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UFSW RV/3038-W/12Praktikum zwecks Ausbildung zum "Model Booker" ist bloße Einschulung am Arbeitsplatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012

…Voraussetzung für die Berufsausbildung darstellt, liegt daher keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967 vor. Beim besuchten Praktikum handelt es sich vielmehr offensichtlich um eine bloße Einschulung am Arbeitsplatz. Zusammenfassend wird nochmals auf die ständige Judikatur des VwGH verwiesen, die besagt, dass ein absolviertes Praktikum…

UFSL RV/0314-L/05Wirtschaftliches Eigentum und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2005

…erst mit 9.1.2003 gegeben, weil an diesem Tag die Maschinenübergabe und die Einschulung des Bedienungspersonals erfolgten. Daher liege erst zu diesem Zeitpunkt die Anschaffung vor. Aus dem Akteninhalt ist folgendes ersichtlich: Laut Übergabe- und Übernahmeprotokoll vom 19.12.2002 wurden an diesem Tag…

UFSW RV/0043-W/061. Schätzung aufgrund einer Unterdeckung des Lebensaufwandes 2. Nichtanerkennung von Leistungen mangels Fremdvergleich 3. KFZ Kosten bei nicht überwiegend betrieblicher Verwendung des KFZ 4. Einkünfte aus der Überlassung von Software
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2012Teil 2/2

…eines EDV-Systems erbracht worden seien. Durch die Einschaltung der beiden Gesellschaften würden die Leistungen des Bw approximativ bewertet und als Betriebsausgabe abgesetzt. Da von der BP keine mit der ärztlichen Tätigkeit im Zusammenhang betriebliche Veranlassung hätte erkannt werden können, stellten diese Kosten keine Betriebsausgaben…

UFSW RV/3870-W/09Die Gebührenerhöhung gemäß § 9 Abs. 1 GebG ist als verschuldensunabhängige, objektive Säumnisfolge einer nicht vorschriftsmäßig entrichteten Gebühr zu verhängen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2012

…werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Dem Betrieb (Berufungswerberin) wurde vom AMS A am 30. Oktober 2008 eine Anzeigebestätigung im Rahmen eines Aus- und Weiterbildungsprogramms für die betriebliche Einschulung einer vom ausländischen Partnerbetrieb entsandten Arbeitskraft ausgestellt. Gleichzeitig wurde die Firma aufgefordert…

UFSL RV/0220-L/07Familienbeihilfe für die Zeit des Unterrichtspraktikums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2009

…damit begründet, dass die Ausübung des Lehrberufes ohne Ablegung des Unterrichtspraktikums nicht möglich sei. Dieses sei daher als Teil der Ausbildung anzusehen und nicht als eine spezifische Einschulung. Es sei vielmehr Bestandteil der Ausbildung, welche am Ende mit der Ausstellung eines Zeugnisses abgeschlossen werde. Bei…

UFSF RV/0269-F/08Nachdem die Tochter des Berufungswerbers das 26. Lebensjahr überschritten hat, steht gemäß § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 keine Familienbeihilfe mehr zu. Verlängerungstatbestände lagen nicht vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2008

…vom 18. Dezember 2007 machte der Berufungswerber geltend, dass anscheinend nicht berücksichtigt worden sei, dass es seine Tochter bereits bei der Einschulung um ein Jahr auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen überworfen habe. Weiters sei die längere Ausbildungsdauer in der t nicht berücksichtigt worden, was wiederum…

UFSL RV/0209-L/06Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung weniger als 50 % beträgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2006

…sich insbesonders mit der Einschulung sehr geprägt gezeigt. Zur medikamentösen Therapie habe man sich nach einem stat. Aufenthalt in der Kinderklinik anfang dieses Jahres entschließen können. Leichte Symptome der Erkrankung hätten sich schon im Kleinkindesalter gezeigt. Deutlicher jedoch -wie schon erwähnt - zum Zeitpunkt der Einschulung…

UFSS RV/0410-S/04Verpflegungsmehraufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.03.2005

…Tagesgebühr in Höhe von S 69.139,50 angeführt. Zusätzlich werden aufgrund einer Einschulung ebenfalls Differenzwerbungskosten - Fahrtkosten, Tagesgebühr und Nächtigungsgebühr in Höhe von S 11.725,-- bekannt gegeben. Im Einkommensteuerbescheid 2001 wurde ein Betrag von S 20.160,-- als Werbungskosten anerkannt. Begründend wurde ua. ausgeführt…

UFSW RV/2838-W/08Säumniszuschlag, Kontrollverschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2009

…August 2008, in der vorgebracht wird, dass es im Unternehmen zu einer Veränderung im Personalstand der Finanzabteilung gekommen sei und umfassende Einschulungsmaßnahmen erforderlich gewesen seien. Dabei sei übersehen worden, dass die Lohnabgaben für Juni 2008 zum Fälligkeitstag entrichtet werden. Die Gesellschaft sei stets bemüht den…

UFSS RV/0355-S/13Grad der Behinderung unter 50% (Gutachten ADHS)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2013

…Mit 4 Jahren Eingliederung in den Kindergarten. 2011 entwicklungspsychologische Untersuchung wegen einfacher Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung sowie vorübergehender Enuresis und Enkopresis. Im Kindergarten kein sonderpädagogischer Förderbedarf. Einschulung mit 7 Jahren in die Vorschulklasse, jetzt Besuch der 1. Klasse Volksschule. Wegen Unruhe und Unkonzentriertheit 04/13 neuerlich…

