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UFSZ3K ZRV/0052-Z3K/12Entziehen von Rückwaren aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.09.2012

…Überführung der betreffenden Waren in den freien Verkehr und somit zu einer ordnungsgemäßen Änderung ihres Status kommen. Das unerlaubte Entfernen der Waren vom zugelassenen Warenort hat dazu geführt, dass die zuständige Zollbehörde am Zugang zu den unter zollamtlicher Überwachung stehenden Waren und der Durchführung der…

UFSZ4I ZRV/0045-Z4I/03Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung durch nichtgenehmigtes Entfernen der Ware aus dem Verwahrungslager
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.07.2003

…die Ware zur Kontrolle vorzuführen oder anzugeben, wo sich die Ware befindet. Durch die Entfernung der verfahrensgegenständlichen Ware vom Verwahrungsort war eine Handlung gesetzt worden, die dazu geführt hat, dass der ursprünglich mögliche Zugang der zuständigen Zollbehörde zu der unter zollamtlicher Überwachung stehenden Ware unmöglich…

UFSZ3K ZRV/0207-Z3K/06Entstehen der Zollschuld durch Entfernen einer Ware vom Ort der Veredelung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.12.2006

…Fahrzeug von der Bf ohne entsprechenden Antrag und ohne Bewilligung der Zollbehörden von diesem Ort entfernt worden ist. Entscheidend ist in diesem Zusammenhang, ob durch das unerlaubte Entfernen der einfuhrabgabenpflichtigen Ware vom Ort der Veredelung die Einfuhrzollschuld wegen Entziehens aus der zollamtlichen Überwachung entstanden ist …

UFSZ2L ZRV/0082-Z2L/08Nicht bewilligter Ortswechsel von Waren im Zolllagerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.06.2008

…Auch Witte betont, dass es nur im Einzelfall möglich sei, trotz Entfernens vom ursprünglichen Ort ein Entziehen zu verneinen und zielt darauf ab, dass es jedenfalls nicht auf die Bereitschaft des Beteiligten, Rede und Antwort zu stehen ankomme: Es müsse sich aus den Unterlagen des…

UFSZ3K ZRV/0060-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/15

…werden. Entgegen dem Vorbringen in der Beschwerde hat das Zollamt Innsbruck in der bekämpften Entscheidung dargelegt, auf welche Beweisergebnisse es sich gestützt hat. Entgegen dem Vorbringen hat es in der jeweiligen Anlage 2) der Bescheide vom 29. Oktober 2007, Zahlen 800/bbbbb und eeeee/2005…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/4

…Bescheidbegründung hinsichtlich der Transporte und der transportierten Mengen nicht mangelhaft geblieben. Das Zollamt Innsbruck stützt die Anzahl der Transporte und die Menge des jeweils transportierten Tabakfeinschnitts vor allem auf die bei der SpI beschlagnahmten Unterlangen, auf vom Zollfahndungsamt Frankfurt/Main übersendete Unterlagen, Niederschriften und Ermittlungsergebnisse…

UFSZ3K ZRV/0062-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet: Antrag auf Aussetzung der Entscheidung; Unterbleiben der Entscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/5

…Entgegen dem Vorbringen in der Beschwerde hat das Zollamt Innsbruck in den bekämpften Entscheidungen dargelegt, auf welche Beweisergebnisse es sich gestützt hat. Entgegen dem Vorbringen hat es in der jeweiligen Anlage 2) der Bescheide vom 29. Oktober 2007, Zahlen 800/iiiii/aa und bb/2005…

UFSS RV/0621-S/11Vorsteuerabzug bei Überlassung einer Dienstnehmerwohnung durch eine GmbH an Sohn und Schwiegertochter des Alleingesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013Teil 2/3

…eines Privathauses sei niemals angedacht gewesen. Im Vorlageantrag detaillierte die Berufungswerberin die (unmittelbare) betriebliche Nutzung des Betriebswohnhauses für ihre Zwecke weiter: Lager-und Wartungsraum, Verwahrungsort für elektronische Datenbestände Zur Lagerung der Zweitformen ergänzte die Berufungswerberin, dass nur die Erstformen in der Produktionshalle im Umlauf seien…

UFSZ3K ZRV/0063-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet; Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/15

Art. 20 Abs. 3 der Systemrichtlinie: (Richtlinie 92/12/EWG des Rates über das allgemeine System, den Besitz, die Beförderung und die Kontrolle verbrauchsteuerpflichtiger Waren vom 25.2.1992; ABl. der EG Nr. 76 1992 S 1, ber. ABl. der EG 1995 Nr. L 17…

UFSZ3K ZRV/0311-Z3K/11Kein besonderer Fall nach Art 239 Abs 1 ZK bei Beförderung von Waren in einem "irrtümlich" beendeten Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.08.2013

…Bescheid vom 14. April 2011 vorgeschriebenen Einfuhrabgaben inklusive der Einfuhrumsatzsteuer, da sie diese niemandem in Rechnung gestellt habe und sie auch von niemandem in den Vorsteuerabzug genommen worden sei. Ergänzende Ermittlungen des Zollamtes haben ergeben, dass die verfahrensgegenständliche Ware am 17. Jänner 2011 im externen…

