Artikel 180 Übliche Behandlungen (Artikel 220 des Zollkodex) Die üblichen Behandlungen gemäß Artikel 220 des Zollkodex sind in Anhang 71-03 beschrieben.

Artikel 220 Übliche Behandlungen In ein Zolllager, eine Veredelung oder eine Freizone übergeführte Waren können üblichen Behandlungen unterzogen werden, die ihrer Erhaltung, der Verbesserung ihrer Aufmachung oder Handelsgüte oder der Vorbereitung ihres Vertriebs oder Weiterverkaufs dienen.

…eine gleichbleibende oder eine vom Käufer verlangte Qualität herzustellen, sofern dies die Art der Waren nicht verändert, auch wenn diese Behandlung zu einem anderen achtstelligen KN-Code führt; (16)Vermischen von Gas- oder Heizöl mit Biodiesel, wobei die gewonnene Mischung weniger als 0,5 Volumenprozent…

…6. Übliche Behandlungen | UZK | DA | IA | TDA | 86(1), 220 | 180 | - | - | - | Anhang 71-03 | - | - 2.5.6.1. Grundsätzliches Übliche Behandlungen von in ein Zolllagerverfahren übergeführten Lagerwaren bedürfen keiner Bewilligung durch die Zollbehörden…

…Kosten durch Rechnungen und dgl. für die Lager- bzw. Behandlungskosten zu erbringen und zu akzeptieren sein, sofern eine eindeutige Zuordnung zu den angemeldeten Waren möglich ist. Ein eventuell entstandener Wertzuwachs wird jedoch nicht so ohne weiteres nach zu weisen sein. Hier ist im Einzelfall festzustellen…

…sie deshalb dem Bereich der normalen Lebensführung zuzuordnen sind. Letztlich sind Kosten für Kosmetikbehandlungen auch nicht zwangsläufig, da sie freiwillig geleistet wurden. Kosmetische Behandlungen/Operationen sind nach der Rechtsprechung nur zwangsläufig, wenn sie zur Wiederherstellung nach Verletzungen bzw Verunstaltungen und der Gefahr psychischer Defekte erfolgen…

…Berücksichtigung der Aufwendungen für Ayurvedakuren im C und im D unter der Kennzahl 476, da davon ausgegangen werde, dass diese Behandlungen im Zusammenhang mit dem Grad der Behinderung gelegen seien, möglich. 3. Die Berücksichtigung der Aufwendungen für die Brillen in Höhe von Euro 1.179…

…12.10.2021 bestätigt, dass sie unter keinen Umständen mehr in der jetzigen beruflichen Situation in der Schule bleiben könne. Dr. *C* habe sie schließlich auch zur psychotherapeutischen Behandlung an die Psychologin Dr. *D* überwiesen. In einem Bestätigungsschreiben vom 16.2.2023 habe Dr. *D*…

…90 € seien daher nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig. 2. Ärztliche Behandlungen Vom Beschwerdeführer sei unter anderem ein Selbstkostenbeitrag betreffend eine Schulteroperation im Landeskrankenhaus in Höhe von 22,92 € geltend gemacht worden. Diese Aufwendungen hätten nicht in Zusammenhang mit der Behinderung des Beschwerdeführers gebracht…

…4 EStG 1988 in derselben Höhe abgezogen. Die Aufwendungen für die Nahrungsergänzungsmittel und die komplementärmedizinischen Behandlungen in Höhe von 3.001,70 € konnten nach der Begründung des Bescheides nicht als Krankheitskosten berücksichtigt werden, da die Aufwendungen für die Vorbeugung von Krankheiten sowie zur Erhaltung…

…Selbstbehalt). Die Aufwendungen für die Nahrungsergänzungsmittel und die komplementärmedizinischen Behandlungen konnten nach der Begründung des Bescheides nicht als zusätzliche Kosten zur Behinderung anerkannt werden (Vorbeugung). Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht die Berufung (nach der nunmehr geltenden Rechtslage Beschwerde genannt) mit der Begründung, dass…

…bereits teilweise anerkannt wurden. Im Vorlageverfahren sind nun lediglich die Aufwendungen der Sozialinitiative GP, die Ausgaben für die augenärztliche Behandlung und die Kosten der Sehbehelfe als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt strittig. Während eines Reha Aufenthalts kam es bereits 2021 zu einer Netzhautablösung, die sofort operativ…

…berücksichtigt worden ist. Auf Ersuchen des Finanzamtes teilte der Bw mit, dass sich die Krankheitskosten wie folgt zusammensetzen würden: 50 Fahrten nach Bratislava zur Behandlung (200 km à 42 cents) = 4.200,00 Euro. Seitens der Krankenkasse habe es keine Ersätze gegeben. Zudem legte…

…Linderung einer konkreten Erkrankung und den Bezug dieser Produkte nicht vorgelegen ist. Auf weitere Nachfrage des Gerichtes, ob den Ausgaben für Medikamente ärztliche Verordnungen, ein ärztlicher Behandlungsplan oder vergleichbares zu Grunde lag, führte die Beschwerdeführerin aus, sie habe die Medikamente für ihr persönliches Wohlbefinden bezogen…

…legte folgende Aufstellung (AS 2) vor: | | € | "außergewöhnliche Belastung bei Behinderung Bw." | 628,91 | Behandlungsbeiträge Sozialversicherung | 1.196,89 | Rezeptgebühr + Medikament Apothekenrechnungen | 768,85 | Arztrechnungen | 770,43 | Hilfsmittel Behinderten WC | 174,00 |…

…EUR 15.153,62, d.s. EUR 1.515,36 beträgt. So daher die als außergewöhnliche Belastung beantragten Aufwendungen für psychotherapeutische Behandlungen im Gesamtbetrag von EUR 1.456,00 den vom Bf. zu tragenden Selbstbehalt iHv EUR 1.515,36 nicht überschreiten, waren diese Aufwendungen…

…werden einerseits im betriebseigenen Werk Konzentrate aus frischen bzw. aus Tiefkühlfrüchten hergestellt (Apfelsaftkonzentrat, Beerenkonzentrat usw.) und andererseits werden Rohkonzentrate zugekauft. Diese werden entweder noch einer weiteren Behandlung unterzogen (Klären, Filtrieren, Mischen usw.) oder werden direkt weiterverkauft. In diesen Bereich gehört auch die Fruchtsaftherstellung aus Konzentraten…

…a. festgelegt, dass die in Art. 28 Abs. 4 genannten Behandlungen zur Erhaltung der Erzeugnisse in unverändertem Zustand nur dann möglich seien, wenn dadurch das Erzeugnis nicht unter eine andere Position der Erstattungsnomenklatur einzureihen sei, für die eine andere als die beantragte Erstattung gelte. Eine…

3.5. Gehaltslieferung Randzahlen 401 bis 410: derzeit frei. 3.6. Be- und Verarbeitung Randzahlen 411 bis 420: derzeit frei.

Die Rechtsansicht des Zollamtes, dass negative Auswirkungen einer zeitverschobenen Anschreibung in den gegenständlichen Fällen dann nicht vorliegen würden, wenn es zu keiner Fristüberschreitung der Frist nach Art. 560 ZK-DVO gekommen sei, würde eine willkürliche und beliebige Festlegung des Beginnes des Verfahrens der aktiven Veredelung…