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UFSF RV/0172-F/09Prüfung der Zulässigkeit der Berichtigung des Einkommens im Wege eines Erstattungsantrages gemäß § 240 Abs. 3 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2012

…Bw. als Direktor der X. der XX. gehöre, in diesen Entwicklungsländern Projekte in Zusammenarbeit mit Behörden oder sonstigen Institutionen zu finden, deren Realisierungsmöglichkeit zu beurteilen und Projekte auf den Baufortschritt und die angefallenen Kosten zu beurteilen. Der Bw. habe nun durch eine Mitteilung der X…

UFSW RV/3195-W/09Steuerfreiheit des Gehaltes eines Bundesbediensteten - Auslandsaufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2011

…bildeten. Der K. sei ein Entwicklungsland iSd § 3 Abs 1 EZA-G. Er sei im angeführten Zeitraum ausschließlich als Bediensteter des BMJ und damit einer Einrichtung des Bundes tätig gewesen und habe dafür die im Lohnzettel angeführten Einkünfte bezogen. Nach § 3 Abs 1 Z 11…

UFSI RV/0073-I/08Einkünfte aus der Tätigkeit als Entwicklungshelfer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2008

…2 des Entwicklungshilfegesetzes, BGBl. Nr. 474/1974, für ihre Tätigkeit in Entwicklungsländern im Rahmen von Vorhaben beziehen, die dem Entwicklungshilfeprogramm (§ 8 des Entwicklungshilfegesetzes) entsprechen". In den Erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage ist dazu ausgeführt, dass das Entwicklungshilfegesetz 1974 durch das EZA-G am 30.3.2002…

UFSW RV/3202-W/111. Taggelder bei Reisen in einem Einsatzgebiet 2. Pendlerpauschale bei teilweise möglicher, aber nicht genutzter Beförderung im Werkverkehr 3. Parkschaden am Parkplatz des Arbeitgebers 4. Mitgliedsbeitrag zum Österreichischen Roten Kreuz als begünstigte Spende
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2013

…Spenden konnten nicht anerkannt werden. Begünstigt sind nur Geldzuwendungen an begünstigte Körperschaften für mildtätige·Zwecke, Bekämpfung von Armut und Not in Entwicklungsländern sowie zur Hilfestellung in nationalen und internationalen Katastrophenfällen, wenn diese in einer Liste der begünstigten Spendenempfänger erfasst sind. Ihr Mitgliedsbeitrag an das österr…

UFSW RV/0909-W/10Spendenbegünstigung - kontinuierliche Betätigung über drei Jahre im Bereich eines begünstigten Zweckes vor Antragstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2010

… 37 der Bundesabgabenordnung, die im Wesentlichen in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem Staat des Europäischen Wirtschaftsraumes verfolgt werden, - die Bekämpfung von Armut und Not in Entwicklungsländern durch Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, welche zu einem Prozess des nachhaltigen Wirtschaftens und des wirtschaftlichen…

UFSW RV/2784-W/09Antrag zur Erteilung eines Spendenbegünstigungsbescheides gemäß § 4a Z 3 und 4 EStG 1988 idF StRefG 2009
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2009

…Mildtätige Zwecke sind solche, die auf die Unterstützung materiell oder persönlich hilfsbedürftiger Personen gerichtet sind; - die Bekämpfung von Armut und Not in Entwicklungsländern durch Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, welche zu einem Prozess des nachhaltigen Wirtschaftens und des wirtschaftlichen Wachstums, verbunden mit strukturellen und…

UFSW RV/3318-W/07Ausbildungskosten zum Psychotherapeuten bei einem Pädagogen, der als Projektbetreuer im Bereich der Entwicklungshilfe tätig ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.06.2008

