…jede Geldeinlage, die über einen Zeitraum von sechs Monaten nicht wieder durch eine Entnahme aus der betrieblichen Sphäre ausscheide, der nachhaltigen Stärkung des Eigenkapitals diene und daher den Charakter der Betriebsnotwendigkeit (zumindest) indiziert werde. Die Bank 1 bestätigte im Schreiben vom 25. März 2010, dass…
…EStG12, § 11a Tz 28). Mit dem Erfordernis der Betriebsnotwendigkeit wird vom Gesetzgeber Bezug genommen auf die bereits im Geltungsbereich des § 11 EStG 1972 in der Rechtsprechung behandelte Problematik der Umgehungshandlungen durch nur für wenige Tage getätigte Einlagen. Der Gesetzgeber will mit diesem Begriff vermeiden, dass…
…Inhalt beizumessen (s. nochmals VwGH vom 29. Juli 2010, 2008/15/0319). Vor diesem rechtlichen Hintergrund kann den berufungsgegenständlich zu beurteilenden Einlagen die "Betriebsnotwendigkeit" iSd. § 11a EStG nicht abgesprochen werden: Aus dem Akt sind für den UFS keinerlei Anhaltspunkte dafür erkennbar, dass die Einlagen lediglich…
…der UFS in der zitierten Entscheidung ausdrücklich von einer erforderlichen Liquiditätsprüfung und einer festgestellten Unterdeckung im Zeitpunkt der Einlage ausgegangen sei und deshalb die Betriebsnotwendigkeit bejaht habe. Die Berufung wurde ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung am 6.9.2006 an den Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vorgelegt…
…Besteuerung des nicht entnommenen Gewinnes gemäß § 11a EStG 1988 zu unterziehen. Begründend wird ausgeführt: In der Begründung zum angefochtenen Einkommensteuerbescheid werde dargestellt, dass die Verwendung von versteuerten Einkünften als Einlagen kein Kriterium für die Beurteilung der Betriebsnotwendigkeit darstelle. Es werde hiebei auf die EStRl Rz…
…Steuersatz wurde für den Betrag von 45.000,00 € beantragt. Sie werden nun ersucht, die Berechnung des Eigenkapitalanstieges nachzureichen. 3. Die Betriebsnotwendigkeit eventueller Einlagen ist glaubhaft zu machen. 4. Wie wurde der Schenkungsvertrag verbucht? 5. Die Entwicklung des Eigenkapitals im Jahr 2003 wäre darzustellen…
…Ausgleichs von zu hohen Entnahmen getätigt, so ist sie nicht betriebsnotwendig. Wie weiters die Einkommensteuerrichtlinien (Rz 3860e) sinngemäß zutreffend ausführen, sind vorrangig kurz vor dem Bilanzstichtag getätigte Einlagen hinsichtlich ihrer Betriebsnotwendigkeit zu hinterfragen. Diese Rechtsmeinung vermag sich auf die zu § 11 EStG 1972 ergangene Judikatur…
…Ausgleichs von zu hohen Entnahmen getätigt, so ist sie nicht betriebsnotwendig. Wie weiters die Einkommensteuerrichtlinien (Rz 3860e) sinngemäß zutreffend ausführen, sind vorrangig kurz vor dem Bilanzstichtag getätigte Einlagen hinsichtlich ihrer Betriebsnotwendigkeit zu hinterfragen. Diese Rechtsmeinung vermag sich auf die zu § 11 EStG 1972 ergangene Judikatur…
…Es seien sohin ausreichend liquide Mittel im Betrieb vorhanden gewesen, weshalb nicht "vom Vorliegen der vom Gesetz geforderten Betriebsnotwendigkeit zwecks Fremdkapitalvermeidung ausgegangen werden" könne. Durch die Einbringung eines Vorlageantrages gilt die Berufung wiederum als unerledigt. In diesem trat der Bw der Argumentation des Finanzamtes mit…
…Der Bw. sollte den Stand auf Verbindlichkeiten und der Guthabensstände zu den jeweiligen Einlagestichtagen bekannt geben und nachweisen, dass für die einzelnen Einlagen eine "Betriebsnotwendigkeit" in dem Sinn zu bejahen wäre, dass ein entsprechender Kapitalbedarf für eine betriebliche Investition bzw. einem betrieblichen Aufwand bestanden habe…
