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UFSW RV/2294-W/10Anerkennung von Heimkosten als außergewöhnliche Belastung wegen einer diffusen Coronarsklerose samt Hypertonie trotz Unterlassung der Mitwirkung der steuerlichen Vertreterin im fremdüblichen Umfang im Administrativverfahren!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2010

…bemerkt. Was "Schlaganfälle" betrifft, definiert die Österreichische Gesellschaft für Schlaganfall Forschung den Schlaganfall als eine durch Blutleere in einer Hirnarterie (sog. Ischämie) entstehende regionale Durchblutungsstörung des Gehirns mit Auftreten eines fokal neurologischen Ausfalls, welcher vorübergehend oder dauerhaft sein kann . Es kann zu einem ischämischen Infarkt…

UFSF RV/0389-F/10Haftung bei Demenzerkrankung, Nachweis des Zeitpunktes des Beginnes der Krankheit,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2012

…einstweilige Sachwalterschaft eingeleitet. Der Bw leidet gemäß fachärztlichem Gutachten des gerichtlich beeideten Sachverständigen n1 vom 10.11.2009 an einer Mischdemenz. Dies bedeutet "einen geistigen Abbau beruhend einerseits auf einem Gehirnzellenverlust und andererseits beruhend auf einer chronischen Durchblutungsstörung seines Gehirnes". Hiezu wird festgehalten, dass im…

UFSW RV/3556-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2012

…links). Es zeigt sich zusätzlich ein permenentes VHF mit immer wieder auftretenden tachycarden Phasen. Zusätzlich zum Schlaganfall wurde eine chronische Schädigung des Gehirns durch Durchblutungsstörungen festgelegt (subcorticale Enzephalopathie). Weiters bekannt ist eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung mit Cor Pulmonale (chronische Bronchitis mit Herzbelastung) bei Z.n…

UFSW RV/1706-W/11Einkünfte aus der Verwertung patentrechtlich geschützter Erfindungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2012

…kurz "PS") zu entwickeln und zu erforschen. Für dieses medizinische Gerät gebe es vielfältige Anwendungsmöglichkeiten. Insbesondere im Bereich von Durchblutungsstörungen (z.B. im Zusammenhang mit Diabetes) und im Bereich der Schmerztherapie hätten sehr gute Erfolge erzielt werden können. Das "PS" sei neben den europäischen Ländern…

UFSW FSRV/0118-W/05Einleitung nach Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)13.03.2007

…gehabt. Meine Lage derzeit folgend. Nach Herzinfarkt und Herzoperation postoperativer Zustand. Derzeit im Spital vor Fußamputation und nach Neuropartischer und Ulcusschaden u. Durchblutungsstörungen. Bin derzeit handlungsunfähig und am Existenzminimum. Ich ersuche um Aufhebung der Einleitung des Verfahrens." Zur Entscheidung wurde erwogen: Gemäß § 82 Abs. 1…

UFSW FSRV/0014-W/03Strafaufschub wegen Pflegebedürftigkeit der Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.04.2003

…24 Stunden auf Abruf, sei es auch nur für kleine Handreichungen, zur Verfügung zu stehen. Der Gesundheitszustand der Mutter (Osteoporose und Durchblutungsstörungen im rechten Fuß) habe sich in letzter Zeit so verschlechtert, dass der Hausarzt ihr unbedingt zu diversen Untersuchungen und ambulanten Behandlungen geraten habe…

UFSL RV/0902-L/12Vorliegen der Voraussetzungen für behindertengerechten Badumbau.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2013

…ev. mit Rollstuhl zu befahren" sei. Eine telefonische Erhebung beim Bundessozialamt am 17.5.2013 ergab, dass sich die im Behindertenpass eingetragene Behinderung von 50% zusammensetzt aus Wirbelsäulenleiden, Durchblutungsstörungen am rechten Bein, Arthrose an Schultern und Finger und aus einer Höreinschränkung. Eine Eintragung im Behindertenpass…

UFSK RV/0664-K/11Stutenmilch - außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2013

…Durchfall, schweren Ernährungsstörungen, Lungenkrankheiten (Asthma, Tuberkulose, Bronchialerkrankungen), Leber-, Gallen- und Bauchspeicheldrüsenerkrankungen, Stoffwechselstörungen aller Art, Herz- und Kreislaufkrankheiten, Durchblutungsstörungen, Schlafstörungen, psychische Leiden, Alters- und allgemeine Beschwerden nach psychischen und physischen Erschöpfungszuständen oder vor und nach Operationen, Hormonprobleme, HNO-Krankheiten, gynäkologische Erkrankungen, Probleme mit septischen Wunden, Mukoviszidose…

UFSW RV/1011-W/071. Kuraufenthalte mit und ohne nachgewiesene medizinische Notwendigkeit als außergewöhnliche Belastung, 2. Ausgaben für Kur, deren Wirksamkeit nicht wissenschaftlich nachweisbar ist, als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2012

