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UFSW RV/2124-W/08Ansässigkeit einer Künstlerin gemäß DBA Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2012

…Für den Berufungsfall bedeutet dies: Die Bw. wurde sowohl in Österreich als auch in Deutschland als unbeschränkt steuerpflichtig veranlagt und ist somit in beiden Vertragsstaaten ansässig iSd. Art. 4 Abs. 1 DBA neu. Sie besitzt in Österreich eine ständige Wohnstätte (das ist ihr österr. Hauptwohnsitz…

UFSI RV/0812-I/07Mittelpunkt der Lebensinteressen (DBA-Deutschland)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid27.10.2009

…der Mittelpunkt der Lebensinteressen nicht mehr in Österreich angenommen werden. 2.) Bei Bestimmung des Mittelpunkts der Lebensinteressen (Art. 4 DBA-Deutschland) kommt es auf die engeren persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen an. Die persönlichen Beziehungen schlagen sich insbesondere in der Gestaltung des Familienlebens sowie in gesellschaftlichen…

UFSF RV/0532-F/10Mittelpunkt der Lebensinteressen gemäß Art 4 DBA Deutschland - Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012

…ist in keiner Weise auf die vom Berufungsführer bzw dessen steuerlichem Vertreter vorgebrachten Beweismittel eingegangen. Da aber die Feststellung der Ansässigkeit iSd Art 4 DBA Deutschland - Österreich sehr arbeitsintensiv ist, und das Finanzamt Bregenz keinerlei Ermittlungsschritte in diese Richtung unternommen hat waren die angefochtenen Bescheide…

UFSI RV/0263-I/04a) Bezüge aus der gesetzlichen Sozialversicherung iSd DBA Deutschland b) Progressionsvorbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2005

…wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der in Österreich wohnhafte Abgabepflichtige bezog im Jahr 1997 eine Rente in Österreich (Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten) und zwei Renten aus Deutschland…

UFSF RV/0152-F/04Keine Anrechnung der im Tätigkeitsstaat zu Unrecht einbehaltenen Einkommensteuer nach dem DBA-Deutschland (1954)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2004

…einer solchen Abkommenswidrigkeit begegnet werden kann, ist jedoch nicht die Anrufung des unabhängigen Finanzsenates, sondern die Einleitung eines Verständigungsverfahrens gemäß Art. 19 DBA Deutschland. Ein solches ist über Antrag an die oberste Finanzbehörde des Wohnsitzstaates, somit an das Bundesministerium für Finanzen in Wien, zu initiieren. …

UFSK RV/0394-K/071. Anwendung eines Progressionsvorbehaltes für die in Deutschland im Rahmen eines 10 Monate währenden Praktikums erzielte Einkünfte 2. Ansässigkeitsbestimmung des Art. 4 DBA Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2009

…der Regelung des Artikels 15 Abs. 2 DBA-Deutschland das Besteuerungrecht für jene im Zeitraum Jänner bis April 2005 lukrierten Einkünfte versagt. Das Finanzamt legte die gegenständliche Berufung dem UFS zur Entscheidung vor. Im Zuge des zweitinstanzlichen Verfahrens wurde der Bw. mit Vorhalt vom 30…

UFSW RV/2481-W/11Für die Anwendung der 45-Tage Toleranzregelung der Grenzgängerbestimmung gem. Art. 15 (6) DBA Deutschland ist die Glaubhaftmachung (§138 BAO) ausreichend.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2013

…3 vorliegen, steht einer Inanspruchnahme des Arbeitgebers nicht entgegen. Art. 4 (1+2) DBA Deutschland lautet: (1) Im Sinne dieses Abkommens bedeutet der Ausdruck "eine in einem Vertragsstaat ansässige Person" eine Person, die nach dem Recht dieses Staates dort auf Grund ihres Wohnsitzes, ihres ständigen…

UFSI RV/0189-I/06Aufhebung wegen fehlender Feststellung, ob Einkünfte in Österreich oder Deutschland steuerbar sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2006

…ua. wahrscheinlich von der deutschen Verlagsanstalt) gezahlten Lizenzgebühren für wissenschaftliche Werke, würden demzufolge nach Art. 12 des DBA Deutschland einer Besteuerung in Österreich unterliegen, zumal der Berufungswerber laut Aktenlage über keine in Deutschland gelegene feste Einrichtung, welcher obige Zahlungen ausschließlich zuzurechnen sein könnten, verfügen dürfte…

UFSI RV/0578-I/10Veranlagung einer in Österreich ansässigen Pensionistin mit deutschen Zinseinkünften und deutschen Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2011

…a DBA-Deutschland diese Einkünfte oder dieses Vermögen von der Besteuerung aus. Einkünfte oder Vermögen einer in der Republik Österreich ansässigen Person, die nach dem Abkommen von der Besteuerung in der Republik Österreich auszunehmen sind, dürfen gemäß Art. 23 Abs. 2 lit. d DBA-Deutschland…

UFSW RV/0756-W/06Besteuerung von in Deutschland (lediglich) im Wege des Progressionsvorbehaltes berücksichtigten Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2006

…des deutschen Steuersatzes wurden die in Österreich versteuerten Einkünfte im Sinne des Progressionsvorbehaltes berücksichtigt, was auch eindeutig aus dem vom Bw. vorgelegten Einkommensteuerbescheid des Finanzamtes München/Deutschland, hervorgeht (DBA Deutschland-Österreich, Artikel 23). Hinsichtlich dieses Berufungspunktes ist die Berufung daher aus genannten Gründen abzuweisen. Ad…

