RIS AI
94 Treffer1649 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0061-Z3K/12Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Alkohol unter Steueraussetzung führen zur Steuerschuldentstehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2013

…Voraussetzung für eine ordnungskonforme Beendigung des zugehörigen Steueraussetzungsverfahrens in der Ausfuhr. Nach Beantragung des Abgleiches durch die Anführung des Zusatzcodes "2VS" erfolgt elektronisch ein Abgleich des Eigengewichtes (der Eigenmasse) und der Warennummer (des KN-Codes). Abgeglichen werden dabei der Inhalt in Feld 17f eines e…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/4

…sonstige Angaben zur Beförderung, den Lade- und Entladeort, den Tag der Beförderungsleistung, die genaue Beschreibung der transportierten Ware, deren Rohgewicht und Eigengewicht, das Abgangsland, das Bestimmungsland, die Art der Sicherheitsleistung und die Bewegung der LKW`s im Anwendungsgebiet. Entscheidend ist jedoch, ob es in den…

UFSW RV/3304-W/10Keine NoVA-Pflicht für einen als LKW einzustufenden Pferdetransporter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2012

…kg), aber bis zu 5 Pferde (also rund 3500 kg) transportieren. Dem Eigengewicht des Fahrzeuges von 5300 kg steht - bei nur 2 zugelassenen Sitzen - ein höchstzulässiges Gesamtgewicht von 15000 kg gegenüber, also maximal 9500 kg Lastenbeförderung gegen 200 kg Personenbeförderung. Mit Bescheid vom 26. August…

UFSL FSRV/0036-L/07Beschwerde gegen Verfahrenseinleitung wegen Hinterziehung von NoVA.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.08.2008

…worden, dass NoVA-Pflicht bestehe, da der Abnehmer das Fahrzeug auf 3.500 kg höchst zulässiges Gesamtgewicht typisiert habe (damit Nutzlast 535 kg als Differenz zwischen höchst zulässigem Gesamtgewicht und Eigengewicht von 2.965 kg). Wäre die (nachträgliche, im Juni 2005 ohne Zutun bzw. ohne…

UFSW RV/1129-W/06Anerkennung eines Chrysler "Grand Voyager" als Kleinbus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2006

…der Typenscheinnummer 00000Y wie folgt geändert (S 24 Arbeitsbogen der Bp): In den Zeilen "Art des Fahrzeuges/Klasse", "Art des Aufbaus", "Sitzplätze (gesamt)" und "Eigengewicht (kg)" wurden die jeweiligen Eintragungen "Personenkraftwagen/M1", "Kombilimousine", "sieben" [Sitzplätze] sowie "1990" [kg] mit dem Vermerk "siehe Beiblatt X/2003"…

UFSZ3K ZRV/0232-Z3K/04Rückforderung von Ausfuhrerstattung betreffend die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.05.2005

…vom 22. August 1997 wurde dem Bf. mit Bescheid vom 11. November 1997, Zl. ef, für 30 Stück Rinder der Warennummer 01029061/9000 mit einem Eigengewicht von 18.004,00 kg, die Gegenstand der Ausfuhranmeldung vom 2. Oktober 1996, WE-Nr. fg, waren, Ausfuhrerstattung nach…

UFSZ2L ZRV/0054-Z2L/09Verifizierung von Präferenznachweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.12.2013Teil 2/2

…Ursprungseigenschaft" iS des angesprochenen Abkommens erfüllen, das Nettogewicht des jeweiligen, im Unternehmen hergestellten Erzeugnisses pro Ballen sowie das jeweilige Eigengewicht der für die Herstellung pro produzierten Stoffballen eingesetzten Vormaterialen zwingend notwendig. Dies ergibt sich aus den Bestimmungen des Artikel 8 Abs. 1 lit b) Protokoll…

UFSW RV/3433-W/12Land Rover Discovery 4: Umbau eines Lkw in einen Pkw - NoVA-Pflicht gemäß § 1 Z 3 NoVAG 1991
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013

…Stufe 2 Name: J, Y-Straße, Z, Österreich Eigengewicht (kg): 2540 Masse des fahrbereiten Fahrzeuges mit Aufbau, höchstens/mindestens: 2615 höchste zulässige Nutzlast: 498 Art des Aufbaues Österreichischer Nationaler Code: Van, BB Anzahl und Lage der Sitze: 4/- Sitzplätze gesamt: 4 Zusätzliche Änderung(en): [...] Aufbau; […

UFSL RV/0861-L/11Eine grundsätzlich versetzbare Lagerhalle (Modularhalle) ist bei entsprechender Verbindung mit dem Boden als Gebäude einzustufen (Leichtbauweise).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013

…Beton-Fertigplatten-Elemente (Fa. Romberger) aufgestellt und mit den Fachwerksträgern verschraubt worden. Diese hätten daher ausschließlich die Funktion mit ihrem Eigengewicht die Halle nach unten zu halten. Abschließend seien die Seiten- und Dachhautbahnen angebracht (Durchführösen) und mittels Zurrgurten gespannt worden. Diese seien demnach jederzeit wieder…

UFSW RV/0358-W/09Zurücknahme eines Vorlageantrags
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.10.2012

…| CNH - Steyr | Modellreihe: | CVT - Erste Reihe | Modell: | CVT 150 | Produktionszeitraum: | 2000-2003 | Maße | Eigengewicht: | 6370 kg | Länge: | 4756 mm | Breite: | 2490 mm | Höhe: | 3000 mm | Radstand: | 2822…

UFSZ3K ZRV/0062-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet: Antrag auf Aussetzung der Entscheidung; Unterbleiben der Entscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/5

