…berücksichtigt worden ist. Auf Ersuchen des Finanzamtes teilte der Bw mit, dass sich die Krankheitskosten wie folgt zusammensetzen würden: 50 Fahrten nach Bratislava zur Behandlung (200 km à 42 cents) = 4.200,00 Euro. Seitens der Krankenkasse habe es keine Ersätze gegeben. Zudem legte…

…legte folgende Aufstellung (AS 2) vor: | | € | "außergewöhnliche Belastung bei Behinderung Bw." | 628,91 | Behandlungsbeiträge Sozialversicherung | 1.196,89 | Rezeptgebühr + Medikament Apothekenrechnungen | 768,85 | Arztrechnungen | 770,43 | Hilfsmittel Behinderten WC | 174,00 |…

…werden einerseits im betriebseigenen Werk Konzentrate aus frischen bzw. aus Tiefkühlfrüchten hergestellt (Apfelsaftkonzentrat, Beerenkonzentrat usw.) und andererseits werden Rohkonzentrate zugekauft. Diese werden entweder noch einer weiteren Behandlung unterzogen (Klären, Filtrieren, Mischen usw.) oder werden direkt weiterverkauft. In diesen Bereich gehört auch die Fruchtsaftherstellung aus Konzentraten…

…a. festgelegt, dass die in Art. 28 Abs. 4 genannten Behandlungen zur Erhaltung der Erzeugnisse in unverändertem Zustand nur dann möglich seien, wenn dadurch das Erzeugnis nicht unter eine andere Position der Erstattungsnomenklatur einzureihen sei, für die eine andere als die beantragte Erstattung gelte. Eine…

Die Rechtsansicht des Zollamtes, dass negative Auswirkungen einer zeitverschobenen Anschreibung in den gegenständlichen Fällen dann nicht vorliegen würden, wenn es zu keiner Fristüberschreitung der Frist nach Art. 560 ZK-DVO gekommen sei, würde eine willkürliche und beliebige Festlegung des Beginnes des Verfahrens der aktiven Veredelung…

…Oktober 1999 - 5. Dezember 1999: Diagnose "Z.n. K-TEP re". Der Patientin wurde geraten, die Behandlungen in Kuranstalt1 mit den ortgebundenen Heilmitteln zu wiederholen. Unterlagen aus 2003: Rechnung des Kurzentrums Kuranstalt1 (4. Jänner 2003); Vollpension/Pauschale vom 22. Dezember 2002 - 5. Jänner 2003 (EUR…

…sei ebenfalls gegeben. Die Waren hätten in Moldawien ent- und beladen, vorübergehend eingelagert und auch eine auf die Erhaltung ihres Zustandes gerichtete Behandlung erfahren dürfen. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß Art. 77 ZK-DVO müssen die Voraussetzungen für den Erwerb der Ursprungseigenschaft ohne Unterbrechung…

…nicht überstiegen. Begründend führte das Finanzamt zu den geltend gemachten Krankheitskosten an: - Ausgaben für Nahrungsergänzungsmittel sowie Reformhausprodukte stellen keine Krankheitskosten dar. - Aufwendungen für Behandlungen durch nichtärztliches Personal sind nur dann anzuerkennen, wenn diese Leistungen ärztlich verschrieben oder die Kosten teilweise von der Sozialversicherung getragen werden. …

…Bl. 25) erläuterte die Bw. die Vorgeschichte zum vom Sozialversicherungsträger nicht getragenen Eingriff. Demzufolge wurden bisher sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Behandlung der Fettsucht und deren Folgen (wie Diätberatung, Bluthochdruck, Brustverkleinerung) anstandslos von der Krankenkasse getragen. In Ergänzung des Vorlageantrages stellte die Bw. überblicksartig…

…Art 17 Abs 2 iVm Art 28 Abs 4 andererseits sei nicht auflösbar und bewirke nach Ansicht der Berufungswerberin, dass diese sachlich nicht nachvollziehbare Differenzierung zu einer dem allgemeinen Rechtsgrundsatz der Gleichheit widersprechenden Behandlung führe, was zu einem Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH zu führen habe…

