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UFSW RV/0069-W/03Dienstnehmereigenschaft eines nicht an der GesmbH beteiligten Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.03.2007Teil 1/2

…zur Verfügung gestellter Arbeitsmittel noch deren Infrastruktur. Seine Tätigkeit für das Unternehmen bestehe nach den Angaben der Bw. in der "Beratung der Betriebsleitung, Produktion u. Technik". Unter Wiedergabe der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofs hinsichtlich der rechtlichen Ausgestaltungsmöglichkeiten der Anstellung eines Geschäftsführers gelangte der Prüfer zu der…

UFSK RV/0199-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 2/3

…aus Sterzing nicht geeignet, nicht nachzuvollziehen sei. Die Betriebsleitung des Terminals sei um jeden Auftrag bemüht und auch in der Lage, schwankenden Bedürfnissen gerecht zu werden. Eine Überlastung hätte beim Lokalaugenschein in keiner Richtung festgestellt werden können. Auch am Terminal Salzburg gebe es keinen Portalkran…

UFSK RV/0198-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 2/3

…aus Sterzing nicht geeignet, nicht nachzuvollziehen sei. Die Betriebsleitung des Terminals sei um jeden Auftrag bemüht und auch in der Lage, schwankenden Bedürfnissen gerecht zu werden. Eine Überlastung hätte beim Lokalaugenschein in keiner Richtung festgestellt werden können. Auch am Terminal Salzburg gebe es keinen Portalkran…

UFSW RV/3797-W/10Kranfahrer - Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012

…B. ein Schweißgerät und eine Motorsäge, für seine Tätigkeit verwendet. In der Regel sei der Eigentümer der Betriebsmittel derjenige, der die oberste Geschäfts- und Betriebsleistung (gemeint wohl: Betriebsleitung) innehabe. In diesem Fall würden die Betriebsmittel, mit denen der Auftragnehmer gearbeitet habe, drei verschiedenen Personen gehören…

UFSL RV/1381-L/11Verdeckte Ausschüttung durch Zurverfügungstellung eines Einfamilienhauses als Dienstwohnung bei Überschreitung der angemessenen Gesamtausstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.04.2012Teil 1/2

…in enger Absprache mit den übrigen Gesellschaftern getroffen. Die baulichen Absprachen seien zwischen dem Lieferanten des Fertigteilhauses, der Fa. Zenker, einerseits und der Betriebsleitung C der Bw. sowie Herrn Mag. B andererseits erfolgt. Das Haus sei Herrn Mag. B unmöbliert als Dienstwohnung zur Verfügung gestellt…

UFSW RV/0180-W/05Nichtsteuerbarkeit vom AMS gezahlter Beihilfen gem. § 34 Abs. 8 AMSG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.11.2011Teil 1/2

…Beauftragte des AMS tätig. Sie dürfe das Ausbildungszentrum nur für Schulungen des AMS verwenden und die Teilnehmer würden vom AMS zugewiesen. Aus dem Vertrag sei ersichtlich, dass das Landesarbeitsamt NÖ sich verpflichtet, den Ausbildungsbetrieb mit der Betriebsleitung bezüglich Urlaub, Feiertagen etc. abzusprechen. Außerdem ist vertraglich…

UFSW RV/3038-W/08Keine Festsetzung von Abgaben nach Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011Teil 1/4

…Eine Kopie jener Lagerfahrzeuge, die dem Bundesministerium für Finanzen gemeldet wurden, liegt ebenfalls bei ....."" Im Anschluss an das oben zitierte Schreiben des Generalimporteurs der Marke T. für Ö., unterzeichnet durch die Betriebsleitung E.K. und Ing. W.D. (Typisierung), merkte der Prüfer an: Das erste…

UFSW RV/1071-W/07Hobby-Weinbau eines Facharztes als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2011

…handle, die sich weit von einander entfernt und "verzettelt" befänden, demnach mit Maschinen schwierig zu bewirtschaften seien. Auf der Liegenschaft des Ortes der Betriebsleitung befinde sich laut Grundbuch kein Weingarten, was eine Besichtigung der Liegenschaft bestätigt habe. Auf der Liegenschaft seien keine Betriebseinrichtungen ersichtlich, in…

