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333 Treffer1831 msnur geltende Fassungen
UFSK RV/0369-K/06Eine nach einer Seite hin offene Halle ist ein Gebäude - keine IZPr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2007

…an Halbfertig- und Fertigmaterialien je Arbeitspartie auf. Die Anordnung der Kommissionierplätze erfolgt so, dass gleichzeitig mehrere Fahrzeuge beladen werden können. Das im alten Gebäude befindliche Werkzeuglager wird, ebenso wie das Meisterbüro, in ein anderes Gebäude übersiedelt. Dieses Büro ist mit Strom- und Datenleitungen zu versorgen…

UFSI RV/0579-I/02Umfang der Mitarbeit des Ehegatten im Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2003

…worden, dass das Entladen des Fahrzeuges nach Rückkehr der Bw. erfolgt sei. Das Entladen des Fahrzeuges habe nichts mit Sicherheitsüberlegungen (Diebstahlsgefahr) zu tun. Der Gatte der Bw. würde den Wagen tatsächlich in seiner Dienstzeit beladen. Dies deshalb, weil die Bw. nicht nur Vorführgeräte mitführe, sondern…

UFSK RV/0198-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 2/3

…technische Eignung sei aus der Sicht des Finanzamtes auch selbst dann gegeben, wenn die Container jedenfalls in Hall beladen werden könnten und im Wege des kombinierten Verkehrs Schiene/Straße nach Duisburg gelangen würden. Das zur Verfügungstellen von geeigneten fahrbaren Untersätzen von Seiten der Bahn sollte…

UFSZ2L ZRV/0050-Z2L/04Abweisung eines Erstattungsantrages gem. Art. 239 ZK iVm Art. 904 lit b) ZK-DVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2005

…Dies mit der Begründung, dass anlässlich des Transportes der bereits zollrechtlich abgefertigten Ware nach Frankreich, der mit den Rindervierteln beladene LKW schwer verunfallte und dabei das Ladegut dermaßen beschädigt worden sei, dass dieses nicht mehr zum menschlichen Genuss geeignet gewesen wäre. Auch sei bei diesem…

UFSS RV/0380-S/07SEG Zulagen, Beweisverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2012

…Fahrer der BW den allgemein üblichen Arbeitsbedingungen gegenüber zustellen. Das übliche Berufsbild eines LKW-Berufskraftfahrers umfasse in der Regel neben der Fahrtätigkeit die Verantwortlichkeit für die fachgerechte und sichere Beladung und einfache Reinigungs- und Unterhaltsarbeiten am Fahrzeug. Die Tätigkeiten der LKW-Fahrer der BW gingen…

UFSL FSRV/0034-L/12Beschwerde gegen Bescheid über die Einleitung des Finanzstrafverfahrens gegen einen Verband wegen des Verdachts der Hinterziehung von Eingangsabgaben gem. § 35 Abs.3 FinStrG iVm § 3 Abs.3 VbVG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.10.2012

…DVO, ohne dies vorher dem Zollamt anzuzeigen, im Zollgebiet der Gemeinschaft zu verwenden, und zwar den in der Türkei mit Sammelgut beladenen, per Fährschiff aus der Türkei angekommenen Sattelanhänger mit dem behördlichen Kennzeichen 5678 (TR) aufzunehmen, um die Ladung sodann in Österreich und Deutschland, sohin…

UFSL FSRV/0086-L/10Beschwerde gegen Einleitungsbescheid gegen einen beschuldigten Verband wegen Verdachts der Hinterziehung von Eingangsabgaben (im Zusammenhang mit unzulässiger Kabotage durch ein Sattelzugfahrzeug)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)28.09.2012

…ZK-DVO, ohne dies vorher dem Zollamt anzuzeigen, im Zollgebiet der Gemeinschaft zu verwenden, und zwar den in der Türkei mit Sammelgut beladenen, per Fährschiff aus der Türkei angekommenen Sattelanhänger mit dem behördlichen Kennzeichen XY (TR) aufzunehmen, um die Ladung sodann in Österreich, sohin im…

UFSL FSRV/0056-L/10Einleitung des Finanzstrafverfahrens gegen einen beschuldigten Verband gem. § 3 Abs. 3 VbVG iVm § 28a FinStrG wegen Hinterziehung von Eingangsabgaben (§ 35 Abs. 3 FinStrG) im Zusammenhang mit unzulässiger Kabotage (Warenbeförderung mit drittländischer Sattelzugmaschine und Sattelauflieger).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.08.2012

…ZK-DVO, ohne dies vorher dem Zollamt anzuzeigen, im Zollgebiet der Gemeinschaft zu verwenden, und zwar den in der Türkei mit Sammelgut beladenen, per Fährschiff aus der Türkei angekommenen Sattelanhänger mit dem behördlichen Kennzeichen XXY (TR) aufzunehmen, um die Ladung sodann in Österreich, Deutschland und…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/09Entzug von Tabakfeinschnitt aus dem Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2012Teil 4/4

…Mengen Tabak zu lagern. Es musste sogar für die dort produzierten Zigaretten ein Zwischenlager in Lahr benutzt werden (AS 5128). Der LKW mit dem Kennzeichen YU bb/YU cc wurde am 16. August 2004 mit dem Tabakfeinschnitt beladen, ist am 18. August 2004 in Aalst…

UFSS RV/0342-S/10Leistungen des Arbeitgebers (Kilometergeld, Nächtigungsgeld) an LKW-Fahrer steuerpflichtiger Arbeitslohn?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2011

