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UFSK RV/0324-K/06Erhöhte Familienbeihilfe bei Blindheit eines Auges, Lippen-Kiefer-Gaumenspalte, Narbenbildung Oberlippe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2007

…vorgelegte Befunde: 2006-03-22 Grazer Augenklinik Strab.conc.div.R.A., Z. n. Optikusgliomresektion re Auge Diagnose: Blindheit eines Auges, normaler Visus zweites Auge Richtsatzposition: 637 Gdb: 030 % ICD: H54.4 Rahmensatzbegründung: (St. p. Optikusgliomresektion re) Gesamtgrad der Behinderung: 30 vH voraussichtlich mehr als…

UFSW RV/3272-W/02Erhöhte Familienbeihilfe - Schielschwachsichtigkeit mit praktischer Blindheit auf einem Auge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2003

…Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen Wien, Niederösterreich und Burgenland in seinem schlüssig begründeten Gutachten vom 5. Juli 2002 den Grad der Behinderung mit 30 v H fest (Diagnose: Schielschwachsichtigkeit rechts mit praktischer Blindheit - normales Sehvermögen links, Richtsatzposition VI/c/617). Eine Ablichtung des Gutachtens des…

UFSG RV/0829-G/11Eintritt der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…August 2011 vom ärztlichen Sachverständigen des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen untersucht und ein ärztliches Sachverständigengutachten erstellt. In diesem wurden folgende Diagnosen erstellt: Blindheit am linken Auge und Gesichtsfelddefekt am rechten Auge mit der Richtsatzposition 11021 GdB: 40% ICD: H 54.1 Rahmensatzbegründung: Fixposition Harninkontinenz…

UFSW RV/2394-W/10Zurückweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…zum Entwicklungsstand aus, dieser sei nicht beurteilbar. Die Diagnose ergab eine praktische Blindheit des linken Auges. KD wurde ein Grad der Behinderung von 30 % bescheinigt. Das Finanzamt erließ im Dezember 2009 einen Abweisungsbescheid. Gegen diesen Abweisungsbescheid wurde keine Berufung eingebracht. Am 15. Juni 2010 stellte…

UFSW RV/2480-W/08Rückwirkend erhöhte FB; Mängel im Gutachten des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2009

…zugrunde (auf Grund einer Untersuchung des Sohnes am 13. Dezember 2005) ist neben der Behinderung infolge der "Blindheit links" mit einem Behinderungsgrad von 40 % auch eine "Anpassungsstörung mit depressiver Stimmung" mit einem Behinderungsgrad von 30 % zu entnehmen. Zur Rahmensatzbegründung in Bezug auf die "Anpassungsstörung mit…

UFSW RV/0935-W/05Anfechtbarkeit eines Rechtsgeschäftes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2008

…Herrn F.M., dem Berufungswerber, abgeschlossenen Ehevertrag wird zunächst vom Notar ausdrücklich festgehalten: "Dieser von mir aufgenommene Notariatsakt samt der diesem beigehefteten Privaturkunde wurde in gleichzeitiger und ununterbrochener Gegenwart der Aktszeugen, welche von der Blindheit des Herrn F.M. Kenntnis genommen haben, und welche sowohl…

UFSW RV/0036-W/04Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2005

…Auge VBA und Fundus ob horizontaler Nystagmus bds Status psychicus / Entwicklungsstand: unauffällig Relevante vorgelegte Befunde: 2003-01-10 AUGENKLINIK WIEN Aderhautkolobom und kleines Iriskolobom rechts , Nystagmus Visus rechts 0,05 links 1,0 Jg1 Diagnose(n): Augenmissbildung rechts (Iris und Aderhautkolobom ) mit prakt Blindheit, prakt…

UFSS RV/0351-S/13Für die Entstehung des Anspruches auf Steuerbefreiung (KfzStG) wegen Behinderung ist die Überreichung der Abgabenerklärung Tatbestandsvoraussetzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2013

…oder - eine Feststellung im Sinne des § 36 Abs. 2 Z 3 des Bundesbehindertengesetzes 1990 oder die Eintragung einer dauernden starken Gehbehinderung, der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpaß (§ 42 Abs. 1 des Bundesbehindertengesetzes 1990); c) vorwiegende Verwendung des…

UFSS RV/0534-S/11Bescheidberichtigung gem. § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2012

…hänge mit sprachlichen Problemen zusammen. Als Beilage legte der Berufungswerber diverse Urkunden (Heiratsurkunde, Haushaltsbescheinigungen, Nachweis über die Blindheit der Schwiegermutter etc.) vor. Zu den Familienheimfahrten gab er an, im Schichtdienst drei Wochen durchzuarbeiten und danach eine Woche frei zu haben, die er für die Heimfahrt…

UFSW RV/2674-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - Verlust eines Auges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2010

