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UFSW RV/3571-W/11Betreuungsbedürftiger Seniorenheimaufenthalt der Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2013

…den Aufenthalt im Pensionisten-Wohnhaus zulässt, waren keine gesonderten Zusatzkosten für Pflege sowie für Betreuung und Hilfeleistung in der Abrechnung enthalten (jeweils ausgewiesener Betrag € 0). Zur Sicherstellung der Finanzierung der Heimkosten wurde auf Verlangen des Kuratoriums Wiener Pensionisten-Wohnhäuser (idF. kurz Betreiber) der vorgelegte…

UFSG RV/0739-G/09Außergewöhnliche Belastung - Betreuungskosten bei Unterbringung in einem Hotel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2011

…als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Kosten in der Höhe von € 20.245,90 nicht nur die Unterbringung und die Verpflegung umfassten, sondern auch die Betreuung durch die KG. Bedienstete der KG unterstützten Frau BB beim An- und Auskleiden sowie bei der Verrichtung der Körperpflege…

UFSL RV/1174-L/06Betreuungsaufwendungen und Kosten für eine Zweitunterkunft des minderjährigen Sohnes als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2008Teil 1/2

…Miet- und Mietnebenkosten der Zweitunterkunft zu leisten. Neben diesen Kostenbeiträgen fielen für mich auch außergewöhnliche Fahrtkosten an, und zwar vor allem anlässlich der Betreuungsbesuche bei meinem Sohn in der Zweitunterkunft, aber auch anlässlich einiger Besprechungen beim Jugendamt. Meine sonstigen (gewöhnlichen) Kosten für den Unterhalt meines…

UFSL RV/1174-L/06Betreuungsaufwendungen und Kosten für eine Zweitunterkunft des minderjährigen Sohnes als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2008Teil 2/2

…ausgelagert werde bzw. unter Zuhilfenahme der Jugendfürsorge erfolge. Über die Berufung wurde erwogen: Im gegenständlichen Berufungsverfahren war die Anerkennung von Aufwendungen im Zusammenhang mit der Erziehung bzw. Betreuung des Sohnes der Bw als außergewöhnliche Belastung strittig. Nach der allgemeinen Vorschrift des § 34 Abs. 1 EStG…

UFSL RV/0611-L/08Betreuungsverhältnis durch eine Firma stellt keine Berufsausbildung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2010

…erst mit 6.11.2007 wieder eine neue Ausbildung begonnen. Für die Zwischenzeit bestehe kein Anspruch auf Familienbeihilfe. Die dagegen eingebrachte Berufung vom 5.5.2008 wird im Wesentlichen mit dem Hinweis auf ein Betreuungsverhältnis zwischen dem Sohn der Berufungswerberin und der Firma L. begründet…

UFSL RV/0433-L/12Kosten der Betreuung Selbstbehalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2013

…im Krankenhaus nicht als Kosten der Heilbehandlung anerkannt werden können, da in einem Krankenhaus davon ausgegangen werden könne, dass jede notwendige intensive Betreuung durch geeignetes Ärzte- und Pflegepersonal erfolge. Gegen den Einkommensteuerbescheid vom 29. Februar 2012 erhob der Berufungswerber die Berufung vom 19. März 2012…

UFSW RV/1376-W/12Fahrtkosten zur Betreuung des pflegebedürftigen Vaters in Polen als außergewöhnliche Belastung trotz vorheriger Vermögensübertragung vom Vater?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2012

…die einer Vielzahl von Steuerpflichtigen erwüchsen, die sich um ihre nächsten Angehörigen kümmerten und sie besuchten. Der Krankheit und Betreuungsbedürftigkeit des Vaters komme daher keine entscheidende Bedeutung zu (vgl. VwGH 21.9.1983, 82/13/0133). Wöchentliche Besuchsfahrten zu den Eltern seien somit auch dann…

UFSG RV/0740-G/09Außergewöhnliche Belastung - Pflege- und Betreuungskosten bei Unterbringung in einem Landhotel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.03.2012

…vorliegen würde. Weiters wäre weder aus der Homepage des Landhotels erkennbar, dass Aufwendungen für Krankheit, Pflege oder Betreuung anfallen würden, noch hätte dies im Zuge von Ermittlungen des Finanzamtes zu einem bereits abgeschlossenen Fall festgestellt werden können. Hinsichtlich der Kosten für das A, werde daher…

UFSW FSRV/0137-W/10Strafaufschub wegen notwendiger Betreuung eines Kleinkindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.06.2011

…Eine andere Unterbringung des Kindes sei wegen seines Alters nicht möglich. Es bestehe daher sehr wohl eine Notlage seiner Familie, weil eine andere Betreuungsperson für die Dauer seiner Abwesenheit nicht organisiert werden könne. Eine Aufsichtsperson für den Minderjährigen sei aber auch unumgänglich. Der Bf. habe…

UFSW RV/0296-W/09häusliche Pflege- und Betreuungsaufwendungen sowie Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009

…Kosten in Höhe von ca. 140 € monatlich für die Essenszustellung. Auf Vorhalt des Finanzamtes legte der Berufungswerber als Nachweis der Kosten aus seiner Behinderung folgende Unterlagen vor: Belege des Fonds Soziales Wien über die Kosten von Pflege und Betreuung (Heimhilfe, Hauskrankenpflege) in Höhe von…

UFSW RV/1151-W/06Fahrten zur Betreuung der Eltern sind keine Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des A., geb. XX.XX.XXXX, B.whft, vom 19. April 2006 gegen den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2005 (Arbeitnehmerveranlagung) des Finanzamtes Baden Mödling vom 5. April 2006 entschieden: Spruch: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