…des gesamten für den Zeitraum 2003 bis 2006 vorgelegten Fahrtenbuches nicht mehr gegeben ist. Da auch das Ergänzungsersuchen betreffend die Betriebsnotwendigkeit der im Zeitraum 2003 bis 2006 getätigten Fahrten nicht beantwortet wurde, kommt eine Zuordnung des Kfz VW Multivan zum Betriebsvermögen nicht mehr in Betracht…
… 11a EStG 1988 zu besteuern. Mit Ergänzungsersuchen vom 5. Februar 2007 wurde der BW aufgefordert die Privatkonten für 2005 vorzulegen und - sollten Einlagen getätigt worden sein - deren Betriebsnotwendigkeit darzulegen. Mit 22. Februar 2007 legte der BW durch seine steuerliche Vertreterin einen Kontoausdruck des Privatkontos für…
…nur dann zu berücksichtigen, wenn sie betriebsnotwendig sind. Die Betriebsnotwendigkeit der Einlagen wurde im bisherigen Verfahren nicht nachgewiesen. Da sich ohne die Einlagen in Höhe von € 17.765,10 (inklusive € 7.700,00 Gutschrift Einkommensteuer) kein positiver Betrag ergibt, ist die steuerliche Begünstigung…
…2007 (eingelangt beim Finanzamt am 15. November 2007) Berufung, beantragte eine erklärungsgemäße Veranlagung und führte begründend aus: Es werde auf die umfangreiche Judikatur zum Thema "Betriebsnotwendigkeit" verwiesen, die weniger eine "Notwendigkeit" als einen "Sachzusammenhang" mit dem Betrieb als solchen verlange. Im konkreten Fall sei es…
…Kommentar, §11a Tz 28). Mit dem Erfordernis der Betriebsnotwendigkeit wird vom Gesetzgeber Bezug genommen auf die bereits im Geltungsbereich des § 11 EStG 1972 in der Rechtsprechung behandelte Problematik der Umgehungshandlungen durch nur für wenige Tage getätigte Einlagen. Der Gesetzgeber will mit diesem Begriff vermeiden, dass…
…ist in § 11a EStG 1988 nicht umschrieben und insoweit unklar. Mit dem Erfordernis der Betriebsnotwendigkeit wird Bezug genommen auf eine im Geltungsbereich des § 11 EStG 1972 in der Rechtsprechung behandelte Problematik der Umgehungshandlungen durch entsprechende Einlagengestaltungen (durch nur für wenige Tage getätigte Einlagen). Wird die…
…den Betrag von 30.000 € aus dem Übergabsvertrag "zwingend angewiesen" gewesen. Die Betriebsnotwendigkeit der Einlage erscheine damit gegeben. Mit Berufungsvorentscheidung vom 4.2.2009 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Zum Betriebsvermögen des übernommenen Betriebes hätte laut Übergabsvertrag auch eine Forderung von 30.000…
…nicht besichtigt, der Sachverhalt sei ihm vom Bw., dem Sohn und von ihm selbst geschildert worden. Der Unternehmensberater habe sich durchaus ein Bild über die Betriebsnotwendigkeit der Wohnung machen können. Er hätte nicht damit gerechnet, dass dieser der Sache so auf den Grund gehe. Der…
…begünstigte Besteuerung gemäß § 11a EStG 1988 nicht gewährte. Eine fiktive Verrechnung mit einer erst im nachfolgenden Jahr zu erwartenden (rückzahlbaren) Einkommensteuergutschrift erfülle weder automatisch das Tatbild der "Betriebsnotwendigkeit", noch könne diese Gutschrift aufgrund der zeitlichen Differenz als "Einlage 2005" qualifiziert werden. Der Eigenkapitalabfall 2005 liege…
…begünstigte Besteuerung gemäß § 11a EStG 1988 nicht gewährte. Eine fiktive Verrechnung mit einer erst im nachfolgenden Jahr zu erwartenden (rückzahlbaren) Einkommensteuergutschrift erfülle weder automatisch das Tatbild der "Betriebsnotwendigkeit", noch könne diese Gutschrift aufgrund der zeitlichen Differenz als "Einlage 2005" qualifiziert werden. Der Eigenkapitalabfall 2005 liege…