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UFSS RV/0184-S/04Berufung gegen Umsatzsteuerjahresbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2006

…3182 (C) hervorgekommen sei, dass der Bw der oben genannten Firma Warenbestände im Wert von S 314.000,-- in Form einer Einlage zugeführt habe. Dieser Einlage gehe aber eine Entnahme aus dem Einzelunternehmen des Bw voraus. Mit Anbringen vom 3. Dezember 2003 ersuchte der Bw…

UFSF RV/0115-F/11Entnahme von aus betrieblichen Mitteln angeschafften Wertpapieren (Nachversteuerung gem. § 11a Abs. 3 EStG 1988)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2013

…EStG 1988 2. Satz sind Entnahmen alle nicht betriebliche veranlassten Abgänge von Werten (z.B. von Waren, Erzeugnissen des Umlaufvermögens, von Leistungen, von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens oder von Nutzungen solcher Wirtschaftsgüter). Eingangs ist festzustellen, dass § 11a Abs. 1 EStG 1988 zum Begriff Entnahme auf § 4…

UFSG RV/0020-G/021.) Eigenverbrauchszuschätzung wegen mangelhafter Grundaufzeichnungen; 2.) Unzulässigkeit einer erleichterten Trennung der Entgelte bei Vorhandensein geeigneter Einrichtungen für die Entgeltstrennung; 3.) Zuordnung von Errichtungskosten abweichend vom Nutzflächenverhältnis bei gemischt genutztem Gebäude; 4.) AfA bei betrieblich genutzten Gebäuden schon vor der technischen Fertigstellung des Bauwerkes; 5.) kein 30%iger IFB für Gebäudeherstellungskosten bei Baubeginn vor dem 31.1.1993; 6.) Nichtanerkennung von Teilen einer Dienstnehmerabfertigung an die Gattin mangels Fremdüblichkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2004Teil 1/2

…während andere Sparten aus der Grundversorgung nur vereinzelt oder in geringen Mengen aufscheinen bzw. tw. sogar gänzlich fehlen. So wird konkret für das gesamte Jahr 1992 kein Konsum von Brot oder Gebäck ausgewiesen (erstmals im Dezember 1992 scheint die Entnahme von zwei Packungen Knäckebrot auf…

UFSZ2L ZRV/0278-Z2L/02Rechtswirkungen der Überprüfung der Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2006

…der vorgenannten Anmerkung 6. a) (durch Entnahme und Untersuchung von Warenproben) näher geprüft haben. Zudem wurde nach Beschau der Waren der Inhalt der Einfuhr-Zollanmeldung, somit auch die darin enthaltene Warennummer mit dem Vermerk "konform" bestätigt und auf eine Probenentnahme verzichtet, obwohl im zugehörigen Versandschein…

UFSW RV/2601-W/10Unabhängig von der Liebhabereibetrachtung ist nicht fremdüblich gestalteten Vertragsbeziehungen die Anerkennung zu versagen!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2013

…und die Mieter die Liegenschaft für eine berufliche Tätigkeit verwenden würden, würden die Mieteinnahmen von der Betriebsprüfung zur Gänze mit 20 % versteuert. Die unter Tz 2 PB beschriebene Entnahme von Waren würde mit dem Normalsteuersatz versteuert. Die 10 % Umsätze würden mit € 0,00 festgesetzt…

UFSZ1W ZRV/0116-Z1W/02Einfuhr von Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.06.2005Teil 1/2

…der Bescheid erlassen wurde, und anhand aller für das fragliche Gebiet maßgebenden rechtlichen Regeln zu beurteilen. Da aufgrund der langjährigen Abfertigungspraxis bereits bekannt war, dass die Einfuhr von leicht verderblichen Waren fast ausschließlich auf Konsignationshandelsgeschäften beruht (s. 3. Begründungserwägung zur VO (EG) Nr. 3223/94)…