…Endabnehmern vorzunehmen. Die Fa. Getränkehersteller hat ein Zentrallager in X, dort werden die LKW beladen und die Ladung zu diversen Depots in Tirol und im Bundesland Salzburg gebracht. Eines dieser Depots gehört zum Unternehmen der Bw. und befindet sich am Betriebsgelände der Bw. in Adresse…

UFSF RV/0321-F/11Schmutz- und Gefahrenzulagen eines LKW-Fahrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2011

…Fahren auch aus Be- und Entladen von Stahl, Blechen und Trägern bestehe, dass das Beladen in der Halle von der Firma 'Q mit dem Kran erfolge, dass das Abladen vor Ort je nach Kunde sehr unterschiedlich sei, dass die Ware von ihm auf der Ladefläche…

UFSI RV/0601-I/08Probebetrieb einer Seilbahn als den Beginn der AfA auslösende Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…durchgeführt, technische Feinabstimmungen vorgenommen und danach die Bahn zum behördlich vorgeschriebenen Testbetrieb und zur Einschulung des Betriebspersonals frei gegeben. Bei diesem Testbetrieb seien alle (im Gegensatz zum Echtbetrieb auch die talwärts fahrenden) Sessel mit Sandkanistern beladen worden, um eine Vollbesetzung mit Fahrgästen zu simulieren. Vollbremsungen…

UFSW RV/0389-W/06Anknüpfungspunkt für die Kraftfahrzeugsteuer ist das einzelne Kraftfahrzeug und nicht eine Fahrzeugkombination
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2010

…lediglich berechtigt ist, die Kfz bzw. Lastkraftwagenzüge so zu beladen, dass pro Fahrt ein höchstzulässiges Gesamtgewicht von 40.000 kg nicht überschritten wird. Genau unter Zugrundelegung einer Berechnungsgrundlage von 40.000 kg hat die Einschreiterin jedoch die Kfz-Steuer bereits erklärt und entrichtet. § 5 Abs…

UFSZ3K ZRV/0075-Z3K/09Pflichtverletzung wegen Weitergabe einer CEMT-Genehmigung während des Transportes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2010

…In der Begründung wird ausgeführt, das betreffende Fahrzeug sei am 5. Jänner 2007 in Italien mit Waren für einen innergemeinschaftlichen Transport nach Frankreich beladen worden. Für die Teilfahrt von Italien nach Eben/Österreich sei die in Österreich nicht gültige CEMT-Genehmigung Nr. 1 verwendet worden…

UFSW RV/0622-W/08Sachidentität bei Änderung der Veranlagung unbeschränkt Steuerpflichtiger auf eine Veranlagung beschränkt Steuerpflichtiger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2009

…des Bw. - ähnlich einem Grenzgänger - mit keinen ganztägigen Aufenthalten verbunden war (z.B. Beladung bei Arbeitsantritte oder bei der Rückkehr von einer Auslandstour oder den Durchfahrten im Inland) ist von der beschränkte Steuerpflicht des Bw. auszugehen. Mangels eines Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthaltes im Inland, ist…

UFSW FSRV/0042-W/08Anlässlich der Einfuhr eines Containers sind in den Zollpapieren nicht alle in ihm enthaltenen Waren verzeichnet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.06.2009

…beauftragte, diverse von ihm in Ägypten gekaufte Waren nach Österreich zu übersenden und er habe dazu die aus Ägypten zur Verfügung gestellten Begleitpapiere dem Zollamt vorgelegt. Da er weder beim Beladen noch beim Abtransport des Containers in Kairo anwesend war, hatte er keine Kenntnis davon…

UFSZ2L ZRV/0007-Z2L/08Zollschuldentstehung für ausländisches KFZ gemäß Art. 204 ZK (Kabotageverkehr)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.11.2008

…VTG beschäftigten Disponenten, Herrn KHL, der in Rede stehende Sattelzug mit 12 Packstücken Aluminiumprofile mit einer Rohmasse von 6.408 kg sowie mit 4 Paletten Fittinge mit einer Rohmasse von 1.510 kg beladen; die Aluminiumprofile sollten (laut den von der Fa. VTG als Frachtführerin…

UFSF RV/0235-F/06SEG-Zulagen im Falle eines Lagermitarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2008

…2000 in der Dreherei als CNC-Operateur (Fräser), anschließend bis August 2005 in der Abteilung Einkauf und Logistik als Lagermitarbeiter. Als Lagerist habe er folgenden Verantwortungsbereich gehabt: Entladen und Beladen der Transportfahrzeuge, Entgegennahme, Kontrolle, Einlagerung und Verbuchung des Rohmaterials, Überprüfung der Artikelbeschriftung resp. Ergänzung (Artikelnummer…

UFSI RV/0163-I/06Kein Vorsteuerabzug bei Testfahrzeugen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2007

…Audi etc. verwendet werde. Die Testversuche müssten wie folgt ablaufen: Kalt-Warm Kurzstrecken, Beladen und Unbeladen. Ölwechselintervalle nach Vorschrift, Einsatz des Produktes über mindestens 300.000 km. Das verwendete Fahrzeug sei ganz speziell für diese Tests angeschafft worden, sodass daher durchaus eine Ähnlichkeit mit den…

UFSK RV/0199-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 2/3

…technische Eignung sei aus der Sicht des Finanzamtes auch selbst dann gegeben, wenn die Container jedenfalls in Hall beladen werden könnten und im Wege des kombinierten Verkehrs Schiene/Straße nach Duisburg gelangen würden. Das zur Verfügungstellen von geeigneten fahrbaren Untersätzen von Seiten der Bahn sollte…