UFSZ1W ZRV/0464-Z1W/10Die im Verfahren der aktiven Veredelung befindliche Ware wurde der zollamtlichen Überwachung entzogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.11.2011

…ankommt (siehe das oben zitierte Urteil des EuGH vom 1. Februar 2001). Beim Entziehen kommt es vielmehr allein auf das Vorliegen objektiver Voraussetzungen an, die im Streitfall - wie oben ausgeführt - auf Grund der widerrechtlichen Entfernung der Waren vom Ort der Veredelung zweifellos gegeben sind. Zu…

UFSZ1W ZRV/0028-Z1W/02Verpflichtungen aus der Inanspruchnahme des externen Versandverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.01.2004

…Dr. Wilfried Seist, Dr. Peter Csoklich, Dr. Heinrich Hipsch, gegen den Bescheid des Hauptzollamtes Klagenfurt vom 13. Oktober 2000, GZ. 400/03250/2000, betreffend Zollschuld, entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Die Abgaben werden mit € 0,00 festgesetzt. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß …

UFSZ1W ZRV/0065-Z1W/03Entziehung eines PKWs aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.06.2010

…für die Gestellung eines PKWs der Marke Mercedes Benz durch die Bf. als Warenführerin bei der Bestimmungsstelle Hamburg sei am 17. Dezember 1999 abgelaufen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die Berufung vom 9. April 2001. Darin wurde im Wesentlichen wie folgt vorgebracht: Die Lieferung umfasse…

UFSZ1W ZRV/0063-Z1W/03Entziehung zweier PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.06.2010

…für die Gestellung zweier PKW der Marke Mercedes Benz durch die Bf. als Warenführerin bei der Bestimmungsstelle Hamburg sei am 30. Dezember 1999 abgelaufen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die Berufung vom 9. April 2001. Darin wurde im Wesentlichen wie folgt vorgebracht: Die Lieferung umfasse…

UFSZ1W ZRV/0132-Z1W/03Entziehung von zwei PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.06.2010

…für die Gestellung zweier PKW der Marke Mercedes Benz durch die Bf. als Warenführerin bei der Bestimmungsstelle Hamburg sei am 16. Februar 2000 abgelaufen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die Berufung vom 21. Mai 2001. Darin wurde im Wesentlichen wie folgt vorgebracht: Die Lieferung umfasse…

UFSZ1W ZRV/0064-Z1W/03Entziehung von drei PKW aus der zollamtlichen Überwachung durch den Warenführer im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.06.2010

…die Gestellung von vier PKW der Marke Mercedes Benz durch die Bf. als Warenführerin bei der Bestimmungsstelle Hamburg sei am 30. Dezember 1999 abgelaufen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die Berufung vom 9. April 2001. Darin wurde im Wesentlichen wie folgt vorgebracht: Die Lieferung umfasse…

UFSZ2L ZRV/0133-Z2L/02Nicht bewilligter Ortswechsel von Waren im Zolllagerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.03.2004

…einen Mitarbeiter der Bf. kurzfristig aus dem Zolllager entfernt worden, glaubwürdig. Im Beschwerdefall ist daher davon auszugehen, dass sich die Verfehlung auf die ordnungsgemäße Abwicklung des betreffenden Zollverfahrens im Sinne des Art. 859 ZK-DVO nicht wirklich ausgewirkt hat. Der Bescheid vom 17. Dezember 1998…

UFSZ3K ZRV/0086-Z3K/06Entziehen einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.04.2006

…gewesen, dass alle 14 LKW-Ladungen ordnungsgemäß verzollt geliefert würden. Da sie keine Kenntnis davon gehabt habe, dass sich die gegenständliche Sendung im externen Versandverfahren befunden hatte, habe sie auch angenommen, dass die Waren Gemeinschaftscharakter besaßen. Mit dem Bescheid vom 23. November 2005, Zl. c…

UFSZ3K ZRV/0032-Z3K/05Feststellung einer Fehlmenge nach Freigabe der Ware im NCTS (New Computerised Transit System)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2005

…auch die des Art. 47 ZK, wonach die Waren nicht ohne Zustimmung der Zollbehörden vom Ort der Verwahrung entfernt werden dürfen. Zum Einwand in der Berufung, das Zollamt Salzburg hätte davon ausgehen müssen, dass die gegenständlichen Waren gar nicht in die Gewahrsame des Berufungswerbers gelangt…

UFSZ1W ZRV/0046-Z1W/05Beförderung von Nichtgemeinschaftswaren durch die Post und Entstehung einer Einfuhrzollschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2011

…am zugelassenen Verwahrungsort zu dem Zeitpunkt erfüllt sein, zu dem die Zollbehörde die Beschau dieser Ware vornehmen möchte (vgl. EuGH 1.2.2001, Rs C-66/99, Slg. 2001, D. Wandel GmbH gegen Hauptzollamt Bremen, I-00873). Hinsichtlich der Pflichtenstellung ergeben sich beim externen gemeinschaftlichen…