UFSW RV/0918-W/12Zwangsstrafe wegen Nichteinreichung der Steuererklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2013

…die Abgabenbehörde zweiter Instanz, in welchem er Folgendes ausführte: Eine Mitarbeiterin des Finanzamtes (Frau S, die - wie er später erfahren habe - in Einschulung war) habe ihm in einem Telefonat empfohlen, seine Steuererklärungen für 2010 elektronisch in ihre persönliche Mailbox zu schicken. Dies habe er auch…

UFSI RV/0068-I/12Beschäftigung als Trainee - kein Anspruch auf Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2013

…erforderliche Wissen vermittelt wird. Ihren Abschluss findet eine Berufsausbildung jedenfalls mit dem Beginn der Ausübung eines bestimmten Berufes, auch wenn für den konkreten Arbeitsplatz noch eine spezifische Einschulung erforderlich sein mag. Nach diesen Grundsätzen ist der vorliegende Fall zu beurteilen. Fest steht, dass im vorliegenden…

UFSG RV/0878-G/12Universitätslehrgang - keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2013

…das künftige Berufsleben erforderliche Wissen vermittelt wird. Ihren Abschluss findet eine Berufsausbildung jedenfalls mit dem Beginn der Ausübung eines bestimmten Berufes, auch wenn für den konkreten Arbeitsplatz noch eine spezifische Einschulung erforderlich sein mag (vgl. VwGH 23.10.1999, 87/14/0031 oder 7.09…

UFSW RV/0597-W/13Deutschkurs am Vorstudienlehrgang keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013

…angesehen werden. Ihren Abschluss findet eine Berufsausbildung jedenfalls mit dem Beginn der Ausübung eines bestimmten Berufes, auch wenn für den konkreten Arbeitsplatz noch eine spezifische Einschulung erforderlich sein mag, wie dies - ungeachtet der Qualität der vorangegangenen Berufsausbildung - regelmäßig der Fall sein wird (vgl. zB VwGH…

UFSW RV/1590-W/12Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012

…den seit Geburt bestehenden Entwicklungsrückstand zu kompensieren. Da die Retardation entsprechend ausgeprägt gewesen sei, sei auch die Einschulung um ein Jahr verschoben worden, was ein klares Indiz für eine wesentliche Entwicklungsverzögerung darstelle. Da die Entwicklungsverzögerung nicht durch ein plötzliches von außen einwirkendes Ereignis im Dezember…

UFSL RV/0262-L/11Familienbeihilfe für Kind, das sich bei Tante in Polen aufhält.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2012

…hat wo er bereits nicht mehr obsorgeberechtigt war. Das Melderegister wird von Amtswegen berichtigt. Die mj. xxx wäre derzeit im letzten Kindergartenjahr vor ihrer Einschulung, dass heißt im Pflichtjahr. Der Kindergarten in xx ist ein Gemeindekindergarten und die Mj. war heuer nie im Kindergarten -sie…

UFSW RV/1181-W/11Dienstvertrag oder Werkvertrag bei Ärzten im Rahmen der elektronischen chefärztlichen Bewilligung von Sozialversicherungsträgern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012Teil 1/2

…die jeweils anwesend sein müssen. Die Mitarbeiter erhalten eine Einschulung von etwa 40 Stunden, bestehend aus einem theoretischen Teil (Erstattungskodex) und einem praktischen Teil durch einen der langjährigen Mitarbeiter. Die Tätigkeit der freien Mitarbeiter besteht in der Bewilligung oder Ablehnung der Medikamente anhand des Erstattungskodex…

UFSW RV/2646-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung (Asperger-Autismus)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2012

…2 und 4 beigebracht. Hat dann stundenlang etwa Kastanien oder Blätter gezählt. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Therapie bei "M." 1/Woche. Ab kommenden Sept. Einschulung im I System vorgesehen. Untersuchungsbefund: Altersentspr. Status, guter AZ, EZ. Status psychicus / Entwicklungsstand: Stimmung sehr ernst, nicht gut affizierbar…

UFSW RV/0105-W/071. Rückstellung für drohende Verluste 2. Rückstellung für Leistungsprämien 3. Keine Steuerbefreiung bei fehlendem Ausfuhrnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.04.2012

…Laut dem Endabnahme-, Fertigstellungs- und Übergabeprotokoll vom 28.7.2004 wurden alle Leistungen des Projektes ordnungsgemäß geliefert und die Tonanlage in Betrieb genommen. Die Einschulung an der Tonanlage erfolgte am 25.7.2004. Ab Mitte September gab es Reklamationen, welche in einer Mail vom 5…

UFSI RV/0406-I/11Familienbeihilfenbezug ab 1. Juli 2011 - Verfassungskonformität des § 2 Abs 1 lit j FLAG 1967
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2012

…Ausgeführt wurde, dass die Tochter des Beihilfenwerbers erst nach dem Stichtag für den Schulbesuch geboren wurde, "weshalb sie erst mit sieben Jahren in der Volksschule einschulen durfte". Nach vier Jahren [Schule1] und vier Jahren [Schule2] habe die Tochter vier Jahre eine [Schule3] besucht. Um den…