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UFSW RV/0988-W/12Zurückweisung eines Vorlageantrages, der per E-Mail eingebracht wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2012

…E-Mail eingebrachte Eingabe (im vorliegenden Fall ein als Einspruch bezeichneter Vorlageantrag) fällt damit weder in den Anwendungsbereich des § 85 Abs. 1 und 2 BAO noch in den des § 86a Abs. 1 BAO. Damit handelt es sich bei der Übermittlung eines Vorlageantrages per E-Mail…

UFSG RV/0204-G/08Zurückweisung eines per E-Mail eingebrachten Vorlageantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2008

…Einreichung von Anbringen unter Verwendung eines Telekopierers (Telefaxgerätes) und ist daher auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar. Aus der FinanzOnline-Verordnung 2006 lässt sich die Zulässigkeit eines per E-Mail eingebrachten Vorlageantrages ebenfalls nicht ableiten, weil diese Verordnung die automationsunterstützte Datenübertragung in Bezug auf Anbringen (…

UFSL FSRV/0028-L/11Ein mittels E-Mail eingebrachter Einspruch ist ebenso zurückzuweisen, wie ein bei der Finanzstrafbehörde erster Instanz verspätet eingebrachter Wiedereinsetzungsantrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.12.2011

…vom 1. Juli 2011" anführte. Der Einspruch zur Strafverfügung vom 5. Mai 2011 sei irrtümlich per E-Mail eingebracht worden. Über diese im modernen Zeitalter zu seinem Entsetzen gesetzlich leider nicht erlaubte Einbringungsform sei weder in der "Rechtsbelehrung für Verdächtige" noch in der "Belehrung über…

UFSG RV/0146-G/121. Unzulässige Berufung per E-Mail 2. Unvollständige bzw. falsche Pflichtangaben im elektronischen Erstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012

…eingebracht werden. Eine Einreichung via E-Mail sei von Gesetzes wegen nicht vorgesehen und daher unzulässig. Dagegen brachte der Bw. ein Rechtsmittel ein und führte aus: Nach erfolgter Übermittlung des Einspruchs per E-Mail - was das Finanzamt auch für sich in Anspruch nehme, habe der…

UFSI FSRV/0025-I/07Zurückweisung eines mittels e-mail eingebrachten Einspruchs gegen eine Strafverfügung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.07.2007

…vorgebrachte Umstand, der Beschwerdeführer habe nicht gewusst, dass es nicht möglich sei, per e-mail einen Einspruch gegen die Strafverfügung einzubringen, kann somit keinen Rechtsgrund für die Zulässigkeit der Einbringung eines Einspruchs mittels e-mail schaffen. Die Aufhebung der Wortfolge "gem. § 156 Abs. 1 FinStrG…

UFSL FSRV/0065-L/07Zurückweisung eines mittels E-Mail eingebrachten Einspruchs gegen eine Strafverfügung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.10.2007

…Ausdruck bringen wollte, er habe nicht gewusst, dass es nicht möglich sei, per E-Mail einen Einspruch gegen eine Strafverfügung einzubringen, so ist einem derartigen Vorbringen entgegenzuhalten, dass zum einen das Zollamt Linz Wels als Finanzstrafbehörde erster Instanz durch die Erteilung einer (den Bestimmungen der §…

UFSZ1W ZRV/0028-Z1W/07Zurückweisung einer Beschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.03.2007

…als Einspruch gegen die Berufungsvorentscheidung bezeichnet E-Mail, darüber informiert worden, dass sie eine detaillierte Beschwerde entweder an das Zollamt Flughafen Wien oder an den Unabhängigen Finanzsenat einreichen müsse. Am 24. Jänner 2007 brachte die Bf. erneut per E-Mail Beschwerde ein und ersuchte um…

UFSZ3K ZRV/0135-Z3K/09Zurückweisung einer mittels E-Mail eingebrachten Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.09.2009

…er "eine e-mail deponiere". In der Folge wies das Zollamt X. die Berufung gegen den Zurückweisungsbescheid mit der nunmehr beim Unabhängigen Finanzsenat angefochtenen Berufungsvorentscheidung vom 23. Juli 2009, Zl. a., ab. In der als Beschwerde gegen die Berufungsvorentscheidung zu wertenden, mit "Einspruch" bezeichneten Eingabe…

UFSW FSRV/0145-W/10Einspruch, Zurückweisungsbescheid, Strafverfügung aufgehoben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)02.05.2011

…Einspruches mittels E-mail nicht zulässig sei. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerechte Beschwerde des Beschuldigten vom 14. August 2010, in welcher vorgebracht wird, dass auf der Strafverfügung auch die Mailadresse des Sachbearbeiters aufscheine und somit davon auszugehen sei, dass ein Einspruch per Mail…

UFSW RV/1390-W/08Gemeinschaftskonformität der Eingabengebühr nach § 17a VfGG und der Gebührenerhöhung nach § 9 Abs 1 GebG für per Telefax weitergeleitete Eingabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2008

…6 VfGG enthaltenen Verweises auch auf Eingaben an den Verfassungsgerichtshof anzuwenden. Unabhängig von der Art und Weise der Einbringung der Beschwerde (zB per E-Mail oder Telefax) fällt daher die Gebühr nach § 17a VfGG an. Eine Gebühr in der nicht als unangemessen zu bezeichnenden Höhe…

UFSF RV/0177-F/11Berechnung der Einkommensteuervorauszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2011