…Entwicklungshilfe verfasse er Projektbeschreibungen und Projektberichte. Weiters erstelle er Fotoserien, er motiviere und betreue Mitarbeiter sowie die Leute, welche die Projekte in den Entwicklungsländern durchführen. Weiters führe er administrative Tätigkeiten durch. Im Rahmen der Ausbildung Psychotherapie (Tiefenpsychologie) arbeite der Bw. halbtags im AKH als Psychotherapeut…

UFSZ1W ZRV/0037-Z1W/05Liegt ein Irrtum iSd Art. 220 ZK vor? Direkte Bescheidzustellung an die rechtsfreundlich vertretene Partei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2007

…aber auf fremde Rechnung (Art. 5 ZK Abs. 2 zweiter Anstrich). Bei der Anwendung der Vorschriften über die von der Gemeinschaft für Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (nachstehend begünstigte Länder genannt) gewährten Zollpräferenzen gelten gemäß Art. 67 Abs. 1 ZK-DVO als Ursprungserzeugnisse eines begünstigten…

UFSZ1W ZRV/0038-Z1W/05Liegt ein Irrtum iSd Art. 220 ZK vor? Direkte Bescheidzustellung an die rechtsfreundlich vertretene Partei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.04.2007

…aber auf fremde Rechnung (Art. 5 ZK Abs. 2 zweiter Anstrich). Bei der Anwendung der Vorschriften über die von der Gemeinschaft für Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (nachstehend begünstigte Länder genannt) gewährten Zollpräferenzen gelten gemäß Art. 67 Abs. 1 ZK-DVO als Ursprungserzeugnisse eines begünstigten…

UFSZ1W ZRV/0039-Z1W/05Liegt ein Irrtum iSd Art. 220 ZK vor? Direkte Bescheidzustellung an die rechtsfreundlich vertretene Partei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.04.2007

…cit. ist im Falle der indirekten Vertretung auch die Person Zollschuldner, für deren Rechnung die Zollanmeldung angenommen wird. Bei der Anwendung der Vorschriften über die von der Gemeinschaft für Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (nachstehend begünstigte Länder genannt) gewährten Zollpräferenzen gelten gemäß Art. 67 Abs…

UFSZ1W ZRV/0040-Z1W/05Liegt ein Irrtum iSd Art. 220 ZK vor? Direkte Zustellung an die rechtsfreundlich vertretene Partei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.04.2007

…und für Rechnung eines anderen (Art. 5 Abs. 2 erster Anstrich ZK). Bei der Anwendung der Vorschriften über die von der Gemeinschaft für Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (nachstehend begünstigte Länder genannt) gewährten Zollpräferenzen gelten gemäß Art. 67 Abs. 1 ZK-DVO als Ursprungserzeugnisse eines…

UFSF RV/0225-F/03Besuch von Sprachlehrgängen im Ausland - keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2003

…Humanmedizin und zusätzlich dem Studium Spanisch beschäftigt ist. Ihr Berufsziel nach abgeschlossenem medizinischen Studium sei ua. eine berufliche Tätigkeit in Entwicklungsländern, wobei das Beherrschen dieser beiden Sprachen (Spanisch und Französisch) eine Mindestanforderung bedeutet. Mit Berufungsvorentscheidung vom 24. Juni 2003 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen…

UFSF RV/0455-F/10Wohnsitz trotz Vermietung der Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2013Teil 1/2

…von Bankgeschäften in seiner Abwesenheit gewesen. Weiters sei für die Festsetzung der Miethöhe auch der Umstand von Bedeutung gewesen, dass für die Bestreitung des Lebensunterhaltes in einem Entwicklungsland wie Land1, der Betrag von monatlich 400,00 € völlig ausreiche. In der Zeit von Juli bis…

UFSL RV/0166-L/10Studienreise einer Lehrerin für Geografie nach Bolivien im Rahmen der Pädagogischen Hochschule.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2013

