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UFSW RV/1133-W/09Investitionszuwachsprämie für eine Büro-Containeranlage - Vorliegen eines prämienbegünstigten Wirtschaftsgutes oder eines Gebäudes?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2010

…anfallender Abbruchkosten getroffen worden. Die Errichtung des Büros in Form einer Containeranlage sei die wirtschaftlich gebotene Vorgangsweise gewesen. Die hier gegenständliche Erweiterung der Anlage im Jahr 2004 sei aufgrund der starken Expansion des Unternehmens erforderlich und von den gleichen Überlegungen getragen gewesen. Dazu sei noch…

UFSW FSRV/0042-W/08Anlässlich der Einfuhr eines Containers sind in den Zollpapieren nicht alle in ihm enthaltenen Waren verzeichnet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.06.2009

…einer Person namens T., nähere Daten unbekannt, vorsätzlich eingangsabgabepflichtige Waren, nämlich eine nicht in den Fracht- und Zollunterlagen aufscheinende näher aufgezählte Mehrmenge diverser Waren der Containersendung Nr. vorschriftswidrig ins Zollgebiet der Europäischen Union verbracht und hiemit das Finanzvergehen des Schmuggels nach §§ 11 und 35 Abs…

UFSZ2L ZRV/0144-Z2L/04Zollschuldentstehung wegen Nichtgestellung von Containern als Versandscheingut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.08.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der U., vom 14. Dezember 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 11. November 2004, Zl. 100/47805/2004-4, betreffend Zollschuld entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 19. Oktober 2004…

UFSK RV/0633-K/07Nutzungsdauer für ein Bürogebäude mit Massivteil und eingeschobenen Containern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2012Teil 1/2

…8,20 m breit und ist in der Grundkonstruktion bereits im Jahre 2001 bzw. 2002 errichtet worden. Im Jahre 2004 wurde der Bürotrakt nachträglich ausgebaut und aus vorgefertigten Containermodulen für die Verwendung als Büro ausgestattet. Auch ist in dieser Zeit der Eingangsbereich mit einem attraktiven…

UFSK RV/0633-K/07Nutzungsdauer für ein Bürogebäude mit Massivteil und eingeschobenen Containern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2012Teil 2/2

…ob bzw. allenfalls welche Änderungen vom Zeitpunkt des Erwerbes bzw. des Abschlusses der Containereinbauten bis zum Bewertungsstichtag im Jahr 2007 eingetreten sind. Wie sich im Zuge der mündlichen Verhandlung herausstellte, sollte mit dem GA die kürzere technische ND nachgewiesen werden, der SV habe sich nur…

UFSZ2L ZRV/0184-Z2L/11Vorschreibung von gem. Art. 203 Abs. 1 Zollkodex entstandenen Eingangsabgaben wegen Entziehen der Ware aus der zollamtlichen Überwachung infolge Trennung von Ware und Versandschein während des Transportes im gemeinschaftlichen Versandverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.07.2012

…heraus, dass der Versandschein T1 zu MRN 11AT520000TVBXGFT8 (Bestimmungszollstelle: DE004851/Zollamt Waltershof/HZA Hamburg-Hafen; Gestellungsfrist: 9.6.2011), der von der Beschwerdeführerin (als Hauptverpflichtete) am 1.6.2011 für einen Container HLXU4509425 (32 Packstücke Garne für die Fa. I GmbH, Hamburg) ausgestellt worden war…

UFSW RV/3347-W/02Einnahmen aus der teilweisen Überlassung eines Grundstückes für einen Handymast
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.06.2003

…Nr. 50 überwiegend landwirtschaftlich genutzt werde. Aus einem beiliegenden Lageplan im Maßstab 1:500 sei das Grundstück Nr. 50, der Mast und Container MM, sowie der Zufahrtsweg (am Plan als Künette bezeichnet) ersichtlich. Die Funkübertragungsanlage werde von MM, CAO und MKA betrieben. Der 1. Teil…

UFSW RV/2644-W/06Schmutzzulage an Fahrer eines Entsorgungsdienstleistungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…bereits rechtskräftig sind.   Entscheidungsgründe Der Betriebsgegenstand der Berufungswerberin (Bw.) war in den gegenständlichen Zeiträumen das Transportgewerbe, die Müllabfuhr, die Sonderabfallentsorgung, der Containerdienst und der Altstoffhandel. Anlässlich der bei der Bw. durchgeführten Lohnsteuerprüfungen für den Zeitraum 1. Jänner 1994 bis 31. Dezember 1996 und 1…

UFSL RV/0412-L/10Steuerbefreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 KfzStG (Vor- und Nachlaufverkehr zum kombinierten Verkehr Straße/Schiene)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2013Teil 1/2

…ersehen. Entscheidungsgründe Die berufungswerbende Gesellschaft ist im Bereich des nationalen und internationalen Gütertransportes tätig. Für die von ihr eingesetzten Zugmaschinen und Container-Chassis wurde in den Jahren 2003 bis 2008 die Steuerbefreiung gemäß § 2 Abs 1 Z 14 KfzStG 1992 für den Vor- und Nachlaufverkehr…

UFSL RV/0412-L/10Steuerbefreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 KfzStG (Vor- und Nachlaufverkehr zum kombinierten Verkehr Straße/Schiene)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2013Teil 2/2

…Österreich auf der Schiene stattfindet oder möglicherweise doch auf der Straße erfolgt. Dabei kann es auch zu mehrmonatigen Zwischenlagerungen der Container bzw Waren am Terminal A/Österreich bzw zu neuen Zusammenstellungen der Ladungen kommen. Auch in Bezug auf die in A/Österreich ankommenden Frachten steht…