UFSW RV/1115-W/10Arbeitnehmerentsendung von Deutschland nach Österreich - Verlegung des Familienwohnsitzes, des Mittelpunktes der Lebensinteressen und der Ansässigkeit nach Österreich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2010

…seinem Auslandsaufenthalt begleite. Diesem Vorbringen ist zunächst entgegenzuhalten, dass Artikel 4 Abs. 2 DBA Deutschland im Zusammenhang mit der Feststellung der Ansässigkeit einer natürlichen Person lediglich auf den Mittelpunkt der Lebensinteressen und nicht auf eine bestimmte Dauer abstellt. Sofern der Bw. auf die Einkommensteuerrichtlinien verweist…

UFSW RV/0497-W/02Liebhaberei bei teilweiser Untervermietung einer auch selbst genutzten Wohnung in Deutschland – abgeschlossene Betätigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2004

…3 des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und Vermögen sowie der Gewerbesteuern und der Grundsteuern vom 4. Oktober 1954 idF des Änderungsabkommens vom 8. Juli 1992 (idF DBA Deutschland) bestimmt: …

UFSG RV/0417-G/09Aufteilung der Kosten der doppelten Haushaltsführung bei einem in Deutschland und Österreich tätigen Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2010

…Einkünften aus nicht selbständiger Arbeit ohne inländischen Steuerabzug als Werbungskosten zum Abzug zu bringen". Es werde daher die erklärungsgemäße Veranlagung wie in der Beilage zur Einkommensteuererklärung 2007 dargelegt beantragt. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß Artikel 15 Abs. 1 DBA Deutschland vom 24. August 2000…

UFSG RV/0299-G/08Kosten für Arbeitsplatzsuche in Deutschland und Umzugskosten nach Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2010

…2001, 99/14/0217, geänderten Rechtsprechung ergangen. In diesem Erkenntnis führte der Verwaltungsgerichtshof - betreffend eine Steuerpflichtige, die im Streitjahr in Österreich unbeschränkt steuerpflichtig war und in Deutschland lediglich Verluste erwirtschaftete - unter Hinweis auf Art. 1 Abs. 1 DBA-Deutschland, BGBl. III Nr. 182/2002, aus…

UFSW RV/2235-W/08Inländische Einkünfte eines gewerblichen Vermögensberaters mit Wohnsitzen in Deutschland und Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.03.2009Teil 2/2

…da er in beiden Staaten Wohnsitze hat, aG derer er in beiden Staaten steuerpflichtig ist. Da die zu beurteilende Steuer die Einkommensteuer ist, unterliegt der Bw dem DBA Deutschland. Er verfügt unbestritten über eine ständige Wohnstätte in beiden Staaten. Somit gilt er als nur in…

UFSK RV/0163-K/04Steuerpflicht von Einkünften aus einer nichtselbständigen Tätigkeit, die im Rahmen einer Dienstzuteilung im Auftrag eines in Deutschland ansässigen Arbeitgebers in Mazedonien ausgeübt wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.07.2005

…im Auftrag seines in Deutschland ansässigen Arbeitgebers im Zeitraum vom 5. Mai bis einschließlich 30. November 2003 als Projektleiter in Mazedonien tätig gewesen ist. Außer Streit steht weiters, dass der Bw. während des Berufungszeitraumes in Österreich ansässig (im Sinne des Art. 4 DBA Deutschland) war.…

UFSG RV/0122-G/12Progressionsvorbehalt bei Bezug einer gesetzlichen Sozialversicherung aus Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2012

…23 Abs. 2 lit. a DBA-Deutschland von der Steuer befreit. Gemäß Art. 23 Abs. 2 lit. d DBA-Deutschland hat Österreich jedoch das Recht, bei der Festsetzung der Steuer für das inländische Einkommen die deutschen Pensionsbezüge zu berücksichtigen (Befreiungsmethode unter Progressionsvorbehalt). Dieser Artikel lautet…

UFSL RV/0984-L/06Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit aus Österreich und aus Deutschland - Progressionsvorbehalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2008

…der Republik Österreich bei der Festsetzung der Steuer für das übrige Einkommen oder Vermögen der Person einbezogen werden. Auf Grund der zitierten Regelung des DBA Deutschland waren somit die vom Berufungswerber aus der nichtselbständigen Tätigkeit in Deutschland bezogenen Einkünfte von der Besteuerung in Österreich auszunehmen…

UFSL RV/0992-L/07Veranlagungspflicht bei nichtselbständigen Einkünften in Österreich und Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2007

…a DBA Deutschland nimmt die Republik Österreich (außer in bestimmten Einzelfällen, welche auf die Berufungswerberin nicht zutreffen) Einkünfte von Personen von der Besteuerung aus, wenn diese in Österreich ansässig sind und diese Einkünfte nach diesem Abkommen in der Bundesrepublik Deutschland besteuert werden. Es ist daher…

UFSF RV/0189-F/05Besteuerungsrecht über inländische Einkünfte bei Doppelwohnsitz?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2006

…Wohnsitz in Deutschland zurückgekehrt sei. Zusätzlich zu diesen Einkünften seien laut Mitteilung des Finanzamtes Wangen vom 29. März 2004 weitere aus einer Beteiligung an der FB in W. in Höhe von 2.967,10 € gemäß Art 7 iVm Art 23 DBA-Deutschland bei der…