UFSL RV/0463-L/05Verzicht auf eine Reallast der Betreuung 10 Jahre nach Einräumung, fehlende Bereicherungsabsicht unrealistisch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2007

…Schenkung gedacht gewesen. Über Vorhalt des UFS hat die Bw darüber hinaus bekannt gegeben, dass die Eltern sie als Alleinstehende mit einem Anspruch auf Pflege und Betreuung nicht belasten wollten. Der Vater habe dies ausdrücklich dem vertragerstellenden Notar vor Vertragsabschluss im Beisein der Mutter und…

UFSW RV/0247-W/12Außergewöhnliche Belastungen in Zusammenhang mit der Betreuung eines über zehn Jahre alten Kindes bei einem Alleinerzieher und behaupteter Behinderung des Kindes sowie für die Anschaffung einer Brille bei einer Kurzsichtigkeit in geringem Ausmaß
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013

…und dem Finanzamt darüber, ob die Kosten der Betreuung des Sohnes des Bw. im Hort sowie die Kosten für die Brille und die Augentropfen als außergewöhnliche Belastung mit oder ohne Selbstbehalt abgezogen werden können. Die in den Streitjahren geltenden gesetzlichen Bestimmungen lauten wie folgt: Gemäß…

UFSW RV/2962-W/09Keine pauschalierten Werbungskosten (Vertreterpauschale) lediglich bei Betreuung von Klein- und Neumaklern, ohne eigene Geschäftsabschlüsse zu tätigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2010

…Schreiben vom 8. Juli 2009 legte die Bw. eine Bestätigung ihres Arbeitgebers vor, dass sie im Außendienst beschäftigt sei und ihr als Verkaufsbeauftragte die eigenständige Betreuung von Klein- bzw. Neumaklern sowie die Verkaufsunterstützung durch Offerterstellung bzw. Auskunftserteilung obliege. Mit Berufungsvorentscheidung vom 23. Juli 2009 wies…

UFSW RV/0364-W/07Sind in der Vergangenheit erbrachte Betreuungsleistungen als grunderwerbsteuerpflichtige Gegenleistung im Rahmen einer gemischten Schenkung anzusehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2010

…Übergabsvertrag angeführten, mit € 220,00 monatlich bewerteten, über einem Zeitraum von zehn Jahren hindurch von ihr gegenüber der Übergeberin erbrachten, Betreuungsleistungen wären zu Unrecht nicht in die Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer (= Barwert des unentgeltlichen, lebenslänglichen Wohnungsgebrauchsrechtes idHv. € 16.535,50) miteinbezogen worden. Diese…

UFSW RV/1481-W/08Außergewöhnliche Belastungen im Zusammenhang mit der Betreuung einer pflegebedürftigen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2009

…da z.B. im VwGH-Erkenntnis vom 1.3.89; Zl. 85/13/0091 die Rechtsauffassung zum Ausdruck kommt, dass bei einem Aufenthalt in einem Alters- und Pflegeheim übliche Betreuungskosten wie Fahrtkosten, anlässlich von Besuchen, Telefonkosten, Besorgungen u.ä. mangels Außergewöhnlichkeit nicht absetzbar sind (vgl…

UFSL RV/0847-L/06Ein Kostenäquivalent für Pflege und Betreuung ist weder als Barlohn abzugsfähig, wenn im eigenen Haus erbracht, noch als Erblasserschuld anzuerkennen, wenn keine rechtliche Verpflichtung bestand.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2008

…Vermögensteile vorhanden waren, war FR als Alleinerbin anzusehen und hat sie zum gesamten Nachlass die unbedingte Erbserklärung abgegeben. Weiters hat FR im Verlassenschaftsverfahren eine Forderung für Betreuung und Pflege des Erblassers für die letzten zweieinhalb Jahre, monatlich 300,00 €, insgesamt 9.000,00 €…

UFSW RV/1997-W/07Bewertung von vereinbarten Pflege-und Betreuungsleistungen im Rahmen der Bemessung der Gesamtgegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2007

…die Übergabe eines landwirtschaftlichen Betriebes von dem nunmehr 66jährigen Übergeber und von der nunmehr 60jährigen Übergeberin an den 31jähirigen Sohn handelt, wird die Befreiung von Gebühren und Abgaben nach § 5a (Paragraph fünf a) Neugründungs-Förderungsgesetz beantragt. In der Folge wurde vom Finanzamt für Gebühren und…

UFSW RV/1996-W/07Bewertung von vereinbarten Pflege- und Betreuungsleistungen im Rahmen der Bemessung der Gesamtgegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2007

…die Übergabe eines landwirtschaftlichen Betriebes von dem nunmehr 66jährigen Übergeber und von der nunmehr 60jährigen Übergeberin an den 31jähirigen Sohn handelt, wird die Befreiung von Gebühren und Abgaben nach § 5a (Paragraph fünf a) Neugründungs-Förderungsgesetz beantragt. In der Folge wurde vom Finanzamt für Gebühren und…

UFSI RV/0254-I/10Fehlende Sachverhaltsfeststellungen zur Tätigkeit eines Pädagogen mit Betreuungstätigkeit (häusliches Arbeitszimmer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2010

…erhobenen Berufung vom 22. Juni 2009 wurde ausgeführt, an der Arbeitssituation des Bw habe sich nichts geändert. Der Bw arbeite ambulant, die Betreuungstätigkeit finde in den Familien statt. Der gesamte Aufwand für Vorbereitung, Dokumentation, Verwaltung und Organisation verrichte der Bw zu Hause. Der Dienstgeber stelle…