UFSZ1W ZRV/0052-Z1W/03Einfuhr von Obst und Gemüse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2005Teil 1/2

…sowie Ungültigkeitserklärung von Zollanmeldung und Zollwertanmeldung hatten. Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Regelungsinhalt dem Nachforderungsbescheid mit seinem Anhang, der Niederschrift und den Beilagen nicht eindeutig zu entnehmen ist. Es muss darauf hingewiesen werden, dass die Berufungsführerin (Bf.) seit Jahren Marktordnungswaren und leicht verderbliche Waren einführt…

UFSZ1W ZRV/0127-Z1W/09Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung durch unrichtige Warenbezeichnung in der Zollanmeldung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.09.2013

…Februar 2008 zu verweisen, dem zu entnehmen ist, dass mit Ausnahme des Faktums 1606 alle angemeldeten Waren einem deutlich geringeren Zollsatz unterlagen als die tatsächlich vorhandenen Schuhe. Dem Begehren, von der Festsetzung der Einfuhrumsatzsteuer im Hinblick auf die Vorsteuerabzugsberechtigung der NN abzusehen, kann schon deshalb…

UFSZ2L ZRV/0139-Z2L/04Beschaffenheitsvermutung bei Verzicht der Zollbehörde auf Überprüfung der Warennummer einer anlässlich der Einfuhr nicht beschauten Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.07.2007

…technisch/chemische Untersuchung von Warenproben festgestellt werden kann, die Entnahme von Warenproben aber unterblieben ist. Es reicht insoweit auch nicht aus, Beweise darüber anzutreten, dass die Ware nicht wie in der Zollanmeldung angegeben beschaffen war, sondern die Feststellungen müssen ergeben, wie die Ware beschaffen war…

UFSZ2L ZRV/0134-Z2L/04Beschaffenheitsvermutung bei Verzicht der Zollbehörde auf Überprüfung der Warennummer einer anlässlich der Einfuhr nicht beschauten Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.05.2007Teil 1/2

…wurden". Den dieser Feststellung zugrunde liegenden Zertifikaten sei eindeutig zu entnehmen, dass diese Rohre Stahlgüte N 80 hatten - und dass Rohre in einer Stahlgüte von N 52,0 an die Endkunden verkauft worden sind. Selbst wenn die Rohre als St 52,0 verkauft worden wären…

UFSL RV/0318-L/06Kalkulationsdifferenzen bei einem Gasthaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2011

…Restbuchwert sei aufwandswirksam ausgebucht worden. Gleichgültig wie der richtige Vorgang gewesen wäre, müsse diesem Restbuchwert ein Verkauf oder eine Entnahme gegenüberstehen. Die Überlassung dieser BGA an einen Dritten stelle eine Entnahme von Betriebsvermögen in das Privatvermögen von Frau Br dar. Zusätzlich seien als Veräußerungsverlust nach…

UFSK RV/0150-K/05Liebhaberei und Mitunternehmerstellung der Beteiligten bei einem Beteiligungsmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009Teil 2/3

…stillen Gesellschaft, die Vollmacht und Ermächtigung eines atypisch stillen Gesellschafters, erteilt an die A betreffend die Entnahme von zumindest 40 % der von ihm geleisteten Gesellschaftseinlage und die Einbringung seines Mitunternehmeranteiles, das Gutachten zur Ermittlung des Verkehrswertes der B GmbH zum 31.12.1999, die Gewinnscheinbedingungen…

UFSW RV/0114-W/041. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen festgestellter Kalkulationsdifferenzen 2. Steuerliche Anerkennung der Gewinn-/Verlustverteilung einer aus zwei Ehegatten bestehenden KEG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2006Teil 1/2

…der Berufung, die Prüferin habe keine überhöhten Preise in der Inventur zeigen können, ist nicht geeignet, diese Feststellungen zu widerlegen. Was die Höhe der Entnahme von Waren für private Zwecke bzw. des Eigenverbrauchs von Waren betrifft, so steht unstrittig fest, dass die Bw Aufzeichnungen, aus…

