigerweise auch der Zeitraum, für…

UFSZ3K ZRV/0140-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…0127). Unmöglichkeit der Ermittlung oder Berechnung der Besteuerungsgrundlagen löst die Schätzungsbefugnis aus. Nicht aber bloße Schwierigkeiten sachlicher oder rechtlicher Natur, deren Überwindung Mühe kosten mag, die aber aufzuwenden ist (VwGH 13.9.2006, 2002/13/0105). Zu den Bemessungsgrundlagen gehört notwendigerweise auch der Zeitraum, für…

UFSZ3K ZRV/0138-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…0127). Unmöglichkeit der Ermittlung oder Berechnung der Besteuerungsgrundlagen löst die Schätzungsbefugnis aus. Nicht aber bloße Schwierigkeiten sachlicher oder rechtlicher Natur, deren Überwindung Mühe kosten mag, die aber aufzuwenden ist (VwGH 13.9.2006, 2002/13/0105). Zu den Bemessungsgrundlagen gehört notwendigerweise auch der Zeitraum, für…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…0127). Unmöglichkeit der Ermittlung oder Berechnung der Besteuerungsgrundlagen löst die Schätzungsbefugnis aus. Nicht aber bloße Schwierigkeiten sachlicher oder rechtlicher Natur, deren Überwindung Mühe kosten mag, die aber aufzuwenden ist (VwGH 13.9.2006, 2002/13/0105). Zu den Bemessungsgrundlagen gehört notwendigerweise auch der Zeitraum, für…