…für das Jahr 2002 machte die Bw. unter anderem die Kosten für eine Ayurveda-Kur in Sri Lanka von € 4.906,99 (Anreise und Hotel € 3.209,00, Behandlungen € 1.500,00, Medikamente € 187,09, Arztkosten € 10,90) als außergewöhnliche…

…der wiedergegebenen Rechtsprechung des EuGH bedarf es Feststellungen zur Frage, ob die Beschwerdeführerin als Heilmasseurin iSd MMHmG über berufliche Qualifikationen für die Durchführung von Heilmassagen verfügt, die gewährleisten können, dass diese Behandlungen denjenigen qualitativ gleichwertig sind, die von Personen erbracht werden, die nach § 6 Abs…

…dass laut dem beigelegten fachärztlichen Zeugnis Dris. F beim Bw. ob seines Gesundheitszustandes (jahrelange psychiatrische Behandlungen wegen chronischer Depressionen) die Voraussetzungen für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe vorlägen. Darüber hinaus gab der Bw. in einem weiteren Ergänzungsschreiben zu bedenken, dass er einerseits wegen seiner Erkrankung…

…Urkunde zu bestätigen. Unterschreibt der Vollmachtgeber die Vollmachtsurkunde nicht, so muss ein Notar die Bekräftigung durch den Vollmachtgeber beurkunden. Die Vorsorgevollmacht kann immer auch als Notariatsakt aufgenommen werden. (3) Soll die Vorsorgevollmacht auch Einwilligungen in medizinische Behandlungen im Sinn des § 283 Abs. 2, Entscheidungen über…

…Fraglich ist, ob man sich mit einer pauschalen Einräumung einer Vollmacht zur Vornahme der in § 283 Abs 2 angeführten Angelegenheiten begnügen kann, oder ob die medizinischen Behandlungen, auf die sich die Vollmacht beziehen soll, noch näher bezeichnet werden müssen. Dabei scheint eher mehr Großzügigkeit angebracht…

…von € 37.101,92 gemäß § 236 BAO nachzusehen. Aufgrund einer unterschiedlichen Rechtsmeinung des Steuerberaters (B.) und der Finanzverwaltung betreffend Zufluss von Geschäftsführerbezügen sei es in den Jahren 2002 bis 2009 zu unterschiedlichen steuerlichen Behandlungen der Zuflüsse gekommen. Mit UFS-Entscheidung sei die Zuflussfiktion des…

…P € 39.000,--) und am 19.12.2003 (S: € 9500,--). Die Aufgabe der betrieblichen Tätigkeit war Ende 2004, das heißt, es wurden keine Behandlungen mit diesem Gerät mehr durchgeführt. Die Gewerberuhendmeldung war am 24.1.2005. Von Herrn Dr. L C wurde angegeben…

…Medikamente, ärztliche Behandlungen und Therapien sowie Fahrtkosten in diesem Zusammenhang (KZ 417: € 3.144,65) als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. Das Finanzamt berücksichtigte im Einkommensteuerbescheid 2010 vom 16. Juni 2011 die aus dem Titel der Behinderung der Ehepartnerin geltend gemachten Aufwendungen nicht als außergewöhnliche…

…von 1.076,80 € sowie Kosten für ein Bewegungstherapiegerät in Höhe von 416,45 €) als außergewöhnliche Belastungen. Der Berufungswerber wies ergänzend darauf hin, dass therapeutische Behandlungen bei ihm laufend erfolgen sollen. Das Aufsuchen von Ambulanzen/Arztpraxen sei ihm jedoch nur mittels Rettungstransportes möglich…

…diese Sichtweise bestätigt, indem er (nicht regelmäßig anfallende) Medikamente, ärztliche Behandlungen und Therapien zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes bei Multipler Sklerose den Kosten der Heilbehandlung zugeordnet. Die in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen setzt in Bezug auf Krankheits- bzw. Behinderungskosten das Vorliegen…