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VS-11202. Bemessungsgrundlage
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…2.1. Bemessungsgrundlage Die Bemessungsgrundlage für das MinStG 1995 ist nicht einheitlich. Die Steuersätze beziehen sich entweder auf die Litermenge (1.000 Liter) der entsprechenden Ware (gilt insbesondere für Treibstoffe) oder auf das Eigengewicht (1.000 kg, gilt insbesondere für Heizöle und Flüssiggas). Liter ist…

UFSZ3K ZRV/0061-Z3K/12Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Alkohol unter Steueraussetzung führen zur Steuerschuldentstehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2013

…Voraussetzung für eine ordnungskonforme Beendigung des zugehörigen Steueraussetzungsverfahrens in der Ausfuhr. Nach Beantragung des Abgleiches durch die Anführung des Zusatzcodes "2VS" erfolgt elektronisch ein Abgleich des Eigengewichtes (der Eigenmasse) und der Warennummer (des KN-Codes). Abgeglichen werden dabei der Inhalt in Feld 17f eines e…

ZT-25052. Bei Kontingentanträgen heranzuziehendes Gewicht
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…Tonnen) festgesetzt, so ist dabei unter sinngemäßer Anwendung von Punkt C, Abs. 2b der Einführenden Vorschriften zur Kombinierten Nomenklatur grundsätzlich das Eigengewicht der Ware (dh. das Gewicht der Ware ohne alle Behältnisse und Verpackungen) zu verstehen, sofern nicht im Einzelfall anderes festgelegt ist. Somit ist…

ZT-250540.1. Kontingent für Bisonfleisch
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…09.8400 ein Kontingent für Bisonfleisch geschaffen, dessen Kontingentmenge in "Schlachtkörpergewicht" festgelegt ist. Trotz der Kontingentmenge "Schlachtkörpergewicht" ist als Kontingentmenge in der Zollanmeldung ausnahmslos das Eigengewicht anzugeben. Die Umrechnung von Eigengewicht auf Schlachtkörpergewicht wird von der Europäischen Kommission vorgenommen. Um diese Umrechnung korrekt durchzuführen zu…

MO-83003.6. Agrarteilbeträge und Zusatzzölle
geltende FassungRichtlinien18.08.2010

…1. Agrarteilbetrag (TB) (1) Für bestimmte Waren (NA I-Waren) wird zusätzlich zu einem Wertzoll ein Agrarteilbetrag (TB) eingehoben. Dieser Agrarteilbetrag kann entweder bereits als Betrag pro 100 kg Eigengewicht festgesetzt sein oder er ist über die Meursing Tabelle nach dem Gehalt an <Milchfett>, <Milchprotein>…

KfzBStR 2021 Rz 28–35Sattelanhänger (§ 2 Z 12 KFG 1967)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…Rz 28: Ein Anhänger, der nach seiner Bauart und Ausrüstung dazu bestimmt ist, so mit einem Sattelzugfahrzeug gezogen zu werden, dass er dieses mit einem wesentlichen Teil seines Eigengewichtes oder, bei gleichmäßiger Verteilung der Ladung auf der Ladefläche, seines Gesamtgewichtes belastet. Unter dem Begriff "Anhänger…

ZK-22602.21. Bescheinigung über die Zulassung auf einer späteren Stufe als der Herstellung
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…wird bescheinigt, dass der (die) nachstehend bezeichnete(n) Behälter zum Warentransport unter Zollverschluss zugelassen worden ist (sind) | 3.Art der (des) Behälter(s) | 4.Laufende Fabrikationsnummer(n) des (der) Behälter(s) | 5.Eigengewicht | 6.Abmessung außen in Zentimetern | 7.Wesentliche ............................... …

ZT-250519. Ermittlung des Schaleneieräquivalents (Kontingente Nr. 09.1832 und 09.1869)
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…man, indem man das Eigengewicht der Ware mit dem Faktor laut nachstehender Tabelle umrechnet. Für getrocknetes Eigelb der KN-Position 0408 11 80 erhält man zum Beispiel das "Schaleneieräquivalent", indem man das Eigengewicht der Importware mit 100 multipliziert und das Resultat durch 15,40 dividiert…

ZT-250520. Sonderbestimmungen für bestimmte Kontingente für Schaf- und Ziegenfleisch
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…Schaffleisch und Ziegenfleisch geschaffen. Die Kontingentmengen sind dabei in "Schlachtkörpergewicht" festgesetzt, wobei laut Artikel 31 dieser Verordnung das Eigengewicht der importierten Ware unter Anwendung folgender Koeffizienten in das Schlachtkörpergewicht umzurechnen ist: a) entbeintes Lamm- und entbeintes Zickleinfleisch: 1,67; b) entbeintes Hammel-, Schaf- und Ziegenfleisch…

UZK-DAArtikel 210 Container
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…in Form von Sinnbildern wie Emblemen oder Flaggen; b)vom Eigentümer oder Betreiber vergebene Erkennungszeichen und Nummern; c)Eigengewicht des Behälters einschließlich der fest angebrachten Ausrüstung. Bei Frachtcontainern, die für die Verwendung im Seeverkehr in Betracht kommen, oder bei jedem anderen Container mit einem ISO…

MO-83003.6.2. Zusatzzoll Zucker und Zusatzzoll Mehl (ZZ und ZM)
geltende FassungRichtlinien01.01.2008

3.6.2. Zusatzzoll Zucker und Zusatzzoll Mehl (ZZ und ZM) Für bestimmte Waren (NA I-Waren) wird ein Zusatzzoll, entweder ein Zusatzzoll Zucker (ZZ) oder ein Zusatzzoll Mehl (ZM), eingehoben. Dieser Zusatzzoll ist im TARIC ersichtlich und als Betrag pro 100 kg Eigengewicht festgesetzt.

