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UFSS RV/0516-S/10Einlagen im betrieblichen Interesse, Umgehungshandlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011Teil 1/2

…G.W. erfasst worden. Durch die Einlage hätte sich der Kassenbestand per 20.5.2005 von € 16.840,00 auf € 40.840,00 erhöht. Am 25. und 27.5.2005 wären von W.G. Barentnahmen aus der Kassa iHv € 15.000,00…

UFSS RV/0516-S/10Einlagen im betrieblichen Interesse, Umgehungshandlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011Teil 2/2

…wenn Einlagen bloß kurze Zeit um den Abschlussstichtag im Betrieb verbleiben (VwGH 24.6.2010, 2007/15/0261, 29.7.2010, 2008/15/0007). Offensichtliche Umgehungshandlungen in Form kurzzeitiger Einlagen sind der Steuerbegünstigung nicht zugänglich. Nach der Rechtsansicht des VwGH wird mit dem Erfordernis der…

UFSW RV/2640-W/10Betriebsnotwendigkeit von Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2010

…Bestimmung sei die Stärkung des Eigenkapitals aller Unternehmen und nicht nur solcher Betriebe die bereits überschuldet oder kapitalmäßig untergedeckt wären. Auch der UFS (13.4.2007, RV/0202-F/06) vertrete die Ansicht, dass Einlagen betriebsnotwendig iSd. § 11a EStG 1988 seien, wenn sie der Liquidität…

UFSS RV/0558-S/06Welche Einlagen gelten als betriebsnotwendig iSd § 11a EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.11.2007Teil 1/2

…den Eigenkapitalanstieg im jeweiligen Wirtschaftsjahr abstelle. In diese Betrachtung sei selbstverständlich das Kapitalverrechnungskonto eines Kommanditisten, über welches sämtliche Einlagen und Entnahmen des Gesellschafters sowie der Gewinnanteil verrechnet werden, mit einzubeziehen. Die Überprüfung des Eigenkapitalanstiegs ergebe folgende Rechnung: | Gewinnanteil 2004 lt. Buchhaltung | EUR 80…

UFSS RV/0769-S/06Betriebsnotwendigkeit von Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2007

…dass der begünstigt zu besteuernde Betrag um € 10.012,- zu kürzen sei, weil Einlagen in dieser Höhe nicht als betriebsnotwendig anerkannt werden könnten. Mit Einkommensteuerbescheid vom 24.11.2006 setzte das Finanzamt den begünstigt zu besteuernden Gewinn mit € 75.155,- fest. Dagegen richtet…

UFSW RV/0232-W/02Einlagen ungeklärter Herkunft als verdeckte Ausschüttung und Vorschreibung von Kapitalertragsteuer im Haftungsweg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2005

…00 | Betriebseinnahmenüberschuss | 35.355,00 | Kapitalertragsteuer | 11.785,00 | Verdeckte Ausschüttung | 47.140,00   2. Einlagen G.N. (April 1990 bis Mai 1992): Von April 1990 bis Anfang Mai 1992 betrieb G.N. das Lebensmittelgeschäft ohne weiteres Personal…

UFSW RV/0051-W/02Sind Einlagen der Kommanditisten auf deren Verrechnungskonten gesellschaftsteuerpflichtige Leistungen gemäß § 2 Z 3 lit. b KVG?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2003

…Bw. bringt vor, die in den Bilanzen 1992 bis 1994 ausgewiesenen Privateinlagen auf den Verrechnungskonten seien nicht als Nachschüsse zu werten, sondern stellten Einlagen mit Zweckwidmung für getätigte Privatentnahmen, Entnahmen zum Eigenverbrauch und Zahlung von privaten Steuern dar, würden also die Privatsphäre der Gesellschafter betreffen…

UFSI RV/0506-I/11Einlagenrückzahlung; Bewertung Einlagenevidenzkonto bei Einbringung gem. Art. III UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2013

…von 291.255,19 € ausgewiesen, die keinem KESt-Abzug unterliegen. Begründend wurde ausgeführt, es sei eine Einlagenrückzahlung gemäß § 4 Abs. 12 EStG (Rückzahlung der Kapitalrücklage im Wege der Ausschüttung) durchgeführt worden. Nach Durchführung einer Außenprüfung wurde mit Ausfertigungsdatum 16. Juni 2011 ein an die…

UFSW RV/2587-W/08Die Vorlage des Einlagenevidenzkontos ist keine materiellrechtliche Voraussetzung für das Vorliegen einer Einlagenrückzahlung (§ 4 Abs. 12 EStG 1988).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2012

…Höhe des ausgebuchten Buchwertes 100 gewinnerhöhend auf. Handelsrechtlich komme es zu keiner Gewinnauswirkung. In diesem Fall liege eine Einlagenrückzahlung in Höhe von 100 vor, nur in Höhe des darüber hinausgehenden Wertes von 50 liege eine verdeckte Gewinnausschüttung vor. In Höhe von 100 reduzieren sich die…

UFSS RV/0253-S/04Einlagenrückzahlung nach Ablauf der Zehnjahresfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.03.2009

…der E-G im Jahr 1998 wirksam und in diesem Augenblick sei daher das Evidenzkonto nach Ablauf der Zehnjahresfrist entsprechend zu erhöhen. Mit dem Auslaufen der Zehnjahresfrist des § 32 Z 3 EStG sei somit eine Einlage im Sinne des § 4 Abs. 12 EStG bewirkt worden…