UFSW RV/2342-W/091. Widerspruch zwischen Spruch und Begründung eines Bescheides 2. Guter Glaube ersetzt nicht fehlendes Rechnungsmerkmal 3. Der Passivierung der gekürzten Vorsteuer steht eine zu aktivierende Forderung an den Aussteller der mangelhaften Rechnung gegenüber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2010

…werden müssen und auch beauskunftet wurde. Wenn die Finanzverwaltung die Ansicht vertrete, dass die Unternehmensanschrift unrichtig sei und sich der Ort der Betriebsleitung tatsächlich in Prag befände, so hätte sie dies im Rahmen eines UID-Verfahrens klären und berichtigen müssen. Es gäbe daher niemals das…

UFSW RV/1317-W/05Schätzung eines Veranstaltungsunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2009Teil 1/2

…M., das gegenständliche Darlehen sei für den Umbau des TP, Verbesserungen der Fluchtwegsituation und Schallschutzmaßnahmen vorgesehen gewesen. Die Betriebsleitung habe in dem Umbau eine erfolgreiche Neupositionierung des TP gesehen. Da er 50%iger Gesellschafter der 100%igen Gesellschafterin der Bw. sei, habe er ein Interesse…

UFSF RV/0026-F/06Zwangsläufigkeit von Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Familienbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2006

…elterliche Betrieb den leitenden Mitarbeiter verloren. Familienintern verfüge lediglich der Bw. über die nötige Ausbildung und Betriebserfahrung, seine Mutter bei der Betriebsleitung zu unterstützen und die Betriebsfortführung zu sichern. Zur Handlungsweise des Bw. und zur Tragung der Fahrtkosten würde sich somit nach allgemeiner Verkehrsauffassung jedes…

UFSL RV/0773-L/03Betriebsverpachtung inklusive Firmenwert als gewerbliche Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2005Teil 1/2

…Sie stehe daher in keinem Zusammenhang mit der Betriebsverpachtung und sei auch keine damit verbundene Tätigkeit oder Nebenleistung des Bw. als Verpächter. Die Betriebsleitung könne auch nicht dazu führen, dass die Betriebsverpachtung als gewerbliche Tätigkeit eingestuft werde. Eine Verpachtung werde erst dann zur gewerblichen Tätigkeit…

UFSI RV/0169-I/03Ausgaben eines Flugzeugtechnikers zur Erlangung des Berufs- und Linienpilotenscheines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2005

…diversen Luftfahrtausstellungen und Air Shows auf dem Flugzeugtyp A (Registrierungsnummer 1), weiters eine B (Reg. 2) und den Business Jet der Betriebsleitung C (Reg. 3)." Anlässlich einer persönlichen Vorsprache beim Finanzamt Innsbruck am 11. November 2002 legte der Abgabepflichtige eine "Chronologische Kostenaufstellung" hinsichtlich der geltend…

UFSL RV/0758-L/03Haftung für Lohnsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2004

…am 1.8.1995 angegeben, dass die Arbeitsteilung zwischen ihm und dem Bw. ursprünglich so vereinbart gewesen sei, dass er für den technischen Bereich, für Akquisition und für Betriebsleitung, der Bw. dagegen für die finanziellen Angelegenheiten zuständig gewesen wäre. Der Bw. selbst führte in einer…

UFSZ3K ZRV/0324-Z3K/02Nichterfüllung von Pflichten bei der Beendigung des Zollverfahrens der aktiven Veredelung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.10.2003

…der D. Produktionsgesellschaft vom 11. April 2001 gestützt, wonach die komplette Geschäftsleitung inklusive der Verwaltung die Firma verlassen habe und die neue Betriebsleitung mit vielen Problemen zu kämpfen habe. So sei auch der Originalzollbeleg WENr. 206/000/921108/01/0 in Verlust geraten. In der…

UFSI RV/0514-I/02Dienstwohnung an einen im Gastgewerbebetrieb beschäftigten Sohn; Verwendungseigenverbrauch bei der Mischnutzung von Gebäuden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2003

…ausgeschlossen, ein Hotel mit 36 Betten während der Saison sowohl bei Tag wie auch bei Nacht führungslos zu belassen. Eine Betriebsleitung durch den Sohn sei daher notwendig, weil sonst - außer dem bereits pensionsberechtigten Unternehmer und seiner Gattin - niemand im Hotel den Gästen zur Verfügung stehe…