…die Beförderungsdauer, die sonstige Angaben zur Beförderung, den Lade- und Entladeort, den Tag der Beförderungsleistung, die genaue Beschreibung der transportierten Ware, deren Rohgewicht und Eigengewicht, das Abgangsland, das Bestimmungsland, die Art der Sicherheitsleistung und die Bewegung der LKW`s im Anwendungsgebiet. Entscheidend ist jedoch, ob…

UFSZ3K ZRV/0063-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet; Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 2/15

…die Beförderungsdauer, die sonstige Angaben zur Beförderung, den Lade- und Entladeort, den Tag der Beförderungsleistung, die genaue Beschreibung der transportierten Ware, deren Rohgewicht und Eigengewicht, das Ausfuhrland, das Bestimmungsland, die Art der Sicherheitsleistung und die Bewegung der LKW im Anwendungsgebiet. Entscheidend ist jedoch, ob es…

UFSZ3K ZRV/0060-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 3/15

…die Beförderungsdauer, die sonstigen Angaben zur Beförderung, den Lade- und Entladeort, den Tag der Beförderungsleistung, die genaue Beschreibung der transportierten Ware, deren Rohgewicht und Eigengewicht, das Abgangsland, das Bestimmungsland, die Art der Sicherheitsleistung und die Bewegung der LKW´s im Anwendungsgebiet. Entscheidend ist jedoch, ob es…

UFSZ2L ZRV/0001-Z2L/12Altlastenbeitrag für ein Autowrack (beitragspflichtiger Abfall)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2012

…Schätzungsweg durch eine Auskunft der Fa. CD mit 1.265 kg ermittelten) Eigengewichtes festgestellt worden. Gegen diesen Abgabenbescheid erhob der Bf mit Eingabe vom 2.8.2007 fristgerecht Berufung: Es handle sich bei dem Objekt nicht um ein abgestelltes Autowrack, sondern habe er als "Citroenliebhaber…

UFSZ1W ZRV/0040-Z1W/07Tarifierung von 2 flüssigen Präparaten als alkoholhaltige Getränke unter Position 2208 der Kombinierten Nomenklatur statt als Nahrungsergänzungsmittel unter Position 2106. Unanwendbarkeit einzelstaatlicher Gesetze auf Tarifierungsfragen im Zollbereich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.05.2012Teil 1/2

…TUA gelangte beim Produkt "P.1 " zum Befund, dass es in Kleinverkaufspackung in einem bunt bedruckten Überkarton als etikettierte braune Glasflasche mit Schraubverschluss und Rohgewicht 145,6 g und Eigengewicht 54,6 g vorliegt. Die Dosierung laut Ankündigung beträgt dreimal täglich 5 Tropfen nach dem…

UFSL RV/1102-L/07Fremdvergleich Lizenzzahlungen Absetzung für Substanzverringerung Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2011Teil 1/2

…Kunden auszusetzen. Die Berechnungen würden die Ersparnis bei der Herstellung, bedingt durch die wesentlich einfachere Konstruktion beinhalten. Dazu kämen Transportvorteile durch das wesentlich geringere Eigengewicht, weiters verkürzte Entleerzeiten dies wiederum bedingt durch eine höhere Leistungskapazität. Das Patent habe eine Laufzeit von 20 Jahren bzw. von…

UFSW RV/1740-W/11Elektromobil ist Hilfsmittel gemäß § 4 der VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2011

…2 Abs. 1 Z 18 KFG 1967, BGBL 267/1967 ist ein Invalidenfahrzeug ein Kraftfahrzeug mit einem Eigengewicht von nicht mehr als 300kg mit einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 30km/h bei einer Belastung von 75kg, das nach seiner Bauart dazu bestimmt ist, von…

UFSW RV/3628-W/091.) Keine Vorsteuer für einen Chevrolet Avalanche 2.) Listenpreis als Berechnungsgrundlage für die Luxustangente eines gebrauchten PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2011Teil 1/2

…Umsatzsteuer erworben wurde. Dieses Fahrzeug weist einschließlich des Lenkers 5 Sitzplätze verteilt auf zwei Sitzreihen auf und ist mit dem Eigengewicht von 2640 kg für die höchstzulässige Nutzlast von 460 kg - davon rechnerisch 280 kg für den Personentransport - zugelassen. Das höchstens zulässige Gesamtgewicht beträgt 3175…

UFSW RV/2503-W/09Schätzung betreffend Transportunternehmen - insb. nicht vorgelegte Tachoscheiben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2010

… 24 KFG 1967 Abs. 2 lautet (http//versa.bmvit-gv.at): LKW und Sattelzugfahrzeuge mit einem Eigengewicht von mehr als 3,5 t und Omnibusse müssen mit einem geeigneten Fahrtenschreiber und Wegstreckenmesser ausgerüstet sein. Ausgenommen von der Bestimmung des KFG § 24 KFG 1967 sind: - LKW…

UFSZ1W ZRV/0038-Z1W/09Einreihung einer Ware, deren Hauptbestandteile Calcium und Vitamin D3 sind, in die Unterposition 2106 der Kombinierten Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.11.2010Teil 1/2

…und 5 Blisterpackungen zu je 10 Tabletten. Durchschnittl. Rohgewicht: 111,9 g; durchschnittl. Eigengewicht: 84,9 g. Inhalt/Aussehen: Weiße, oblonge, durchschnittlich 1414 mg schwere Tabletten. Ergebnis: Zubereitung auf Basis von Calciumcarbonat, Vitamin D3 (100% der empfohlenen Tagesdosis), geringen Mengen modifizierter Stärke sowie anderen Tablettierhilfsstoffen…