…einem Auge als Katarakt" geboren und im AKH operiert worden sei. Im AKH habe man gesagt, dass ihm auf Grund der Blindheit seines Sohnes auf einem Auge die erhöhte Familienbeihilfe zustehe. Er habe für B. die erhöhte Familienbeihilfe ab Geburt bekommen und seit Juli (richtig…

UFSW RV/3484-W/09Aufwendungen eines Pensionisten als Werbungskosten, Taxifahrten und Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…iSd § 36 Abs. 2 Z 3 Bundesbehindertengesetz oder die Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder Blindheit im Behindertenpass vorzulegen. Mangels Vorhaltsbeantwortung wurden mit Bescheid vom 16.6.2009 die geltend gemachten Werbungskosten betreffend Arbeitsmittel, Fachliteratur und Fortbildung nicht anerkannt, da…

UFSG RV/0887-G/07Blind und schwerhörig - Selbsterhaltungsunfähigkeit in freier Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2008

…Schwerhörigkeit bds Richtsatzposition: 643 Gdb: 30% ICD: H 90.0 Gesamtgrad der Behinderung: 100 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Die Blindheit wird per BSB-Bescheid mit Juni 1994 mit 100% eingeschätzt. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich n i c h t dauernd außerstande…

UFSI RV/0556-I/05Besuchsfahrten zum Onkel im Altersheim als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2006

…zweckmäßigerweise immer beieinander. Es würden vom Bw. unbedingt notwendige Maßnahmen gesetzt und Gespräche geführt, um Krankheiten wie depressive Stimmungslage überhaupt zu erkennen und Diverses, wie den Umgang mit der Blindheit, zu verbessern. Es würden für diese Krankheiten keine Mittel seitens der Pflichtversicherungen beigestellt. Deshalb seien…

UFSL RV/1421-L/12Außergewöhnliche Belastung: KFZ-Freibetrag und Kosten der Heilbehandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…Jänner 2005 erfolgte Feststellung iSd § 36 Abs. 2 Z 3 BBG oder - die Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass (§ 42 Abs. 1 BBG) nachzuweisen. Bereits bestehende Nachweise bleiben weiterhin gültig. Liegen die Grundvoraussetzungen für die Berücksichtigung…

UFSW RV/3493-W/12Voraussetzungen für Befreiung müssen bei sämtlichen unter einem Wechselkennzeichen zugelassenen Fahrzeugen vorliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013

…oder - eine Feststellung im Sinne des § 36 Abs. 2 Z 3 des Bundesbehindertengesetzes 1990 oder - die Eintragung einer dauernden starken Gehbehinderung, der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass ( § 42 Abs. 1 des Bundesbehindertengesetzes 1990); c) vorwiegende Verwendung des…

UFSF RV/0544-F/12Kleine oder große Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2013

…der Straßenverkehrsordnung oder eine behinderungsbedingte Befreiung von der Kfz-Steuer oder auf andere Weise nachweist. Die große Pendlerpauschale steht ua. aber auch bei einer Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass (§ 42 Abs. 1 BBG) zu (vgl…

UFSW RV/0456-W/12Pendlerpauschale, Zumutbarkeit der Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln, Werbungskosten müssen nachgewiesen oder glaubhaft gemacht werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2012

…verkehrt (Unzumutbarkeit wegen tatsächlicher Unmöglichkeit), - bei Vorliegen eines Ausweises gemäß § 29b der Straßenverkehrsordnung 1960, bei Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass (§ 42 Abs. 1 BBG) oder bei Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer wegen Behinderung (Unzumutbarkeit wegen Behinderung…

UFSW RV/2636-W/12Pendlerpauschale, Zumutbarkeit der Benützung von Massenverkehrsmitteln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2012

…verkehrt (Unzumutbarkeit wegen tatsächlicher Unmöglichkeit), - bei Vorliegen eines Ausweises gemäß § 29b der Straßenverkehrsordnung 1960, bei Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass (§ 42 Abs. 1 BBG) oder bei Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer wegen Behinderung (Unzumutbarkeit wegen Behinderung…

UFSW RV/0588-W/12Pendlerpauschale, Zumutbarkeit hinsichtlich zumindest der halben Fahrtstrecke, Kombination von PKW und öffentlichen Verkehrsmitteln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2012

…verkehrt (Unzumutbarkeit wegen tatsächlicher Unmöglichkeit), - bei Vorliegen eines Ausweises gemäß § 29b der Straßenverkehrsordnung 1960, bei Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass (§ 42 Abs. 1 BBG) oder bei Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer wegen Behinderung (Unzumutbarkeit wegen Behinderung…

UFSW RV/0848-W/12Anspruch auf Steuerbefreiung nach § 4 Abs. 3 Z. 9 VersStG erst mit Überreichung der Abgabenerklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

…oder - eine Feststellung im Sinne des § 36 Abs. 2 Z 3 des Bundesbehindertengesetzes 1990 oder - die Eintragung einer dauernden starken Gehbehinderung, der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass ( § 42 Abs. 1 des Bundesbehindertengesetzes 1990); c) vorwiegende Verwendung des…