…Folgejahres. Das dazu nötige Steuerguthaben möchte ich auf meinem Steuerkonto selbst ansparen und verzinsen." Per E-Mail vom 3. Mai 2011 sandte der Bw Lohnzettel vom März und April 2011 und führte hiezu aus: "Im März wurde ein Bonus bezüglich pro rata temporis (einmalig) gewährt…

UFSW RV/0664-W/09Arbeitssuchendmeldung beim AMS ist Voraussetzung für die Gewährung der FB bei volljährigen Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2009

…Fußball-EM einer geringfügigen Beschäftigung nachging, welche ordnungsgemäß gemeldet wurde. Nach einer Bestätigung über die Aufnahme in der Schule hat meine Tochter das AMS X. per e-mail informiert, dass sie ab September 2008 wieder eine Schule besuchen wird. Die Schulanmeldung und einen Ausdruck aus…

UFSG FSRV/0009-G/08Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.01.2009

…Wesentlichen ausgeführt, der Grund des Einkaufes sei es gewesen, dass die Zigaretten billiger waren. Er sei von der Organisation per e-Mail über diesen Zigarettenkauf informiert worden. Die homepage dieser "Bande" sei profihaft (EU-Bestimmungen usw.) aufgebaut gewesen, so dass er darauf hereingefallen sei. Er…

UFSZ2L ZRV/0029-Z2L/09Einreihung eines antiken Radioempfangsgerätes in die kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.02.2011

…wobei dieser die zuvor genannten, per e-mail dem UFS übersandten Eingaben unterfertigt mit 22.2.2011 neuerlich übermittelte. Über die Beschwerde wurde erwogen: Zunächst ist zum anhängigen Verfahren festzustellen, dass der Zollbehörde für die Zollabfertigung zur Überführung der gegenständlichen Ware in den freien Verkehr…

UFSI RV/0669-I/06Ausdehnung des Berufungsgegenstandes im Zuge der Beantwortung eines Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid03.04.2007

…welcher überdies keiner Begründung bedarf. Weiters sei zu bemerken, dass aus der per e-mail durchgeführten Übermittlung des Vorlageantrages am 15.6.2005 zu schließen sei, dass die Berufungswerberin bereits zu diesem Zeitpunkt von der Berufungsvorentscheidung Kenntnis gehabt hätte. Der Abgabenbehörde erster Instanz erschiene es…

UFSW FSRV/0010-W/12Höhe der im Zuge einer Außenprüfung ermittelten Verkürzungsbeträge mit dem pauschalen Einwand der Unrichtigkeit bestritten. (Teilweiser) Rücktritt vom Versuch einer Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 FinStrG durch verspätete Abgabe von Umsatzsteuererklärungen, mit welchen die Steuerschuld in zu geringer Höhe eingestanden wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.09.2012

…eine Entscheidung treffen, mit der beide Seiten leben könnte. Nach Ladung zur mündlichen Berufungsverhandlung ersuchte die Bw. per E-Mail vom 10. August 2012 auf Grund ihrer Krankheit die Verhandlung in ihrer Abwesenheit durchzuführen und beantragte die Einvernahme ihres Gatten J.D. als Zeugen zum…

UFSW RV/1135-W/10Vertreterpauschale bei einem Verkaufsfahrer
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.12.2013

…eines Vertreters des Dienstgebers bzw. des Ausstellers der Bestätigung/Gebietsleiters durch das Finanzamt zu treffen: Wie gewinnt der Abgabepflichtige Neukunden? Telefonisch, durch Mundpropaganda, durch Hausbesuche, Werbebroschüren, e-mail etc.? Wie werden die Bestandskunden betreut? Per e-mail, Telefon, Werbesendungen, Hausbesuche, etc.? Regelmäßig? In welchem zeitlichem…

UFSW RV/1134-W/10Vertreterpauschale bei einem Bofrostverkaufsfahrer
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.12.2013

…eines Vertreters des Dienstgebers bzw. des Ausstellers der Bestätigung/Gebietsleiters durch das Finanzamt zu treffen: Wie gewinnt der Abgabepflichtige Neukunden? Telefonisch, durch Mundpropaganda, durch Hausbesuche, Werbebroschüren, e-mail etc.? Wie werden die Bestandskunden betreut? Per e-mail, Telefon, Werbesendungen, Hausbesuche, etc.? Regelmäßig? In welchem zeitlichem…

UFSL FSRV/0021-L/13Unzulässigkeit einer im Finanzstrafverfahren über FinanzOnline eingereichten Berufung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid26.09.2013

…FinStrG) behebbares Formgebrechen vor (VwGH 25.1.2006, 2005/14/0126, ergangen zu einem ebenfalls in unzulässiger Form, nämlich per E-Mail, eingereichten Anbringen). Die Berufung war daher - ohne das auf das Vorbringen der Bw einzugehen war - als unzulässig zurückzuweisen. Linz, am 26. September 2013

UFSL RV/1006-L/11Nachträglich geänderte Bestätigung über die Höhe eines ausbildungsbedingten Zuschusses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2013

…verfügt habe, mit dem Geschäftsführer der I Stiftung Verbindung aufgenommen. Zuerst sei eine Sachverhaltsschilderung per Telefon erfolgt und danach eine E-Mail an den Geschäftsführer gerichtet worden (Beilage 1). Er glaube, der Geschäftsführer der I Stiftung habe ihm bereits am nächsten Tag telefonisch mitgeteilt, dass…