UFSW RV/0856-W/02Erhöhte Mitwirkungspflicht bei strittigem Leistungserbringer unter bestimmten Voraussetzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2006Teil 1/2

…Bw. handelt es sich um eine Wirtschaftstreuhandkanzlei. Diese wurde von Oktober 1995 bis Jänner 1998 einer Betriebsprüfung betreffend die Jahre 1991 bis 1994 und einer Nachschau betreffend den Zeitraum Jänner bis August 1995 unterzogen. Gegenstand der Betriebsprüfung waren die Umsatz-, Körperschaft-, Gewerbe- und Kapitalertragsteuer, sowie…

UFSZ3K ZRV/0169-Z3K/04Rindfleisch, entbeinte Teilstücke, Probenahme, Warenkontrolle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.12.2004

…13), wonach die Ausfuhrzollstelle im Rahmen der Warenkontrolle, sofern der Erstattungssatz von einem spezifischen Gehalt abhängt, repräsentative Proben zu entnehmen hat. In Artikel 2 der Verordnung ist bestimmt, dass die Probe für die Warenkontrolle aus zwei ganzen Kartons besteht, die an unterschiedlichen Stellen der Partie…

UFSW RV/0361-W/12Steuerliche Erfassung von nicht erklärten Bierzukäufen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013

…des geschäftsführenden Organs, welches, bestehe es auch in einem bloßen Dulden oder Unterlassen, den Schluss erlaubt, dass die durch ihre Organe vertretene Gesellschaft die Entnahme von Gesellschaftsvermögen durch den Gesellschafter akzeptiert habe (vgl. VwGH vom 26.5.1999, 99/13/0039, 0072, und vom 27…

UFSF RV/0177-F/02Nachweis von Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2004

…218.018,50 €) täglich pro Person betragen und sei somit enorm hoch gewesen. Nur auf Grund der Beschäftigung von Familienangehörigen wären die langen Öffnungszeiten und damit die Erzielung so hoher Umsätze möglich gewesen. Durch die enorme Hektik im Arbeitsablauf habe es keine Gelegenheit gegeben…

UFSZ3K ZRV/0167-Z3K/04Rückforderung der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.01.2005

…13), wonach die Ausfuhrzollstelle im Rahmen der Warenkontrolle, sofern der Erstattungssatz von einem spezifischen Gehalt abhängt, repräsentative Proben zu entnehmen hat. In Artikel 2 der Verordnung ist bestimmt, dass die Probe für die Warenkontrolle aus zwei ganzen Kartons besteht, die an unterschiedlichen Stellen der Partie…

UFSW RV/1333-W/03Kapitalertragsteuer, finanzmathematische Berechnung der Stückzinsen von Nullkuponanleihen mit langer Laufzeit, KEST-Pflicht bei Depotentnahme, Vertrauensschutz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2004Teil 2/2

…nicht etwa in das Ermessen der Abgabenbehörde gestellt. Der zum Abzug Verpflichtete haftet zwingend und jedenfalls für die KESt." Aber selbst wenn der Behörde diesfalls ein Ermessen für die Heranziehung zur Haftung eingeräumt wäre, läge der von der Bw. behauptete Ermessensmissbrauch nicht vor. Gegen die…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/04Rindfleisch, entbeinte Teilstücke, Probenahme, Warenkontrolle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2005

…13), wonach die Ausfuhrzollstelle im Rahmen der Warenkontrolle, sofern der Erstattungssatz von einem spezifischen Gehalt abhängt, repräsentative Proben zu entnehmen hat. In Artikel 2 der Verordnung ist bestimmt, dass die Probe für die Warenkontrolle aus zwei ganzen Kartons besteht, die an unterschiedlichen Stellen der Partie…