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UFSL RV/0074-L/05Bildungsprämie, Investitionszuwachsprämie sowie Lehrlingsausbildungsprämie für ein Altenheim eines Sozialhilfeverbandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2007

…die Berufungen des SHV, vom 19. Oktober 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes Linz vom 21. September 2004 betreffend Festsetzungen der a) Bildungsprämie (§ 108c EStG 1988) für 2002 und 2003, b) Investitionszuwachsprämie (§ 108e EStG 1988) für 2002 und 2003 sowie c) Lehrlingsausbildungsprämie (§ 108f EStG 1988…

UFSK RV/0150-K/04Bildungsprämie für von der unbeschränkten Körperschaftsteuerpflicht befreite Körperschaft?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006

…Die Bw. beantragte, den bekämpften Bescheid dahin abzuändern, dass eine Bildungsprämie in Höhe von 2.990,78 € gewährt werde. Über die Berufung wurde erwogen: Bildungsprämie 2002: Gemäß § 24 Abs 6 KStG gilt § 108 c EStG 1988 sinngemäß für Körperschaften im Sinne von § 1 KStG…

UFSW RV/0208-W/06Bildungsprämie bei einer gemeinnützigen Körperschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.06.2006

…11. Bezirk, Schwechat und Gerasdorf betreffend Bildungsprämie für das Jahr 2003 nach in Wien durchgeführter mündlicher Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig. Es…

UFSW RV/0971-W/05Bildungsprämie und Lehrlingsausbildungsprämie bei einem gemeinnützigen Rechtsträger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.09.2005

…7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (kurz Bw.) machte für das Jahr 2003 eine Bildungsprämie gemäß § 108 c EStG 1988 in Höhe von € 3.852,48…

UFSK RV/0386-K/06Investitionszuwachsprämie für eine von der unbeschränkten Körperschaftsteuerpflicht befreite Körperschaft?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des AUE KOE CIX - LAD CAN, AVC, gegen den Bescheid des Finanzamtes AVC betreffend Bildungsprämie (gemäß § 108 c EstG) und Investitionszuwachsprämie (gemäß § 108e EStG 1988), jeweils für das Jahr 2003, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…

UFSL RV/1398-L/10Konkurs- oder Masseforderung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2011

…dass die Verrechnung der Gutschrift aus der Bildungsprämie 2009 in Höhe von 434,94 € mit der Umsatzsteuer 2008 rechtmäßig war und aus der Lehrlingsausbildungsprämie in Höhe von 2000,-- € mit der Umsatzsteuer 2008 im Ausmaß von 1.964,-- € rechtmäßig war und im Ausmaß…

UFSL RV/1065-L/07Weiteres Kanzleiversehen einer Angestellten des steuerlichen Vertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2010

…Erklärung darauf hingewiesen, dass das Formular E 108c (Beilage zur Einkommensteuer-/Körperschaftsteuer- oder Feststellungserklärung zur Geltendmachung einer Forschungsprämie, Bildungsprämie oder Lehrlingsausbildungsprämie) in Papierform eingebracht wird. Mit Bescheid vom 4. Dezember 2006 wurde die Körperschaftsteuer für 2005 festgesetzt. Der steuerliche Vertreter der Bw. brachte mit dem…

UFSL RV/1044-L/05einmaliges Fehlverhalten einer bislang verlässlichen Kanzleikraft begründet kein Verschulden des Steuerberaters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2006

…in denen sie sich nicht weisungskonform verhalten hätte. Mit Bescheid vom 25. April 2005 wies die Abgabenbehörde erster Instanz die Eingabe vom 7. September 2004 betreffend Geltendmachung einer Bildungsprämie und einer Lehrlingsausbildungsprämie für das Jahr 2003 zurück. Zur Begründung wurde ausgeführt, die Zurückweisung sei erfolgt…

UFSF RV/0305-F/09Investitionszuwachsprämie bei entgeltlichem Betriebserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2011

…die Festsetzung folgender Prämie | |     | Forschungsprämie gemäß § 108 c Einkommensteuergesetz 1988 (EStG 1988) | |     | Bildungsprämie gemäß § 108c EStG 1988 | | X   | Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG gemäß § 108 e EStG 1988 | |   &nbsp…

UFSW RV/0254-W/04Nachträgliche Geltendmachung der Eigenkapitalzuwachsverzinsung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2010

…Hinweis enthalten, dass die Eigenkapitalzuwachsverzinsung in einem mit der Steuererklärung vorgelegten besonderen Verzeichnis ausgewiesen werden muß. In vergleichender Betrachtung seien auch die in den letzten Jahren geschaffenen Prämien (zB Investitionszuwachsprämie, Bildungsprämie etc.) von Interesse, deren Geltendmachung von einem der Steuererklärung angeschlossenen Verzeichnis abhängt. Das BMF…

UFSL RV/0522-L/06Festsetzung einer Prämie (Abgabe), ohne zu nennen, welche sechs Fallgruppen des § 201 BAO angewendet wurden, beziehungsweise welche Sachverhaltselemente diesen zugeordnet wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2009

…dieser Nachschau verfasste das Finanzamt am 9. September 2005 einen Bescheid und verwendete dazu das Formular E 208, welches für verschiedene Verfahren zur Gewährung von Prämien (Forschungsprämie, Bildungsprämie, Investitionszuwachsprämie, Lehrlingsausbildungsprämie) und deren Wiederaufnahme Auswahlfelder zum Ankreuzen und auch Ausfüllen vorsieht. Angekreuzt waren die Felder "Bescheid…

