RIS AI
1 558 Treffer1751 msnur geltende Fassungen
UFSI FSRV/0014-I/06Verheimlichte Bezüge einer wesentlich beteiligten Geschäftsführerin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)29.05.2008

… die übrigen Zeiträume wären entweder verjährt oder - wie oben erwähnt - noch mit keinem deliktischen Erfolg verknüpft gewesen. Infolge der Einengung des eigentlichen Tatvorwurfes auf Hinterziehung konkret von Einkommensteuern und in der Folge auf Hinterziehung von Körperschafts- und Kapitalertragssteuern ist - wie ausgeführt - dem Berufungssenat eine neuerliche…

UFSL RV/1355-L/09Unterliegen die Umsätze eines Indoor-Freizeitparks dem ermäßigten Steuersatz nach § 10 Abs. 2 Z 11 UStG 1994?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011

…der Norminhalt des § 10 Abs 2 Z 11 UStG 1994 eine derartige Einschränkung definitiv nicht enthält. Eine Einengung des Tatbestandes auf Freiluftleistungen würde zudem dem Gleichheitsgrundsatz widersprechen. Der in Rede stehenden Rechtsvorschrift kann in verfassungskonformer Interpretation wohl nicht der Sinn beigemessen werden, gleichartige Leistungen von…

UFSW RV/0957-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…in Schreibschrift, Merkfähigkeit 2 von 3 Begriffen werden korrekt memoriert Relevante vorgelegte Befunde: 2008-02-18 LK WAIDHOFEN/THAYA - PSYCHIATRIE ENTLASSUNGSBRIEF stat. 12.2.-18.2.2008, Dg affektive Psychose mit zunehmender suizidaler Einengung, 1994 /95 LNK Mauer, Erstkontakt Psych W/T 2001, dann 03…

UFSW RV/1444-W/10Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…bis 06.03.2007 und 08.03.2007 bis 30.03.2007 an unserer Abteilung, Stat.C2-Int.Beh.Schwer-u.Mehrfacherkr.i.d.KNJP, in Behandlung war. Aufnahmegrund: Suizidale Einengung Anamneseauszug: (10.01.2007) Herr Bw.. kommt h.a. zur Aufnahme aus dem S.…

UFSW RV/2200-W/09Rückwirkende Gewährung von erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2009

…Jg6. Beide Augen VBA ob Linse klar Fundi Papille ob zentr schillernde Veränderungen Strab converg li Gesichtsfeld bds geringe unregelmäßige Ausfälle keine konzentr Einengung. Status psychicus/Entwicklungsstand: nicht beurteilbar. Relevante vorgelegte Befunde: 16.11.2006: kein aktueller Befund Diagnosen: hereditäre Netzhauterkrankung beidseits Richtsatzposition: 637, Grad…

UFSW RV/0367-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2007

…Syndrom Richtsatzposition: 585 Gdb: 050% ICD: F33.- Rahmensatzbegründung: 5 Stufen über unt Rahmensatz bei ausgeprägten Beschwerdebild mit z.t suizidaler Einengung Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des…

UFSW RV/2594-W/06Minderung der Erwerbsfähigkeit bei Hepatitis C?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2007

…Ductus: unauffällig, inhaltlich nachvollziehbar, keine produktive Symptomatik explorierbar, Suicidalität derzeit weder SMG noch Einengung explorierbar. Befunde: EKG vom 4.12.03: SR NT Hf. 106/min. ST-T unauff. Gerinnung vom 30.11.03: unauff. Klinische Chemie vom 5.12.03: GOT 88, GPT 110…

UFSL RV/1029-L/04Keine Schulfahrtsbeihilfe für Schulbesuch außerhalb des grenznahen Gebietes im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2006

…in Österreich. Eine schulbehördliche Bewilligung liege nicht vor und brauche auch nicht vorzuliegen. Eine Begrenzung und Einengung im Bereich des grenznahen Gebietes auf einen Umkreis von 15 km Luftlinie sei in diesem Fall für die Beurteilung, ob eine Schulfahrtbeihilfe gewährt werde oder nicht, nicht maßgebend…

