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27 060 Treffer314 msnur geltende Fassungen
UFSZ1W ZRV/0028-Z1W/07Zurückweisung einer Beschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.03.2007

…Jänner 2007 brachte die Bf. erneut per E-Mail Beschwerde ein und ersuchte um Rückerstattung der Zollabgaben, da die Sendung in der Slowakei ordnungsgemäß verzollt worden sei. Eine schriftliche Beschwerde datiert vom 22. Februar 2007 und langte am selben Tage beim Zollamt Flughafen Wien ein…

UFSI FSRV/0009-I/09Zurückweisung eines Rechtsmittels wegen verspäteter Einbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)18.11.2011

…N. Als Anlage die Beschwerde zur oben angeführten Strafnummer. Mit freundlichen Grüßen (...)" Im Anhang dieser e-Mail befand sich eine mit einer Ziffernkombination bezeichnete pdf-Datei, welche offenkundig die mit 27. Februar 2009 datierte Beschwerdeschrift beinhaltete. Das daraufhin per e-Mail ergangene Antwortschreiben vom 2…

UFSW RV/1040-W/08Gebühr für aus dem Ausland per Fax und E-Mail beim Unabhängigen Verwaltungssenat eingebrachte und an den Verwaltungsgerichtshof weitergeleitete Beschwerden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2008

…VwGG enthaltenen Verweises auch auf Eingaben an den Verwaltungsgerichtshof anzuwenden. Unabhängig von der Anzahl der Ausfertigungen der Beschwerde und der Art und Weise der Einbringung der Beschwerde (zB per E-Mail oder Telefax) fällt daher einmal die Gebühr nach § 24 Abs 3 VwGG an. Zum…

UFSW RV/1390-W/08Gemeinschaftskonformität der Eingabengebühr nach § 17a VfGG und der Gebührenerhöhung nach § 9 Abs 1 GebG für per Telefax weitergeleitete Eingabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2008

…6 VfGG enthaltenen Verweises auch auf Eingaben an den Verfassungsgerichtshof anzuwenden. Unabhängig von der Art und Weise der Einbringung der Beschwerde (zB per E-Mail oder Telefax) fällt daher die Gebühr nach § 17a VfGG an. Eine Gebühr in der nicht als unangemessen zu bezeichnenden Höhe…

UFSW RV/1513-W/11Gebühr gemäß § 24 Abs. 3 VwGG für mittels Telefax beim VwGH eingebrachte Beschwerde, die nicht den Formvorschriften entspricht (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2011

…per E-Mail oder Telefax) fällt daher pro Beschwerde einmal die Gebühr nach § 24 Abs. 3 VwGG an. Im gegenständlichen Fall sprechen sowohl der Inhalt der Eingabe ("Ich lege gegen den am 19. Februar (Postzustelldatum) hinterlegten Bescheid des AMS die Höhe der Notstandshilfe betreffend, Beschwerde…

UFSW RV/1023-W/08Gebühr gemäß § 24 (3) VwGG für eine bei einem Unabhängigen Verwaltungssenat per E-Mail aus dem Ausland eingebrachte und an den Verwaltungsgerichtshof weitergeleitete Beschwerde + Gebührenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2008

…RT ein E-Mail mit dem Betreff "Beschwerde" an den Unabhängigen Verwaltungssenat Salzburg. Dieses E-Mail hat auszugsweise folgenden Inhalt: "Schreiben vom 24.09.06 "Erkenntnis" / Eingang 09.08.06 Zahl UVS-xxxx aus xxxxxx vom 01.06.06 Ablehnung der Beigabe eines Verteidigers BESCHWERDE …

UFSG FSRV/0009-G/13Antrag auf Wiederaufnahme des Strafverfahrens per E-Mail
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.05.2013

…keine in FinanzOnline zur Verfügung stehendende Funktion im Sinne des § 1 Abs. 2 FOnV 2006. Die Einbringung des Antrages per E-Mail war mangels einer entsprechenden Rechtsgrundlage unzulässig. Dem Bf. war auch nicht die Behebung der Mängel im Sinne des § 156 Abs. 2 FinStrG aufzutragen…

UFSW RV/1027-W/12Zulässigkeit der Einbringung einer Berufung als PDF-Version per E-Mail
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2012

…eFax) von einer zulässigen Einbringung der gegenständlichen Beschwerde auszugehen war. Die Beschwerde als solche wurde nicht per E-Mail erstattet, sondern es wurde - wie bei einem Telefax - eine schreibgeschützte Kopie der Originalbeschwerdeschrift im Wege automationsunterstützter Datenverarbeitung (Anhang zu einem E-Mail) übermittelt." Auch im vorliegenden…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/07Einbringung eines Rechtsbehelfes mittels Anhanges einer PDF-Datei zu einem E-Mail
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2012

…eFax) von einer zulässigen Einbringung der gegenständlichen Beschwerde auszugehen war. Die Beschwerde als solche wurde nicht per E-Mail erstattet, sondern es wurde - wie bei einem Telefax - eine schreibgeschützte Kopie der Originalbeschwerdeschrift im Wege automationsunterstützter Datenverarbeitung (Anhang zu einem E-Mail) übermittelt. Alkohol und alkoholhaltige…

UFSZ3K ZRV/0135-Z3K/09Zurückweisung einer mittels E-Mail eingebrachten Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.09.2009

…vermeint der Bf. dass die elektronische Datenübermittlung per E-Mail eine zulässige Art der Datenübertragung darstelle, die jene, dier in jeder technisch möglichen Weise erfolgen dürfe, zu subsumieren sei. Seine E-Mail-Berufung sei daher fristgerecht erfolgt. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß § 85 Abs…

