…gültig oder zum Umlauf vorgesehen in dem Land, in dem sie einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden;....") und wird dieser in den (insbes. laut Urteil des EuGH vom 28.3.2000, C-309/98, einen wichtigen Auslegungsbehelf darstellenden) "Erläuterungen zum Harmonisierten System" folgendermaßen näher erläutert…

…Position und vor allem zum Zwecke der Abgrenzung zu anderen Positionen ist daher zunächst eine genaue Definition dieses Begriffes erforderlich. Mangels entsprechender näherer Bestimmungen in der KN selbst hat der Senat zur Auslegung des hier als maßgeblich erachteten Gesetzesbegriffes die Erläuterungen zum Harmonisierten System herangezogen. …

…sie entweder als EKG-Kurve auf einem Bildschirm dar oder druckt sie auf Papierstreifen aus. Elektroenzefalografen und grundsätzlich Teile und Zubehör sind ebenfalls in die Warenposition 9018 zu reihen. Dies ergibt sich aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System zur angeführten Warennummer, insbesondere aus Punkt IV…

…Antrag der Bf. veranlasst wurde. Obwohl die zur Kombinierten Nomenklatur von der Kommission und die zum Harmonisierten System zur Bezeichnung und Codierung der Waren vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens ausgearbeiteten Erläuterungen keine Rechtsverbindlichkeit darstellen, sind diese ein wichtiges rechtstunverbindliches Hilfsmittel…

…dies insbesondere unter dem Aspekt, dass in den "Erläuterungen zum Harmonisierten System" zur (sogar explizit in der betreffenden Warenanmeldung aufscheinenden) Tarifnummer 8520 ("Magnetbandgeräte und andere Tonaufnahmegeräte, auch mit eingebauter Tonwiedergabevorrichtung") sogar ausdrücklich MP3-Player erwähnt sind ("...Der Begriff "Tonaufnahme" umfasst auch die Tonaufzeichnungen auf andere…

…Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind gemäß Punkt 6 der AV der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und sinngemäß- die AV maßgebend Darüber hinaus sind die Erläuterungen die zur KN von der Europäischen Kommission und zum Harmonisierten System, (HS)…

…die Einreihung im Sinne der Beschwerde nichts gewinnen. Nach Punkt IX der Erläuterungen zum Harmonisierten System betreffend der Allgemeinen Vorschriften gelten für die Anwendung dieser Allgemeinen Vorschrift als aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren nicht nur die Waren, deren Bestandteile zu einem praktisch untrennbaren Ganzen verbunden…

…Trinkkakao der Position 2202) umfasst. Diesem Grundsatz folgen auch die hier relevanten Ausführungen in den o.a. Erläuterungen zum Harmonisierten System zu den Positionen 0402, 1901 und 2202 der KN. Diesen kommen zwar keine normative Kraft zu, sie stellen aber nach ständiger Rechtssprechung des Verwaltungsgerichtshofes…

…Trinkkakao der Position 2202) umfasst. Diesem Grundsatz folgen auch die hier relevanten Ausführungen in den o.a. Erläuterungen zum Harmonisierten System zu den Positionen 0402, 1901 und 2202 der KN. Diesen kommen zwar keine normative Kraft zu, sie stellen aber nach ständiger Rechtssprechung des Verwaltungsgerichtshofes…

…Trinkkakao der Position 2202) umfasst. Diesem Grundsatz folgen auch die hier relevanten Ausführungen in den o.a. Erläuterungen zum Harmonisierten System zu den Positionen 0402, 1901 und 2202 der KN. Diesen kommen zwar keine normative Kraft zu, sie stellen aber nach ständiger Rechtssprechung des Verwaltungsgerichtshofes…

…ist zwar nicht vom Wortlaut her jedoch inhaltlich ident mit der Anmerkung 5 Buchstabe c) zu Abschnitt XVII und verweist auch auf die genannte Anmerkung. Darüber hinaus enthalten auch die Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Kapitel 86 ["Luftkissenfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind…

…verwiesen werde. Der Verwaltungsgerichtshof komme darin zum Schluss, dass die in der Berufungsentscheidung vorgenommenen Einstufungskriterien sachgerecht und rechtlich richtig seien, da sie den Erläuterungen zum Harmonisierten System über die Einreihung von Kfz in die Positionen 8703 und 8704 der KN entsprechen. Insbesondere stützte sich der…

…Innenbeleuchtung, Aschenbecher). Demgegenüber können gem. den Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Zolltarifnummer 8704 (Lastkraftwagen) folgende Merkmale für eine Einreihung in diese Position als charakteristische Beschaffungshinweise dienen. Diese Merkmale weisen darauf hin, dass die Fahrzeuge ihrer Beschaffenheit nach eher zur Güter- als zur Personenbeförderung bestimmt sind…

…der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann." Nach Punkt IX der Erläuterungen zum Harmonisierten System gelten für die Anwendung dieser Allgemeinen Vorschrift als aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren nicht nur die Waren, deren Bestandteile zu einem praktisch untrennbaren…

…Erläuterungen zu der Kombinierten Nomenklatur zu erlassen [Art. 9 Abs. 1 Buchstabe a) 2. Anstrich iVm Art. 10 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87]. Die Erläuterungen zum Harmonisierten System und zur Kombinierten Nomenklatur sowie die Einreihungsavise stellen nach ständiger Rechtsprechung des EuGH ein…

…ergibt sich schließlich auch aufgrund der Erläuterungen zur KN. Diese stellen ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen zum KN dar. Sie sind bezüglich der KN von der Europäischen Kommission und bezüglich des Harmonisierten Systems (HS) zur Bezeichnung und…

…wie solche Tarifierungskonflikte zu lösen sind. Fehlen derartige Anmerkungen sind diese Konflikte mit Hilfe der subsidär anzuwendenden Allgemeinen Vorschrift 3 zu regeln. In den Erläuterungen zum Harmonisierten System wird zur Position 9703 ausgeführt, dass diese nicht dekorative Bildhauerarbeiten von handelsgängigem Charakter, Schmuckstücke und andere handwerkliche…

…Oberteils zu berücksichtigen, die von Zubehör- oder Verstärkungsteilen bedeckt sind. Buchstabe D) der Erläuterungen zum Harmonisierten System zum Kapitel 64 der KN lautet: Bei der Einreihung der Schuhe in die Positionen dieses Kapitels kommt es ferner auf den Stoff des Oberteils an. Als Oberteil gelten…

…Erdöle sondern um synthetische Kohlenwasserstoffe handle, kann daher nicht gefolgt werden. Der Senat stützt sich bei dieser Auslegung nicht nur auf die erwähnte Anmerkung sondern auch auf die Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS). Diesen kommen zwar keine normative Kraft zu, sie stellen aber nach ständiger…

…für Gras- oder Getreidemähmaschinen, nicht hingegen (bloße) Messer für Rasenmäher (diese werden zufolge der Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Warennummer 8208 der Position 8208 zugeordnet). Das Zollamt hat verkannt, dass es sich bei den verfahrensgegenständlichen Waren nicht bloß um Messer für Rasenmäher sondern um ein…