UFSW RV/2298-W/13Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit erst nach dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2013

…Stimmung sei indifferent, der Affekt leicht dysphorisch mit deutlicher Abflachung. Der Antrieb während des Gespräches erscheine unauffällig. Eine suizidale Einengung sei nicht explorierbar. ZUSAMMENFASSUNG: Die Bw. sei das erste Mal hier stationär, wobei sich offenbar seit Jahren eine psychische Erkrankung abgezeichnet habe. Dieser psychischen Erkrankung…

UFSL RV/0858-L/11Tagesgelder für Bezirksleiter - Dienstort bei mehreren zu betreuenden Filialen des Dienstgebers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2012

…VwGH 28.5.1997, 96/13/0132) angesehen werden, ohne dass hier eine weitere Einengung vorgenommen werden muss. Erstreckt sich die Tätigkeit des Steuerpflichtigen auf mehrere Orte in der Weise, dass jeder Ort für sich betrachtet Mittelpunkt der Tätigkeit sein könnte, dann ist jeder dieser…

UFSW RV/2515-W/09Nicht fremdübliche Verrechnungspreisvereinbarungen müssen unter Anwendung des § 6 Z 6 EStG 1988 korrigiert werden. Dabei sind die OECD Verrechnungspreisgrundsätze zur Auslegung von Art. 9 OECD Musterabkommen heranzuziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 2/2

…1%) um nicht um Quartilsgrenzen eingeschränkte Durchschnittswerte der in die Vergleichsstudie aufgenommenen Unternehmen (siehe unten) wobei zu untersuchen ist, ob eine entsprechende Einschränkung durchzuführen ist oder nicht. 3.2.2. Einengung der Bandbreite durch Quartile? Die Studie von Ernst&Young (Pkt. 6.2.) legt dar…

UFSS RV/0481-S/11Steuerfreistellung von Tagesdiäten auch für Dienstzuteilung von insgesamt 18 Monaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2012

…Bezug auf diese Bestimmung kein Erfolg beschieden sein. Zu beachten ist aber, dass die erwähnte Einengung des Dienstreisebegriffes vom Gesetzgeber in der Reisekosten-Novelle 2007 mit der Schaffung einer neuen Steuerbefreiung verbunden wurde, deren Anwendbarkeit in einem weiteren Schritt - auch wenn sich der Berufungswerber nicht…

UFSF RV/0207-F/11§ 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988/Anpassung von Maschinen an den Stand der Technik
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…Umbau Maschine "L" (Rohteil Schere): Die Schere wurde wie folgt umgebaut: a) Einbau des neuen Scherkopfes zur Einengung der Rohlingstoleranz. b) Einbau der Stangenzuführung mit Laser Messgerät. c) Neues Ausbringförderband mit Umbau der Sortiereinrichtung. d) Installation der zugehörigen Steuerungsteile. Ziel: Ausschussteile reduzieren und Leistung der…

UFSW RV/0241-W/061. Kein Vorsteuerabzug aus mangelhaften Rechnungen ohne Hinweis auf andere Belege 2. Leistungserbringung durch Übergabe eines streng nach Vorgaben des Auftraggebers gezeichneten Bauplanes (Reinzeichnen) ohne eigene geistige Planungsleistung 3. Keine rückwirkende (ex tunc) Rechnungsberichtigung auch nach EuGH-Urteil "Panon Gép" 4. Kein Treu und Glauben bezüglich Rechnungsmerkmale und Vorsteuerabzug 5. Einheitliches Zielgebiet für Tagesgelder (Diäten), wenn die Gemeinde aus mehreren unselbständigen Ortschaften besteht 6. Auch eine ausschließliche betriebliche Nutzung muss nachgewiesen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2011Teil 4/4

…Ausland (Deutschland, Italien) anfuhr. Zu beachten ist jedoch , dass Fahrten innerhalb von Wien keine Reisen sind, weil das gesamte Ortsgebiet von Wien einen einheitlichen Mittelpunkt der Tätigkeit darstellt und hier keine weitere Einengung vorgenommen werden muss (vgl. VwGH 19.3.2002, 99/14/0317; siehe…