…Für die Aufenthalte 2003 und 2004 in Kuranstalt1 und Kuranstalt2 wurde jedes Mal ein Antrag für Behandlungen an die Krankenkasse gestellt und bewilligt. Diese beiden Orte sind durch die CO2-Vorkommen besonders geeignet, um Durchblutungsstörungen zu behandeln. Beantragt wurden weiters Moor- und Fangopackungen, E-Gymnastik…

UFSW RV/3191-W/10Bemessungsverjährung, Vorhaltscharakter einer Berufungsvorentscheidung, Ermessen,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2011

…Schließlich hätte im Rahmen der Ermessensübung der beeinträchtigte Gesundheitszustand des Bw., der unter Herzrhythmusstörungen, Bluthochdruck und Durchblutungsstörungen leide, weshalb ihm ein Stent gesetzt worden sei und er gar nicht mehr in der Verfassung sei, durch Arbeitstätigkeit ein zusätzliches Einkommen zur Tilgung des Rückstandes zu erzielen…

UFSW RV/3000-W/10Kuraufenthalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…zu Stürzen gekommen, die Knochenbrüche bewirkt hätten. Der Abbau der Muskulatur, die Durchblutungsstörungen und die Einschränkung der Beweglichkeit habe nur durch tägliches therapeutisches Turnen, Massagen und wiederholte Kuraufenthalte verzögert werden können, sodass er seinen Beruf bis zur Pensionierung voll habe ausüben können. Da ein weiterer…

UFSW RV/0257-W/09Anerkennung diverser Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen, von denen kein Selbstbehalt in Abzug zu bringen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…zum 2. Dezember 2007 absolvierten Kuraufenthaltes in BAS. Aus diesen Unterlagen sei ersichtlich, dass der Bw. an den Spätfolgen (Durchblutungsstörungen, Hypertonie) seiner seit dem Jahr 1978 bestehenden Zuckerkrankheit leide. In diesem Zusammenhang sei auch auf die Abhandlung des Kurzentrums vom 29. November 2007, respektive jenen…

UFSW RV/1317-W/07Doppelte Haushaltsführung wegen eheähnlicher Gemeinschaft, Pflegebedürftigkeit, Umzugsfrist und Pensionierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2007

…5 Bypass-Operationen, 2 Herzinfarkte, Durchblutungsstörungen und ein verkürztes Bein bedingte Pflege des Vaters wird erstmalig im Berufungsverfahren betreffend Einkommensteuer 1996 vorgebracht. Der Aussage im ersten Rechtsgang ist wegen der zeitlicheren Nähe zum Geschehen der Vorzug zu geben: Entscheidungsgrundlage im zweiten Rechtsgang ist, dass sich…

UFSK RV/0472-K/06Kosten einer Heilbehandlung bei Diabetiker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2007

…so würden gewisse Medikamente vom Sozialversicherungsträger nicht bezahlt werden. Wegen seiner diabetisch bedingten neuropathischen Verdauungsprobleme benötige er etwa Medikamente wie "Cynarix", "Rennie", und "Guttalax", zur Behandlung der diabetisch bedingten Durchblutungsstörungen "Schüssler Salze", "Magnesium", "Venostasin", "Essaton" und "Voltaren". Das Medikament "Echinaforce" diene der Verbesserung der diabetesbedingten…

UFSS RV/0212-S/06Zwangsläufigkeit von höheren als von der Sozialversicherung ersetzbaren Aufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2006

…eingeschränkt. Dazu komme, dass er im Unterschenkel auch heute noch an schwerwiegenden Durchblutungsstörungen leide. Dieser MBT-Schuh trage dazu bei, dass er bei den täglichen Therapieeinheiten unterstützt werde, um die Beweglichkeit in den Gelenken zu verbessern und die Durchblutungsstörungen soweit wie möglich zu beheben, um…

UFSL FSRV/0055-L/05Schuld- und Strafberufung gegen Straferkenntnis wegen versuchter Abgabenhinterziehung und Finanzordnungswidrigkeit, da kein Tatvorsatz vorgelegen sei, die Strafe zu hoch bemessen worden sei und zu Unrecht in Abwesenheit verhandelt worden sei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)27.02.2006

…April 2005 gab der Bw. unter Vorlage zweier ärztlicher Atteste, wonach bei ihm seit einem 1995 erlittenen Schlaganfall rez. transitorisch ischämische (=vorübergehende nach Arterienverschluss auftretende Durchblutungsstörungen) Attacken mit org. Psychosyndrom (=Leistungs- bzw. Verhaltensstörungen) aufträten bzw. er infolge eines psychovegetativen Erschöpfungszustandes im Sinne eines Burnout-Syndroms…

UFSL FSRV/0012-L/03Steuerhinterziehungen eines Bordellbetreibers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.09.2003Teil 1/2

…eine ischämische Cardomyopathie, instabile Angina pectoris ab 1996, am 19. November 1996 eine aortocoronare vierfache Bypassoperation im AKH Linz, postoperative cerebrale Durchblutungsstörungen mit Sprachschwächen, sowie Polyneuropathie und Atemnot; Finanzstrafakt Bl. 151 bis 180) auch gar nicht erkannt hat, dass die von ihm unterfertigten Steuererklärungen den…