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UFSW RV/2458-W/07Gefährdung der Einbringlichkeit, wirtschaftliche Lage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2007

…zurückzuführen sei. Der Jahresgewinn des Jahres 2005 habe sich durch den Verkauf eines Aktienpaketes ergeben. Die Bw. sei im Großanlagenbau beschäftigt und habe in den letzten Monaten in Großbritannien eine Biodieselraffinerieanlage errichtet. Wenngleich der vertraglich vereinbarte Kaufpreis für diese Anlage rd. 8,4 Mio. betragen…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/12Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 2/3

…einzureihen. - Inhalt der Zapfsäule 6, der Zapfsäule 8 und der Zapfsäule 10 war gemäß den Befunden der TUA Biodiesel. - Hinsichtlich der von der Bf gelieferten und aus dem Tankwagen mit dem Kennzeichen AB (SLO) gezogenen Probe hat die TUA vorgeschlagen, das Erzeugnis in die Warennummer…

UFSL FSRV/0084-L/05Aufhebung und Zurückverweisung eines Einleitungsbescheides wegen umfangreicher Ergänzung des Ermittlungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.08.2006

…Beförderungsmittel am 6. September 2005 bestimmungswidrig im Binnenverkehr (Kabotage) verwendet worden seien. Nach der Entladung des für Tschechien bestimmten Ladegutes sei in Tschechien eine weitere Ladung (Biodiesel) für Österreich aufgenommen worden und in der Folge, ohne das Gebiet der Gemeinschaft zu verlassen, nach Österreich transportiert…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/12Sicherstellungsauftrag gegen potenziell haftungspflichtige Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 2/4

…Der Inhalt der Zapfsäule 6, der Zapfsäule 8 und der Zapfsäule 10 war gemäß den Befunden der TUA Biodiesel. - Hinsichtlich der von der A GmbH gelieferten und aus dem Tankwagen mit dem Kennzeichen AB (SLO) gezogenen Probe hat die TUA vorgeschlagen, das Erzeugnis in die…

UFSW RV/0358-W/09Zurücknahme eines Vorlageantrags
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.10.2012

…| Zylinderanzahl: | 6 | Hubraum: | 6597 cm³ | Drehmomentanstieg: | 39 ( Power Plus: 55 ) % | Kraftstoff: | Diesel / Biodiesel | Kühlsystem: | Wasserkühlung | Antrieb | Antriebstyp: | Allrad | Getriebe: | stufenlos | Höchstgeschwindigkeit: | 40 oder 50 km/h Laut "Traktor…

UFSW RV/1845-W/111. Ungültige UID-Nummer des ausländischen Abnehmers, 2. Wertberichtigung von Kundenforderungen, 3. Forderungsverzicht und verdeckte Gewinnausschüttung an den Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2011Teil 1/3

…nach dem Start des Projektes von einer anderen Fa. (Fa. I.) gekauft, der Standort in XY aufgelassen und die Biodieselproduktion eingestellt. Eine Finalisierung der endgültigen Inbetriebnahme war daher nicht möglich und erfolgte auch keine Restzahlung. Die Aussicht auf ein Geschäft mit der übernehmenden Fa. I.…

UFSL RV/0820-L/11Mindestkörperschaftsteuer einer tschechischen s.r.o: Ort der Geschäftsleitung im Inland, Sitz im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2011Teil 1/2

…2010 (Auszug): Ich bin mit meinem Einzelunternehmen von Anfang oder Mitte September bis Ende 2009 in Geschäftsbeziehung zur Bw. gestanden. Ich habe einen Handel mit Biodiesel von der Firma M in Wien betrieben. Zur Bw. bin ich über den Herrn LD gekommen, der gesagt hat…

UFSZ2L ZRV/0048-Z2L/06Zollschuldentstehung für im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung befindlichen LKW-Zug wegen Durchführung einer unzulässigen Binnenbeförderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.10.2008

…RO., zugelassen waren, am 5.9.2005 eine Warenbeförderung (Biodiesel) von Novi Prerov (Tschechien) nach Hafnerbach durchgeführt hat. Nach der Reinigung des Tankwagens wurde das Fahrzeug in Krems wiederum für einen Gütertransport in die BRD beladen. Bei der Kontrolle durch die Zollorgane konnte der Bf…

UFSZ2L ZRV/0047-Z2L/06Zollschuldentstehung für im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung befindlichen LKW-Zug wegen Durchführung einer unzulässigen Binnenbeförderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.10.2008

…war, zugelassen waren, am 5.9.2005 eine Warenbeförderung (Biodiesel) von Novi Prerov (Tschechien) nach Hafnerbach durchgeführt hat. Nach der Reinigung des Tankwagens wurde das Fahrzeug in Krems wiederum für einen Gütertransport in die BRD beladen. Bei der Kontrolle durch die Zollorgane konnte R.I…

UFSG FSRV/0037-G/05Verbotswidrige Verwendung von gekennzeichnetem Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.04.2006

…Die Anzeige des GH sei eine Boshaftigkeit in Folge innerfamiliärer Streitigkeiten gewesen. Dass tatsächlich Gasöl gefunden wurde, sei Zufall. Das Auto sei jahrelang mit Biodiesel betankt worden. Sie könne sich nicht erklären, wie das Gasöl in den Tank gekommen sei. Es sei möglicherweise von GH…

UFSW RV/1986-W/03Steuerpflicht von Zahlungen im Zusammenhang mit einem EU-Projekt (Leonardo-da-Vinci-Programm)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2005Teil 1/2

…Maturaniveau und der Zweck scheint zu sein, einer work-group ein Thema zu nennen und nicht wissenschaftliche Ergebnisse zu erzielen. Im Übrigen handle es sich um eine EU-Förderung für Sprachtraining und nicht für Entwicklung von Biodiesel. Es liege eine unterrichtende Tätigkeit vor (vgl. Doralt…

UFSG RV/0685-G/06keine steuerfreie Schmutzzulage für LKW-Lenker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2013

…überwiegend Fahrbewegungen aufgezeichnet. Daraufhin musste der Arbeitnehmer zwei Speiseöltanks hydraulisch auf den LKW verladen und diese per Schlauchleitung füllen. Dann erfolgte eine Fahrt zu einem Biodieselerzeuger in D und wieder retour zum Firmenstandort - keine genaueren Zeitangaben über Fahr- und Ladetätigkeit (It. Protokoll 180 Kilometer; dafür…

UFSL RV/0928-L/09Der fehlende Nachweis einer betrieblichen Nutzung eines Wirtschaftsgutes führt nicht automatisch zu einer verdeckten Ausschüttung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2011Teil 1/2

…Jahren wurden daher von der X.KEG konkrete Projekte entwickelt und bei den zuständigen Behörden in Griechenland eingereicht. In Griechenland sind daher schon Projektrechte (Windpark, Biodieselanlage) erworben worden. Dies aber von der Tochterfirma (X.Griechenland) der X.KEG. Diese griechische Firma wurde von der Y…