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565 Treffer1643 msnur geltende Fassungen
UFSK RV/0369-K/06Eine nach einer Seite hin offene Halle ist ein Gebäude - keine IZPr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2007

…an Halbfertig- und Fertigmaterialien je Arbeitspartie auf. Die Anordnung der Kommissionierplätze erfolgt so, dass gleichzeitig mehrere Fahrzeuge beladen werden können. Das im alten Gebäude befindliche Werkzeuglager wird, ebenso wie das Meisterbüro, in ein anderes Gebäude übersiedelt. Dieses Büro ist mit Strom- und Datenleitungen zu versorgen…

UFSI RV/0579-I/02Umfang der Mitarbeit des Ehegatten im Betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2003

…worden, dass das Entladen des Fahrzeuges nach Rückkehr der Bw. erfolgt sei. Das Entladen des Fahrzeuges habe nichts mit Sicherheitsüberlegungen (Diebstahlsgefahr) zu tun. Der Gatte der Bw. würde den Wagen tatsächlich in seiner Dienstzeit beladen. Dies deshalb, weil die Bw. nicht nur Vorführgeräte mitführe, sondern…

BFG RV/4100072/2015Voraussetzungen für den Abzug von Einfuhrumsatzsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.03.2017Teil 3/4

Der Leercontainer wird vom chinesischen Lieferanten bei der Reederei seiner Wahl bestellt, im Depot abgeholt und beladen. Danach sorgt der Lieferant für die Gestellung beim Zoll und die Erledigung der chinesischen Ausfuhrabfertigung. Daran anschließend wird der ausfuhrberechtigte Container mit einer Plombe versehen und zur Verschiffung…

KfzBStR 2021 Rz 1433–1437C.2.4. Kraftfahrzeuge im Huckepackverkehr (§ 2 Abs. 3 KfzStG 1992)
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…3 KfzStG 1992) Rz 1433: Für ein im Inland zugelassenes, leer oder beladen im inländischen Huckepackverkehr mit der Eisenbahn befördertes Kraftfahrzeug mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen, wird auf Antrag für jede Bahnbeförderung eine Steuerermäßigung in Höhe von 15% der…

GK-0500Ukraine
geltende FassungRichtlinien08.01.2026

Ukraine | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | Vereinbarung am 13. November 1997 unterzeichnet | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen (gelten nur für eine beladene Fahrt in eine Richtung - siehe Abschnitt 2.1.1. Abs. 2), ausgestellt vom…

UFSK RV/0198-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 2/3

…technische Eignung sei aus der Sicht des Finanzamtes auch selbst dann gegeben, wenn die Container jedenfalls in Hall beladen werden könnten und im Wege des kombinierten Verkehrs Schiene/Straße nach Duisburg gelangen würden. Das zur Verfügungstellen von geeigneten fahrbaren Untersätzen von Seiten der Bahn sollte…

GK-0500Russische Föderation (Russland)
geltende FassungRichtlinien08.01.2026

…| Anmerkungen | Art. 5 des Abkommens vom 3. Juli 1971, BGBl. Nr. 453/1971 | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen (gelten nur für eine beladene Fahrt in eine Richtung - siehe Abschnitt 2.1.1. Abs. 2), ausgestellt vom BM für KlimaschutzInnovation, Umwelt, Energie…

UZK-IAArtikel 333 Überwachung von zum Ausgang überlassenen Waren und Informationsaustausch zwischen den Zollstellen
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…Artikel 329 Absätze 3 und 4 genannten Fällen spätestens am ersten Arbeitstag nach dem Tag, an dem das mit den Waren beladene Schiff oder Luftfahrzeug den Hafen oder Flughafen der Beladung verlassen hat; b)in den in Artikel 329 Absatz 5 genannten Fällen spätestens am…

BFG RV/5200227/2013Zollschuldentstehung wegen Verletzung des Kabotageverbots durch die Beförderung eines Sattelanhängers vom Hafen Triest nach Österreich mit einem türkischen LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2017

…mit dem amtlichen Kennzeichen Zahl (TR), im Hafen Triest (Italien) der in der T ü rkei mit 65 Paletten Badetextilien beladene und per F ä hrschiff ohne Zugfahrzeug am 04.06.2013 in das Zollgebiet der Europ ä ischen Union verbrachte Sattelanh ä nger, amtliches…

UFSZ2L ZRV/0050-Z2L/04Abweisung eines Erstattungsantrages gem. Art. 239 ZK iVm Art. 904 lit b) ZK-DVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2005

…Dies mit der Begründung, dass anlässlich des Transportes der bereits zollrechtlich abgefertigten Ware nach Frankreich, der mit den Rindervierteln beladene LKW schwer verunfallte und dabei das Ladegut dermaßen beschädigt worden sei, dass dieses nicht mehr zum menschlichen Genuss geeignet gewesen wäre. Auch sei bei diesem…