UFSW RV/1306-W/08Kein Familienbeihilfenschädlicher Studienwechsel, hervorgerufen durch eine psychische Erkrankung des Beihilfenbeziehers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2010

…Akut polymorph psychotische Störung mit Symptomen einer Schizophrenie. Befundbericht, PSD, 26.07.2007: Auf Grund des psychologischen Testes gibt es eindeutige Hinweise für das Prodromalstadium einer schizophrenen Erkrankung. Zunehmende Einengung auf diese Themen, Gereiztheit, Anspannung, Fremd- und Selbstgefährdung vorhanden. Ärztliche Zeugnisse zur Unterbringung: In der…

UFSW RV/2294-W/10Anerkennung von Heimkosten als außergewöhnliche Belastung wegen einer diffusen Coronarsklerose samt Hypertonie trotz Unterlassung der Mitwirkung der steuerlichen Vertreterin im fremdüblichen Umfang im Administrativverfahren!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

…führt. Das Ausmaß einer Stenose wird in Prozent des nicht mehr durchströmten Lumens angegeben, wobei der Längsdurchmesser, nicht der Querschnitt angegeben wird. Eine Einengung des Durchmessers von 75 % entspricht der Einengung der Fläche des Querschnitts auf 90 %, d. h. lediglich 10 % des Restlumens sind durchströmt…

UFSW RV/0135-W/06Ungeachtet der derzeit geltenden ertragsteuerlichen Situation steht der Vorsteuerabzug für Arbeitszimmer nach Maßgabe der ertragsteuerlichen Situation zum 1.1.1995 zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2010

…kein Vorsteuerabzug zusteht (etwa aus anteiligen Betriebskosten, Reparaturen, anteilige Miete bei Mietwohnungen). Da die Neuregelung zum 1.1.1996 eine Einengung der estl Anerkennung vom Arbeitszimmer brachte und ustl dazu führte, dass ein Ausschluss vom Vorsteuerabzug erweitert wurde, ohne dass die Voraussetzungen nach Art 17…

UFSW RV/1239-W/10Soweit die Ursächlichkeit von Wohnheimkosten in einer Erkrankung / Pflegebedürftigkeit nachgewiesen ist, sind Appartementkosten als eine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…abgenützt werden. Die Symptome - vorwiegend im späteren Erwachsenenalter - sind u. a. Kreuzschmerzen; bei Einengung der Zwischenwirbellöcher Beinschmerzen durch Bedrängung von Rückenmarksnerven; Radiculopathie bedingt durch Bedrängung eines oder mehrerer Rückenmarksnerven (Schmerzausstrahlung - Ischiasschmerz, umschriebene Schwäche und/oder Sensibilitätsstörung in den Beinen). Weist die mit 12. Februar 2009…

UFSW RV/3236-W/07Dauernde Erwerbsunfähigkeit;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2010

…die Fähigkeit, sich Sachverhalten mit der ausreichenden psychischen Kraft, Nachhaltigkeit und sachlichen Klarheit zu widmen. Die Betroffene ist durch eine Einengung ihrer Gedanken in wahnhafte Wahrnehmungen und Interpretationen, wobei sie offensichtlich unter paranoiden Ängsten leidet und subjektive Beschwerden dissimuliert, nicht in der Lage, den Überblick…

UFSL RV/0148-L/06Vorsteuerabzug iZm einem Arbeitszimmer eines Transportunternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2009

…abzugsfähig, es sei denn, das Arbeitszimmer bildet den Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Tätigkeit des Steuerpflichtigen. Da die Neuregelung zum 1.1.1996 eine Einengung der einkommensteuerrechtlichen Anerkennung von Arbeitszimmern brachte und somit umsatzsteuerrechtlich dazu führte, dass ein Ausschluss vom Vorsteuerabzug erweitert wurde, ohne…