UFSS RV/0099-S/05Frage, ob tatsächlich Einlagenrückzahlung vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2006

…Bescheid enthielt folgende Begründung: Der Pflichtige hat grundsätzlich das Wahlrecht, ob er aus dem Bilanzgewinn oder aus den Einlagen laut Evidenzkonto ausschüttet. Im Umlaufbeschluss vom 21.6.2004 wurde ausdrücklich der Beschluss gefasst, die Ausschüttung aus einem Teil des Jahresgewinnes 2003 und des Gewinnvortrages vorzunehmen…

UFSS RV/0761-S/02Steuerpflicht von Einlagenrückzahlungen bei Kapitalherabsetzung nach Verschmelzung auf die Tochtergesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2004

…die Tochtergesellschaft ("down stream merger") gehe das steuerliche Evidenzkonto der Tochtergesellschaft, auf dem die Einlagen darzustellen seien ersatzlos unter. Die Tochtergesellschaft habe nach einer "down stream" Verschmelzung das Evidenzkonto der Obergesellschaft weiterzuführen. Dieses habe aber hinsichtlich des Nennkapitalsubkontos nur S 500.000,00 (das ist…

UFSW RV/0422-W/12Ungeklärte Einlagen am Beginn der Tätigkeit einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2012

…€ 202.000 getätigt worden seien, wobei die Herkunft der Mittel und der Geldfluss bis zur Schlussbesprechung nicht erbracht werden habe können. Die ungeklärten Einlagen hätten im Mai 2011 € 157.000 und im Juni 2011 45.000 betragen. Diese Beträge wurden von der Außenprüfung…

UFSK RV/0431-K/07Betriebsnotwendige Einlagen - Gutschriften Einkommensteuer und Anspruchszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.10.2008

…aus, dass die gebuchte ESt-Gutschrift und Gutschrift an Anspruchszinsen (insgesamt € 16.639,69) nicht als betriebsnotwendige Einlagen anerkannt werden könnten und die KZ 793 (begünstigte Besteuerung - Hälftesteuersatz) daher um den genannten Betrag gekürzt worden sei. Gegen den angeführten Bescheid erhob der Bw. im…

UFSG RV/0077-G/08Betriebsnotwendige Einlagen und nicht entnommener Gewinn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2008

…Vorhalt vom 6. August 2007 wurde der Bw. um die Bekanntgabe des Zeitpunktes der o.a. Einlagen, um die Zusendung der diesbezüglichen Kontenblätter sowie um Mitteilung, ob das Altholz bereits im Jahre 2005 zur Altholzmöbelherstellung verwendet worden sei, ersucht. Mit Vorhaltsbeantwortung vom 6. September 2007…

UFSS RV/0558-S/06Welche Einlagen gelten als betriebsnotwendig iSd § 11a EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.11.2007Teil 2/2

…geht in seiner Beurteilung davon aus, dass das streitgegenständliche Sparbuch nicht als Betriebs- sondern als Privatvermögen einzustufen ist. Dementsprechend behandelte er die der steuerlichen Beurteilung zugrunde liegenden Geldflüsse rechtlich als Einlagen und Entnahmen. Unstrittig ist dabei, dass sich die Bewegungen am Sparbuch fast ohne Ausnahmen…

UFSW RV/2590-W/07betriebsnotwendige Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2007

…der Bestimmung sei die Stärkung des Eigenkapitals aller Unternehmen und nicht nur solcher Betriebe die bereits überschuldet oder kapitalmäßig untergedeckt wären. Auch der UFS ( 13.4.2007, RV/0202-F/06) vertrete die Ansicht, dass Einlagen betriebsnotwendig iSd. § 11a EStG seien, wenn sie der Liquidität…

UFSK RV/0180-K/10Rechtskosten und Einlagen bei den Einkünften aus Veräußerung von Beteiligungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2011

…200,-- (2006) sowie dem Begehren auf Berücksichtigung von Rechtskosten in Höhe von € 13.327,70 und einer rückabgewickelten offenen Gewinnausschüttung aus einer GesmbH in Höhe von € 41.562,69 als Einlage bei den Einkünften aus der Veräußerung einer Beteiligung an dieser GesmbH gemäß …

UFSL RV/1170-L/10ESt-Gutschriften als betriebsnotwendige Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2011

… 299 BAO auf und erließ einen neuen Sachbescheid, in dem es von nicht betriebsnotwendigen Einlagen ausging und so die Anwendung des Hälftesteuersatzes verneinte (Bescheid vom 25. Mai 2010). Auf die Bescheidbegründung wird verwiesen. Gegen diesen Bescheid erhob der Bw durch seine steuerliche Vertreterin mit Schriftsatz…

UFSW RV/2627-W/09Betriebsnotwendigkeit von Einlagen iSd § 11a EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2010

…wurden Buchungen für betriebliche Aufwendungen als Privateinlage verbucht. Diese Aufwendungen wurden aus privaten Mitteln bezahlt. Die als Einlagen verbuchten Aufwendungen hätten auch vom betrieblichen Konto bezahlt werden können. Im Bp-Zeitraum 2005-2006 bestand kein negatives Bankkonto. Es gab ausreichend liquide Mittel auf den betrieblichen…