MO-83007.10.2. VO 891/2009 - Einfuhr von Präferenzzucker
geltende FassungRichtlinien11.03.2019

… | Feld 17: | - die Zuckermenge, ausgedrückt in Gewicht tel quel = Eigengewicht (in Zahlen) | &nbsp; | Feld 18: | - die Zuckermenge, ausgedrückt in Gewicht tel quel = Eigengewicht (in Buchstaben) | &nbsp; | Feld 20: | - "Zur Raffination bestimmter Zucker" oder "Nicht zur…

MO-83007.10.3. entfällt
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

…ausgedrückt in Gewicht tel quel (Eigengewicht) (in Zahlen) | Feld 18: | - die Zuckermenge, ausgedrückt in Gewicht tel quel (Eigengewicht) (in Buchstaben) | Feld 19: | - die Toleranz in % (für die angegebene Toleranz wird der begünstigte Zollsatz gewährt) | Feld 20: | - "Zur Raffination bestimmter…

VS-10003.3.7. Beförderungen unter Steueraussetzung im Anschluss an eine zollrechtliche Einfuhr
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Steueraussetzung nur mit korrekt eröffnetem e-VD erfolgen kann. Die Verbrauchsteuer-Daten der Einfuhrzollanmeldung (KN-Code, Eigengewicht, Menge) sollen dabei für einen erfolgreichen elektronischen Abgleich (Cross-Check) ident sein mit den entsprechenden Daten im e-VD. Die Einfuhrzollanmeldung hat darüber hinaus die folgenden Mindestinformationen zu…

VS-10003.3.8. Zollrechtliches Ausfuhrverfahren bei Beförderungen unter Steueraussetzung
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…In der Ausfuhrzollanmeldung und im e-VD sind hinsichtlich KN-Code, Eigengewicht und Menge dieselben Angaben zu machen, um einen erfolgreichen elektronischen Abgleich (Cross-Check) zwischen ECS und EMCS zu ermöglichen. Die Ausfuhrzollanmeldung (Ausfuhrbegleitdokument) bildet in weiterer Folge auch die Grundlage bei etwaigen Kontrollen durch…

KfzBStR 2021 Rz 8–16Fahrzeugdokumente
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…Rz 11: Das höchste zulässige Gesamtgewicht ist das höchste Gesamtgewicht, das ein bestimmtes Kraftfahrzeug erreichen darf. Es setzt sich aus dem Eigengewicht und der höchsten zulässigen Belastung (§ 2 Z 36 Kraftfahrgesetz 1967 - KFG 1967) zusammen. Zu finden ist der Wert in der Zulassungsbescheinigung im Feld…

KfzBStR 2021 Rz 568–571B.2.2.4.2. Mehrzweck-Kraftfahrzeuge oder Kombinationskraftwagen (8703 - 8704: Van, SUV, Pick-up, Pritschenwagen, Doppelkabinen-Kraftfahrzeuge)
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…dem Gewicht der beförderbaren Personen (das sind vorhandene Sitze bzw. Verankerungspunkte) und dem Gewicht für die Warenbeförderung zusammen und entspricht der Differenz aus höchstem zulässigem Gesamtgewicht und Eigengewicht des fahrbereiten Kraftfahrzeuges. Das Eigengewicht des Kraftfahrzeuges umfasst dabei neben allen erforderlichen Betriebsstoffen (z.B. voller Tank…

KfzBStR 2021 Rz 576–580B.2.2.4.3. Geländewagen (8701 - 8703)
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…betriebene Quad-Spielfahrzeuge zum Besteigen und Fortbewegen durch Kinder werden in Position 9503 eingereiht, sofern nachfolgende Kriterien nicht überschritten werden: maximale Höchstgeschwindigkeit bis zu 20 km/h; maximales Eigengewicht bis zu 50 kg; maximale Hubraumgröße des Motors bis zu 49 cm3; mit Ein-Gang-Kraftübertragung…

KfzBStR 2021 Rz 581–585B.2.2.4.5. Dreirad-Kraftfahrzeuge mit Lenkstange (8703 - 8711)
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…waren Invalidenkraftfahrzeuge gemäß § 2 Abs. 1 Z 18 KFG 1967 mit einem Eigengewicht von nicht mehr als 300 kg und mit einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 30 km/h bei einer Belastung von 75 kg. Diese Fahrzeugkategorie wurde mit der 31. KFG-Novelle (BGBl…

ZK-22602.19. Mängelfeststellung
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…zum Warentransport unter Zollverschluss zugelassen werden können. | 3.Art des Behälters | 4.Erkennungsnummer oder -Buchstaben des Konstruktionstyps | 5.Kennnummer der Konstruktionszeichnungen | 6.Kennnummer der Konstruktionsbeschreibung | 7.Eigengewicht | 8.Abmessungen außen in Zentimetern | 9.Wesentliche Merkmale der Bauart (Werkstoffart…