UFSL RV/0514-L/07Aufwendungen sind nur dann als Werbungskosten zu berücksichtigen, wenn ein Veranlassungszusammenhang zwischen den Aufwendungen und der jeweiligen Einkunftsart besteht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2008

…40m² einen Container einschließlich der erforderlichen Antennenanlage zu errichten (zum Betrieb einer Funkstelle für Mobilfunkdienste). Gemäß Standortmietvertrag wurde dies auch der Firma T Service GmbH gestattet. | | 2001 ATS | 2002 EUR | 2003 EUR | 2004 EUR | 2005 EUR | Miete t…

UFSZ1W ZRV/0008-Z1W/05Entstehung der Zollschuld für den Verfahrensinhaber wegen der Entziehung einer Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.10.2007

…wurde die beim Zollamt H. mit Versandanmeldung T-1 939/000/915878/01/2 vom 16. August 2002 im Container HLCU 409304-0 übergeführte Strickmaschine plt mit einer Rohmasse von 19.074,00kg, welche aus Transportgründen in Teilen zerlegt worden war, der zollamtlichen Überwachung entzogen…

UFSK RV/0198-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 2/3

…technische Eignung sei aus der Sicht des Finanzamtes auch selbst dann gegeben, wenn die Container jedenfalls in Hall beladen werden könnten und im Wege des kombinierten Verkehrs Schiene/Straße nach Duisburg gelangen würden. Das zur Verfügungstellen von geeigneten fahrbaren Untersätzen von Seiten der Bahn sollte…

UFSG RV/0358-G/03Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer, Werklieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2005

…montiert worden sei. Dabei seien im Wesentlichen Kosten für Übernachtungen, Montagematerial sowie für Stapler-, Container- und Gerüstmiete angefallen, für die der Bw. Umsatzsteuer in Rechnung gestellt worden sei. Das Finanzamt ging auf Grund dieser Angaben von steuerbaren und -pflichtigen Werkleistungen der Bw. in Österreich aus…

UFSW FSRV/0096-W/09Antrag auf Ausfolgung einer gemäß § 89 Abs.1 FinStrG beschlagnahmten Ware. Keine Antragslegitimation gemäß § 91 Abs.2 FinStrG der beschwerdeführenden Partei und Vorliegen eines Nichtbescheides.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.10.2009

…eingebracht zurückgewiesen. Begründung Am 11.6.2008 erging von der Zollstelle Freilager Wien an das Zollamt Wien als Finanzstrafbehörde I. Instanz die Mitteilung, dass bei einer Containersendung von 2.500 Stk. Bohrhämmern aus China der Verdacht einer Deklarierung mit unterfakturierten Werten bzw. gefälschten Rechnungen bestehe…

UFSG RV/0722-G/06Verpflegungsmehraufwendungen bei Fahrten in einem Einsatzgebiet (Zielgebiet)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2007

…Der Berufungswerber (Bw.) ist bei der Fa. M. in G. (Bezirk Weiz) beschäftigt, die neben der Containervermietung ua. Spezialist für die Reinigung und Entsorgung von Öltanks ist. Der Bw. ist - wie eine telefonische Anfragenbeantwortung im Lohnbüro der Fa. M. ergeben hat - vorwiegend - etwa zu 55…

UFSF FSRV/0024-F/03Hausdurchsuchungen und Beschlagnahme von Zufallsfunden nach § 96 2. Satz FinStrG bei Waffenhändlern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)25.08.2004Teil 2/2

…dass die Gegenstände unterfakturiert aus Malaysia entsprechend den Vorhaltungen des Hausdurchsuchungsbefehles in den beiden genannten Containern eingeführt worden seien. Auch in seiner Stellungnahme äußert sich das Zollamt Feldkirch nicht zu diesen Waffen. Auf Seite 4 der Beschlagnahmeliste findet sich zu den Waffen der Vermerk "verzollt…

UFSG RV/0685-G/06keine steuerfreie Schmutzzulage für LKW-Lenker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2013

…Deshalb sind die Voraussetzungen einer steuerfreien Schmutzzulage gemäß § 68 EStG gegeben. Ausgehend von der Möglichkeit der Glaubhaftmachung des Vorliegens der Voraussetzungen einer steuerfreien Schmutzzulage wurden ein Schreiben der Firma XY vom 26.3.2001 sowie Beispiele für die diversen Entsorgungsvorgänge (Planenfahrzeugabholung, Containerfahrzeugabholung, Altglassammlung, Textilsammlung, Papierentsorgung…

UFSL RV/1311-L/11Abzug der Einfuhrumsatzsteuer durch Spediteure
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2013

…EUSt) oder einem weiteren Versandverfahren, zugeführt und weitertransportiert werden. In zwei Fällen kam es jedoch zu zollrechtlichen Unregelmäßigkeiten: Ein von der Berufungswerberin damit beauftragter Subfrächter hat beim Zollamt Wien für zwei derartige Container Versandverfahren in das Zollager der Berufungswerberin eröffnet. Die Ankunft der Granulate in…

UFSZ2L ZRV/0145-Z2L/11Auswahl eines unzutreffenden Warenortes anlässlich der Dateneingabe für das elektronische Versandverfahren; Erstattung nach Art. 239 ZK in Verbindung mit § 83 ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.07.2013

…gemeinschaftlichen Versandverfahren beförderte Warensendung zur vorübergehenden Verwahrung am zugelassenen Warenort "EH". Noch am selben Tag meldete die Bf. die zehn Containersendungen beim Zollamt Y. zur Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr an. Die im Informatikverfahren abgegebene Anmeldung zur Überführung in den zoll- und…