AH-2073Anlage 4
geltende FassungRichtlinien05.07.2024

…Verladebrücken und andere Krane; fahrbare Hubportale, Portalhubkraftkarren und Krankraftkarren | 8427 | Gabelstapler; andere mit Hebevorrichtung ausgerüstete Karren zum Fördern und für das Hantieren | 8428 | Andere Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge, Rolltreppen, Stetigförderer und Seilschwebebahnen…

BFG RV/7200050/2025Festsetzung der Zollschuld wegen vorschriftswidrigen Verbringens eines unverzollten PKWs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2025

…einen Bekannten der Bf. mit Wohnsitz in Belarus. Dieser war mit einem in Polen zugelassenen Kleintransporter und einem in Belarus zugelassenen Anhänger, beladen mit dem verfahrensgegenständlichen PKW der Marke Porsche, auf der Autobahn unterwegs. Auf dem Porsche waren keine Kennzeichen montiert. Im Zuge der Kontrolle…

BFG RV/7500316/2025Gratisparkschein eine Minute abgelaufen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2025

…133 Abs. 6 Z 2 B-VG nicht zulässig. Entscheidungsgründe Organstrafmandat / E-Mail Am 4.3.2025 überreichte ein Parkraumüberwachungsorgan der Beschwerdeführer direkt beim Beladen ihres Kofferraums ein Organstrafmandat. Mit E-Mail vom selben Tag an die belangte Behörde ersuchte die Beschwerdeführerin um Stornierung nachdem…

BFG RV/2100499/2021Empfängerbenennung: § 162 BAO und § 22 Abs. 3 KStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.07.2025Teil 1/7

…einschließlich und insbesondere Lagerung, Lagerhaltung, Umschlag und Distribution, Seefracht, Luftfracht, Beladen und Endladen von Containern und Waggons, Beratung im Bereich Logistik und Transport, sowie der Handel mit Waren aller Art". Geschäftsanschrift: ***Adr***; ***Adr*** (eingetragen am 22.07.2014). ***X5-GmbH***: errichtet im Jänner 2015. Gesellschafter: …

BFG RV/5100059/2023Zurechnung von Umsätzen und Erlösen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2024

…habe ausländische (bulgarische oder rumänische) Kennzeichen gehabt, der orangefarbene Aufleger der Fa. ***1*** dagegen inländische Kennzeichen. Der LKW sei immer beladen gewesen, er sei nur nach Deutschland gefahren. Verhängte Polizeistrafen habe der Beschwerdeführer bezahlt. Der Beschwerdeführer gab dazu am 9.5.2019 an, dass ***T***…

BFG RV/7500318/2022Parkometerabgabe; Abstellen eines Pkw in einer Ladezone innerhalb einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone zum Entladen, obwohl die Ausnahmebewilligung nur für Lkw galt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2022

…sei. Es seien Ladetätigkeiten für die nächstgelegene Baustelle (Gasse 25) durchgeführt worden. Das Kraftfahrzeug sei mit entsprechender Volllast beladen gewesen und sei vor Ort von mehreren Personen ausgeräumt und entladen worden. Es sei für die Dauer der Entladung ein ordnungsgemäßer Parkschein entwertet und bezahlt worden…

BFG RV/2100475/2015Widerrechtliche Verwendung eines im Ausland zugelassenen Kraftfahrzeuges durch einen über einen inländischen Hauptwohnsitz verfügenden Lenker
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2016

…mit dem Fahrrad oder der Straßenbahn zur Arbeit gefahren. Bei der Siedelung hätte ihr Vater mit seinem Auto ausgeholfen. Bei der Kontrolle sei das Fahrzeug mit den Sachen beladen gewesen, dass für ihren Vater kein Platz mehr gewesen sei, was die Beamten auch gesehen hätten…

BFG RV/5200241/2013Kabotage und Freihafen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2018

…zwei Orten der EU befördert worden, weil ein in der Türkei beladener und per Fährschiff in das Zollgebiet verbrachte Sattelauflieger am Hafen Triest von einer aus Deutschland kommender Sattelzugmaschine aufgenommen worden war und ein Weitertransport nach Wels erfolgt sei. Die vorgewiesene Belohnungsgenehmigung sei eine Universalgenehmigung…

BFG RV/5100614/2017Nichterhöhung der Anschaffungskosten einer Immobilie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2018

…angefallen. Der Gatte der Bf besorgte das Entfernen des Fensterschaumes und Fugenabdecken mit Deckleisten. Beim Verlassen der Wohnung durch den Montageunternehmer war ein PKW-Anhänger mit den Altfenstern beladen, deren Entsorgung durch den Gatten der Bf vereinbart war. Ihr Gatte legt der Bf eine Honorarnote…

BFG RV/5200067/2015Verbotswidriger Binnenverkehr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2017

…Aufliegers von einem Ort innerhalb des Zollgebietes der Gemeinschaft zu einem anderen Ort des Zollgebietes der Gemeinschaft einen unzulässigen Binnentransport dar, selbst wenn der Ort, an dem der Auflieger ursprünglich mit Waren beladen wurde, außerhalb des Zollgebietes der Gemeinschaft liegt (vgl. EuGH 15.12.2004…