…§ 1 - 3) sind fast wortgleich, wobei das GMG dahingehend erweitert wurde, dass als Erfindung auch die Programmlogik, die Programmen für Datenverarbeitungsanlagen zugrunde liegt, angesehen wird. Kein Hälftesteuersatz bei Verwertung von Gebrauchsmustern (Verlag Orac Norm § 38 EStG; Rubrik Erlaßrundschau-Kurztext): "Unter die Begünstigung des § 38 Einkommensteuergesetz…

…des JK). Betriebsgegenstand der Bw. ist die automatische Datenverarbeitung und Informationstechnik, Betriebsberatung einschließlich Betriebsorganisation, der Handel mit Waren aller Art und die Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen. Die Bw. hat ein abweichendes Wirtschaftsjahr und ermittelt ihren Gewinn vom 1. April bis 31. März des Folgejahres. Für die…

…Steuern wurde berechnet: Elektroanlagenversicherung inkl. Feuerschutzsteuer 11,20%. Die Bedingungen für die Versicherung von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen sind der Polizzenanhang. Eine spezielle Vereinbarung zwischen der Bw. und der Y1 Versicherung AG bildet die Beilage zur og. Polizze. Der Versicherungsschutz erstreckt sich auf Datenverarbeitungsanlagen, eingebaute Datenträger, uä.…

…über Privataufwendungen und Lebenshaltungskosten des Verdächtigen, Sparbücher, Aufzeichnungen über Bargeldbewegungen und -verwendungen, Bankkonten, Bankschließfächer, EDV-Anlagen (Hard- und Software elektronischer Datenverarbeitungsanlagen und mobilen Geräten wie Notebooks, etc.), sonstige Speichermedien, sowie Hilfsmittel und Unterlagen, die der Ermittlung der tatsächlichen Umsätze des Bf. dienen könnten. Mit der…

…Jahr bearbeitet werde, da sogar in Zusammenhang mit einem aktenkundigen längeren Krankenstand eine entsprechende Kürzung - obwohl diese nur bei ganzjähriger Abwesenheit zulässig sei - durchgeführt worden sei. Auch das Vorliegen einer ausschließlich auf dem Einsatz einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhenden Unrichtigkeit sei auszuschließen. Eine Berichtigung gemäß § 293…

…der Willensbildung, sondern erst im Rahmen der EDV-unterstützten Ausfertigung eines Bescheides. Die Eintragung auf einem Eingabebogen unter einer falschen Kennziffer stelle eine Unrichtigkeit dar, die auf dem Einsatz einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruht (VwGH 4.6.1986, 85/13/0076). Die Berufung des Bw. erscheine…

…| 2. | ästhetische Formschöpfungen; | | 3. | Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen; | | 4. | Die Wiedergabe von Informationen. | (3) | Abs. 2 steht der Patentierung der dort genannten…

…des Gebrauchsmustergesetzes bzw. des Patentgesetzes sich im Wesentlichen als deckungsgleich darstellen. Der einzig wesentliche Unterschied bestehe im Abs. 2 des Gebrauchsmustergesetzes, welcher Programme für Datenverarbeitungsanlagen als schützensmöglich ansehe. Im § 2 statuieren beide Gesetze fast idente Ausnahmen von der Schutzmöglichkeit, auch stelle sich der § 3 beider…

…es sei nicht denkbar, dass die Fehler ausschließlich auf dem Einsatz einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruht hätten. Die betragsmäßige Übernahme der in den Erklärungen geltend gemachten Werbungskosten wäre ohne menschlichen Willensakt, welcher sich wenigstens in der Eingabe eines Betrages manifestiert hätte und dem eine Willensbildung vorangehen…

…und mathematische Methoden; - ästhetische Formschöpfungen; zB: neuer Baustil; - Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen; zB Kurzschrift, Esperanto; - die Wiedergabe von Informationen. 2. Abgrenzung zur Entdeckung Unter Entdeckung versteht man die Enthüllung, die Erkenntnis von…