…viel zu kurz, um sie als private Reise bezeichnen zu können. Die körperlichen Anstrengungen (Höhenlage, Zeitverschiebung) würden nur bei beruflich bedingter Reise in Kauf genommen. | Das Programm habe ausschließlich der Erweiterung der Erkenntnisse z.B. Entwicklungsland, Hochland- und Tieflandbauern, politische Entwicklung (sozialistischer Präsident), ... gedient.…

UFSI RV/0160-I/09Kosten einer Studienreise nach Italien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2010

…Handelsakademie aber meistens zu kurz kommt, beschloss ich diese Reise zu machen, um meinen Schülern ein größeres Wissen anbieten zu können. Ich pflege normalerweise nicht in meinem Urlaub in ein Entwicklungsland zu fahren, was für mich der Süden Italiens seit dieser Reise ist. Unvollständige Betonbauten…

UFSW RV/1604-W/09Gemäß Artikel 11 Abs.3 lit.b DBA-Brasilien sind Zinsen in Österreich von der Besteuerung freizustellen, wenn diese aus Anleihen oder Obligationen der brasilianischen Regierung stammen. Die matching tax credit Regelung findet keine Anwendung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2009

…Staatsanleihen beabsichtigt hatte, um Kapitalzuflüsse in das (Entwicklungsland) Brasilien durch Komplementierung von "Steueranreizen" zu fördern. Unter Berücksichtigung dieser Umstände ist daher die Vornahme der Vollbesteuerung der Zinseinkünfte in Österreich (Sondersteuer von 25%) mit der vorgesehenen matching tax credit Anrechnung von 25 % geboten, da ansonsten dieser…

UFSL RV/1332-L/08Familienbeihilfe, wenn sich Kinder ständig im Ausland befinden in Verbindung mit einer Entwicklungshelfertätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2009

…abzuschließen, der insbesondere folgende Angaben zu enthalten hat: 1. Ort, voraussichtliche Dauer, Art und Aufgabenbereich des Einsatzes; Bezeichnung des Projektes und des Rechtsträgers im Entwicklungsland; 2. die Höhe des Entgeltes; 3. die Art und die Höhe der Entschädigung für zusätzliche Aufwendungen während des Einsatzes, wobei…

UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/04Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Antidumpingzöllen für Stahlseile aus der Ukraine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)24.06.2009Teil 1/2

…Ursprungszeugnis über die bulgarische Herkunft der Ware vorgelegt. Die bulgarische Handelskammer habe ein Ursprungszeugnis Form A ausgestellt, obwohl Bulgarien kein "Entwicklungsland" iSd APS sei. Die Bf als österreichischer Importeur habe keinen Zugang zur Ausfuhrerklärung des bulgarischen Exporteurs gehabt. Es werde im konkreten Fall zusätzlich eingewendet…

UFSG RV/0625-G/08Steuerberechnung im Falle eines Progressionsvorbehaltes (DBA); Aufrechnungseinrede im Rahmen eines Abgabenfestsetzungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2009

…VwGH 28.5.2008, 2006/15/0328). Das Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik 2004 bis 2006 weist (in Übernahme der DAC-Länderliste) jedoch weder Bulgarien noch Rumänien als "Developing Country" (Entwicklungsland) aus. Im Übrigen hält der Bw. seine Einwendungen betreffend Progressionsvorbehalt ohnedies nicht mehr aufrecht (vgl…

UFSF RV/0244-F/071) Kosten einer Ayurvedakur als außergewöhnliche Belastung 2) Außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung 3) Unterhaltsleistungen (Krankheitskosten) an die Ehegattin, welche eigene Einkünfte bezieht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2008Teil 1/2

…21 Tagen könne nicht von einer "Erholungsfahrt" gesprochen werden. Die kurmäßige Tagesgestaltung sei strikt vorgegeben worden. Dass in einem Entwicklungsland wie Sri Lanka noch keine eigene "Therapiekarte" für die täglichen Behandlungen zur Verfügung gestanden habe, müsste nachvollziehbar sein. Die Anordnungen seien daher täglich mündlich erfolgt…