UFSW RV/2418-W/06Mangels jedweder Ermittlungshandlungen des Finanzamtes ist eine Sache nicht entscheidungsreif.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.03.2008

…Ermittlungsverfahren nicht entnehmen. Unter der Jahresfahne 2003 sind überhaupt keine Aktenteile abgelegt, unter der Jahresfahne 2004 vor der Berufung und dem Berichtungsantrag vom 25.8.2006 nur ein Antragsformular betreffend Bildungsprämie. Gesondert abgelegt ist die Einnahmen-/Ausgabenrechnung des Bw. zum 31.12.2004, die auch…

UFSW RV/0564-W/09Der Investitionsfreibetrag kann bei Basispauschalierung nicht gesondert als Betriebsausgabe geltend gemacht werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2013

…Gewinnermittlungsart zulässige Investitionsbegünstigung darstellt, womit er im Ergebnis mit im Einkommensteuerrecht ebenfalls enthaltenen gewinnunabhängigen "Prämien" (zB etwa die bis einschließlich 2004 zugestandene Investitionszuwachsprämie, die Bildungsprämie oder die Lehrlingsausbildungsprämie) vergleichbar wäre. Die zentrale Bestimmung im Einkommensteuerrecht zu den Betriebsausgaben findet sich in § 4 Abs. 4 EStG…

UFSW RV/2607-W/10NLP-Practitionerkurs als Umschulungsmaßnahme? (vorläufige Abgabenfestsetzung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2013

…dass mein Unternehmen die Kurskosten getragen hätte, hätte es ebenfalls einen Bildungsfreibetrag bzw. eine Bildungsprämie für diese Weiterbildung in Anspruch nehmen können, was ebenfalls ein Indiz für die berufliche Notwendigkeit darstellt. Antrag: Ich beantrage hiermit, die in der ersten Instanz als "nicht berufsspezifisch bedingt" erkannten…

UFSW RV/1680-W/12Rückzahlung einer im Konkurs beantragten Forschungsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…Verzeichnisses zurück. Werden Aufwendungen, für die eine Bildungsprämie geltend gemacht worden ist, vergütet, ist die Bildungsprämie im Ausmaß von 6% des als Betriebseinnahme anzusetzenden Vergütungsbetrages zurückzuzahlen. Sowohl die Prämien als auch Rückforderungsansprüche gelten als Abgaben vom Einkommen im Sinne der Bundesabgabenordnung und des Abgabenverwaltungsorganisationsgesetzes. Auf…

UFSW RV/3830-W/10Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastung: Berücksichtigung von Verpflegungskosten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2011

…steuerliche Schicksal der Betreuungskosten. Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass sogar bei den durch die Bildungsprämie geförderten Seminaren kein Verpflegungsanteil herausgerechnet werden müsse, sei die Ausscheidung von Verpflegungskosten bei Kleinkindern grob unsachlich. 3) Selbst bei gegenteiliger Ansicht wären nur die reinen Nahrungskosten bzw. die Haushaltsersparnis auszuscheiden…

UFSW RV/2362-W/09Abgabenrechtliche Begünstigungen; Forschungsprämie; Wiederaufnahme des Verfahrens;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2010

…Verzeichnisses zurück. Werden Aufwendungen, für die eine Bildungsprämie geltend gemacht worden ist, vergütet, ist die Bildungsprämie im Ausmaß von 6% des als Betriebseinnahme anzusetzenden Vergütungsbetrages zurückzuzahlen. Sowohl die Prämien als auch Rückforderungsansprüche gelten als Abgaben vom Einkommen im Sinne der Bundesabgabenordnung und des Abgabenverwaltungsorganisationsgesetzes. Auf…

UFSW RV/1307-W/04Nachweis des Zeitpunktes der Einreichung betreffend des Antrages auf Geltendmachung der Investitionszuwachsprämie.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2009

…auf dem Postweg und in Papierform überreichten Unterlagen angefertigt. Diese Unterlagen sind beim Finanzamt aktenkundig eingelangt. Für das Veranlagungsjahr 2004 wurde eine Bildungsprämie in Anspruch genommen. Im Anschreiben an das Finanzamt ist die Formularnummer E 108c angeführt. Durch diese beispielhafte Aufzählung ist es nach Meinung…

UFSW RV/4106-W/08Kein Freibetrag für investierte Gewinne bei Inanspruchnahme der Basispauschalierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2009

…Gewinnermittlungsart zulässige Investitionsbegünstigung darstellt, womit er im Ergebnis mit im Einkommensteuerrecht ebenfalls enthaltenen gewinnunabhängigen "Prämien" (zB etwa die bis einschließlich 2004 zugestandene Investitionszuwachsprämie, die Bildungsprämie oder die Lehrlingsausbildungsprämie) vergleichbar wäre. Die zentrale Bestimmung im Einkommensteuerrecht zu den Betriebsausgaben findet sich in § 4 Abs. 4 EStG…

UFSW RV/3673-W/08Freibetrag für investierte Gewinne und gesetzliche Basispauschalierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2009

…Gewinnermittlungsart zulässige Investitionsbegünstigung darstellt, womit er im Ergebnis mit im Einkommensteuerrecht ebenfalls enthaltenen gewinnunabhängigen "Prämien" (zB etwa die bis einschließlich 2004 zugestandene Investitionszuwachsprämie, die Bildungsprämie oder die Lehrlingsausbildungsprämie) vergleichbar wäre. Die zentrale Bestimmung im Einkommensteuerrecht zu den Betriebsausgaben findet sich in § 4 Abs. 4 EStG…