UFSZ1W ZRV/0019-Z1W/04Einbringung einer Berufung mit E-Mail
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.02.2006

…wäre an der Behörde gelegen gewesen, den Berufungswerber auf die Unzulässigkeit der Einbringung der Berufung per E-Mail, wie im vorliegenden Fall leicht möglich innerhalb der Berufungsfrist aufmerksam zu machen. Es war daher der Beschwerde stattzugeben und spruchgemäß zu entscheiden. Wien, am 23. Februar 2006

UFSI FSRV/0025-I/07Zurückweisung eines mittels e-mail eingebrachten Einspruchs gegen eine Strafverfügung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.07.2007

…Mai 2007, in welcher er unter Anschluss mehrerer Beilagen im Wesentlichen vorgebracht hat, er bitte den Einspruch vom 13. April 2007 gegen die Strafverfügung vom 14. März 2007 nochmals zu behandeln. Er habe nicht gewusst, dass es nicht möglich sei, per e-mail einen Einspruch…

UFSG RD/0010-G/08Zurückweisung mittels E-Mail eingebrachter Devolutionsanträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2008

…die gegenständliche, mittels E-Mail erfolgte Eingabe somit unzulässig und daher zurückzuweisen. Die gegen die oben genannte Entscheidung des UFS beim VwGH eingebrachte Beschwerde wurde mit Erkenntnis vom 25.1.2006 unter der Zahl 2005/14/0126 als unbegründet abgewiesen. Informativ wird darauf hingewiesen, dass…

UFSL FSRV/0028-L/11Ein mittels E-Mail eingebrachter Einspruch ist ebenso zurückzuweisen, wie ein bei der Finanzstrafbehörde erster Instanz verspätet eingebrachter Wiedereinsetzungsantrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.12.2011

…in welchem er im Betreff "Finanzstrafverfahren beim Finanzamt CD, Beschwerde gegen den Zurückweisungsbescheid 000/0000, 1, vom 1. Juli 2011" anführte. Der Einspruch zur Strafverfügung vom 5. Mai 2011 sei irrtümlich per E-Mail eingebracht worden. Über diese im modernen Zeitalter zu seinem Entsetzen gesetzlich…

UFSL FSRV/0065-L/07Zurückweisung eines mittels E-Mail eingebrachten Einspruchs gegen eine Strafverfügung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.10.2007

…Ausdruck bringen wollte, er habe nicht gewusst, dass es nicht möglich sei, per E-Mail einen Einspruch gegen eine Strafverfügung einzubringen, so ist einem derartigen Vorbringen entgegenzuhalten, dass zum einen das Zollamt Linz Wels als Finanzstrafbehörde erster Instanz durch die Erteilung einer (den Bestimmungen der §…

UFSF RV/0341-F/11Kurzfristige Hausstandsgründung im Ausland durch die Berufungswerberin keine Verlagerung des Mittelpunkts der Lebensinteressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2013

…des monatlichen Beitrages jedenfalls nicht wörtlich zu verstehen ist, belegen die von der Bw mit E-Mail vom 11.8.2013 nachgereichten Bankbelege bzw ihre per E-Mail vom 12.8.2013 (UFS 130) übermittelte Nachricht. Die monatliche Überweisung von 50 € auf ein Sparbuch…

UFSW RV/0785-W/12Wiederaufnahme des Verfahrens und Richtigkeit der Berechnung des Insolvenz-Entgelts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2012

…erging per E-Mail eine Anfrage des E (Organwalter des Finanzamtes) an F, GPLA-Prüfer (Fachbereich Lohnsteuer, Sozialversicherung, Kommunalsteuer) am selben Finanzamt, ua. mit dem Ersuchen um Stellungnahme zur Berufung und gegebenenfalls Berichtigung der von der IEF Service GmbH erstellten Lohnzettel (S 11 E-Akt…

UFSF RV/0522-F/10Grenzgängerbegriff; Auslandsmontage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2011

…verursacht ist." Soweit bekannt sei, werde der "dynamische" Grenzgängerbegriff der Abgabenbehörde von der Eidgenössischen Steuerverwaltung nicht anerkannt. Anfang 2006 habe der steuerliche Vertreter des Berufungswerbers bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung in Bern per e-mail angefragt, ob ein Arbeitnehmer, der von seinem Arbeitgeber in der Schweiz…

UFSF RV/0337-F/07Grenzgängereigenschaft nach dem DBA Schweiz bei Drittstaatsentsendungen. Gemeinschaftswidrigkeit des § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 infolge der Einschränkung der Steuerbefreiung auf Arbeitnehmer inländischer Betriebe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2008Teil 1/2

…verursacht ist." Soweit bekannt sei, werde der "dynamische" Grenzgängerbegriff der Abgabenbehörde von der Eidgenössischen Steuerverwaltung nicht anerkannt. Anfang 2006 habe der steuerliche Vertreter des Berufungswerbers bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung in Bern per e-mail angefragt, ob ein Arbeitnehmer, der von seinem Arbeitgeber in der Schweiz…

UFSF RV/0171-F/02Abnutzbarkeit von Werken der bildenden Kunst
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.12.2003

…giselbrecht.at/,) als Teil eines Gebäudekomplexes erbaut. Auf Befragung durch den UFS teilte der Architekt per E-Mail mit: "In meiner Tätigkeit als Architekt habe ich bei den unterschiedlichsten Bauvorhaben das Thema "Kunst am Bau" integriert .......... Die Lichtsäule steht als eigenständiges Bauwerk bzw Skulptur thematisch…